Rep. Stone, Sen. Gerard ./. McIlroy, U.S. Vice President

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    Impeachment of Vice President Lindsey McIlroy


    To: The Supreme Court of the United States


    Subject: Motion for Impeachment of the Vice President of the United States due to Absence from Official Duties


    Mr. Dominic Stone
    Member of the United States House of Representatives
    &
    Mrs. Claire Gerard
    Member of the United States Senate


    beantragen, dass der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten feststellen möge,
    dass zu einem vom Gericht festgestellten Zeitpunkt Mrs.Lindsey McIlroy des Amtes des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Astor gem. Art. IV Sec. 6 Ssec. 2 U.S. Constitution enthoben ist, da sie für einen Zeitraum von mehr als zwanzig Tagen den Amtsgeschäften ferngeblieben ist.


    Reasons:


    Sookie Stackhouse ist seit dem 23. Dezember 2013 ihren Amtspflichten als Präsidentin der Vereinigten Staaten ferngeblieben, wie vom Obersten Gerichtshof bereits festgestellt.


    Gem. Art. IV Sec. 2 Ssec. 1 U.S. Constitution hat der Vizepräsident die Amtsgeschäfte nach 7-tägiger Abwesenheit des Präsidenten zu übernehmen. Der erste Tag der Ausführung der Amtspflichten wäre daher der 30. Dezember.


    Vice President McIlroy blieb den Regierungsgeschäften jedoch fern. In dieser Erklärung ist nur eine allgemeine Abwesenheitsmeldung zu erkennen. Dieser Hinweis genügt jedoch nicht den Anforderungen einer Abmeldung, da ein konkreter Zeitrahmen nicht angegeben wurde.
    In allen weiteren öffentlichen Ausführungen ist von einer Übernahme der Amtsgeschäfte nichts zu bemerken:
    Der Übernahme der Amtsgeschäfte durch den Präsidenten des Kongresses wurde durch die Vizepräsidentin nicht widersprochen.


    Die Antragssteller vertreten die Ansicht, dass der o.g. Tag, der 30. Dezember 2013 der erste Tag war, an dem Vice President McIlroy die Regierungsgeschäfte führte hätte müssen. Der erste Tag, an dem sie den Regierungsgeschäften fernblieb, war somit der 31. Dezember, der zwanzigste Tag ist somit der 19. Januar 2014. Der Zeitraum von zwanzig (vollen) Tagen ist somit am 19.01. um 24:00 Uhr vollendet gewesen. Was darüber hinaus geht, ist "ein Zeitraum von mehr als zwanzig (vollen) Tagen".


    Die Feststellung des genauen Zeitpunktes des Amtsverlustes obliegt der Beurteilung durch das Gericht.


    Die Antragsteller sind als Mitglieder des Repräsentantenhauses bzw. des Senats nach der zitierten Verfassungsbestimmung berechtigt, die Feststellung des Amtsverlustes von Mrs. Stackhouse als Präsidentin durch den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten zu beantragen.



    Member of the U.S. House of Representatives, Congressman Dominic Stone



    Member of the United States Senate, Senator Claire Gerard



    In dem Verfahren


      Dominic Stone, Member of the House of Representatives
      and
      Claire Gerard, United States Senator from Serena
      - Plaintiffs -


    versus



    Entschieden: 22.01.2014
    stellt der Supreme Court of the United States fest:


      I. Lindsey McIlroy war am 20.01.2014 mehr als 20 Tage ohne Angabe von Gründen ihren Amtsgeschäften ferngeblieben.
      II. Lindsey McIlroy ist seit dem 20.01.2014 nicht mehr President of the United States of Astor.


    So wurde es angeordnet.


    Das Urteil bindet alle staatliche Gewalt auf Grundlage der Verfassung. Es ist unmittelbar rechtskräftig und unanfechtbar.



    OPINION OF THE COURT:


    1. Der Antrag auf die Amtsenthebung wurde entsprechend Article IV Section 6 Subsection 2 Satz 2 der Bundesverfassung von je einem Mitglied beider Kammern des Congress of the United States gestellt. Dies sind Representative Stone und Senator Gerard.


    2. Wir stellen fest, dass Vice President McIlroy die Amtsgeschäfte des Präsidenten mit Ablauf des 30.12.2013 hätte führen sollen. Seit jenem Zeitpunkt trafen Sie die Pflichten des Amtes des Präsidenten, seit dem 13.01.2014 ist sie Präsidentin der Vereinigten Staaten. Nach dem 30.12.2013 ist President McIlroy in den Vereinigten Staaten nachweisbar tätig gewesen. Jedoch hat sie weder ausdrücklich noch durch schlüssiges Verhalten die Amtsgeschäfte des Präsidenten wieder übernommen. Sie blieb ihren Amtsgeschäften fern.


    3. Für die Zeit ihrer Abwesenheit von den Amtsgeschäften hat President McIlroy lediglich einen allgemeinen Hinweis gegeben. Dieser Hinweis genügt jedoch nicht den Anforderungen einer Abmeldung, da ein konkreter Zeitrahmen nicht angegeben wurde. Eine generelle Abmeldung für einen unbestimmten Zeitraum ist nicht möglich. Jener Hinweis gilt somit nicht als öffentlich zugänglicher und nachvollziehbarer Grund der Abwesenheit. Somit liegen keinerlei öffentlich zugängliche und nachvollziehbare Gründe vor.


    4. Auf der Grundlage von Article IV Section 6 Subsection 2 Satz 1 ist der Präsident automatisch seines Amtes enthoben, wenn die in Punt 2. und 3. genannten Voraussetzungen erfüllt sind.


    5. Dem Supreme Court kam die Aufgabe zu, antragsgemäß das Vorliegen der Voraussetzungen nach Punkt 2. und 3. und damit den Amtsverlust festzustellen.


    Libertas, J, verfasste eine Begründung, der sich Arroyo, CJ anschloss.

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