[Prêt à parler?] Quo vadis Astor?

Gern, Mr Laval.

Mr. Governor, Präsidentin McGarry ist sehr daran gelegen, dass das Weiße Haus weiterhin an dieser Diskussion teilnimmt. Sie hat mich allerdings gebeten, die Administration in dieser Debatte zu vertreten, was ich auch gerne tun möchte, so sie nichts dagegen haben. Wenn Sie einverstanden sind, entgegne ich direkt auf Senator Scriptatore.

"Gute Nacht, Astor" - so hat Senator Scriptatore seinen Redebeitrag beendet. Seine Hinführung auf diese Worte finde ich bedauerlich, denn sie zeigt mir seine sehr restriktive Sichtweise auf unsere Nation. Astor besteht längst nicht nur aus Politik und Wirtschaft, sondern auch aus Kultur, aus Diskussionen, aus Sport und dem alltäglichen Leben. Dennoch, da gibt es wenig zu verheimlichen, wurden in den vergangenen Monaten Fehler gemacht. Das Weiße Haus arbeitet derzeit intensiv daran, die Regierung personell neu aufzustellen und inhaltliche Akzente zu setzen. Wir sind zuversichtlich, dass das gelingen kann. Es wäre in jedem Falle wünschenswert, wenn man nicht bereits im Voraus der Präsidentin die Tür ins Gesicht zuschlagen würde, wie das wohl in Teilen der Republikanischen Partei Usus ist. Wir werden sehen.

Senator Scriptatore hat die Problematik der Friedenstruppen sehr direkt angesprochen. Nicht immer ist es der Administration möglich, so offen wie ein Senator zu sprechen, selbst wenn er ein ehemaliger Präsident der Vereinigten Staaten ist. Senator Scriptatore hat natürlich Recht, wenn er sagt, dass im Rahmen der internationalen Friedenssicherung neue Ideen ausprobiert werden müssen, daran kann es gar keinen Zweifel geben. Aber eines sollten wir im Hinterkopf behalten: Die Vereinigten Staaten sind nicht nur eine Großmacht, sondern auch eine Macht auf der Grundlage ihrer Werte: Demokratie, Freiheit, Selbstbestimmung. Diese Werte dürfen wir nicht leichtfertig aufgeben. Aber der Council of Nations fragt nicht, welche politische Gesinnung eine Nation hat. Kann es denn wirklich der Anspruch unserer großartigen Nation sein, Friedenstruppen zu stellen, die am Ende unter dem Kommando einer Organisation stehen, die Mitglieder beherbergt, deren Werte unseren eigenen diametral entgegen stehen? Mitglieder, die am Ende nichts Anderes im Kopf haben, als den Vereinigten Staaten zu schaden? Wir begreifen den CoN als geeignete Organisation zum Austausch, zum internationalen Dialog, auch zur Erarbeitung globaler Konzepte. Aber eine militärische Kommandogewalt einer Organisation, die ihren Mitgliedern nur Aktivität, aber keine Demokratie und keine Freiheit abverlangt, ist doch reichlich viel verlangt. Das ist aber der eigentliche Hintergrund dieser Diskussion. In Zeiten, in denen ein schriftlich fixiertes Völkerrecht in vielen Teilen fehlt, dürfen wir Derartiges aber nicht vergessen. Die Frage ist doch, ob nicht ergänzend zum CoN Institutionen wie die G3 - die Gruppe aus den Vereinigten Staaten, Albernia und dem Empire-Uni - besser geeignet sein können, um im Namen und im Auftrag des Völkerrechts dessen Werte zu sichern, allen voran den Frieden. Das sollte laut Auffassung der Präsidentin zumindest Gegenstand dieser Diskussion sein, bevor wir übereilt Entscheidung treffen. Selbstverständlich hat die Administration großes Vertrauen in Delegate Fitch, aber das sind eben Fragen, für deren Antwort er nicht allein verantwortlich sein kann oder gemacht werden sollte.

