Morning Business Debate

Werte Commoner Johnson, wenn ich richtig informiert bin, ist das Entstehen von Mythen ein Prozess, der über Jahrzehnte, wenn nicht sogar Jahrhunderte dauert. Und in der Rolle eines Opfers habe ich mich noch nie gesehen.

Honorable Commoners,

ich möchte Sie davon in Kenntnis setzen, dass ich beabsichtige, das Amt des Senators in Astoria City anzutreten. Um die Arbeitsfähigkeit der Assembly nicht zu unterbrechen, werde ich meinen Rücktritt als Speaker erklären, bevor ich zur Vereidigung in das Kapitol aufbrechen werde. Meine Stellvertretung habe ich ja entsprechend der Standing Rules bereits vor einigen Tagen geregelt.

Honorable Commoners,

hiermit möchte ich im Namen der Assembly unserem Senator-elect und somit in einer weiteren Hinsicht Amtsnachfolger meiner Wenigkeit, alles Gute und viel Glück für die Vertretung unseres Staates im Kapitol wünschen!

Honorable Commoners,

ich bedanke mich bei Commoner Kingston, nicht nur für seine Worte, sondern auch für seinen ausdauernden und erfolgreichen Einsatz für Astoria im Senat. Ich glaube, man wird seinen Enthusiamus schnell vermissen, wenngleich er ja nur eine Türe weiter gezogen ist. Auch freue mich auf die Zusammenarbeit im Kongress. Ihm persönlich wünsche ich wiederum alles Gute und Glück bei der neuen alten Herausforderung, die das Repräsentantenhaus für ihn darstellt.

Honorabel Commoners,
ich wünsche wünsche Mr. Bracewell alles Gute für seine neue Tätigkeit im Senat und hoffe, dass wir alsbald eine Amtsnachfolge im Amt des Speakers dieser Assembly finden werden, da die gegenwärtige Lösung darauf hinausläuft, die geltende Regelung, wonach der Speaker keiner anderen gesetzgebenden Körperschaft angehören darf, zu unterlaufen.

Your Excellency,
ich muss Sie als Interimsvorsitzender dringend auffordern, den Plenarsaal zu verlassen.

Honorable Commoners,
ich habe eine Überprüfung der Mitgliedschaft in der Assembly durchgeführt und eine neue Übersicht erstellen lassen. Mit Ihrer Zustimmung würde ich diese Übersicht an entsprechender Stelle aushängen.

Wie kommen Sie zu dem Ergebnis?

Mrs Cunningham,

ich war leider nicht in der Lage, einen Antrag ihrerseits auf Akkreditierung (gemäß Sec. 1 Ssc. 2 Cl. b Voter and Commoner Qualification Act) als Commoner in den Unterlagen des Speakers Office zu finden. Dementsprechend kann ich Sie nicht als Commoner führen und muss Sie bitten, den Plenarsaal zu verlassen. Gerne im übrigen in mein Büro, um die Akkreditierung nachzuholen.

Madam Speaker,

ich weise insoweit darauf hin, dass diverse Commoner ihre Akkreditierung direkt in einer privaten Mitteilung an den früheren Speaker Biggins gerichtet haben. Die Akkreditierung von Commoner Cunningham ist der Asselmby hier auch mitgeteilt worden.

Thank you, Commoner Bracewell.

Insofern bitte ich um Entschuldigung, Commoner Cunningham.

Kein Problem, Madam Speaker.

Mr. Speaker pro tempore,

es ist Ihnen bei der Ansetzung der Senatorenwahl vermutlich entgangen, aber Mrs. Coepenick Gottheimer ist nach offizieller Feststellung nicht Mitglied der Assembly.

Sie ist nach offizieller FeststellungStaatsbürgerin mit Federal-ID-Status.

Madam Speaker,

bei der Wahl zum Senator ist leider bisher niemandem aufgefallen, dass Mrs. Johnson gar nicht die Voraussetzungen für das Amt des Senators erfüllt. Daher konnte ich nicht an meiner Stimme für diese rechtswidrig aufgestellte Kandidatin festhalten.

