Sen.Cunningham - November 2009

Mr. Speaker,

ich finde es eine Frechheit, dass die Administration eine Antwort hierauf nicht für nötig hält! Dieses gesetzeswidrige Verhalten zeigt wieder einmal, dass momentan in der Exekutive nichts funktioniert und man auf die Rolle der Volksvertreter pfeift.

Mr. Speaker!

Die Administration widerspricht den Vorhaltungen des Senators von Freeland ausdrücklich. Aufgrund der Komplexität der Fragen konnten die Antworten erst am heutigen Abend zusammengestellt werden. Diese Antworten ist die Administration selbstverständlich gewillt zu geben, was ich in der Folge tun werde.

1. Welchen Nutzen, gemessen an den tatsächlich anfallenden Ausgaben für diese Extraposten, bringen die durch den Präsidenten berufenen Deputy Secretaries, den Vereinigten Staaten von Astor im speziellen und der amtierenden Regierung im allgemeinen?

Kosten für Besoldung fallen nicht an. Durch die ständige Beteiligung der Vertreter der Secretaries können immer einmal vorkommende Abwesenheiten besser und zeitnäher kompensiert werden, wie im aktuellen Falle beim Department of Defense. Der weitere Nutzen entspricht dem Snyergieffekt, nach dem das Ergebnis einer Teamarbeit mehr ist als die Summe der Einzelleistungen.

2. Welche Maßnahmen plant die Regierung im Bereich der Wirtschaftspolitik, um eine Beteiligung neuer Unternehmen im Bereich der WiSim zu ermöglichen und dadurch die Wirtschaftssimulation wieder anzukurbeln?

Die Schwerpunkte der Vorhaben der Regierung wurden bereits im Vorfeld der Präsidentschaftswahl benannt. Dies sind im Besonderen der Umbau der Economic Support Bank und des von ihr vergebenen Economic Support Loan zu einer umfassenden Kreditbank zur Förderung der Konjunktur und damit zu erneuten Wachstumsschüben für die Wirtschaft.

Darüber hinausgehende Möglichkeiten werden bei den derzeit laufenden Tagung mit der Regierung des Königreiches Albernia besprochen, um aufeinander abgestimmte Lösungen zu finden. Das Department of Trade and Treasury bittet daher um Geduld bei dieser Sache.

3. Welche Schritte plant die Administration, um die vor Monaten in die Demokratische Union veruntreuten Gelder der Vereinigten Staaten von Astor wiederzubeschaffen und welchem Zweck können diese Gelder anschließend zugeführt werden?

Für die Wiederbeschaffung der Gelder ist ein Einschreiten durch die Regierung der Demokratischen Union erforderlich. Ein solches bestimmt sich aber nach der dortigen Rechtsordnung.

Mehrere offizielle und inoffizielle Anfragen in dieser Sache haben in der Vergangenheit zu keinem Erfolg geführt. Im Rahmen ohnehin stattfindender Gespräche mit der Regierung der Demokratischen Union wird dieses Thema erneut angesprochen; bei Ausbleiben von Reaktionen beabsichtigt die Administration einen temporären oder dauerhaften Ausschluss der Demokratischen Union von der VETO zu beantragen, damit keine Gelegenheit besteht, dass die gestohlenen Gelder in den gemeinsamen Wirtschaftsraum verlagert werden.

Die Verwendung der Gelder steht außer Frage: Die Gelder waren für Kredite vorgesehen und dies wird dann wohl auch wieder Fall sein, sobald Astor die Federal Reserve Bank die Mittel wieder zurückerlangt hat.

4. Welche Projekte plante die Regierung für eine kommende Steuerreform, um so, so bald wie möglich, wieder mit der Auszahlung von Bundesgehältern ähnlich dem damaligen Federal Salary Act beginnen zu können?

Der Bund hat gegenwärtig finanzielle Spielräume, die, wie Sie aus dem in der kommenden Woche in das Repräsentantenhaus einzubringenden Haushalt werden ersehen können, in einem gewissen Rahmen bereits jetzt zur Wiedereinführung von Bundesgehältern ausreichen. Das Department wird zudem zeitnah einen Entwurf für einen neuen Salary Act vorlegen, so dass gegebenenfalls bereits zum kommenden Januar mit der Auszahlung von Gehältern gerechnet werden kann.

5. Wie verplant die Regierung, angesichts der schlechten Resonanz der Bundesländer auf ein Kaufangebot, mit den noch in Bundesbesitz befindlichen Betriebe umzugehen, so dass sie bald wieder einen Nutzen für das astorische Volk haben können?

Im Department befinden sich mehrere Möglichkeiten zur Verwendung der Betriebe in der Diskussion, eine abschließende Entscheidung, welche dieser Möglichkeiten in Regierungshandeln umgesetzt werden soll, steht jedoch aus und ist angesichts der anderen Aufgaben gegenwärtig mit einer geringeren Priorität verbunden. Es entstehen dem Bund für die momentan stillstehenden Betriebe bekanntlich keine Kosten.

Mr. Speaker,

der Senat (wohl gemeint: der Kongress) wurde nicht informiert, da die Verzögerung nicht erwartet wurde und der Fokus schließlich auf der Zusammenstellung der Antworten lag. Dies war sicherlich auch im Interesse des Kongresses.

Mr. Speaker,

da ich zeitlich verhindert bin, bitte ich um Bekanntgabe, bis wann die Befragung - da bereits gestern die Frist endete - verlängert wird. Danach werde ich meine Nachfragen stellen.

Dem Chief of Staff danke ich indess für die Beantwortung der Fragen.