Green Freeland

Meine Damen und Herren,
wir stehen vor immer größeren Umweltfragen, die wir auch hier in Freeland mit großer Sorgfalt und Priorität bearbeiten müssen. Ich beantrage daher eine ständige Sitzung zu diesem Thema und würde gerne entsprechende Gesetzgebung hier in Freeland schaffen.

Messieurs?

Mr. President,

Freeland verfügt ja bereits über den Environmental Protection Act:

Welche konkreten Ergänzungen und Programme hat die Staatsregierung denn vorgesehen, bzw. in welche Richtung sollen diese gehen? Und wo kommt da die Legislative ins Spiel?

Die Regierung des Bundesstaates sucht hier regenerative Energien zu unterstützen, sowie einen Handel mit Zertifikaten einzuführen um diverse Emissionen verschiedener schädlicher Abgase als volkswirtschaftliche Externalität zu internalisieren, dazu soll es eine entsprechende Gesetzgebung geben.

Geht es bei der Einführung regenerativer Energien um die Reduzierung des CO2-Ausstoßes oder hat das einen anderen Hintergrund, Mr. Governor?

Es geht einerseits darum sich von den Schwankungen des Weltmarktes für Rohstoffe unabhängiger zu machen. Desweiteren darum einen möglichst emissionsarmen Energiesektor zu erreichen. Hier gehts nicht unbedingt nur um Co2.

Wie wäre es denn mit der Atomkraft als Alternative, Mr. Governor? Sie ist emissionsarm und von Importen weitestgehend unabhängig.

Bei der Atmokraft stellt sich meines Erachtens eine Problematik mit dem spaltbaren Material, welches gegebenenfalls ebenso importiert werden muss und die Problematik mit der Endlagerung. Zugebenermaßen ist in Astor das Risiko eines Unfalles der Atmokraft gering, aber die verheerenden Auswirkungen rechtfertigen meines Erachtens nach eine gewisse Skepsis gegenüber wenn nicht sogar Ablehnung der Atomkraft.

Nun, der Import spaltbaren Materials ist sicherlich eine Problem. Bei Alternativen wie der Solarenergie ist man allerdings bei der Herstellung der Photozellen auf seltene Erden angewiesen, die es in unseren Breiten auch nur bedingt gibt. Insofern ist eine gewisse Importabhängigkeit wohl nicht zu beseitigen.

Das Problem der Endlagerung kann durch eine Suche nach einem geeigneten Endlagerstandort oder durch Handel mit anderen Staaten gelöst bzw. verschoben werden. Staaten, die auf ausländische Devisen hoffen, könnten sicherlich den Müll kaufen. Vielleicht findet sich ja aber auch in Freeland ein geeigneter Standort.

Wie Sie bereits sagten, die Gefahr eines GAUs ist in Astor auf Grund des hohen technischen Standards gering. Ich halte die Atomkraft daher für eine Alternative, die a) wenig Importabhängigkeit bedeutet, b) keine Emissionen verursacht und c) im Gegensatz zu regenerativen Energien wie der Solar- oder Windkraft zuverlässig und in großen Mengen elektrische Energie liefert.

Ich halte auch regenerative Energie für zuverlässig und bin der Meinung, dass auch dieses das große Potenzial hat elektrische Energie in großen Mengen zu liefern. Das Endlagerungs und Müllproblem zu verlagern erachte ich als unzureichend und Atom-Kraftwerke benötigen im Gegensatz zu jeglicher regenerativen Energie zum laufenden Betrieb diese Materialien, welche wir nur importieren können. Und trotz hoher technischer Standards darf man das Risiko eines Gaus nicht ausklammern, da eben wie bereits erwähnt die Folgen katastrophal wären.

Eine gesunde Mischung aus diversen Wasserkräften (Osmose, Gezeiten, Energie der Meere, Laufkraftwerke) sowie Solarenergie, Geothermie und Biomasse als beste Lösung für Freeland. Denn neben den Vorteilen der grünen Energie können dadurch neue innovative Industrien entstehen, welche wiederum Arbeitskräfte schaffen. Hierfür würde ich gerne einen ordnungspolitischen Rahmen setzen.

Ich stimme Ihnen natürlich zu, dass auch regenerative Energien gefördert werden müssen. Vielleicht würde es genügen, wenn die Staatsregierung einen Förderungsplan aufstellen würde, in dem Fördergelder und Steuervergünstigungen für Energiekonzerne angeboten werden, die im Bereich der regenerativen Energien forschen oder aktiv sind. Dieser könnte dann vom Volksrat finanziell genehmigt werden. Oder an was für eine Art der Rahmengesetzgebung hatten Sie gedacht?

Möglich wäre es auch, Prozentsätze festzulegen, zu denen jeweils Energie aus bestimmten Trägern kommen muss, z.B. 30 % Atomkraft, 60 % regenerative Energien und 10 % Kohle- bzw. Öl-/Gaswerke.

Mein Plan ist mit einem Förderungesetz sowohl für die Weiterentwicklung von konventionellen Kraftwerken in Richtung Emissionsärme, für die Forschung und Verbesserung der Effizient von regenerativer Energie, für den Einsatz von regenerativer Energie und für Forschung und Entwicklung zur Entschärfung des "Atommüll-Problems" Anreize zu schaffen. Das rein was die Energieproduktion betrifft. Desweiteren sind Anreize für Energiesparsamkeit, etc. angedacht. Natürlich auch entsprechende Entwicklungen in der Industrie anzustoßen ohne staatliche Zwangsgewalt anwenden zu müssen, sondern eine konstruktie und progressive Entwicklung für Freeland zu erwirken. Ich denke wir könnten hier in ganz Astor eine Vorreiterrolle einnehmen.

Da stimme ich Ihnen inhaltlich zu. Finanzielle Anreize sind jedoch auch im Rahmen des Haushaltes möglich, ohne dass dafür eine dauerhafte Rahmengesetzgebung notwendig wäre. Durch die regelmäßige Neuvorlage des Aktionsprogramms im Rahmen der Haushaltsberatungen können wir auch schneller auf die wirtschaftliche Gesamtsituation bzw. die Lage auf dem Energiemarkt reagieren.

Mr. Governor?

Monsieur Cromwell ich bitte noch um etwas Geduld, ich arbeite gerade an einem Vorschlag.

Selbstverständlich, ich wollte mich lediglich nach dem Stand der Arbeiten erkundigen.

Natürlich sind finanzielle Anreize auch ohne einer Rahmengesetzgebung möglich, doch ich möchte den Ausbau der Energieautarkie und der erneuerbaren Energien gerne insoweit vorantreiben als, dass durch Gesetzeskraft Green Freeland nicht nur ein Steckenpferd der momentanen Regierung, sondern des gesamten Bundesstaates ist.

Was sagen die werten Ratsherren zu folgenden Punkten einer Energiewende Freelands:

Massive Förderung von enereuerbaren Energien: Biomassen, Geothermie, Wind, Wasser und Solar
Schrittweiser Ausstieg aus Atom und Fossiler Energie
Einrichtung eines dauerhaften Ausschusses, der sich den Themen und Fragen von Green Freeland annimmt.
Einrichtung eines Fonds/Stiftung, die dieses Thema finanziert.

Darüber hinaus könnte man Müllproblematiken und Recycling auch einarbeiten in den Aufgaben und Finanzierungsbereich von Ausschuss und Stiftung.