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[Discussion] Rules of Order

Alexander Conway

Le Gouverneur

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21

Montag, 19. März 2018, 18:05

Madam Chandra,

ist dieser Entwurf in Ihrem Ermessen?

Alexander Conway

Le Gouverneur

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22

Mittwoch, 21. März 2018, 13:48

Mr. Speaker,

ich würde die Abstimmung zu diesem Antrag gerne zeitnah geschehen sehen.

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23

Mittwoch, 21. März 2018, 14:05

Honorable Commoners,

Ich würde dazu gerne noch einmal Senator Chandra hören.


The Rt. Hon. Tavon Latimer Albany Earlshall
President of the General Assembly
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24

Freitag, 23. März 2018, 08:34

Handlung:Hat sich den Entwurf durchgelesen und erhofft sich eine fundierte Expertise von Senator Chandra, um seine Meinungsbildung abzuschließen.
Daniel Woodrow Kennay, DBA
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25

Montag, 26. März 2018, 12:41

Mr. President,

(3) Anträge können [...] als Regierungsvorlage vom Gouverneur oder einem Mitglied des Kabinetts gestellt werden.

Das halte ich für nicht zulässig. Zumindest zum Teil. Die Verfassung sieht vor, dass Gesetzesänderungen nur auf Antrag eines Mitglieds der GA zulässig sind. Man könnte aber die Anträge zur Diskussion zulassen, aber nur zur Abstimmung stellen, wenn sich ein Mitglied zur Unterstützung bereit erklärt.

(1) Die Generalversammlung wählt aus ihrer Mitte in einer freien und offenen Wahl mit absoluter Mehrheit einen Präsidenten.

Die Verfassung hat keine Bedingungen, dass der Vorsitz der GA aus den Mitgliedern der GA besetzt werden muss. Ich habe mit Präsident Denton gesprochen, der als Grund dafür nennt, dass so ein Präsident gewählt werden kann, der keine State ID ist, was uns ein größeres Spektrum ermöglicht. So ein Präsident hätte dann natürlich keine Stimme bei Abstimmung, aber das finde ich nicht weiter tragisch.


Ganz allgemein würde ich die Geschäftsordnung gerne so kurz und präzise wie möglich halten und dem Vorsitzenden so viel Entscheidungsfreiheit wir möglich gewähren.

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26

Montag, 26. März 2018, 15:17

Ganz allgemein würde ich die Geschäftsordnung gerne so kurz und präzise wie möglich halten und dem Vorsitzenden so viel Entscheidungsfreiheit wir möglich gewähren.

So würde ich das auch sehen. Einen eigenen Entwurf könnte ich jedoch erst in den nächsten Tagen vorlegen.


The Rt. Hon. Tavon Latimer Albany Earlshall
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27

Mittwoch, 28. März 2018, 14:19

Mr. Speaker,

ich schlage die folgende Alternative vor:


Resolution to Reform the Standing Orders


Die Generalversammlung beschließt, die Standing Orders of the State Assembly in der Fassung vom 20.12.2014 durch das nachfolgende zu ersetzen:






THE FREE STATE OF FREELAND / L’ÉTAT LIBRE DE LA FRÉLANDE
THE GENERAL ASSEMBLY / L’ASSEMBLÉE GÉNÉRALE

RULES OF ORDER / RÈGLEMENT



Article I – Chairmanship / Présidence
(1) Die Geschäfte der Generalversammlung werden von einem Präsidenten geleitet. Er ist für die ordentliche Durchführung aller Prozesse verantwortlich, übt das Hausrecht aus und ist der Dienstherr aller für die Generalversammlung bestellten Beamten.
(2) Der Präsident wird von den Mitgliedern der Generalversammlung durch öffentliche Abstimmung gewählt. Eine Wahl zum Präsidenten soll stattfinden wenn das Amt vakant ist oder wenn dies von zwei Dritteln der Mitglieder beantragt wird.
(3) Ist das Präsidium unbesetzt oder der Präsident abwesend, soll das dienstälteste Mitglied der Generalversammlung, welches sich dazu bereit erklärt, vertretungsweise die Leitung übernehmen. Der Präsident gilt als abwesend, wenn er sich offiziell abgemeldet hat oder für mehr als 72 Stunden einer ausstehenden Amtshandlung nicht nachgekommen ist. Dem Präsidenten steht es frei, für eine offizielle Abwesenheit einen Vertreter zu bestimmen.
(4) Treten Umstände auf, die nicht durch diese Geschäftsordnung abgedeckt sind, soll der Präsident darüber entscheiden wie zu verfahren ist. Solche Entscheidungen sollen dieser Geschäftsordnung als Referenz für die zukünftige Anwendung angefügt werden.


Article II – Resolutions / Résolutions
(1) Die Generalversammlung trifft seine Entscheidungen im Rahmen von Beschlüssen. Die Verabschiedung, Änderung oder Abschaffung eines Gesetzes ist nur durch einen Beschlusses möglich.
(2) Beschlüsse sollen einen passenden Namen tragen. Ihnen soll vom Präsidium eine Zahl zugewiesen werden, die aus dem aktuellen Jahr und einer fortlaufenden Nummer, die in jedem Jahr neu bei 1 beginnt, besteht.


Article III – Motions
(1) Anträge an die Generalversammlung sind an das Präsidium zu stellen. Bezieht sich ein Antrag explizit auf eine laufende Aussprache, kann dieser auch direkt im Rahmen der Aussprache eingebracht werden.
(2) Anträge können nur von Mitgliedern der Generalversammlung gestellt werden, sofern keine gesetzlichen Ausnahmeregelungen bestehen.
(3) Bis zur Abstimmung über einen Antrag, kann der Antragsteller diesen beliebig ändern oder zurückziehen.


