House of the Byrds

Vielen Dank, für die Begrüßung, Mr. President. Und auch an Sie einen guten Tag, Mr. President.

Von der Demokratischen Partei wird noch Congressman Clark dazustoßen. Ich nehme an, dass er in Kürze ankommen wird.

Das wünsche ich Ihnen auch, Madam President.

Lady und Gentlemen, ich bitte sie meine Verspätung zu entschuldigen.

Mr President, es ist mir eine Ehre.

Nun, President Byrd, haben wir denn sowas, wie eine Tagesordnung?

Ein Protokoll, bzw. eine Abschlusserklärung würde ich begrüssen.

Den Vorschlägen zum weiteren Vorgehen stimme ich zu.

Ich denke, es ist schwer zu sagen, ob und wie eine gemeinsame Erklärung sinnvoll und realistisch ist, wenn wir nicht einmal angefangen haben, zu reden.

Erfahrungsgemäß ist das Problem an Abschlussprotokollen oder -erklärungen ist, dass sie in der Vergangenheit zumeist nur eine kurze Lebensdauer hatten und oft genug ignoriert wurden. Das letzte Beispiel war die Ignorierung ein Papier, dass von den ehemaligen Secretaries of State Hayward und Aspertine ausgearbeitet wurde und dann von der Administration Stackhouse ignoriert wurden.

Nichtsdestotrotz können wir natürlich gerne eine Erklärung erarbeiten, wobei dann aber allen Teilnehmern klar sein muss, dass das, was dann am Ende steht nicht zwingend in Stein gemeißelt ist.

Ansonsten stimme ich natürlich Mr. Clark zu: Vielleicht fangen wir erstmal an und schauen dann, ob wir mögliche Übereinstimmungen fixieren können.

Ich denke es macht sicher Sinn zunächst einmal den IST-Zustand zu analysieren. Fakt ist dass die Vereinigten Staaten aussenpolitisch, man kann bald sagen traditionell, wenig aktiv sind. Wir sind ein Staat mit grosser innenpolitischer Aktivität, so dass bei uns die Flucht nach aussen nicht nötig ist. Das ist zunächst einmal erfreulich, allerdings hat unser Beziehungsnetz darunter sehr gelitten. Selbst die Kontakte zu unserem Verbündeten Albernia waren bis zum Joint Cabinet Meeting unter Präsidentin Stackhouse praktisch eingeschlafen.

Das Dokument welches im Rahmen der Gesprächsgruppe New G4 entstanden ist, der TRANORA-Vertrag, hat zum Ziel die US-Aussenpolitik auf Staaten die uns vom politischen System und der Kultur her nahe stehen zu konzentrieren. Die grundlegende Frage ist inwiefern dies gewünscht ist.

Ich schliesse mich den Feststellungen von Senator Baumgartner an. Wichtig scheint mir vor allem sein letzter Satz, denn die entscheidende Frage ist tatsächlich inwiefern eine aktivere Aussenpolitik überhaupt gefragt ist.

Wahrscheinlich wird Ihnen niemand widersprechen, dass die Außenpolitik aktiver gestaltet werden muss. Das jedoch auf Biegen und Brechen mit einer Organisation verbinden zu müssen, was Senator Baumgartner hier grade wieder tat, ist für mich nicht schlüssig.

Immerhin sind wir uns schon einmal einig dass wir eine aktivere Ausgestaltung möchten. Das ist doch schon einmal eine gute Ausgangslage.

Was ziehen Sie denn konkret einer Orgsnisation vor, Senatorin?

Ganz klar: Bilaterale Kontakte. Außenpolitische Aktivität entsteht ja nicht aus möglichst vielen Vertragsentwürfen, sondern aus der konkreten diplomatischen Interaktion.

Natürlich bedeutet das auch potenziell mehr Arbeit für die Administration und das Department of State, ich bezweifle aber, dass eine Organisation weniger Arbeit machen würde.

Ich sehe multilateralität als durchaus gewinnbringend an, jedoch nur sofern die teilnehmenden Staaten auch eine ähnliche Ausrichtung haben. Dies war beispielsweise beim RdN nicht gegeben, wäre aber beim TRANORA der Fall. Zunächst einmal möchte ich den hier Anwesenden aber gerne ein Positionspapier meiner Administration vorlegen.

Was halten sie davon?

Ich für meinen Teil kann sagen dass ich dies so unterstützen kann.

Mr President,
ich finde dieses Positionspapier nicht wirklich konkludent. Einerseits wird die Mitgliedschaft im - bisher nicht auf besondere Resonanz stoßenden - IDF herausgestellt, andererseits aber der RdN, der quasi einen fast identischen Ansatz hatte, als nicht vereinbar mit den Prinzipien genannt.
Ich sehe multilaterale Kontakte grundsätzlich nicht als negativ an, es kommt immer darauf an, ob sie sinnvoll sind, einen Mehrwert bringen - und diesen Mehrwert haben wir Demokraten beim Transnordanikrat nicht gesehen, im Gegenteil.

Nunja, der Ansatz des RdN ist aus meiner Sicht bei Weitem nicht mit jenem des IDF identisch. Der RdN war ein Beschlussorgan, das IDF ist einzig und allein eine Gesprächsplattform. Selbstverständlich können aus diesen Gesprächen auch Beschlüsse resultieren, allerdings besteht keine Verbindlichkeit. Es geht also in erster Linie um den zwischenstaatlichen Austausch. Allerdings muss ich Ihnen bedauerlicherweise darin zustimmen, dass das Interesse bisher gering ist.

Der Unterschied zwischen RdN und Transnordanikrat ist unterdessen dass die Staaten des TRANORA auf gemeinsame kulturelle Wurzeln und ähnliche politische Systeme bauen können. Ausserdem wäre der Transnordanikrat von der Mitgliederanzahl her überschaubar. Dass ein RdN 2.0 wie er vereinzelt propagiert wurde keine Zukunft hat zeigt die Konferenz in Bergen, die man faktisch bereits jetzt als gescheitert bezeichnen kann. Zu unterschiedlich sind die Ansichten, zu unterschiedlich die politischen Systeme der Staaten, zu unterschiedlich die teilnehmenden Persönlichkeiten. Da würde ich dem Vorstoss aus dem Schahtum Futuna noch eher Potenzial zutrauen.