P. 2011-094 Associate Justice of the United States

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde.

Madam President,

Zu meinen engsten Kollegen und Freunden sowohl in der juristischen Arbeit wie auch im privaten Umfeld zählt Mr. Luciano Marani, der derzeitige U.S. Attorney General.

Mr. Libertas,

erzählen Sie uns doch bitte etwas über ihre Qualifikationen. Ich hoffe, ich trete Ihnen damit nicht zu Nahe, aber ich kann mich nicht erinnern, bereits zu vor von Ihnen im öffentlichen Leben gehört zu haben.

Madam Senator,

Wenn Sie von mir schon gehört haben, dann ist das lange her und geschah wohl auch in einer anderen/alten Welt.
[*so* Die Geschichte erzäht sich nicht leicht, wenn man die Geschichtsumschreibungen in Bezug auf Aranien/Baranstorvia und Caledonien beachten und Zeitsprünge vermeiden will]

Zu mir: Ich stamme aus Alexandrea, Aranien. Der Tod meines Vaters und der Zusammenbruch des Landes veranlasste meine Mutter zur Auswanderung hierher nach Astor.

Ich studierte hier Economics und anschließend Law an der Hamilton Law School, Freeland, wo ich 2003 das Studium abschloss. Unmittelbar danach legte ich das Anwaltsexamen ab und trat in eine Kanzlei in Gareth ein. Nach drei Jahren der Interessenvertretung von Bürgern und Unternehmen entschloss ich mich, in den Staatsdienst zu wechseln, bewarb mich landesweit und wurde schließlich Staatsanwalt in Shelbyville, Astoria State, wo ich bis heute aktiv bin.

Zu meinem Privaten:
Ich bin (einmal) geschieden und kinderlos. Ich habe den 2. Dan in Karate und engagiere mich in einem Karateverein als Beisitzer, Trainer und Prüfer. Was noch? Es ist mir ein wenig peinlich, aber ich denke, ich muss es ansprechen: Neujahr 1997, während des Wirtschaftsstudiums verbrachte ich eine Nacht in der Ausnüchterungszelle; dem Himmel sei es gedankt, sonst wäre ich in dieser Nacht wohl erforen. Ansonsten bin ich nicht aktenkundig geworden.

Mr. Libertas,

ich stelle Ihnen an dieser Stelle aufgrund der Aktualität die selbe Frage wie Ihrer Vorgängerin als Nominierte: Sie kennen sicherlich die Umstände, die den Amtsverzicht des Associate Justice, dem Sie im Amt nachfolgen möchten - gemeint ist der inzwischen dem Senat zugehörige Mr. Sandoval - , betreffen. Wie stehen Sie dessen öffentlich geäußerten Vorbehalten gegen die Besetzung des Supreme Court mit sogenannten Neben-IDs? Bitte gehen Sie dabei auch auf Ihre eigene Situation ein und legen Sie uns dar, wie Sie etwaige Befürchtungen, die durch Ihre Berufung entstehen könnten, auszuräumen gedenken. Ihre persönlichen Beziehungen haben Sie auf die Frage der Senatspräsidentin ja bereits entsprechend offen gelegt.

Mr. Libertas, meine Segen haben Sie.

Mit welchem Staatsbürger Sie als staatsbürgerschaftsloser Mitbürger in Kontakt stehen, ist mir weitestgehend egal und hat mir auch egal zu sein, da es aktuell keine gesetzliche Vorschrift gibt, wonach Sie dies zu veröffentlichen hätten. Sie reihen sich damit einfach in die Richterschaft unserer Bundesgerichte bis hinauf zum Chief Justice ein, über welche diese Informationen auch nicht öffentlich verfügbar sind.

Dass Sie für dieses Amt geeignet sind, davon gehe ich grundsätzlich aus. Anderenfalls hätte Sie wohl der Präsident nicht nominiert. Und die Eignung lässt sich meiner festen Überzeugung nach in einem Hearing weder bestätigen noch in Zweifel ziehen. Dazu sind die Aussagen der Kandidaten viel zu sehr auf die "Wünsche" der fragenden Senatoren abgestimmt, was völlig legitim ist, wenn man den Willen hat von diesem Senat bestätigt zu werden.

