S. 2015-089 Ms. Virginia Meyers, AA, to be Associated Justice

Mr. President pro tempore,

ich melde mich anwesend.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Zitat von Alexander Xanathos

Ms. Meyers,

Der Präsident schlägt dem Senat nun bereits den dritten Personalvorschlag innerhalb eines Monats für den Obersten Gerichtshof vor. Durch sein Bäumchen-wechsel-dich-Spiel ist er der erste Präsident, der durch Personalvorschläge für alle Positionen am Obersten Gerichtshof in kürzester Zeit die Zusammensetzung des Obersten Gerichtshofes für eine sehr lange Zeit über seine eigene Amtszeit hinaus zu bestimmen versucht.

Sie mögen es mir daher nachsehen, dass ich derzeit geneigt bin, Ihre Bestätigung abzulehnen. Nichts desto trotz haben Sie die gleiche Chance wie Chief Justice Morman, durch eine gute Argumentation das Pendel von Ablehnung in Richtung Zustimmung zu bewegen. Ich bin dankbar dafür, dass Sie eine juristische Historie aufweisen, wofür ich Ihnen unabhängig von Einzelentscheidungen Respekt bekunden möchte.

Beginnen wir also mit Ihren Präzedenzen!
Der Fall Ford vs. Gardner erregte einige Aufmerksamkeit, weil Sie einen der Anwälte hinter Gitter steckten, ohne dass zuvor eine Verwarnung erteilt wurde. Ordnen Sie bitte diese Ordnungsmaßnahme ein!

Und weiter:
Wie ist Ihre Meinung dazu, dass EIN Präsident die Zusammensetzung des gesamten Obersten Gerichtshofes weit über seine Amtszeit hinaus zu bestimmen versucht?

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Mr. Senator, der Präsident folgt hier eine seiner verfassungsgemäßen Pflichten. Er schlägt dem Senat Nachfolger für freiwerdende Sitze am Obersten Gerichtshof vor. Es spielt hier keine Rolle, ob dieser Präsident schon zwei Richter bestimmt hat und nun den dritten bestimmen wird. Er hat den das Gericht verlassenden Richter schließlich nicht entlassen um den Sitz zu besetzen (was, wie wir alle wissen, natürlich nicht möglich ist). Der Richterkollege verlässt den SCOTUS freiwillig und löst damit eine Pflicht des Präsidenten aus: Die Plätze am SCOTUS zu besetzen und dem Senat daher in seinen Augen geeignete Nachfolger vorzuschlagen. Der Senat hat die Eignung dann festzustellen und dem Präsidenten die Ernennung zu gestatten oder eben nicht. Meiner persönlichen Ansicht nach stets des den ehrenwerten Senatoren aber nicht zu, einen Kandidaten abzulehnen, weil der ihn vorschlagende Präsident schon zwei Richter am SCOTUS ernannt hat. Die ehrenwerten Senatoren haben hingegen aufgrund der Eignung des Kandidaten zu entscheiden. Nicht mehr und nicht weniger.

Der Anwalt hat sich in seinem Schlussplädoyer gegenüber dem Gericht und dem Rechtsstaat ungebührlich und seinem Beruf gegenüber nicht angemessen verhalten. Eine Verwarnung wäre ins Leere gegangen, da der Anwalt keine weitere Gelegenheit erhalten hätte, Besserung an den Tag zu legen. Die Maßnahme der Haft war dem Verhalten des Counselors angemessen. Deswegen wurde die Maßnahme ausgesprochen. Auf der anderen Seite liegt die Vermutung nahe, dass die Maßnahme durch eine Nachfolgeinstanz hätte aufgehoben werden können. Den Instanzenzug wollte der Counselor aber nicht beschreiten, womit er die Maßnahme akzeptierte. Persönlich würde ich es begrüßen. wenn der Gesetzgeber hier Hand anlegt und entsprechende Maßnahmen neu regelt.

Mr. President pro Tempore,

Ich werde der Kandidatin zustimmen.

Zitat von Alexander Xanathos

Ms. Meyers,

sind Sie ein Mitglied der Theta Alpha?

Nein, Mr. Senator. Näher bekannt könnte man sagen.

Mr President pro tempore

Diese Kandidatin erhält auf keinen Fall meine Zustimmung. Es war nicht nur meiner Meinung nach völlig ungerechtfertigt, den besagten Anwalt hinter Gitter zu stecken. Wenn sich hier jemand völlig daneben benommen hat, dann die Richterin Meyers mit ihrem Verdikt. Und heute zeigt sie keinerlei Reue dafür. Solche Leute haben auf einem astorischen Richterstuhl absolut überhaupt nichts verloren.

Ich rate den geschätzten Kollegen dringend, Madam Meyers nicht zu wählen.

Honorable Senators,

besteht Bedarf an einer Ausspracheverlängerung?

Mister President,

die Kandidatin wird meine Zustimmung finden.

Mr. President,

die Kandidatin wird meine Zustimmung erhalten.