USA News

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Heute haben wir folgende Themen für Sie:

Umweltkatastrophe: Tsunami in New Alcantara

Wahlen: Cranberra erwacht

Tsunami in New Alcantara
Die Westküste des US-Bundesstaates New Alcantara wurde von einem schweren Tsunami getroffen. Ersten Berichten zufolge erreichten die Wellen eine Höhe von bis zu fünf Metern. Genaue Berichte über Schäden liegen bisher nicht vor, jedoch zeigen die Bilder schwere Verwüstung. Zahlreiche Menschen werden zur Stunde noch vermisst, die Hilfskräfte befinden sich daher im Dauereinsatz. Derweil berät das US-Repräsentantenhaus über einen Hilfskredit in Höhe von 12,5 Milliarden Dollar.

Cranberra erwacht
Lange war es ruhig in Cranberra, doch nun scheint der Druck der Strasse Wirkung gezeigt zu haben. Die Queen hat am vergangen Donnerstag Herzog Kenneth von Foxbury zum neuen Governor General und somit zum offiziellen Vertreter ihrer Majestät im Dominion ernannt. Der frisch ernannte Governor General nahm seine Tätigkeit umgehend auf und bearbeitete unter anderem die angefallenen Staatsbürgerschaftsanträge. Zudem wurden die längst überfälligen Parlamentswahlen ausgeschrieben. Wahlbeginn wird der 12. Februar sein, die fünftägige Wahl wird folglich am 17. Februar enden. Alle drei Parteien haben Kandidaten gestellt, Kampfwahlen zeichnen sich allerdings nicht ab, da in den Wahlkreisen bisher nur jeweils ein Kandidat antritt. Von den fünf Wahlkreisen gibt es einzig im Wahlkreis der bisherigen Premierministerin Kimberly Stanliss, Sanginivut bisher keinen Kandidaten. Kandidaturen können jedoch noch bis morgen 18 Uhr eingereicht werden.

Unterdessen hat Nigel Tapherson, Vorsitzender der Cranberra Independence Party in einer Wahlkampfveranstaltung angekündigt bereit zu sein um Regierungsverantwortung zu übernehmen. Tapherson stellte weiter klar, dass die CIP im Interesse des Landes bei den Parlamentswahlen auf Negativstimmen verzichten wird.

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Heute haben wir folgende Themen für Sie:

Präsidentschaftswahlen: Andro wählt Demidow

Parlamentswahlen: Cranberra startet By-Elections

Gouverneurswahlen in Laurentiana: Die Kandidaten im Interview

Weitere Gouverneurswahlen: New Alcantara und Serena

Zur Hälfte neu: der Senat erfährt eine seiner schnellsten Veränderungen

Repräsentantenhauswahlen: keine grossen Veränderungen erwartet

Andro wählt Demidow
In der Androischen Föderation enden am 12. März die Präsidentschaftswahlen. Einziger Kandidat ist der nationalistische Amtsinhaber Nikolai Nikititsch Demidow von der Partei Novaja Androija. Der grösste Erfolg von Demidow ist mit Sicherheit die Umgestaltung Andros von einer Republik hin zu einer Föderation was ihm durch eine Verfassungsänderung gelang, ansonsten zerriss er in den rund dreieinhalb Monaten seiner bisherigen Amtszeit keine allzu grossen Strike. Aussenpolitisch ist Demidow auf einer Linie mit seinem Amtsvorgänger Matwenow, so dass es zu keiner Annäherung mit den Vereinigten Staaten, Chinopien oder dem Hochkommissariat zum Schutz der Pole kam. Auch für die kommenden vier Monate ist in Andro kein Wechsel der Politik in Sicht.

