Secretary Goldberg on the Appointment of George Rexton

Mr. Secretary,

Präsident welchen Landes ist Mr. Byrd derzeit?
Sieht es der Präsident als unproblematisch an, einen der wenigen aktiven Lokalpolitiker von New Alcantara künftig an der Arbeit in seiner Heimat zu hindern?
Ist ein Botschafterposten als Einstieg in den diplomatischen Dienst nicht etwas viel?

Wenn die Regierung die Bedenken der demokratischen Kongressfraktion früher ernst genommen hätte, müssten wir jetzt nicht diesen Umweg gehen.

Ladies & Gentlemen,

ich fühle mich geehrt, dass President Varga mich damit beauftragt hat, die mehrheitsfähigen Grundlagen für die astorische Bündnispolitik auszuloten. Allen Beteiligten ist die Wichtigkeit des Themas durchaus bewusst und es hat im bisherigen Prozess nicht an weitschweifenden Diskussionen gefehlt - wir haben also bereits eine gesellschaftliche und parlamentarische Debatte, die jetzt auf ein Ziel gerichtet und kanalisiert werden soll. Der Senat besteht, das ist mein Eindruck, aus ehrenwerten und kompromissfähigen Politikern und ich werde alles daran setzen, dass wir einen von allen tragbaren Kompromiss erarbeiten werden.

Madam Senator, es ist nicht alles optimal verlaufen - das zeigt sich schon daran, dass der Entwurf scheinbar die Zustimmung des Kongresses nicht bekommen hat. Daran arbeiten wir jetzt

Zeigt es nicht viel eher, dass alles optimal gelaufen ist, wenn eine mieserable Vorlage durch den Kongress eben nicht angenommen wurde?

Wissen Sie, Mr. Powell, meine Aufgabe ist nicht, das bisherige zu kommentieren oder zu werten. Das Problem, dass ich zu lösen helfen will, ist, dass die Vorstellung der Administration und der Mehrheit des Kongresses nicht miteinander übereinstimmen. Die Ursache scheint mir eine mangelnde grundsätzliche Diskussion zu sein, die dringend notwendig ist. Es ist unabdingbar, dass die USA eine handlungsfähige und konsistente außenpolitische Linie verfolgt und wir Meinungsverschiedenheit konstruktiv debattieren und Lösungen finden können.

Objektiv ist es nicht optimal, dass wir scheinbar keinen grundsätzlichen Konsens zur Diplomatie und Bündnispolitik in der astorischen Politik haben. In diesem Feld der Politik, müssen Kongress und Administration sehr dialogorientiert und parteiübergreifend agieren. Das ist zur Zeit scheinbar nicht der Fall.

Hätte die Administration frühzeitig das Gespräch mit Experten und dem Kongress gesucht, hätte sie sicher viel über die astorische Außenpolitik lernen können und das vielleicht in die Gespräche mit der DU mitnehmen können.

Mr. Byrd,

nach unseren Informationen gingen bislang nur Einladungen an die beiden großen Parteien, Vertreter zu einer Diskussionsrunde zu entsenden. Ist das so richtig? Und falls ja: Weshalb werden parteiunabhängige Politiker ausgeschlossen?

Da ist korrekt. Meine Aufgabe ist es, dabei zu helfen, eine parlamentarisch mehrheitsfähige Außenpolitik zu formulieren. Alle relevanten Akteure sitzen im State Department, Repräsentantenhaus oder dem Senat - es ist schlicht nicht notwendig irgendwelche weiteren Diskussionsteilnehmer zu laden.

Mit Senator McQueen werde ich den persönlichen Kontakt suchen. Da er sich in dieser spezifischen Debatte bisher sehr zurückgehalten hat, schien es mir nicht unabdingbar zu sein, ihn am Runden Tisch zu haben. Sollte der Senator dies anders sehen, bin ich gerne bereit ihn noch dazu zu holen. Einladungen an "Unabhängige", die nicht Mitglied des Kongresses sind, werden nicht erfolgen.

Mr. Secretary,

Wurde der Botschafter inzwischen wieder entlassen oder hat es andere Gründe, dass er sich gegenwärtig in Astor aufhält?