President Varga, State of the Union Address December 2014

Mr. Speaker,
Mr. President,
Honorable Members of Congress,

Ich komme hiermit meiner verfassungsmässigen Pflicht nach dem Kongress der Vereinigten Staaten Bericht zur Lage der Nation zu erstatten.

Die Wirtschaft in unserem Land prosperiert, wir sind die aktivste Nation. Die Institutionen in diesem Land kommen in weiten Teilen ihren Pflichten nach. Das öffentliche Leben funktioniert. Die hiesige Sportszene blüht wieder auf. Die Aussenpolitik konnte jüngst aktiver gestaltet werden. Soweit zu den positiven Aspekten.

Wo Licht ist, ist auch Schatten. Dies gilt ganz besonders auch für unser Land. Wovon lebt eine Demokratie? Sie lebt vom Wettbewerb der Ideen. Bedauerlicherweise spielt ausgerechnet dieser Wettbewerb in unserem Land nur ungenügend. Wir verfügen über eine demokratische Grundordnung, dennoch fehlt ein Wettstreit der Ideen weitgehend. Anstelle des Wettstreits der Ideen tritt, wenn überhaupt der Streit über Personen. Die sachliche Debatte weicht der Polemik. Die Vereinigten Staaten sind dabei sich in einen Einparteienstaat zu wandeln. Im heute endenden Jahr fanden drei Präsidentschaftswahlen statt, jedoch nur ein Wahlkampf. Nur einmal stand der Sieger nicht schon lange vor der Wahl fest.

Kaum je herrschte in mehr als der Hälfte der Bundesstaaten Aktivität, im Gegensatz zur Bundesebene. Dies zeigt, dass der Föderalismus in seiner heutigen Form an seine Grenzen stösst. Selbstverständlich will dies niemand hören und ebenso selbstverständlich wird ein Aufschrei durch die politische Elite gehen, doch längerfristig wird sich nichts an der Lethargie ändern. Solange das jetzige System nicht beginnt die Bundesebene über die Massen zu belasten ist dieser Umstand auch vernachlässigbar. Eine solche Belastung, ja viel mehr eine Lähmung droht aber gewiss bereits in naher Zukunft auf dem Gebiet der Bildungspolitik.
Versuche die Individualität der Bundesstaaten durch das Staatsbürgerschaftsrecht zu stärken und Engagement auf Staatenebene somit attraktiver zu machen wurden bedauerlicherweise durch den Kongress ebenso wie Massnahmen zum Bürokratieabbau abgelehnt.

In dieser Legislaturperiode hat sich der Kongress der Vereinigten Staaten in potenziell verfassungswidriger Weise die Kontrolle über das Electoral Office angeeignet. Bereits jetzt wird überdeutlich, dass diese Gesetzesnovelle gescheitert ist. Der Kongress der Vereinigten Staaten kam seinen sich selbst zugesprochenen Pflichten nicht nach und verabschiedete sich stattdessen in den Winterurlaub. Ginge es nach dem Kongress, so fänden kommenden Monat keine Wahlen statt. Es ist allein meinem Einsatz für das Wohl unseres Landes zu verdanken, dass dennoch jemand gefunden werden konnte der sich dieser undankbaren Aufgabe annimmt. Das Kongresspräsidium hat mir derweil bereits mitgeteilt, dass rechtliche Mittel gegen diese Ernennung ergriffen werden. Einmal mehr stellt zumindest die Kongressführung das Wohl des Landes hinter persönliche Antipathien.

Sie sehen, die Lage unserer Nation ist weitaus weniger rosig als dies auf den ersten Blick den Anschein machen mag. Die Probleme vor denen wir stehen sind jedoch nicht unlösbar. Es muss uns gelingen aus Astor einen Platz zu machen in dem sich jeder, sei es im Grossen oder im Kleinen einbringen kann. Wer auch immer im Februar im Weissen Haus sitzen mag, auf sie oder ihn wartet eine schwierige Aufgabe, aber auch die einmalige Chance sich mit der Lösung des gordischen Knotens in die Geschichtsbücher der Vereinigten Staaten einzutragen.

In meiner bisherigen Regierungszeit wurde die Öffentlichkeitsarbeit speziell des Weissen Hauses entscheidend verbessert, selbstverständlich kritisieren dies mehrheitlich dieselben Stellen die den früheren passiven Kommunikationsstil kritisiert haben. Aber dies liegt in der Natur der Sache. Niemals wird es ein Präsident allen Recht machen können.

Das Weisse Haus ist ein einsamer Ort, wer bereits einmal im Oval Office platz nahm wird wissen wovon ich spreche. Trotz aller Widrigkeiten ist das Amt aber weit mehr als eine Bürde, es ist auch und vor allem eine Berufung. Wohl jeder frisch gewählte Präsident stieg mit grossem Tatendrang ins Amt, und wohl jeder stellte früher oder später enttäuscht fest dass er, oder sie wenn überhaupt nur einen Bruchteil der selbstgesetzten Ziele erreicht hat. Dies wird dereinst auch meiner Nachfolgerin oder meinem Nachfolger im Amt nicht anders ergehen. Immer wieder wird man sich fragen ob man an der ein oder anderen Weggabelung nicht hätte anders abbiegen sollen. Was wäre wohl passiert hätte man dies oder jenes zu eben jenem Zeitpunkt getan? Erfahren wird man es nie, daher ist es wichtig das Augenmerk zum Wohle der Nation auch stets wieder weg von der Vergangenheit auf die Zukunft auszurichten.

Trotz aller Meinungsverschiedenheiten hoffe ich, dass es uns gelingen wird in Zukunft möglichst unvoreingenommen in einen respektvollen Dialog zu treten.

Yours sincerely,