Cranberra startet By-Elections
Mit Verzögerungen hat gestern die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Nachwahlen in Cranberra begonnen. Die Chancen stehen gut, dass dieses mal mit Ausnahme von Sanginivut wo sich erneut kein Kandidat gefunden hat alle Mandate der Wahlkreise besetzt werden können. Im ersten Wahlgang wurden nur die frühere Aussenministerin Abigail Villeroy-Boch von der Social Conservative Party und Nigel Tapherson von der Cranberra Independence Party gewählt. Bisher haben sowohl Henry Fonatain von der CIP als auch Laurie Bentley von der Progressive Party ihre erneute Kandidatur für den Wahlkreis Greater Tuckerton bekannt gegeben. Auch in der zweiten Wahlrunde wird mit einem engen Rennen zwischen den beiden Kontrahenten gerechnet. Mit grosser Spannung dürfte der Chairman der CIP Nigel Tapherson die Wahlen verfolgen, schliesslich hängen seine Chancen auf das Amt des Premierministers massgeblich an diesem Wahlausgang. Überraschend hat heute auch die ehemalige Chief of Staff der früheren astorischen Präsidentin Tünde Mária Varga, Winona Posny ihre Kandidatur für den Wahlkreis New Munswick bekannt gegeben. Posny tritt als Parteilose an.

Die Kandidaten im Interview
In Laurentiana treten Besarion Imed Abzianidze von der Social Conservative Union und Diane Black von der Republican Party gegeneinander an. Während Diana Black bereits über politische Erfahrung aus ihrer Zeit als Repräsentantenhausabgeordnete verfügt ist Abzianidze ein Politnewcomer. Diane Black, die selbst ebenfalls noch über keine Exekutiverfahrung verfügt, dürfte eher mit einem mulmigen Gefühl gegen Besarion Abzianidze antreten, hatte sie doch vergangen Frühling nach einem wahren Wahlmarathon um den Einzug in den Senat gegen den Vater des jetzigen Gouverneurskandidaten den kürzeren gezogen. Mein Kollege James Taylor hat vor der Sendung mit beiden Kandidaten gesprochen.

James Taylor: Mr. Abzianidze, Sie haben für einige überraschend Ihre Kandidatur für das Gouverneursamt bekannt gegeben und sich nun offensichtlich auch gegen Ihre interne Konkurrentin Sarah Jones durchgesetzt. Was sind Ihre Ziele im Amt?

Besarion Imed Abzianidze: Ich möchte zu aller erst an former Governor Jennings anknüpfen, Gott hab ihn selig, und die Bill zur Zerschlagung mafiöser Strukturen einbringen.
Des weiteren möchte ich den Marriage Act etwas lockern und Homosexuellen Paaren ermöglichen in einer vom Staate Laurentianas anerkannten eingetragenen Partnerschaft zu leben.
Medizinisches Marihuanna soll auch erhältlich sein wenn man ein ärztliches Attest vorweisen kann. Solch ein Attest werden nur vom Staat genehmigte Ärzte ausstellen können.
Bis das erledigt ist habe ich dann schon wieder neue Vorstöße.

James Taylor: Das sind in der Tat Projekte die ich eher einem Demokratischen Kandidaten zugerechnet hätte. Denken Sie dass es Ihnen mit diesen Themen gelingen wird die in Laurentiana besonders starke konservative Wählerschicht anzusprechen?

Besarion Imed Abzianidze: Das ist eine Frage die ich nicht beantworten kann. Aber ich möchte anmerken dass ich nur das tun möchte was man ohnehin nicht verhindern kann, man kann es nur unnötig hinauszögern. Und mal ehrlich: Wen schmerzt es dass Homosexuelle Partnerschaften anerkannt werden? Sie werden auch ohne Anerkennung in einer Partnerschaft leben von daher kann man einen Schritt in Richtung Menschlichkeit und Zufriedenheit der gesamten Bevölkerung gehen. Ohne Kompromisse kann nie ganz Laurentiana zufrieden sein.

James Taylor: Gouverneur Jennings, den Sie eingangs erwähnten wurde ja häufig vorgeworfen sich wie ein Monarch zu benehmen. Welchen Stil möchten Sie als Gouverneur pflegen?

Besarion Imed Abziandize: Einen gemäßigten Stil. Wenn Bürger wichtige Fragen haben können Sie sich jederzeit an mich wenden. Aber man sollte damit nicht übertreiben, es gibt gewisse Personen die sozusagen wissen möchten wann ein Governor pinkeln geht.

James Taylor: Vielen Dank, Mr. Abzianidze.

Besarion Imed Abzianidze: Immer gerne.

Selbstverständlich führte James Taylor auch ein Interview mit der Republikanischen Gegenkandidatin Diane Black.

