President Templeton - November 2009

Mister Speaker,
Mister President,
Senators and Representatives,
my fellow astorian citizens!

Am heutigen Abend kommt mir die besondere Ehre zu, als Präsident dem Kongress der Vereinigten Staaten über die Lage der Nation Bericht zu erstatten. Diese gute Tradition hat in den vergangenen Monaten immer mehr Zuspruch bekommen und kaum ein Präsident unserer Nation, so er bei guter Gesundheit war, hat es versäumt, Ihnen, dem Volk und den Volksvertretern, Bericht zu erstatten.

Zuletzt war es Ihnen und mir im vergangenen September vergönnt, der Rede meines Amtsvorgängers, President Alricio Scriptatore, und auch seinen mahnenden Worten zu folgen. Wenige Tage später mussten wir alle ohnmächtig mitanschauen, wie ein hinterhältiger Anschlag auf President Scriptatore verübt wurde und man tagelang um sein Leben bangen musste. Ich bin froh, dass es meinem guten Freund Alricio gesundheitlich inzwischen wieder besser geht. Ebenso froh bin ich, dass der Täter gestellt und bald zur Anklage gebracht werden kann.

Aber all dies zeigt uns auch, dass die großartige Freiheit, die ein jeder von uns jeden Tag leben kann, nicht ohne Sicherheit einher gehen darf. Freiheit ohne Sicherheit ist unvorstellbar, denn ohne ist die Freiheit wenig wert.

Meine Administration amtiert seit dem 1. Oktober. Sie hat in den vergangenen und wird in den kommenden Wochen Initiativen entwickeln und in den parlamentarischen Prozess sowie die öffentliche Diskussion einbringen, um aus den Ereignissen der letzten Monate Konsequenzen zu ziehen und die Effektivität der astorischen Sicherheitsbehörden zu verbessern. Dabei sollen nicht nur solche Verbrechen wie das Attentat auf President Scriptatore oder der Amoklauf von Pressly künftig in höchstmöglichem Maße unmöglich gemacht werden, auch soll die Bekämpfung von Natur- und sonstigen Katastrophen von nationalem Ausmaß geregelt werden.

In diesem Zusammenhang überprüft meine Administration die Bündelung der bestehenden Sicherheits- und der geplanten nationalen Katastrophenbehörden unter dem Dach eines eigenen Departmens für Heimatschutz, das ich favorisiere. Durch die Einrichtung sollen Kommunkationswege verbessert und eine klare Hierarchie der Verantwortlichen ermöglicht werden.

Im Strafvollzugswesen hat meine Administration bereits einige Projekte angestoßen, die in Ergänzung zu den bisherigen Regelungen für eine deutlich gestiegene Rechtssicherheit sorgen werden. In den nächsten Wochen wird der Entwurf einer Strafprozessordnung seinen Weg in den Kongress finden, damit künftig auch die Strafverfahren als solche einheitlich, vor allem aber rechtstaatlich durchgeführt werden können.

Die gegenwärtige Situation am Supreme Court steht ebenfalls im Fokus meiner Administration. Es offenbaren sich nicht erst heute essistenzielle, strukturelle Probleme, die es zu lösen gilt. Die Besetzung des Supreme Court als Kollegialorgan ist bislang an mangelndem Personal gescheitert. Ergebnis ist eine hohe Arbeitsbelastung und daraus folgend eine lange Prozessdauer. Hier plant meine Regierung in den kommenden Wochen wichtige Weichenstellungen, um die personelle Situation zu verbessern und den Organisationsablauf erheblich zu beschleunigen.

Ein weiteres innenpolitisches Thema dieser Tage ist die Reform des Präsidentschaftswahlrechtes. Meine Administration hat hier nach Monaten der Ruhe einen neuen Entwurf in die Diskussion gebracht; eine Diskussion, die auch in der Öffentlichkeit mit großem Engagement geführt wird.

Der Entwurf meiner Administration unterscheidet sich in wesentlichen Punkten von früheren Entwürfen: Er belässt es nicht bei einer Korrektur des negativen Stimmgewichts, sondern sieht die höchstmögliche Annäherung des Wahlergebnisses an den tatsächlichen Wählerwillevor, also an den Willen von Ihnen, meinen astorischen Mitbürgern. Die nächsten Tage werden zeigen, ob dieser Entwurf eine Mehrheit in Repräsentantenhaus und Senat finden wird, wie ich es erhoffe und wünsche, damit die seit Jahren ungelösten Probleme unseres Präsidentschaftswahlrechtes endlich der Vergangenheit angehören.

