Kanalarbeiten in Astoria City

Sehr verehrter Governor,

selbstverständlich ist der Rat der Nationen und das Generalsekretariat zu einer Zusammenarbeit mit der Regierung des Astoria States bereit und erkennt die Notwendigkeit der grundsätzlichen Durchführung der von Ihnen angekündigten Maßnahmen an.

Nicht einverstanden ist der Rat der Nationen allerdings mit der Art und Weise dieser Durchführung und der Vorankündigung dieser.
Gerne wäre das Generalsekretariat bereit gewesen und ist dies auch selbstverständlich immer noch, einvernehmlich nach einer gemeinsamen Lösung zu suchen. Tatsächlich wurde das Gespräch mit dem Gneralsekretariat allerdings zu keiner Zeit gesucht und habe ich als zuständiger Generalsekretär von den geplanten Maßnahmen erst heute auf Grund eines von Ihnen an die Delegierten des Rates verfassten Schreibens erfahren.
So ehrenswert Ihre Absichten auch sein mögen, suchen Sie auch in diesem Schreiben in keinster Weise die Zusammenarbeit mit dem Rat, dem Generalsekretariat und den Delegierten, sondern erteilen letzteren Anweisungen, zu denen Sie nicht befugt sind und kündigen darüberhinaus Maßnahmen an, welche eindeutig dem existierenden Gebäudenutzungvertrag zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und dem Rate der Nationen widersprechen.

Abschnitt II. (1) sichert uns eine dauerhafte Nutzung des Gebäudes zu:

• (1) Die Vereinigten Staaten von Astor stellen dem Rat der Nationen für seinen Hauptsitz ein Anwesen innerhalb der Stadtgrenzen von Astoria City miet- und pachtfrei zur dauerhaften Nutzung zur Verfügung.

Dies ist sicherlich anders auslegbar, wenn, wie im aktuellen Falle, dringende Arbeiten nötig sind, und dem Rat ein vorrübergehendes Ersatzgelände angeboten wird.
Dies ist jedoch ebenfalls nicht der Fall, im Gegenteil: Durch die nicht vorhandene Kommunikation mit dem Generalsekretariat und der zeitlich äußerst knappen Ankündigung wird dem Rat sogar die Möglichkeit genommen, sich selbstständig um ein solches Ersatzgelände zu kümmern.

Um einiges deutlicher werden jedoch andere Stellen des Vertrages, so beispielsweise Abschnitt III. (2) oder Abschnitt IV. (4):

• (2) Ihnen [den Delegierten] wird jederzeit ungehinderter Zugang zum Anwesen Astoria Avenue 86 gewährt.
• (4) Den Einsatzkräfte der Vereinigten Staaten ist es im Zuge der zeitlich befristeten Aufgaben verboten das Gelände des Rats der Nationen zu betreten, außer das Generalsekretariat gibt eine entsprechende Erlaubnis.

Sehr eindeutig legen diese Vertragsgrundlagen dar, dass eine einseitige Verhinderung des Zugangs zu den Räumlichkeiten des RdN ebenso wenig zulässlig ist wie eine von Ihnen angekündigte Nichtakzeptierung einer Zuwiderhandlung, sofern diese ein unbefugtes Betreten des RdN-Geländes beinhalten sollten.

Sie werden also verstehen, dass wir uns auf Grund der Art und Weise der Kommunikation, der Nichteinbeziehung des Generalsekretariates in die Planungen sowie eines nicht vorhandenen Ausweichgeländes unter den momentanen Umständen weder in der Lage sehen, Ihren Forderungen nachzukommen, noch diese in Hinblick auf den Gebäudenutzungsvertrag überhaupt als legitime Forderungen anzuerkennen.

Als Generalsekretär fordere ich die Regierung Astoria States dazu auf, das Gespräch mit dem RdN zu suchen, um eine einvernehmliche Lösung zu finden und die sicherlich ohne Frage notwendigen Kanalbauarbeiten durchführen zu können.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen,

Oliver Hasenkamp
RdN-Generalsekretär

Mr Governor,

bezugnehmend auf die Ankündigung der Kanalbauarbeiten innerhalb Astoria States und der damit verbundenen Irritation des Generalsekretariats des Council of Nations, fordere ich Sie hiermit auf, die Verträge zwischen den USA und dem CoN als rechtlich verbindlich zu beachten und weitere Verstöße dagegen zu unterlassen. Ihre Aussagen bezüglich der eingeschränkten Wirksamkeit des Vertrages sind falsch und entbehren jeder Grundlage. Sie mischen sich dadurch in eine Bundesangelegenheit ein – das steht Ihnen verfassungsrechtlich nicht zu.

Aus diesem Grunde fordere ich Sie zudem auf, die Bauarbeiten derart zu gestalten, dass den Delegierten eine weitere Arbeit möglich gemacht wird und ihnen der dauerhafte Zugang zum Gebäude auch weiterhin und ohne Einschränkungen ermöglicht wird. Alle anderen Maßnahmen sind mit den Verträgen nicht vereinbar und inakzeptabel.

Darüber hinaus halte ich Sie dazu an, von Weisungen gegenüber dem United States Secret Service Abstand zu nehmen, der durch seine gesetzlichen Aufgaben nicht an Weisungen Seitens der Bundesstaatenregierungen gebunden ist.

Im Sinne eines Konsenses zwischen der Notwendigkeit der Bauarbeiten und der Tagungsfähigkeit des Rates, schlage ich vor den Zeitplan zu verschieben und eine allgemein annehmbare Lösung zu finden, die dem Rat Zeit gibt sich der Problematik zu stellen.

Zu diesem Zweck lade ich Sie hiermit zu Gesprächen mit dem Generalsekretär ins Weiße Haus ein.

Yours sincerly,

President of the United States