James Taylor: Ms. Black, Sie haben für einige überraschend Ihre Kandidatur für das Gouverneursamt bekannt gegeben nachdem Sie zuvor von der politischen Bühne verschwunden waren. Was sind Ihre persönlichen Beweggründe für dieses Comeback?

Diane Black: Ein Comeback geisterte schon eine ganze Weile in meinem Kopf herum. Als ich dann sah, welche Wahl Laurentiana bei den kommenden Gouverneurswahlen hat, war der Entschluss für eine Rückkehr in die Politik, ohne weitere Überlegungen, schnell getroffen. Die Wählerinnen und Wähler Laurentianas verdienen eine echte Alternative.

James Taylor: Bisher sprachen Sie nur von der Abschaffung von Gesetzen. Gibt es auch Bereiche die Sie künftig gesetzlich regeln möchten? Ganz allgemein, rechnen Sie als Libertäre damit im konservativen Laurentiana genügend Stimmen erreichen zu können?

Diane Black: Da ich den Libetarismus als Teil des astorischen Konservatismus betrachte, hoffe ich natürlich auch auf Stimmen konservativer Wähler. Nicht ohne Grund ist das Liberal Movement ja wieder zur Republikanischen Partei, und damit in seine eigentliche politische Heimat, zurückgekehrt.

Natürlich möchte ich nicht nur Gesetze abschaffen. Ich plädiere für ein eigenes laurentianisches Strafgesetzbuch und einen eigenen Haushalt. Beides möchte ich als Gouverneurin auf den Weg bringen. Darüber hinaus möchte ich als Gouverneurin das politische Klima verbessern. Gerade die aktuelle Wahl zeigt doch, dass Inhalte meist auf der Strecke bleiben und es nur die persönliche Abneigungen sind, die das politische Tagesgeschehen dominieren. Das müssen wir alle gemeinsam dringend ändern.

James Taylor: Nun Ms. Black, das politische Klima verbessern zu wollen ist sicher ein ehrenwertes Ziel, aber mit welchen konkreten Schritten wollen Sie das erreichen? Vor allem auch im Hinblick dessen dass speziell die geplante Abschaffung des Narcotics and Psychotropic Substances Act bei der in Laurentiana starken SCU auf wenig Gegenliebe stossen wird.

Diane Black: Wie ich das schaffen will habe ich doch eigentlich schon gesagt. Ich wünsche mir konstruktive Debatten über die großen gesellschaftlichen Streitfragen. Ein einfaches, "ich bin dagegen", genügt dafür als Antwort ganz sicher nicht. Allerdings bin ich mir bewusst, dass ich niemanden zu einer konstruktiven Debatte zwingen kann. Ich kann also nur als gutes Beispiel vorangehen und hoffen, dass andere mitziehen. Vielleicht können wir so das politische Klima ein wenig verbessern. Das durch sie angesprochene Gesetz ist übrigens ein gutes Beispiel. Natürlich bin ich so realistisch und weiß, dass eine vollständige Abschaffung derzeit relativ unmöglich ist. Aber vielleicht gelingt es ja sich auf einen Konsens zu verständigen und nur Teile des Gesetzes zu beseitigen.

James Taylor: Vielen Dank, Ms. Black.

New Alcantara und Serena
Im von Stagnation geplagten New Alcantara ist der unabhängige John Nathan Hope der einzige Kandidat für die Nachfolge des unscheinbaren Demokraten Aaron Maxwell. Hope kann auf einen reichen politischen Erfahrungsschatz zurückgreifen, so war er schon Congressman, Senator, Gouverneur und sogar bereits Präsident. Die Bilanz seiner bisherigen Tätigkeit fällt dabei allerdings durchzogen aus. Es bleibt daher zu hoffen, dass der Politveteran einen genügend langen Atem hat um New Alcantara wieder aktiver zu gestalten.

