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Heute, 00:25

Forenbeitrag von: »Kathleen Johnson«

President Teresa Ramsey-Prescott (January 2020)

Handlung:Schüttelt mehrfach den Kopf - unklar ob über die Rede oder die darin angesprochene Situation selbst - und erhebt sich am Ende für einen Applaus.

Donnerstag, 16. Januar 2020, 09:37

Forenbeitrag von: »Kathleen Johnson«

Across the WWW

Offensichtlich macht Ms Morgan einen ausgedehnten Urlaub.

Samstag, 28. Dezember 2019, 14:21

Forenbeitrag von: »Kathleen Johnson«

S. 2019-050 Strengthening Congressional Inquiries Bill

Senator McQueen, Ihr Antrag ist ohne Zweifel zulässig, ich verweise aber auf die Entscheidung des Speakers zur Fortdauer dieser Aussprache bis zum 31.12. Gibt es Unterstützung für eine Verkürzung der Aussprache?

Montag, 23. Dezember 2019, 13:56

Forenbeitrag von: »Kathleen Johnson«

Conduct of the Chief Justice

Justices, welcome to the Committee. Handlung:begrüßt sie die Gäste. Es freut mich, dass Sie Ihrer staatsbürgerlichen Pflicht nachgekommen sind.

Sonntag, 22. Dezember 2019, 18:21

Forenbeitrag von: »Kathleen Johnson«

Standing Rules

Handlung:Schmunzelt und signalisiert sodann Ihre Zustimmung.

Dienstag, 17. Dezember 2019, 20:18

Forenbeitrag von: »Kathleen Johnson«

S. 2019-050 Strengthening Congressional Inquiries Bill

Madam President, mein Vorschlag würde dahin gehen, Sec. 2 Ssc. 1 und 2 zu streichen und die neue Regelung in Ssc. 3 etwa so zu formulieren:(1) Ein Verfahren vor einem gemäß Sec. 4 zuständigen Bundesgericht wegen eines Verstoßes gegen diesen Artikel ist ausschließlich durch Beschluss des Kongresses (Joint Resolution to hold [Name] in Contempt of Congress) einzuleiten. (2) Auf Grundlage eines Beschlusses des Kongresses nach Ssc. 1 ist das Kongresspräsidium überdies und unabhängig vom Strafverfahre...

Montag, 16. Dezember 2019, 11:02

Forenbeitrag von: »Kathleen Johnson«

Conduct of the Chief Justice

Handlung:Beruft eine Sitzung für den Nachmittag ein.

Samstag, 14. Dezember 2019, 15:35

Forenbeitrag von: »Kathleen Johnson«

S. 2019-050 Strengthening Congressional Inquiries Bill

Madam President, inwiefern besteht – unabhängig von der Höhe der Strafandrohung denn eine Regelungslücke? Die Nichtbeantwortung einer Anfrage würde ich unzweifelhaft als eine Missachtung des Kongresses sehen. Das Verfahren einer Contempt Resolution würde ich sehr begrüßen und gegebenenfalls anregen, das strafrechtliche Verfahren durch eine zivilrechtliche Erwingungsmöglichkeit zu ergänzen, die dann auch von der Legislative selbst initiiert werden könnte. Hinsichtlich der Strafandrohungen möchte ...

Dienstag, 10. Dezember 2019, 17:15

Forenbeitrag von: »Kathleen Johnson«

O. 2019-049 Director of the Electoral Office

Ms Morgan, Sie waren bereits Wahlleiterin und haben beinahe regelmäßig Gerichtsverfahren durch Ihre Entscheidungen ausgelöst. Sehen Sie die Ursachen dieses Befundes bei sich, beim Wahlrecht oder beim Wähler? Wie denken Sie, wird sich dieser Umstand unter Ihrer erneuten Leitung verändern?

Dienstag, 10. Dezember 2019, 00:18

Forenbeitrag von: »Kathleen Johnson«

Conduct of the Chief Justice

Handlung:Hebt die Augenbraue. Senator, wir haben uns darauf verständigt, die Justices zu unserer Sitzung einzuladen. Mir liegen keine Erkenntnisse vor, zu welchem – nächstmöglichen – Termin wir eine Antwort auf die auszusprechende Einladung erwarten können. Es ist daher nichts anderes möglich, als die Sitzung auf unbestimmte Zeit, also ohne Bestimmung eines nächsten Sitzungstermins, zu vertagen. Mit der Funktionsperiode hat das in diesem Fall nichts zu tun.

Sonntag, 8. Dezember 2019, 18:10

Forenbeitrag von: »Kathleen Johnson«

Messages from and to the SCOTUS

Handlung:Den Supreme Court erreicht die Bitte zur Teilnahme an einer Sitzung des Justizausschusses, unterzeichnet von dessen Vorsitzender. Man erhoffe sich aus der Befragung wichtige Erkenntnisse zum Thema Justice & Ethics: Conduct of the Chief Justice.

Sonntag, 8. Dezember 2019, 18:08

Forenbeitrag von: »Kathleen Johnson«

Conduct of the Chief Justice

Dann werde ich entsprechendes veranlassen. Committee is adjourned sine die.

Samstag, 7. Dezember 2019, 22:05

Forenbeitrag von: »Kathleen Johnson«

Conduct of the Chief Justice

Congressman Gaultier, die Stellung judikativer Amtsträger ist nicht Thema dieser Sitzung. Ich möchte Sie daher ersuchen, Sie in anderem Rahmen zu thematisieren. Senator Cortez, haben Sie zu dieser Frage auch eine Meinung?

Freitag, 6. Dezember 2019, 23:57

Forenbeitrag von: »Kathleen Johnson«

Conduct of the Chief Justice

Ich muss in diesem Fall leider feststellen, dass uns Art. V Sec. 3 Ssc. 2 Var. c des Congressional Committees, Investigations and Questioning Act die Vorladung von Bundesrichtern verunmöglicht und möchte daher alternativ eine formlose Einladung an die genannten Personen vorschlagen.