Innere Sicherheit kann ohne äußere Sicherheit nicht gewahrt werden. Aus diesem Grunde haben die Vereinigten Staaten in den vergangenen Wochen wichtige diplomatische Kontakte geknüpft und wieder aufleben lassen. Die zunehmende Entspannung unserer Beziehungen zu Futuna, deren Grundstein in der Amtszeit von President Scriptatore gelegt wurde, und die gemeinsame Kooperation in Fragen der Sicherheit tragen zur Stabilität und zur gemeinsamen Sicherheit in hohem Maße bei.

Trotz oder gerade wegen des zutiefst zu verurteilenden Einsatzes von Massenvernichtungswaffen durch das ehemalige Aquila und durch Irkanien müssen wir unsere ganze Kraft einsetzen, Spannungen abzubauen, die nicht wenigen Vernünftigen in der irkanischen Regierung bestärken und mehr für das gegenseitige Verständnis tun. Das schließt keinesfalls aus, dass die Verantwortlichen für den Einsatz von Massenvernichtungswaffen sich ihrer Verantwortung stellen müssen und von den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten nicht als Ansprechpartner akzeptiert werden können. Auch Irkanien muss uns nun entgegen kommen und zeigen, dass es das Gesprächsangebot an mich ernst meint.

Der Council of Nations ist eine Komponente der astorischen Außenpoltik; er soll es auch bleiben. Keinesfalls darf er als selbsternannte Weltregierung Entscheidungen treffen, die in die Souveränität seiner Mitglieder unverhältnismäßig eingreifen. Aber er darf und muss als Kommunikationsplattform der teilnehmenden Staaten dienen. Meine Administration wird sich dieser Plattform vermehrt bedienen und hofft, dass insbesondere die von den vereinigten Staaten mit inittierte Erklärung der Menschenrechte dort bald ein bestimmendes Thema sein wird.

Die engen Beziehungen zum Königreich Albernia waren bisher und werden weiterhin ein wichtiger Bestandteil astorischer Außen- und Sicherheitspolitik sein. Im State Department findet gegenwärtig die erste von vielen weiteren gemeinsamen Kabinettssitzungen statt, auf der Themen von gegenseitigem Interesse besprochen werden. Ich bin zuversichtlich, dass diese Zusammenkunft die Basis der ohnehin schon festen Beziehungen weiter stärken wird.

Es ist das erklärte Ziel meiner Regierung, gemeinsam mit jenen Staaten, die die Werte und Normen unserer Nation teilen, weitere Gespräche über die Bildung einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur zu führen. Dieses Thema wird sicherlich nicht in dieser Amtszeit vollendet werden, doch bin ich zuversichtlich, hierfür eine gute Grundlage zu legen, deren Fortführung in der nächsten Amtszeit zu erhoffen ist und eine besondere Stärkung unserer Nation und der gemeinsamen Sicherheit mit sich bringen wird. Gespräche hierzu finden bereits statt und ich bin mir sicher, dass durch gemeinsame Anstrengungen der Vereinigten Staaten mit Albernia und der Demokratischen Union weitere Staaten hieran - wie auch der späteren Sicherheitsarchitektur - teilnehmen werden.

Erheblichen Nachholbedarf hat unser Land im Hinblick auf die wirtschaftliche Situation. Weder in den Bundesstaaten noch im Bund selbst findet ein nennenswertes wirtschaftliches Leben statt. Ich habe es versprochen - und an diesem Versprechen halte ich fest -, dass meine Administration Anreize schaffen und Hindernisse aus dem Weg räumen wird, soweit es dem Bund möglich ist. Die Kreditvergabe zu vereinfachen und die vorhandenen Staatsgelder wirksam und gezielt zur Förderung des Wirtschaftskreislaufs und der Investitionen einzusetzen ist unumgänglich. Hier werde ich mich selbst mit aller Kraft einbringen, um dem Kongress in den nächsten Tagen Vorschläge zu unterbreiten.

Auch möchte ich nicht verhehlen, dass das strukturelle Problem, die dezentralisierte und teilweise nur mangelhaft umgesetzte Rohstoffförderung, wieder Teil der öffentlichen Debatte werden muss. Hier möchte ich anregen, den einst gescheiterten dritten Verfassungszusatz erneut zu behandeln, denn die gegenwärtige Situation ist untragbar und erschwert nicht nur den Unternehmern, aber auch uns Politikern die Lösung der Krise.

Mr. Speaker,
Mr. President,
Ladies and Gentlemen,

einige Dinge wurden bereits angestoßen, aber viele Dinge stehen uns noch bevor. Ich möchte Sie darum bitten, gemeinsam mit der Administration und in jeder Konstellation konstruktiv mitzuarbeiten, die bestehenden Herausforderungen anzugehen, die Probleme zu lösen und hinterher - genauso wie ich - mit großen Stolz auf das Geschaffte und die im wahrsten Sinne des Wortes gute Lage der Nation blicken zu können.