In der Innenpolitik gibt es in der Tat etliche Baustellen. Das ist bedauerlich, das ist teilweise ärgerlich und noch öfter ist es hinderlich. Dieser Zustand kann aber nicht von heute auf morgen abgearbeitet werden, sondern nur nach und nach. Daran werden wir arbeiten, kontinuierlich und engagiert. Wir hoffen und sind darauf angewiesen, dass die Republikaner der amtierenden Administration dabei die Hand reichen. Es kann aber in niemandes Interesse sein, dass inhaltliche Differenzen deswegen weniger hart ausgefochten werden: Die astorische Demokratie lebt vom ehrlichen Meinungsaustausch. Der aktuelle Zustand im Kongress kann keine Entschuldigung dafür sein, dass die Republikaner einfordern, die Administration möge Differenzen nicht offen benennen; anständigerweise kam eine solche Forderung bisher auch nicht öffentlich auf. Wir erwarten, dass das so bleibt. Der Senator sprach die Reform der Präsidentenwahl an. Das ist ein wichtiges Thema, für das Präsidentin McGarry dank des Wahlerfolges ihres Vaters sensibilisiert ist. Ihr Kandidat für das Vizepräsidentenamt hat dazu einen konkreten Vorschlag gemacht, der auf Zustimmung stieß, kaum jedoch auf Widerstand. Die Administration wird diesen Vorschlag in einen Gesetzentwurf fassen und dafür Sorge tragen, dass er dem Kongress zügig vorgelegt wird. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Reform der Gesetzgebungskompetenz. Es gilt auszuloten, in welchem Rahmen die Bundesstaaten bereit sind, Kompromisse bei ihren Zuständigkeiten zu machen, und welche gesetzliche Form ein Kompromiss annehmen könnte. Dabei gilt es nicht darum, den Bundesstaaten Kompetenzen im Kern streitig zu machen. Es wäre aber wünschenswert, wenn der Bund die Möglichkeit hätte, dann Gesetze zu verabschieden, wenn die Staaten dazu entweder nicht in der Lage sind oder dazu keine Notwendigkeit sehen. Da gilt es einen organisatorischen Rahmen zu finden, wobei ich optimistisch bin, dass das gelingen wird. Dann kann darüber gestritten werden, welche Rechte der Bund haben sollte und welche Linie er verfolgen muss. Ich bin sicher, dass diese Diskussionen nicht weniger hart geführt werden als aktuell, aber die Erwartung ist natürlich, dass sie etwas mehr Substanz bergen werden, wenn es auch um solche relevanten Themen wie Umwelt, Bildung und Sozialpolitik geht.

Im Rahmen der Sicherheitspolitik kann man sicherlich weniger diskutieren, da verfolgen die Administration und die Demokratische Partei auf der einen und die Republikaner auf der anderen Seite recht ännliche Ansätze. Aber da Senator Scriptatore es ansprach, möchte ich es gerne aufgreifen und zunächst als persönlichen Standpunkt verstanden wissen: Ist das Geheimdienstministerium wirklich sinnvoll? Es scheint mir eine Option zu sein, dass diese Themen bei Ressorts wie Verteidigung und Inneres besser angegliedert wären. Wir müssen eingestehen, dass ein endgültiges Konzept für das Department of Intelligence Affairs noch nicht gefunden wurde. Anders ist nicht zu erklären, warum die Bilanz der Minister in diesem Ressort über Parteigrenzen hinweg sehr, sehr mager ausfällt.

Kurzum: Astor ist mit neuer Energie auf dem Weg in die Zukunft. Ich bin zuversichtlich, dass strittige Fragen mit engagierten Diskussionen angegangen und mit dem Willen zur Einigung auf beiden Seiten behandelt werden. Wenn es uns gelingt, auf dieser Grundlage und unabhängig von Parteifarben und Bundesstaaten die Voraussetzungen für ein "Astor 2.0" zu schaffen, dann habe ich keinen Zweifel, wer auch in den kommenden Jahren eine unvergleichliche Erfolgsgeschichte schreiben kann und schreiben wird.

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Original von Georges Laval
Sie sprachen an eine Reform der Gesetzgebung an und in diesem Kontext eine Auslotung inwieweit die Bundesstaaten Kompromisse einzugehen bereit sind, weiß man wie Madame McGarry bei dieser Auslotung vorangehen wird?

Ich weiß nicht, ob "man" es weiß, ich weiß es jedenfalls noch nicht. Ich vermute, die Präsidentin wird dazu einen Plan entwickeln, sobald die Personalangelegenheiten im Senat geregelt sind. Sie wird aber sicher versuchen, einen Modus zu finden, der am Ende die besten Chancen für einen Kompromiss gewährleistet, ohne dass dabei berechtigte Interessen unter den Tisch fallen.

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Weitere Themen, die Sie ansprachen waren Umwelt, Bildung und Sozialpolitik geht. Wird die neue Präsidentin einer dieser Aspekte den Vorzug geben, wie liegen ihre Prioritäten in diesen Bereichen zu den anderen großen Sektoren wie der Innen und Außenpolitik?

Diese Themen werden sicherlich eine Rolle spielen, aber derzeit sind diese Bereiche nur sehr indirekt Bundesangelegenheiten. Hier wäre eine verfassungsrechtliche Klarstellung wünschenswert, bevor es am Ende zu Gesetzesinitiativen kommt, die vom Supreme Court verworfen werden, weil sie mit der Constitution nicht kompatibel sind.