Also befriedigen Sie einfach noch die Neugier der anderen Senatoren um deren Zustimmung zu erhalten, meine haben Sie bereits sicher.

Mr. Senator,

per Bundesgesetz ist es Neben-IDs erlaubt, Richter am Supreme Court zu sein. Man könnte an der Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung zweifeln und zwar aus folgenden Überlegungen:
Die Staatsgewalt wird durch hoheitliche Akte ausgeübt. Die Teile der Staatsgewalt sind die Legislative, die Exekutive und die Judikative. Man könnte sagen, dass hoheitliche Aufgaben nur durch Hoheitsträger ausgeübt werden dürfen und dass nur Staatsbürgern hoheitliche Macht übertragen werden darf.

Begründet wird dies damit, dass ein Staatsbürger zu seiner Nation in einem besonderen Treueverhältnis steht. Doch steht ein Amtsträger, der einen Eid abgeleistet hat, nicht ebenfalls in einem bestimmten Treueverhältnis zu der Nation, in deren Namen er Aufgaben wahrnimmt?
Im alten Terrea wurden Fremde zum Militärdienst eingezogen und wenn sie 10 Jahre gedient hatte, bekamen sie die Staatsbürgerschaft. Sie kämpften und manche starben im Namen einer Staatsmacht, deren Bürger sie (noch) nicht waren.

Man fürchtet Machtmissbrauch, wenn Nichtstaatsbürger hoheitliche Aufgaben ausführen. Doch Machtmissbrauch erfolgt nicht durch Bürger oder Fremde, sondern durch Menschen. Im Strafrecht heißt es, man brauch mindestens ein Motiv und die Gelegenheit zu einer Tat. Aber selbst wenn beides vorliegt, ist der Mensch frei, die Tat nicht auszuführen und sich für das Recht zu entscheiden.
Ist jedoch eine Tat begangen worden, so kann es keinen Unterschied machen, ob es sich um einen Staatsbürger handelt - oder eben nicht. Der Mensch wird für sein Verhalten zur Rechenschaft gezogen ohne Ansehen der Person und des Status. Und egal, ob ein Amtsträger Staatsbürger ist oder nicht, er unterliegt dem Recht, auch wenn er (vorübergehend) Immunität besitzt. Der Kongress hat jederzeit das Recht, einen Amtsträger aus einem Amt zu entfernen.

Andererseits haben in unserem Land alle Menschen Freiheiten. Ein Gesetz kann gewisse Freiheiten nur beschränken, nicht aber gewähren. Kein Mensch in diesem Land muss in ein Gesetz schauen, um nachzusehen, ob etwas erlaubt ist. Was nicht ausdrücklich verboten ist, das ist erlaubt.

Das Bundesgesetz verbietet es Neben-IDs nicht, Richter am Supreme Court zu sein.
Früher war das bzw. die Auslegung anders, aber Recht ist nichts starres, sondern unterliegt dem Wandel.
Das Bundesgesetz bestimmt auch die Fälle, in denen ein Richter an einem Verfahren nicht mitwirken darf.

Darüber hinaus habe ich keine Scheu davor, auch einem Freund gnadenlos ehrlich die Wahrheit zu sagen.
Gleiches gilt für die Rechtsprechung. Sie erfolgt ohne Ansehen der Person. Der Attorney General bzw. alle Anwälte im Staatsdienst müssen die Interessen der Exekutive vertreten. Ein Richter dient der Gerechtigkeit und entscheidet einen Streit aufgrund der Fakten und des Rechts, nicht aufgrund der persönlichen Beziehungen zu den Parteien oder den Parteien nahestehenden Personen.

Mr. Libertas,

an dem Punkt mit dem "Freund" muss ich nachhaken: Würden Sie Ihrem Freund, AG Marani, auch öffentlich ins Gesicht sagen, wenn seine juristische Ansicht offensichtlich falsch ist?