In Serena kommt es zu Kampfwahlen, auch wenn von einem eigentlichen Wahlkampf nichts zu spüren ist. Die zuletzt deutlich schwächelnde Republikanische Amtsinhaberin Isabell Holland versucht ihr Amt gegen die aktuelle Lieutenant Governor Lily Smith zu verteidigen. Aufgrund der Stärke der Republikaner in Serena ist von einem Wahlsieg der Amtsinhaberin auszugehen.

der Senat erfährt eine seiner schnellsten Veränderungen
Der Senat, früher eine Kammer mit nur selten wechselnder Besetzung und somit meist klaren Verhältnissen erneuert sich zur Hälfte neu. Nach dem der Senator für Astoria State Daryll K. Sanderson und der Senator für Laurentiana ihre Mandate wegen unangekündigter Abwesenheit von den Kongressgeschäften verloren haben und nach dem unerwarteten Tod des freeländischen Senators Vincent Brossard besteht diese Kammer aus nur noch drei Senatoren. Bei den Ersatzwahlen in Astoria State und Freeland hat sich zudem kein Kandidat gefunden, während in Laurentiana die aktuelle Repräsentantenhausabgeordnete Catherine Dewinter der SCU einen zweiten Sitz im Senat sichern wird. Dewinter tritt auch bei der diesen Monat stattfindenden regulären Wahl an. In beiden Fällen ohne Gegenkandidaten. In Freeland bewerben sich der Republikaner Alexander Xanathos und der Demokrat Georges Laval um den Senatssitz in der regulären Wahl. Laval, der schon beinahe regelmässig zwischen Gouverneursamt und Senat pendelt gilt als Favorit. Während die Demokraten also ihre Sitze voraussichtlich werden halten können zeichnet sich für die Republikaner ein weiterer Sitzverlust ab, während die SCU bereits einen Sitzgewinn auf sicher hat.

keine grossen Veränderungen erwartet
Neben dem Senat litt auch die erste Kongresskammer unter der Inaktivität ihrer Mitglieder, so verloren kürzlich die Republikaner Ihre 30 Mandate und sind somit seit dem 3. März nicht mehr im House vertreten. Neben dem Demokratischen Kongressurgestein David Clark sind in der laufenden Legislatur vor allem die Kongressabgeordneten der SCU und deren Senator Kevin Baumgartner Aktivitätsträger. Feststeht bereits dass dem neuen Kongress bereits von Beginn weg nur noch fünf statt wie aktuell zunächst sieben Personen dem Repräsentantenhaus angehören werden. Was die Stimmverteilung angeht, so wird mit keinen allzu grossen Veränderungen gerechnet. Demnach dürfte die SCU erneut zweitstärkste Kraft hinter den Demokraten und noch vor den Republikanern werden. Dieser Ausgangslage entsprechend ruhig ist es bisher auch an der Wahlkampffront.

Mein Kollege James Taylor hatte heute morgen die Gelegenheit mit dem Chairman der Social Conservative Union ein kurzes Interview zu führen.

James Taylor: Mr. Baumgartner, welche Ziele steckt sich die SCU für die kommenden Wahlen?

Kevin Baumgartner: Unser primäres Ziel ist es nach den vor uns liegenden Wahlen, wie nach den beiden bisherigen Wahlen zu denen wir angetreten sind, zweitstärkste Kraft im Repräsentantenhaus zu sein. Ich rechne auch generell mit einem Gewinn an Mandaten, so setze ich es uns als Ziel in der kommenden Legislatur 40 Mandate im House zu halten. Im Senat erwarte ich mir auf jeden Fall einen Sitzgewinn in Laurentiana durch unsere engagierte Congresswoman Catherine Dewinter.

James Taylor: Wie beurteilen Sie die in dieser Legislatur besonders häufigen Mandatsverluste?

Kevin Baumgartner: Der Mandatsverlust von Daryll Sanderson hat mich offen gesagt erstaunt. Nicht vorhersehbar war natürlich auch das Dahinscheiden von Vincent Brossard. Das Ausscheiden von Davenport hat sich indessen schon zu Beginn abgezeichnet. Beobachter der Politszene werden feststellen, dass die SCU derzeit die einzige verlässliche Partei ist. Ich bin zuversichtlich, dass sich die Wähler dessen bewusst sein werden.

James Taylor: Vielen Dank, Mr. Baumgartner.