Ich möchte die Gelegenheit nicht verstreichen lassen, Ihnen für die zahlreichen kritischen Worte, aber auch machen konstruktiven Beitrag der letzten Wochen zu danken. Mein Verständnis ist es, dass wir alle - Regierung und Parlament - gemeinsam an der Zukunft unserer Nation arbeiten und Bleibendes schaffen müssen. Hierfür reiche ich Ihnen meine Hand.

May God bless you and may he bless the United States of Astor!

Eine realistische Einschätzung der Lage und zeitlich gut getimed

Mr. Speaker,
Mr. President,
Members of Congress,
Dear Mr. US. President,

zuerst möchte ich mich, stellvertretend für die Senatoren und Repräsentanten, bei ihnen für ihre Rede bedanken, Mr. President. Ich schätze die Tradition der "Rede zur Lage der Nation" sowohl als Zeichen zwischen dem Präsidenten und der Gesamtheit der Kongresskammern, als auch als besondere Gelegenheit des Weißen Hauses, sich an die Bevölkerung der Vereinigten Staaten zu wenden.
Heute fällt mir die Ehre zu, ein Bild der Vereinigten Staaten aus meiner Sicht zu zeichen.

Nehmen wir uns einmal einen kurzen Moment Zeit in dieser schnellen, vergesslichen Welt und rufen uns die letzten zwei Monate in Erinnerung. Ich kann es nicht erklären, aber ich bekomme nicht das von President Templeton beschriebene Gefühl, dass es mit Astor vorwärts geht. Wenn ich ehrlich bin, habe ich das Gefühl, dass wir uns im Kreis drehen.
Wir haben keine wircklichen Ziele und auch keine konkreten Ideen, wie man was verbessern könnte. Astor ist ein Schiff, welches von seinem Kurs abgekommen ist und nun planlos durch die Weiten des Ozeans treibt.

Darüber kommen wir zu dem Punkt, dass die Administration sich zu sehr darauf beschränkt, ihre Politik hinter den Zäunen des Weißen Hauses zu machen. Der Kurs unseres Landes. sowohl im Inneren als auch nach Außen hin, muss doch auch mit dem Bürger abgestimmt werden. Das Kabinett stellt uns vor vollendete Tatsachen, welche vom Schreibtisch im Oval Office direkt in den Kongress weitergegeben werden. Meiner Meinung nach sollte die Öffentlichkeit informiert werden, bevor es dem Kongress vorgelegt wird.
Politik ist zu einer Paralellwelt verkommen und das müssen wir ändern!
Denn wenn ich die Zeitungen und Presserklärungen oder ihre Rede, Mr. President, durchforste, finde ich niemals konkrete Aussagen. Mit welchen Nationen haben wir "in den letzten Wochen" "Beziehungen vertieft"? Ich als Bürger weiß nicht mehr, wo mein Staat in der Welt steht. Das müssen sie ändern.

Ich glaube, was wir brauchen ist eine internationale Strategie für das State Department, wir brauchen endlich jemanden der die Ärmel hochkrempelt und unser Wirtschaftssystem zu laufen bringt - mit einem Blick nach Gran Novara sieht man das es möglich sein muss - und wir brauchen jemanden, der das Amt des Chief Justice attraktiver macht und für eine höhere Funktionsfähigkeit des Supreme Courts sorgt und was wir vorallem anderen brauchen ist endlich ein Dialog mit den Bürgern. Wir brauchen jemanden, der den Dioalog mit allen Parteien und der Masse der Wähler sucht, um ein demokratischen und langzeit tragbares Wahlsystem zu finden. Wir brauchen Öffentlichkeitsarbeit, wodruch sich jeder Bürger auf Grund der Bandbreite alles Informationen eine Meinung bilden kann und wir brauchen jemanden, dessen Ziel es ist, Astor ein Stückchen besser zu machen.

Der Politik in Astor fehlen die Visionen und Träume, der Wille zum Verbessern ist uns abhanden gekommen. Doch es war immer dieser unbedingte Wille, dieses Streben nach Aufstieg, welches die Vereinigten Staaten groß gemacht hat. Es war das, was uns ausgezeichnet hat, als Nation der Freiheit und der Fortschritts.

Uns darf dieses Ideal der Verbesserung auf keinen Fall abhanden kommen. Wir dürfen uns der Trägheit, welcher das Land heimsucht, nicht hingeben, denn dem Absterben von Träumen folgt der Tod des Fortschrittes. Und dieser ist der Geist unseres Staates.