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Craig Hsiao

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Freitag, 8. Januar 2010, 16:15

2009/12/006 Regulation of Traffic Bill

The United States of Astor
The President of Congress

Capitol Hill, Astoria City | January 8th, 2010


Honorable Representatives!

Zur Abstimmung steht der folgende Antrag des Senators von Savannah, Mr.Herb Saigon.

Stimmen Sie der Verabschiedung des Antrages zu?

Bitte stimmen Sie mit Aye, Nay oder Abstention.

Die Abstimmung dauert bis Dienstag, den 12.01.2010 – 16:15 Uhr oder vorzeitig, sobald eine unumstößliche Mehrheit feststeht.


signed

Speaker of the House of Representatives




Regulation of Traffic Bill

Section 1 - General
Zweck dieses Gesetzes ist die Regelung des Straßenverkehrs in den Vereinigten Staaten von Astor, insbesondere auf staatlichen Highways und anderen Bundesstraßen.

Section 2 - Designation of Roads
Folgende Bezeichnungen sollen für die einzelnen Straßen gelten:
(1) "Interstate Highways (Freeways)" für nationale (landesweite) Autobahnen.
(2) "Highways" für nationale (landesweite) Landstraßen.

Section 3 - General Traffic Regulations
(1) Jeder Verkehrsteilnehmer ist zur Einhaltung der Verkehrsregeln und zur Rücksicht auf die anderen Verkehrsteilnehmer verpflichtet.
(2) Zum Führen eines Fahrzeugs ist ein jeder berechtigt der das 18. Lebensjahr vollendet hat und eine gültige Fahrerlaubnis seines Heimatstaates besitzt.
(3) Es dürfen nur Fahrzeuge mit gültigem Kennzeichen am Straßenverkehr teilnehmen.
(4) Grundsätzlich gilt in Astor Rechtsverkehr.
(5) Die laut dem "Manual of Traffic Signs", welches als Appendix I dem Gesetz angefügt ist, ausgewiesenen Verkehrszeichen, Signalanlagen und Fahrbahnmarkierungen sind bindend.

Section 4 - Special Arrangements
(1) Für Fahrzeuge der öffentlichen Sicherheitsbehörden und Rettungsdienste gelten die Verkehrsregeln in eingeschränktem Maße, wenn sie sich im Einsatz befinden. Die Verletzung von Verkehrsregeln ist für diese Fahrzeuge erlaubt, wenn es zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder zur Rettung von Menschenleben nötig ist.
(2) Für die Eskortierung von öffentlich bedeutsamen Personen (z.B. Angehörigen der Bundes- oder einer Staatsregierung) können unter Berücksichtigung der Gefährdung der betreffenden Person Straßensperren errichtet werden, um eventuelle Gefahren abzuwehren.

Section 5 - Astorian Highway Police
(1) Die Astorian Highway Police untersteht der Federal Highway Administration.
(2) Die Astorian Highway Police hat die Aufgabe alle unter Sec. 2 aufgeführten Straßen polizeilich zu überwachen. Für bundesstaatliche Autobahnen und Landstraßen ist eine Zusammenarbeit mit der State Police erforderlich.

Section 6 - Final Provisions
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.


Appendix I: Manual of Traffic Signs

Manual of Traffic Signs
Craig Hsiao
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Ulysses Q. Monroe

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Aye


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Samstag, 9. Januar 2010, 10:06

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Craig Hsiao

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Samstag, 9. Januar 2010, 15:01

Aye
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Montag, 11. Januar 2010, 19:16

The United States of Astor
The President of Congress

Capitol Hill, Astoria City | January 11th, 2010



Honorable Representatives,

die Abstimmung wird vorzeitig beendet, da eine unumstößliche Mehrheit erreicht wurde.

Fünf von sechs Repräsentanten haben abgestimmt.

Auf den Antrag entfielen fünf Aye-Stimmen, keine Nay-Stimme, bei keiner Enthaltung.

Somit wurde der Antrag durch das Repräsentantenhaus angenommen.



signed

Speaker of the House of Representatives
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