Rep. Marani, Sen. Gerard ./. Kelvin, U.S. President

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    Impeachment of President Timothy Jeremiah Kelvin


    To: The Supreme Court of the United States


    Subject: Motion for Impeachment of the President of the United States due to Absence from Official Duties


    Mr. Luciano Marani
    Member of the United States House of Representatives
    &
    Mrs. Claire Gerard
    Member of the United States Senate


    beantragen, dass der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten feststellen möge,
    dass zu einem vom Gericht festgestellten Zeitpunkt Mr. Timothy Jeremiah Kelvin des Amtes des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Astor gem. Art. IV Sec. 6 Ssec. 2 U.S. Constitution enthoben ist, da er für einen Zeitraum von mehr als zwanzig Tagen den Amtsgeschäften ferngeblieben ist.


    Reasons:


    President Kelvins letzter öffentlicher Auftritt erfolgte am Freitag, 8. Juni 2012, 20:52 Uhr,
    Danach blieb er den Regierungsgeschäften fern, ohne dass er seine Abwesenheit begründet hatte.


    Die Antragssteller vertreten die Ansicht, dass der o.g. Tag, der 8. Juni, der letzte Tag war, an dem President Kelvin die Regierungsgeschäfte führte. Der erste Tag, an dem er den Regierungsgeschäften fernblieb, war somit der 09.06. und der zwanzigste Tag ist somit der 28.06. Der Zeitraum von zwanzig (vollen) Tagen ist somit am 28.06. um 24:00 Uhr vollendet gewesen. Was darüber hinaus geht, ist "ein Zeitraum von mehr als zwanzig (vollen) Tagen".


    Die Feststellung des genauen Zeitpunktes des Amtsverlustes obliegt der Beurteilung durch das Gericht.


    Die Antragsteller sind als Mitglieder des Repräsentantenhauses bzw. des Senats nach der zitierten Verfassungsbestimmung berechtigt, die Feststellung des Amtsverlustes von Mr. Timothy Jeremiah Kelvin als Präsident durch den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten zu beantragen.




    Member of the U.S. House of Representatives



    Member of the United States Senate






    In dem Verfahren



      Luciano Marani, Member of the House of Representatives
      and
      Claire Gerard, United States Senator from Serena
      - Plaintiffs -


    versus





    Entschieden: 30.06.2012
    - per Curiam -



    stellt der Supreme Court of the United States fest:

      I. Timothy J. Kelvin war am 29.06.2012 mehr als 20 Tage ohne Angabe von Gründen seinen Amtsgeschäften ferngeblieben.
      II. Timothy J. Kelvin ist seit dem 29.06.2012 nicht mehr President of the United States of Astor.



    So wurde es angeordnet.


    Das Urteil bindet alle staatliche Gewalt auf Grundlage der Verfassung. Es ist unmittelbar rechtskräftig und unanfechtbar.



    Begründung:


    1. Der Antrag auf die Amtsenthebung wurde entsprechend Article IV Section 6 Subsection 2 Satz 2 der Bundesverfassung von je einem Mitglied beider Kammern des Congress of the United States gestellt. Dies sind Representative Marani und Senator Gerard.


    2. Das Gericht hat festgestellt, dass President Kelvin vor dem 28.06.2012 das letzte Mal am 08.06.2012 seinen Amtsgeschäften nachgegangen ist. Nach dem 08.06.2012 ist President Kelvin nirgendwo in den Vereinigten Staaten nachweisbar tätig gewesen oder gesehen geworden.


    3. Für die Zeit seiner Abwesenheit von den Amtsgeschäften vom 08.06.2012 bis 29.06.2012 hat President Kelvin keinerlei öffentlich zugängliche und damit nachvollziehbare Gründe angegeben.


    4. Auf der Grundlage von Article IV Section 6 Subsection 2 Satz 1 ist der Präsident automatisch seines Amtes enthoben, wenn die in Punt 2. und 3. genannten Voraussetzungen erfüllt sind.


    5. Dem Supreme Court kam die Aufgabe zu, antragsgemäß das Vorliegen der Voraussetzungen nach Punkt 2. und 3. und damit den Amtsverlust festzustellen.

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