Article IV – Debates / Débats
(1) Das Präsidium eröffnet zu jedem Antrag eine Aussprache. Eine Aussprache soll so lange dauern, wie Gesprächsbedarf besteht, zumindest aber 72 Stunden.
(2) Das Präsidium kann eine Aussprache vor Ablauf der Mindestdauer beenden, wenn sich mindestens zwei Mitglieder für die Verkürzung aussprechen oder der Antrag zurückgezogen wird.
(3) Das Präsidium kann Gästen auf Antrag eines Mitglieds, oder auf eigene Initiative sofern es für den Verlauf der Aussprache förderlich scheint, Rederecht erteilen.


Article V – Votes
(1) Sieht ein Antrag einen Beschluss vor, soll das Präsidium nach Ende der Aussprache eine 72-stündige Abstimmung einleiten.
(2) Bei Abstimmungen sollen die Mitglieder der Generalversammlung ihre grüne Karte zur Zustimmung oder ihre rote Karte zur Ablehnung heben.
(3) Teilnahmeberechtigt ist, wer zum Beginn der Abstimmung Mitglied der Generalversammlung ist.


Article VI – Etiquette
(1) In den Sitzungen der Generalversammlung sollen sich alle Beteiligten beleidigender, verleumderischer und diskriminierender Äußerungen enthalten und einen höflichen und repektvollen Umgang miteinander zu üben.
(2) In allen Sitzungen richtet sich der Wortführer entweder an alle Versammelten oder direkt an ein Mitglied oder einen Gast. In allen Fällen ist auf die korrekte Form des Gendering zu achten.
(3) Bei schweren Verstößen gegen die Umgangsformen soll das Präsidium die folgenden Maßnahmen der Reihe nach verhängen:
a. Offizielle Verwarnung;
b. Bußgeld in der Höhe von 1000$ – Einnahmen sollen wohltätigen Zwecken gestiftet werden;
c. Entzug des Rederechts – bis auf Widerruf für Gäste bzw. sieben Tage lang für Mitglieder;
e. Allgemeines Hausverbot – bis auf Widerruf für Gäste bzw. sieben Tage lang für Mitglieder.


Article VII – Titles / Titres
(1) Die Mitglieder des Generalversammlung tragen den Titel "Member of the General Assembly" bzw. "Membre de l’Assemblée Générale" (MGA/MAG)
(2) Ein Mitglied der Generalversammlung ist als "Assemblyman/Assemblywoman <Name>" bzw. "Député/Députée <Name>" zu adressieren.
(3) Der Präsident der Generalversammlung trägt den Titel "(Acting) President of the General Assembly“ bzw. "Le Président (temporaire) de l’Assemblée Générale" (PGA/PAG).
(4) Der Präsident der Generalversammlung ist als "Mister (Acting) President" bzw. "Monsieur le Président (temporaire)" zu adressieren.
(5) Die versammelten Mitglieder der Generalversammlung sind als "Honorable Members of the General Assembly" bzw. "Honorable Membres de l’Assemblée Générale" zu adressieren.
(6) Gäste sind als "Mister <Name>" bzw. "Monsieur <Name>" zu adressieren.



Alexander Conway

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Mittwoch, 28. März 2018, 14:31

Madam Chandra,

grundsätzlich kann ich mich damit anfreunden, einige Punkte hätte ich jedoch:

  1. Bei Zweisprachigen Ausdrücken würde ich es bevorzugen, wenn keine Abstände zwischen den Schrägstrichen wären: (Titles / Titres) vs. (Titles/Titres)
  2. Bei VI/3/c steht "für Gästen", das bitte korrigieren.
  3. Die Abkürzung PGA halte ich nicht unbedingt für notwendig, da es ja nur eine Person gibt die President of the GA ist, wogegen es einige MGA's gibt und sie so durch ihre "Titel" identifiziert werden können.

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29

Mittwoch, 28. März 2018, 16:14

Mr. Conway,

bei einzelnen Worten sehe ich da kein Problem, aber bei Phrasen macht es das ganze aus meiner Sicht schlechter lesbar, weil schwerer verständlich, da man sonst eben annimmt, dass nur das eine Wort mit dem Schrägstrich ersetzt wird. Und daraus ergibt sich für mich der Einheitlichkeit halber überall Abstände einzufügen. Ich bin aber bereit das der Mehrheit zu überlassen.

Ich danke für den Hinweis zu VI/3/c.

Ich bin da auch leidenschaftslos. Bisher sind wir auch ohne solche Kürzel ausgekommen und ich habe auch hier den PGA lediglich der Einheitlichkeit wegen aufgenommen.

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30

Montag, 9. April 2018, 08:20

Honorable Members,

wollen wir vielleicht noch eine einheitliche Regelung aufnehmen, wie ein Gesetz in Freeland formatiert sein soll?

Alexander Conway

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Montag, 9. April 2018, 18:49

Wenn Ihnen das ein Anliegen ist, Mrs. Chandra, nur zu.

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Sonntag, 15. April 2018, 14:32

Ich sehe, wir brauchen hier noch länger. Eventuell werde ich dann auch noch dazu kommen meinen eigenen Entwurf vorzustellen. Die Aussprache ist verlängert.


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Montag, 16. April 2018, 09:57

Mr. Earlshall,

haben Sie denn grundlegend andere Vorstellung was die Geschäftsordnung angeht?

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34

Montag, 16. April 2018, 14:56

Grundlegend andere nur in einigen Punkten. Daher hätte es auch keine Tragik, wenn ich nicht mehr dazu käme.


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