Es ist Side-IDs erlaubt, sich bei Wahlen als Kandidaten aufzustellen, so lange sie nach erfolgter Wahl den Status ändern. Ihr Vorwand ist daher Makulatur und hat eher etwas damit zu tun, dass das DNC Ihnen den Zutritt verweigert. Bleiben wir doch einfach bei den offensichtlichen Wahrheiten, Mr. Peterson. Schade, dass es mit "Ihnen" und Ihrer Entourage genauso weiterzugehen scheint, wie es aufgehört hat

Miss Cunningham,

eine derartige Erlaubnis habe ich weder im Wahlgesetz des Bundes noch des Staates gefunden,
maximal die Unterstützungsformel, die jedoch hier nicht erfüllt worden ist.

Beim Test bleibt es Ihnen unbenommen, dies so zu sehen.
Ich kann es nur als unwahr bestreiten und die Vorwürfe zurückweisen.

Commoner Peterson,

ich bin überzeugt, dass Sie sich mit Ihren Bedenken an mich gewendet hätten, wenn Sie das früher bemerkt hätten und danke Ihnen für die Erklärung hierzu. Ich bin jedoch skeptisch, was Ihre Rechtsmeinung dazu betrifft, denn weder stellt der Senatorial By-Election Act ein solches Erfordernis auf. Die Vorschriften des Bundesrechts zur Wählbarkeit nach Meinung des Supreme Courts ([Trial] [Constitutional Procedure AA] Varga, Deputy of the State Assembly et alt. ./. Gardner, Chairman of the State Assembly) nicht unmittelbar anzuwenden, sondern lediglich die Qualifikation zum Amtsantritt (Holding Nr. 3 und Ziffer D-13).
Ihre Stimmentscheidung nehme ich nicht persönlich, weil Sie sie immerhin erklärt haben. Ich halte sie aber für das falsche Signal im Hinblick auf die Rechte des Staatsgesetzgebers und die Rolle der Legislative gegenüber der Judikative. Entscheidungen des Supreme Courts haben wir zu respektieren, aber wir sollten sie nicht überobligatorisch ausdehnen und damit die geltenden Staatsgesetze aushebeln.

Mrs. Johnson,

ich erhebe hiermit formell Zweifel, dass Sie dieser Assembly angehören.

Zur Sache: Ich habe nirgends die Entscheidungsgewalt dieser Assembly als Gesetzgeber des Staates eingeschränkt.
Ich habe allenfalls angemerkt, dass die Assembly ihre Entscheidungsgewalt nicht ausgeübt hat.

Jeder Jurist dürfte Ihnen ebenfalls erläutern, dass ein lex specialis, was der Senatorial By-Election Act unzweifelhaft in Bezug auf den Federal Elections Act hinsichtlich ist, nicht allgemeiner gehalten werden kann als das lex generalis. Wie soll denn sonst eine solche Bestimmung schon denklogisch als spezieller als die allgemeine gelten? Folglich hat gelten die allgemeinen Bestimmungen fort, sofern die Spezialbestimmung keine speziellere Regelung trifft. Und da sich der Senatorial By-Election Act über die Anforderungen zu den Kandidaten ausschweigt, gelten jene des Bundesgesetzes. Der Staatsgesetzgeber kann dies ändern - hat er aber mit diesem Gesetz nicht getan.
BTW: Ebenso scheint mir im Bundesgesetzgeber mit der Revision des Federal Elections Act die mir aus früheren Zeiten bekannte Regelung, dass eine Side-ID unter Angabe der Haupt-ID kandidieren darf, abgeschafft zu haben.
Die Hinweise zur Wahl, die der Director des USEO hierbekannt gegeben hat, entsprechen ebenfalls den Anforderungen des Gesetzes nicht mehr und sind somit - meiner Meinung nach wesentlich - fehlerhaft … was wiederum seinen Rücktritt erklärt.

Ob der Präsident überhaupt im Amt ist, weil seine Kandidatur fehlerhaft war, da die Anforderungen nach Ch. II Sec. 2 Ssec. 2 FEA nicht erfüllt wurden, müsste der Oberste Gerichtshof klären.
Und ebenso bei allen anderen Amtsträger, die bei der besagten Wahl gewählt wurden.

Sie können mir gerne die Zuneigung dafür entziehen, dass ich im Gesetz nachlese. Aber ich denke nicht, dass ich sehr falsch liege …