P. 2019-020 Hon. Virginia Meyers to be Associate Justice of the Supreme Court of the United States

Madam President, ich melde mich anwesend. Vielen Dank, dass man mich hier empfängt und mir Gelegenheit gibt, mich den Fragen der Senatoren zu stellen.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Welcome to the Senate, Your Honor.
Könnten Sie dem Senat kurz Ihren beruflichen Werdegang in Erinnerung rufen?

Thank you, Madam Senator.

Nach meinem High School Abschluss habe ich begonnen Recht an der Federal Law School in Frederiksburg zu studieren. Ich habe die Regelstudienzeit etwas mehr ausgeschöpft als meine Mitstudenten, ich hatte aber viel Spaß auf dem College und war gerade begierig, viele Bereiche der Vorlesungen abzudecken. Nachdem ich meinen Abschluss erreicht hatte, habe ich weitere Semester Magister nachgelegt. Mit diesem Abschluss habe ich zunächst für Dickson & Wallace in Creek County gearbeitet, die sich besonders auf notarielle Mandanten spezialisiert hatten. Nach ein paar Jahren bin ich dann in die Kanzlei Woburn, Gallagher & Fritz gewechselt. Dort habe ich meine Erfahrungen im Strafrecht intensiviert. Diese halfen mir schlussendlich auch im Jahre 2011 dabei durch President George Laval, nach erfolgter Anhörung vor diesem Hohen Haus, in den Stand einer Federal Judge berufen zu werden. Dieses Amt bekleidete ich einige Jahre und begleitete in dieser Zeit diverse Fälle als Vorsitzende Richterin. In den letzten Jahren hatte ich mich als Bundesrichterin weitgehend zurückgezogen und mich Beratend als Counselor im Bereich der Strafverteidigung verdingt.

Wie würden Sie die Aufgabe des Supreme Court beschreiben, Your Honor?

Die Verfassung schützen, wo sie angegriffen wird.
Sie auslegen, wo sie uneindeutig ist.
Sie als Prüfung heranziehen, wo es Not tut.

Madam Senator, ich könnte hier jetzt eine Litanei an Aufgaben des Supreme Court vorbeten, doch das können wir alle in der Verfassung selbst und zugeordneten Gesetzen nachlesen. Wie man mir beibrachte: "Man muss nicht alles wissen. Man muss nur wissen wo es steht oder jemanden kennen, der weiß, wo es steht."
Ich sehe primär die Aufgabe des Supreme Court als dritte Staatsgewalt in der Bewahrung unserer Rechtskultur durch Anwenden, Auslegen und Prüfen der Verfassung und untergeordneter Gesetze zur positiven und rechts sicheren Weiterentwicklung unseres Rechtssystems.

Willkommen im Senat, Ms. Meyers,
meine Frage lautet: wie sehen Sie das Verhältnis zwischen common law und civil law?

Zitat von Hilda Caviness

Willkommen im Senat, Ms. Meyers,
meine Frage lautet: wie sehen Sie das Verhältnis zwischen common law und civil law?

Vielen Dank, Senator.
Wie ich jüngst der Senatorin von Astoria State erläuterte, ist es auch Aufgabe des Supreme Court, die Verfassung auszulegen, wo sie uneindeutig ist. Dafür kann es eigene Präzedenzen schaffen oder Argumentationen anderer Gerichten oder Verfahren heranziehen. Gesetze, als auch die Verfassung, möge stets einer bestimmten Grundlage folgen. Einem roten Faden, einem Grundgedanken der Verfasser. Doch es wird immer so sein, dass selbst bei den bestens ausgearbeiteten Werken Lücken bestehen bleiben, kleine Fragezeichen, die sich nicht eindeutig erklären lassen. Dann ist es die Aufgabe der Richter zu interpretieren, was der Verfasser gemeint hat und Präzisierungen anzufertigen, die diese Lücken schließen, diese Fragezeichen beantworten. Dass diese dann - als common law - ebenfalls volle Gesetzeskraft entfalten müsse, steht für mich außer Frage. Zu mindestens so lange, wie der Gesetzgeber nicht ein anderes Gesetz beschließt, welches ggf. eine eigene Klarstellung beinhaltet. Immer vor dem Hintergrund, dass auch dieses ggf. wieder in einem ordentlichen Gerichtsverfahren präzisiert werden kann, wenn es denn neuerliche Lücken enthält und Interpretationen zulässt.

Vielen Dank, Miss Meyers.