S. 2011-017 Director of the Electoral Office (President-elect Cunningham, January 2011)

Vielen Dank, Mr. President.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit,
und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Mr. Han,

Wo sehen Sie Ihre Aufgaben in Zukunft in Ausführung dieses Amtes?
Wo gibt es Probleme die behoben werden sollten, falls es welche gibt?
Haben Sie Ziele für die möglicherweise kommende Amtszeit?

Mr. President,

als Leiter des Bundeswahlamtes, ist es regelmäßig meine Aufgabe, die Demokratie leben zu lassen. Denn nur durch freie Wahl, kann Demokratie funktionieren. Demokratie hebt die Wertigkeit jedes Einzelnen hervor. Wenn wir uns demokratisch nennen, dass heißt das, dass wir uns einer politischen Stilrichtung verschrieben haben, die uns aufzeigt, dass die Mehrheit im Land die Entscheidungen beeinflussen kann. Es gewinnt Wahlen nur derjenige, der die Mehrheiten der Bevölkerung auf seiner Seite weiß. Es wird nur Vorstandsvorsitzender eines Unternehmens, wer die Aktionäre auf seiner Seite hat. Es wird nur Minister, wer die Mehrheit der Senatorenstimmen auf sich vereint. Und so weiter. Demokratie lebt von Mehrheitsentscheidungen. Als Wahlamtsleiter stehe ich voll hinter dem demokratischen Entscheidungsprozess.

Damit einhergehend ist für uns, die wir in Demokratie leben, die Republik wohl die geeignetste Staatsform. In einer Republik ist das Volk nun einmal oberste Quelle der Legitimität. Wie ich bereits sagte: Das Volk spricht durch die Wahlen. Und je nachdem, wie die gewählten Volksvertreter ihre Aufgaben wahrgenommen haben, spricht das Volk lauter. Ich halte unser System für ein gutes. Wir haben durch unsere Verfassung und die Gesetze gute Grundlagen, um demokratisch und republikanisch leben zu können. Unsere politischen und Verwaltungsämter sind nicht auf Dauer angelegt. Stets haben wir Kontrollmechanismen, die einen Missbrauch von Amt oder Funktion schnell ermitteln und unterbinden können. Unser Föderalismus hat schließlich seine guten und seine schlechten Seiten. Ich persönlich würde einen regeren Austausch zwischen den Staaten und dem Bund begrüßen. So würden vielleicht einige Probleme gar nicht erst entstehen oder entschärft werden. Alles in allem fühle ich mich aber auch als Bürger unserer Nation sehr wohl hier.

Unsere Nation fußt auf einer grundlegenden Verfassung, die die wichtigsten Rechte vorgibt. Ich bin stolz darauf, dass unsere Verfassung die Freiheit der Menschen und ihrer Rechte garantiert. Darauf aufbauend, haben wir in vielen Bereichen der Gesellschaft Regeln, die das Zusammenleben fördern und das Gemeinwohl schützen. Das ist gut so. Ohne diese Vorgaben, könnte man sich schnell in Anarchie wiederfinden. Zwar sollte jeder Einzelne von uns so leben können, wie er es für richtig hält, aber ich bin auch davon überzeugt, dass ein Mindestmaß an Rechtssicherheit in den Bereichen unseres Lebens nicht Einschränkung, sondern eben Sicherheit bedeutet.
Die vorhandenen Gesetze und Vorschriften dienen dazu, diverse Dinge zu regeln. Hätten wir sie nicht, könnte jeder machen was er will. Das würde wieder Chaos bedeuten. Wird gewählt? Wann wird gewählt? Wie wird gewählt? Wie lange? Darf jeder? Wenn nein, wer nicht? Kann ich mich wehren, wenn meine Rechte verletzt wurden? Wenn ja, wer hilft mir? Und so weiter. Ich bin froh, dass wir solche Regeln haben. Und meine Aufgabe als Wahlamtsleiter ist es nicht zuletzt die mir für meine Arbeit auferlegten nach besten Wissen und Gewissen zu befolgen.

