[888 Main Street, Hudsonboro] A. Schwertfeger

Es wäre mir eine Ehre, wenn Sie mich Aznar nennen würden.

Ja hier in Hudsonboro ist man unweit der Hauptstadt mit all ihrer Hektik, ihrem Politbetrieb und all den politischen Kabalen, und doch im sehr angenehmen kleinstädtischem Umfeld.

Nun ich habe mich in den letzten Monaten und Jahren auch aus dem aktiven Politikbetrieb zurückgezogen und alle politischen Ämter vorerst niedergelegt oder mich nicht mehr darum beworben. Das politische Leben hier in Astor ist in letzter Zeit immer komplizierter, aggressiver und niveauloser geworden und verkommt unter Missachtung seiner großartigen alten Werte immer mehr zu einem ganz großen Schmierentheater.

Den aktuellsten Coup, den sich die Politikerkaste in der Bundeshauptstadt geleistet hat oder gerade noch leistet, werden Sie sicher den aktuellen Print- und elektronischen Medien entnommen haben, Mister Schwertfeger.

Deprimierend? Ja leider. Nur zu einer anderen Einschätzung kann ich persönlich halt nicht kommen. Und was die derzeitigen Verantwortungsträger betrifft, da muss ich leider für die meisten und deren Arbeit konstatieren: Gut gemeint und gut gewollt ist noch lange nicht gut gemacht. Von vielleicht noch akzeptablen Fehlern mangels ausreichender besserer Kenntnisse bis hin zu meines Erachtens nach bösartigen vorsätzlich falschen Entscheidungen wider eigentlich vorhanden sein müssendem besseren Wissen ist alles vorhanden und zwar in der Regierung ebenso wie im Parlament.

Ja, das ist sicher so. Wie Sie mich kennen, bin ich mit meinen Einschätzungen bei Weitem nicht so zurückhaltend wie Sie, Armin. Für mich ist das Impeachment gegen Präsidentin Varga einfach ein politisches Komplott machtgeiler Senatoren und Congressmen, die offen ihre Macht und die Institution Kongress missbrauchen. Aber in den nächsten Stunden wird dieses Verfahren auch Geschichte sein, und in meinen Augen eine Tiefpunkt darin darstellen. Leider.

Aber das ist halt nicht das Einzige, was so in letzter Zeit in meinen Augen schief läuft in Astor.

Chief Justice Arroyo? Nun die hat sich in meinen Augen einfach herausgehalten und nur den Bürokraten ohne jegliche eigene Meinung gespielt. Jedenfalls war nichts anderes seitens Arroyo zu vernehmen. Sollte sie in den, warum auch immer, geheimen Parlamentsberatungen wirklich die Clique im Parlamentariermantel über die rechtlichen Fakten unterrichtet haben, sollte man bei den Kongressmitgliedern, die für eine Entfernung Vargas aus dem Amte stimmen über eine Einstufung in die Kategorie "Kriminelle Vereinigung" zumindest nachdenken, denn dann wären das Entscheidungen wider besseren Wissens. Sollte Arroyo nichts weiter gesagt haben, kann ich nur feststellen, absolut graue Maus ohne Ambitionen, dem Recht und vor allem der Verfassung zu der Bedeutung zu verhelfen, die ihnen zusteht.

Was? Denton ? Sich anders besinnen? Also Armin, ich bin schon soweit Realist, dass sich Denton mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in die Reihe der Königsmörder einreiht. Aber Sie haben vielleicht Recht. Irgendeine Sängerin hat mal geträllert: Wunder gescheh'n, ich hab's geseh'n... Mal sehen, ob's was zu sehen gibt.

Tja Armin, nach Ihrem damals heftig umstrittenen Urteil zur Gewaltenteilung in Astor, welches Sie ja schlussendlich Ihr Amt als Chief Justice gekostet hat, haben die Leute die Oberhand gewonnen, welche eben jenes Urteil vehement bekämpften, Sie einen Idioten schimpften und die Gewaltenteilung als Hindernis für ihre eigene Machtentfaltung sahen und sie darum immer weiter untergruben.

Sie schlugen den Weg der immer größeren Machtanhäufung bei der Legislative zu Lasten der Exekutive ein und hebelten das Machtgleichgewicht immer weiter in Richtung Kongress aus. Das Ganze gipfelte in jenem unsäglichen 5. Verfassungszusatz, der dem Kongress uneingeschränkten Einfluss auf die Gestaltung der Exekutive gab und die Gewaltenteilungsbestimmungen im 1. und 4. Artikel der Verfassung ad absurdum führt. Seitdem maßt sich der Kongress hemmungslos die Ausgestaltung der Exekutive und ihrer Organe an und der Präsident kann nur zuschauen und ist verpflichtet, mit dieser Exekutive zu leben. Und dieser 5. Verfassungszusatz ist dabei unter Umständen zustande gekommen, die jedem ordentlichen Demokraten den kalten Scheuer über den Rücken schicken müssen. Sicher ist alles formal verfassungsrechtlich ordnungsgemäß abgelaufen, aber wie Sie damals bei Ihrem Statement zu Ihrer Ablehnung durch den Senat so schön formulierten, hat das Ganze ein Geschmäckle. Und dem Sinn der Verfassung und den darin einstmals postulierten Prinzipien der Gewaltenteilung widerspricht es allemal.