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Stichwort Außenpolitik, Sie sprachen eine Art Großen 3 mit dem Empire-Uni und Albernia an, warum gerade diese Länder, sind diese Nationen mit Astor wirklich die größten 3 oder kämen andere Länder wie Dreibürgen oder Futuna nicht in Frage und wenn sie nicht in Frage kommen wieso nicht?

Ich muss Sie korrigieren, Governor: Ich sagte nicht "Große 3", sondern G3 - und meinte damit eine 3er-Gruppe. Die Zusammenarbeit mit diesen Staaten ist natürlich keine Absage an Futuna oder Dreibürgen, sondern im Falle Albernias eine Intensivierung der bestehenden Freundschaft und im Falle des Empire-Uni die Etablierung einer guten Beziehung zu einer großen, einflussreichen und auch mächtigen Nation, mit der wir gemeinsame Werte teilen.

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Original von Georges Laval
Hat das State Departement andere Länder ins Auge gefasst außer denen der G3?

Als Außenministerin hat Secretary McGarry mit vielen Ländern gesprochen, darunter Meltanien und Chinopien. Ich denke, das Gelbe Reich wird weiterhin eine große Rolle für Astors Außenpolitik spielen, denn beiden Seiten liegt an einer engen Bindung, das haben die jüngsten Gespräche mit dem Reichskanzler gezeigt. Ansonsten ist das State Department gerade dabei, mit Cuello darüber zu sprechen, ob es Entwicklungshilfe geben wird. Ich denke, das werden wir intensiv beraten, aber eine Stabilisierung dort würde uns in der Zukunft viel Ärger ersparen.

erscheint trotz des engen Zeitplans ebenfalls, um zumindest kurzeitig an der Debatte teilnehmen zu können.

Ja, ich sagte durchaus „Gute Nacht, Astor“. Allerdings muss dies auch zwingend im Zusammenhang gesehen werden. Denn im Detail sagte ich: “ Lassen wir hingegen auch in Zukunft einfach alles liegen – wie es die demokratische Administration derzeit tut – sage ich: Gute Nacht, Astor.“. Die demokratische Partei hat in den vergangenen Wochen – und das möchte ich als Privatperson sagen und nicht als republikanischer Politiker – grundlegende Fehler begangen. Die Präsidentschaft wurde erfolgreich gewonnen – aber die Regierung hat nach dem Wahlsieg nichts zuwege gebracht. Ich nehme Secretary McGarry gerne davon aus – mit ihr im State Department hatte Astor wenigsten so etwas wie eine Außenpolitik. Die Wahlen zum House of Representatives wurden mit Pauken und Trompeten versemmelt. Die Parteigranden und –mitglieder waren quasi gelähmt. Unter diesen Gesichtspunkten – Politik nur noch durch eine Partei, Dornröschenschlaf der Demokraten, keine Initiativen von der Regierung – sagte ich: „Gute Nacht, Astor!“ Und wenn wir es mal realistisch betrachten, kann eine solche Lethargie nur zum Untergang des Landes führen.

Allerdings – und auch das sage ich als Privatperson – hat sich die Demokratische Partei gefangen. Durch neue Parteivorsitzende, den Rücktritt des schwachen Präsidenten Malroy und das Wiederaufleben der politischen und kulturellen Diskussionskultur. Damit ist ein guter Schritt zur Verzögerung der „Dämmerung“ gemacht worden.

Zum Thema Friedenstruppen. Ich finde, dass Seitens der Regierung hier eine Problematik aufgebauscht wird, die keine sein muss. Grundlegend muss festgehalten werden, dass eine „Internationale Friedenstruppe“ eben genau dies sein soll: International. Sie soll dafür genutzt werden, die wichtigen Werte wie Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung in solchen Ländern zu bewahren, zu verteidigen oder wieder aufzubauen, in denen sie mit Füßen getreten wurden oder in denen sie vor dem Fall stehen. Eine internationale Friedenstruppe soll Länder davor bewahren unter ein diktatorisches Regime zu fallen. Sie soll die Bürger eines Landes vor willkürlicher Verfolgung seitens der eigenen Regierung schützen.
Eine internationale Friedenstruppe muss dabei selbstverständlich unter strenge Regeln gestellt werden, sonst kann sie nicht funktionieren. Wenn so viele Partner unterschiedlichster Nationen eng zusammenarbeiten müssen, kann nur ein ins Detail ausgeklügelter Vorschriftenkatalog, grobe Differenzen unterbinden. Natürlich muss ein solches Werk einen Kompromiss für alle beteiligten darstellen.
Die große Problematik, die immer wieder angesprochen wurde, scheint diese der „Fremdführung“ zu sein. Die Administration kann sich nicht vorstellen Teile der astorischen Streitkräfte unter ein Fremdkommando zu stellen. Als Argument hat Mr Bennett angebracht, dass es möglich sein kann, dass ein solches Kommando aus einem Land stammt, welches “ Mitglieder beherbergt, deren Werte unseren eigenen diametral entgegen stehen? Mitglieder, die am Ende nichts Anderes im Kopf haben, als den Vereinigten Staaten zu schaden?“. Dieses Argument ist aber nur Teils zulässig. Ich verstehe den Hintergrund dieser Argumentation. Aber kann und darf dieser eine Punkt allein dafür ausreichen diese grundlegend gute Idee der Internationalen Friedenstruppe ad acta zu legen? Ich meine nicht. Wir haben einen Ausschussvorsitzenden, der die Belange der Vereinigten Staaten zu vertreten weiß. Wir haben einen Kongress, der einem Vertragswerk vor seinem Inkrafttreten zustimmen muss. Ich denke, wenn im Ausschuss kommuniziert wird, dass Regeln eingebaut werden, die es den teilnehmenden Nationen gestattet die Teilnahme an Einsätzen abzulehnen, wenn ein Oberkommando mit Mitgliedern besetzt ist, die in den Augen dieser Staaten nicht tragbar sind, wäre dies ein Kompromiss, mit denen die USA leben können.