Mr. Senator,

zuvorderst möchte ich meine Aufgaben weiterhin gewissenhaft und konzentriert ausführen. Die Diskussion um einheitliche Wahlen, also die Anpassung bundesstaatlicher Wahlen, an die bundesweiten Wahlen, ist ein Ziel, welches ich gern in den kommenden Monaten weiter verfolgen möchte. Dafür ist vor allen Dingen eine gute Kommunikation zu den Bundesstaaten notwendig, um die ich mich bemühen möchte. Die Integration des neuen Wahltools, welches wir aufgrund des neuen Wahlmodus bei den Repräsentantenhauswahlen einführen mussten, ist in meinen Augen geglückt und abgeschlossen. Daher sehe ich hier keinen Handlungsbedarf mehr.

Mr. Han,

danke für die flotte Beantwortung meiner Fragen:

Wie stehen Sie zum zugänglichen MN-Wahl, welches seit kurzem zur Verfügung steht?

Zitat

Original von Georges Laval
Mr. Han,

danke für die flotte Beantwortung meiner Fragen:

Wie stehen Sie zum zugänglichen MN-Wahl, welches seit kurzem zur Verfügung steht?

Sir, ich nehme an, dass Sie das MN-Wahltool meinen?

Ich habe mich noch nicht weitergehend damit beschäftigt. Allerdings habe ich gehört, dass die Wahlberechtigten dort "von Hand" einzutragen sind. Unser derzeitiges Wahltool über das Citizens Net, ist dort komfortabler angelegt. Da wir direkt mit dem Registration Office verbunden sind, haben wir eine direkte Liste der Staatsbürger und können diese durch einen Klick der Liste von Wahlberechtigten hinzufügen. Das macht es einfacher.

Monsieur Han,

vollkommen richtig, ich meinte dieses Tool. Weiters danke ich für die kurze Stellungnahme hierzu.

Mr. President,

der Präsident der Vereinigten Staaten ist Staats- und Regierungsoberhaupt. Er bestimmt in den Monaten seiner Amtszeit die Politik der Vereinigten Staaten. Er gibt den Kurs vor, in denen sich die Vereinigten Staaten in den Monaten seiner Amtszeit bewegen. Das ist sein Job. Der Job, der ihm die Wählerinnen und Wähler mit einer Mehrheit geben. Auch wenn er dabei, wie jeder andere auch, der Verfassung und den Gesetzen unterliegt, dürften wir uns einig sein, dass der Präsident in unserer Nation aufgrund seiner besonderen Stellung weitreichende Entscheidungen treffen kann.

Der Wahlamtsleiter hat nur eine Aufgabe. Die ihm anvertrauten Wahlen gemäß den geltenden Gesetzen durchzuführen. Ein Wahlamtsleiter hat dabei keinen eigenen Ermessensspielraum. Er kann nicht selbst entscheiden, wann er eine Wahl abhält oder wie er sie abhält. Er ist an die Regeln und Gesetze gebunden. Er hat keine politischen Entscheidungen zu fällen, die das Wohl und Wehe des Landes beeinflussen müssten.

Ich habe mein Amt nun über ein Jahr inne. Dabei wurde auch ich durch zahlreiche Präsidenten immer wieder für das Amt vorgeschlagen. Und ich wurde durch den Senat jedes Mal bestätigt. Ich darf also in aller Bescheidenheit behaupten, dass ich meine mir auferlegten Aufgaben in den letzten 13 Monaten zur Zufriedenheit meiner Dienstherren und der Senatoren erledigt habe. Andernfalls wäre ich nicht mehr im Amt. Ich sehe daher derzeit keinen objektiven Grund für einen Wechsel im Amt des Direktors des Bundeswahlamtes. Die Aufgaben wurden und werden gut erfüllt. Und sollte es irgendwann nicht mehr so sein, werden entweder der aktuelle Dienstherr oder spätestens die Senatoren der Vereinigten Staaten selbst einen Wechsel herbeiführen können.

Mr. Senator,

trotz allem: Ich bin bei meinen Aufgaben an die Gesetze und Richtlinien gebunden. Ob in Einzelfällen der Wille des Gesetzgebers getroffen wird, hat im Zweifel das Gericht zu entscheiden. Allerdings kann man einen Wahlleiter wesentlich leichter seines Amtes entheben, sollte er seinen Pflichten nicht angemessen nachkommen, als einen Präsident, wenn wir bei diesem Beispiel bleiben wollen.

Zum Wahlkalender: Nein, den gibt es bisher nicht final. So er erstellt wurde, wird das natürlich umgehend der Öffentlichkeit vorgestellt.