Zu meiner eigenen Schande muss ich gestehen, dass ich dem Ratifizierungsverfahren des 5. Verfassungszusatzes in den Bundesstaaten in Freeland auch meine Zustimmung gab. Mit dieser Schande muss ich halt leben, zumal mir hätte schon damals bewusst sein müssen, dass dies ein bedeutender Schritt zum schleichenden Tod der Gewaltenteilung in Astor sein würde. Mir war nur nicht klar, dass sich der Kongress derart stark in Belange der Exekutive einmischen und das Machtgefüge so deutlich verschieben würde.

Da haben Sie sicher Recht, Armin. Hier wird meist heftig und laut gestritten und oft mit harten Bandagen gekämpft. Und auch mancher Exot oder bunte Vogel erscheint auf der politischen Bühne und äußert teils unterhaltsame, teils schwachsinnige Meinungen. Das ist wirklich anders als drüben bei Ihnen in der Union. Das macht das politische Leben hier auch sehr interessant und abwechslungsreich. Dafür liebe ich dieses Land auch, jedenfalls bisher noch. Was mir diese Liebe aber verleidet sind wie gesagt die dann tatsächlich von den politischen Verantwortungsträgern getroffenen Entscheidungen. Da ist in den Letzten Monaten und Jahren einiges schief gelaufen und hat sich in eine schlechte Richtung entwickelt.

Astor war einst ein Vorbild in Bezug auf die Gewaltentrennung und sein System von checks and balances. Alle drei Staatsgewalten, die nach der Verfassung voneinander unterschieden sein sollten, waren dies auch und standen gleichberechtigt nebeneinander. Jede nahm die ihr von der Verfassung zugeteilten Aufgaben wahr und mischte sich nicht in den Aufgabenbereich der anderen ein. Die Zeiten sind leider schon eine ganze Weile her. Die Exekutive wurde und wird immer weiter kastriert, seit sich der Kongress über das Vehikel des 5. Zusatzartikels angemaßt hat in allen Bereichen der Exekutive Einfluss zu nehmen. Wir wählen zwar noch direkt durch das Volk einen Präsidenten, aber wie die Exekutive auszusehen hat, bestimmt der Kongress. In meinen Augen ist das Amt des Präsidenten zu einem reinen Verwaltungsamt verkommen, in welchem hauptsächlich nur noch in der Außenpolitik wirkliche Akzente gesetzt werden können. Denn selbst in den vom Präsidenten bisher noch zu benennenden Leitern von bestimmten Bundesbehörden, deren Existenz oder Nichtexistenz mittlerweile der Kongress bestimmt, ist der Präsident auf das Wohl und Wehe des Senats angewiesen. Der Präsident ist also nur noch eine Marionette des Kongresses und vom Status einer wirklich geichberechtigten Staatsgewalt weit entfernt. Na und wie das letzte Impeachment gezeigt hat, kann der Kongress mittlerweile den Präsidenten sogar abwählen. Denn nichts anderes als eine politisch oder persönlich motovierte Abwahl war dieses Verfahren. Mit einem verfassungsrechtlichen Amtsenthebungsverfahren hatte es nun absolut nichts zu tun.

Ja, und dieser Powell, der mal Bundesanwalt und auch Senator war, also diese juristische Flachpfeife hat mich gerade einen erbärmlichen Antidemokraten geschimpft. Na gut, soll er halt. Vielleicht merkt ja dann doch dieser oder jener anderer Astorier, wes Geistes Kind er und seine Meinungen sind.

Aber nun genug des ganzen Gezänks wegen einer Präsidentin, die mir persönlich auch nicht sympatisch und möglicherweise sogar eine Fehlbesetzung war, die aber zumindest bis zum Ende der Amtsperiode durchgehalten hat, was man von vielen Ihrer Vorgänger nicht behaupten kann, und deren Amtszeit sowieso in ein paar Tagen geendet hätte. Offen bleibt für mich eigentlich nur noch die Frage, warum sich die Kongressmitglieder unter diesen Voraussetzungen sich und das ganze Land noch so blamieren mussten. Hm. Ich habe keine Ahnung.

Was meinen Sie zu meiner Einschätzung der Entwicklung der Beziehungen zwischen Kongress und Präsidenten in der letzten Zeit, Armin?

Na soweit würde ich in der Selbstbeschuldigung nicht gehen. Nicht alles was möglich ist, muss man auch tun. Wenn es die entscheidenden Kräfte im Kongress mit der Gewaltenteilung wirklich ernst genommen hätten, gäbe es diesen Zusatzartikel nicht, weil sich der Kongress dann tatsächlich aus dem Bereich der Exekutive rausgehalten hätte. Aber wie auch heute wieder gibt es im Kongress Kräfte, die den Kongress als die führende Staatsgewalt ansehen und ihm am liebsten sogar noch mehr Macht und Einflussmöglichkeiten auf die anderen Staatsgewalten zuschanzen wollen, ihn quasi zur höchsten und letzten Instanz in allen Bereichen machen wollen.

Tja wenn Sie die öffentlich zugänglichen Protokolle der Beschlüsse im Kongress und den einzelnen Bundesländern dazu ansehen werden Sie sich vielleicht die Augen reiben. Während im Senat zumindest 4 Senatoren dem Amendment Ihre Zustimmung gaben waren es im House gerade mal zwei. Verfassungsrechtlich hat das seine Richtigkeit, da zum Zeitpunkt der Gesetzesverabschiedung trotz des Bestehens von noch acht Bundesstaaten nur 4 Senatoren im Amt war und das House auch nur aus zwei Representatives bestand. Aber eine so bedeutende und grundlegende Verfassungsänderung mit derart wenig Stimmen verabschiedet zu sehen, ist schon recht ... hm nennen wir es mal ungewöhnlich.