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Heute haben wir folgende Themen für Sie:

Wahlen: SCU weiter im Aufwind

Prozess: Verfahren gegen Präsidentin Varga

SCU weiter im Aufwind
Am Montag wurden die Resultate der Wahlen in Bund und Staaten bekannt gegeben. Der Veröffentlichung vorangegangen war die Ernennung von Havelock Mercer zum Acting Director des USEO durch Präsident Denton. Der Schritt wurde nötig, da die eigentliche Behördenleiterin Kimberly Holland Ihren Verpflichtungen nicht nachkam. Aus Kreisen der SCU und der Republikaner ist infolge des offensichtlichen Scheiterns des sogenannten Indpenedent Electoral Office, faktisch eine der Legislative unterstellte Behörde, die Rede von einer Wahlrechtsreform. Ziel der Reform wird dem Vernehmen nach die Wiederherstellung der Einheit der Exekutive sein.

Trotz der schon beinahe als normal zu wertenden Turbulenzen rund um die vergangenen Wahlen wird sich vor allem die SCU positiv an den Wahlausgang erinnern. Die Partei konnte ihren Wähleranteil bei den Repräsentantenhauswahlen erneut leicht steigern und liegt nun über 10% Punkte vor den Republikanern, welche mit lediglich 15,87% abgestraft wurden und somit ihrerseits 10% Punkte einbüssten. Weiterhin stark sind die Demokraten die rund 58% Wähleranteil erhielten. Die jüngste Wahlrechtsänderung blieb demnach ohne spürbaren Einfluss. Gesunken ist hingegen der Wähleranteil und zwar von 96% auf 91,3%, was zeigt, dass die Parteien trotz bei den meisten Kandidaten fehlendem Wahlkampf ihre Stammwähler mobilisieren konnten.

Die Mandate im neuen Repräsentantenhaus verteilen sich daher wie folgt:

Democratic Party: 52
Social Conservative Union: 28
Republican Party: 17

Bei den Senatswahlen in Freeland und Laurentiana wurden der Republikaner Alexander Xanathos und Catherine Dewinter von der SCU beide ohne Gegenkandidaten ins Amt gewählt. Beide erreichten dabei 100% Ja-Stimmen. Der Senat setzt sich somit parteipolitisch ab nächstem Monat wie folgt zusammen:

Social Conservative Union: 2
Republican Party: 2
Democratic Party: 1
Independent: 1

Die künftige Zusammensetzung des Kongresses wird dem Demokratischen Präsidenten Denton einiges an Entgegenkommen gegenüber den Republikanern und den Sozialkonservativen abverlangen. Vor allem in personellen Fragen wird Denton bei einer allfälligen zweiten Amtszeit gut beraten sein auf die anderen Parteien zu zugehen.

Auch bei den Gouverneurswahlen konnte die SCU jubeln, während die Republikaner zwei herbe Niederlagen eingefahren haben. In Laurentiana scheiterte die libertäre Republikanerin Diane Black klar am Gegenkandidaten der SCU Besarion Imed Abzianidze. In Serena wurde die umstrittene Republikanische Gouverneurin Isabell Holland abgewählt. An ihrerstatt wird künftig die Demokratin Lily Smith in die Governor's Mansion einziehen. Ohne Gegenkandidaten zum Gouverneur von New Alcantara gewählt wurde derweil der frühere Präsident John Nathan Hope der auch bereits früher New Alcantara geführt hat.

Verfahren gegen Präsidentin Varga
Wie der Sprecher der Familie Varga gegenüber unserem Sender mitteilte wird die Bundesstaatsanwaltschaft morgen Klage gegen die frühere Präsidentin Tünde Mária Varga wegen angeblicher Strafvereitelung in sieben Fällen, sowie mutmasslicher Rechtsbeugung in acht Fällen erheben. Gefordert werden soll ein Strafmass von 1000 Tagen. Auf das Angebot die Strafdauer im Falle eines Schuldbekenntnisses auf zwei Jahre zu reduzieren ging die Präsidentin demnach nicht ein. Fest steht dass Präsidentin Varga nicht selbst an der Verhandlung teilnehmen wird, da sie nach wie vor in der Schwyzerisch Demokratischen Union weilt wo sie mittlerweile ein unbeschränktes Aufenthaltsrecht erteilt bekommen hat. Angesichts dieses Umstandes dürfte eine allfällige Verurteilung in diesem Schauprozess kaum vollstreckt werden können. Vertreten werden wird die Präsidentin durch den Anwalt Ray Donavan.

Ladies and Gentlemen, Sie sahen die USA News auf Varga TV. Gute Nacht.