Senatoral Election - November 2010

Angesichts der Tatsache, das Senator McGarry nicht wieder kandidiert und sich sämtliche bekannten Einwohner New Alcantaras entweder aus dem politischen Tagesgeschäft zurück gezogen haben oder aber ihren Anspruch auf ein Amt vor Gericht prüfen lassen müssen, erkläre ich hiermit meine Kandidatur.

Ich hoffe doch auf ein Programm.

Ich hoffe doch auf ein Wahlprogramm.*

Na, da hat aber jemand gewisse Zusammenhänge schnell erkannt.

Zitat

Original von Steve McQueen
Na, da hat aber jemand gewisse Zusammenhänge schnell erkannt.

... aber immernoch kein Wahlprogramm gefunden.

Zitat

Original von Steve McQueen

SimOff

Ich nehme an, weil ich das Register für die House-Wahlen verpasst habe, kann ich nicht wählen?;)

Korrekt.

Ich glaube Section 7 4. der Constitution tritt damit in Kraft.

Mr. Governor, Art. IV, Sec. 7, SSec. 4 der New Alcantara Constitution bezieht sich leider explizit nur auf "den Fall einer vorzeitigen Erledigung des Senatorenamtes", d.h. einer Vakanz während der Amtszeit. Es liegt hier jedoch keine "vorzeitige" Erledigung vor, sondern eine Nichtbesetzung. Die entsprechende Passage Ihrer Verfassung wird damit nicht greifen.

Vielmehr besteht hier offensichtlich eine gesetzliche Lücke in den Regelungen des Election of Congress Act.

Es könnte meines Erachtens nicht einmal Art. III, Sec. 3, SSec. 1 des Election of Congress Act analog angewendet werden, denn: Zwar gab es (nur) einen Kandidaten, so dass man theoretisch eine Stichwahl konstruieren könnte. Da das Gesetz aber normiert, dass zwischen den "beiden Kandidaten [...], die im ersten Wahlgang die meisten Wahlstimmen auf sich vereinigen konnten" eine Stichwahl stattzufinden hat, kann Mr. McQueen nicht Kandidat einer solchen Stichwahl sein; er hat nämlich keine Wählerstimme, also auch nicht "die meisten" auf sich vereinigt.

Somit bliebe nur noch Art. III, Sec. 2, SSec. 4 des Election of Congress Act, der aber lediglich den Fall regelt, dass es keinen Kandidaten gibt. Hier wäre aber ein Weg aus dem Dilemma zu finden, da das Gesetz ebenfalls regelt, dass jeder "Kandidat [...] zu jeder Zeit das Recht [hat], von seiner Kandidatur zurückzutreten". Mr. McQueen könnte also jetzt noch von seiner Kandidatur zurücktreten, es gäbe somit keinen Kandidaten und eine Neuausschreibung könnte durch das USEO erfolgen. Der Wille des Gesetzgebers dürfte hierdurch nicht ganz getroffen werden, aber eine elegantere Lösung kann ich momentan nicht sehen.

Aber vielleicht gibt es ja andere Rechtskundige, die sich hierzu eine Meinung bilden wollen.

Ein Staat ohne Vertreter ist wieder so eine irrsinnige Lücke, die es wohl wieder zu schließen gilt, besonders wenn es unter 100 Leuten auch nur einen gibt, der meint, man müsse sich 110% an die Vorgaben des Gesetzes halten, auch wenn es zum Nachteil aller ist.

Ich denke die Möglichkeit des Zurücktretens von der Kandidatur besteht nicht mehr, weil die Kandidatur mit der Beendigung der Wahl erloschen ist.

In diesem Falle müssste das Gesetz anders gefasst werden, z.B. indem explizit geregelt ist, dass ein Rücktritt von der Kandidatur nur bis zur Verkündung des Ergebnisses möglich ist. Ich sehe in gegenwärtiger Fassung meine Interpretation des Gesetzes durchaus als zulässig an.

Meines Erachtens ausdrücklich nicht möglich ist das Verfahren, dass Governor Wilson genannt hat, denn das widerspricht sogar dem Wortlaut des Gesetzes.