P. 2019-030 Hon. Shawn G. Bowman III. to be United States Attorney General

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So help me God!

Thank you, Senator.
Nach meinem Studium des Rechts in Octavia bin ich vor über einem Jahrzehnt in den Dienst des Department of Justice eingetreten und habe mich dort mit Bürgerrechtsfragen befasst, zuletzt als stellvertretender Leiter der Civil Rights Division, ehe mich President Clark im Juli 2017 zum Acting Attorney General berief. Ende August des Jahres 2017 wurde ich dann mit Zustimmung dieses Gremiums als Attorney General ernannt, ehe ich im Februar 2017 als Stabschef von President Lugo in das White House gewechselt bin und diesen bis zum Ende seiner Präsidentschaft in vielen Fragen beraten habe.
Nach meinem Ausscheiden aus dem Staatsdienst bin ich in eine kleine Anwaltskanzlei in meiner Heimatstadt Tara eingetreten und habe mich verlobt, ehe mich der Ruf von President Kingston ereilte, der sich für die verbleibende Zeit seiner Präsidentschaft eine erfahrene Spitze im Department wünscht. Diese Bitte konnte ich nicht abschlagen und bin daher heute hier her gekommen, um mich Ihren Fragen zu stellen.
Inhaltlich möchte ich vor allem die fehlende Führung an der Spitze des Justice Departments ersetzen, denn wie mir berichtet wurde, ist während der Amtszeit von Attorney General Lomax vieles liegen geblieben.

Mr. Bowman, welcome to the Senate,

wie beurteilen Sie die aktuelle Beschaffenheit des FPC? Präziser: Genügt er in seiner derzeitigen Form den Anforderungen der Zeit?

Senator,

ich fürchte, Sie müssen Ihre Frage etwas präzisieren, damit ich sie beantworten kann. Der Federal Penal Code ist ein seit fünf Jahren geltendes Bundesgesetz, das seinerseits mit dem United States Penalty Code ein seit 2008 geltendes Gesetz abgelöst hat. Sicherlich lässt sich über die gesetzliche Konzeption streiten, aber inhaltlich ist der Code seit dem Re-Evaluation of Criminal Sentencing Act für die Zwecke der Strafverfolgung in meinen Augen gerüstet, auch wenn ich Probleme bei einigen Detailfragen feststellen muss.

Mr. Bowman, was war Ihrer Meinung nach Ihr größter Erfolg in Ihrer vorherigen Amtszeit als Attorney General?

Senator,
in meiner Amszeit habe ich konstant die sich stellenden Fragen des Departments und der Administration gearbeitet. Unter meiner Führung wurde beispielsweise eine Neuordnung der Strafverfolgung vorgenommen, die sich bis heute bewährt hat. Meine Arbeit bestand allerdings schwerpunktmäßig in der rechtlichen Beratung und Vertretung der Administration, über die ich im Einzelnen natürlich keine Auskunft geben darf.

Nickt und fährt fort
Sie haben erwähnt, dass Sie damals den Posten verlassen haben, um Stabschef zu werden. Warum sind Sie gewechselt, anstatt Attorney General zu bleiben?

President Lugo hat mir diesen verantwortungsvollen Posten angetragen, Senator, und ich war mir sicher, dass mit Irene Ambrose eine fähige Nachfolgerin für die Leitung des Department of Justice gefunden worden war.

Mr. Bowman,

die Frage zielte vor allem darauf ab, ob der FPC Ihrer Ansicht nach auf die Herausforderungen von CyberCrime ausreichend ausgerichtet ist. Selbiges gilt für andere asymmetrische Formen der Kriminalität.

Senator,

tatsächlich kennt der FPC keine speziellen Cyber-Delikte, mit Invasion of Privacy und Fraud lässt sich das typische Feld der Delikte einigermaßen handhaben. Das heiißt natürlich keineswegs, dass es nicht sinnvoll sein könnte, die Einführung neuer Tatbestände auch vor diesem Hintergrund zu prüfen. Das gilt im Übrigen auch im Bereich der Staatsschutzdelikte.

Welcome to the senate Mr. Bowman.
Meine Frage lautet: was motiviert Sie persönlich für das Amt des United States Attorney General zu kandidieren?

Senator Caviness,

zunächst einmal kandidiere ich nicht für dieses Amt, sondern wurde vom Präsidenten der Vereinigten Staaten dafür nominiert.
Was mich motiviert, ist die Möglichkeit, erneut einen Beitrag für die gute Führung der Administration der Vereinigten Staaten zu leisten: Der Dienst an der Allgemeinheit ist eine große Herausforderung in vielerlei Hinsicht, schließlich geht es um Recht, Gerechtigkeit und Sicherheit einer ganzen Nation, vor allem aber ist er eine große Ehre.

Mr. Bowman,

wie stehen Sie zur Todesstrafe?

Senator Kemp,

ich persönlich lehne die Todesstrafe rundheraus ab, wie Sie der öffentlichen Diskussion der letzten Wochen möglicherweise entnommen haben.*Als ehemaliger Beamter des Department of Justice halte ich die Todesstrafe für überflüssig und ungeeignet, als Jurist persönlich für verfassungswidrig, als Bürgerrechtler für verabscheuenswürdig und als Christ für unmoralisch.

Howevever: Als Jurist komme ich objektiv nicht umhin festzustellen, dass meine persönliche Meinung irrelevant ist. Die Abschaffung der Todesstrafe auf Bundesebene war eine parlamentarische Entscheidung, nachdem der Supreme Court zuletzt vor einem Jahrzehnt im Verfahren [Trial] Schwertfeger ./. Xanathos, U.S. Attorney General zu dem - und diese persönliche Wertung erlaube ich mir dann - bemerkenswerten Schluss kam, dass die Todesstrafe keine grausame und unmenschliche Strafe ist. Als Bürger komme ich ebenso nicht umhin festzustellen, dass ein Teil der Bürgerschaft sich sehr enthusiastisch oder zumindest im Sinne eines notwendigen Übels positiv zur Todesstrafe positioniert.
Es ist nicht meine Art, der Mehrheit blind zu folgen, aber sollte sich das Gesetz ändern oder auch ein Bundesstaat die Todesstrafe nach eigenem Recht verhängen wollen, würde ich das als Attorney General im Lichte der Entscheidung des Supreme Court als abstrakte Entscheidung für objektiv verfassungsrechtlich noch zulässig erachten.