An dieser Stelle freue ich mich grundlegend über den Standpunkt der Administration. Nicht nur, dass das Thema einer Präsidentschaftsreform erneut aufgegriffen wird, es soll auch das brisante Thema der Kompetenzverteilung debattiert werden. Zunächst möchte ich jedoch einwerfen, dass die Administration sich die Präsidentschaftsreform ganz und gar nicht für sich alleine beanspruchen darf. Die Reform wird seit Jahren debattiert. Die Ergebnisse, wie sie nun vermutlich in ein Gesetz gegossen werden, sind im Laufe einer langen, beiderseitigen Diskussion entstanden. An dieser Reform haben viele Bürgerinnen und Bürger der Vereinigten Staaten teil.
Nun aber zur Kompetenzenfrage. Ich begrüße die Absichten der Administration ausdrücklich eine Vertretungsgesetzgebung einzuführen. Im Zuge dessen habe ich dem Weißen Haus meine Zusammenarbeit signalisiert. Es wird an der Zeit, dass gewisse Angelegenheiten grundsätzlich anders gehandhabt werden als bisher. Schauen wir uns doch nur das aktuelle Chaos in der Wirtschaftspolitik an. Die Bundesstaaten aber seinerzeit ihr Recht auf Wirtschaftspolitik im Zuge der Konzessionsvergabe vor Gericht eingeklagt – noch heute wartet man in vielen Staaten auf eine entsprechende Gesetzesvorlage. Und das Ergebnis? Die Wirtschaft liegt brach. Den Bürgerinnen und Bürgern fehlt das Geld, Investitionen bleiben aus. Daher kann es im ersten Schritt nur förderlich sein, dass der Bund einen Weg findet die Gesetzgebung für Bundesstaaten in solchen Bereichen zu übernehmen, die sie selbst nicht wahrnehmen wollen oder können. Ich sage bewusst erster Schritt, denn sollte sich zeigen, das auch damit kein Blumentopf zu gewinnen ist, müssen andere Lösungen berücksichtigt werden. Als Beispiel ist hier eine Verfassungsänderung zu nennen.
Anfügen möchte ich noch, dass es trotz aller positiven (oder negativen) Mehrheitsverhältnisse im Kongress nur förderlich für die USA sein kann, wenn sich alle Seiten konstruktiv und zuweilen auch gern ein wenig emotional an den Debatten beteiligen und je nach Ansicht auch durchaus Kompromisse zu schließen sind.

Kurz angemerkt zur Thematik der Sicherheitspolitik: Ich gebe zu, dass ich Mr. Bennetts Standpunkt sehr gut nachvollziehen kann. Das Projekt eines „Department of Intelligence“ ist als gescheitert zu betrachten. Aus diesem Grund habe ich selbst vor wenigen Tagen einen Gesetzesentwurf in den Kongress eingebracht, der dieses Kapitel der astorischen Geschichte schließen soll.

Ja, Astor hat momentan wieder einen frischen Aufwind. Astor und seine Bürgerinnen und Bürger zeigen, dass es auch anders geht. Die Diskussionen sind zahlreich und sie werden von beiden Seiten gelebt. Ich schließe mich daher den Worten meines Vorredners an: Führen wir Diskussionen engagiert, konstruktiv und mit der notwendigen Portion Verständnis, dann können wir alle – trotz gegenteiligem Parteibuchs – die Zukunft Astors positiv mitgestalten.

Nun, ich kann Senator Scriptatore...

Ladies and Gentlemen, dringende Angelegenheiten erfordern, dass ich diese Diskussion zu einem späteren Zeitpunkt fortsetze. Ich bitte um Entschuldigung und verspreche, dass ich so bald wie möglich wieder hier sein werde.