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Samstag, 8. Juni 2019, 11:01

Executive Order 57






Executive Order 57
Retraction of all Armed Forces from the Republic of Stralia



WHEREAS the Second Stralia War has been fought within the Republic of Stralia for more than two years,
AND WHEREAS United States Soldiers, Marines, Sailors, and Airmen have once more assisted in the rebuilding of democracy, safety, and peace,
AND WHEREAS within the Republic of Stralia order has been restored,
AND WHEREAS the United States’ southern neighbor has ceased to pose a significant risk to its national security,
AND WHEREAS the objective of the United States in the Republic of Stralia has been successfully reached,

NOW THEREFORE, I, BENJAMIN A. KINGSTON, President of the United States of Astor, by virtue of the authority vested in me by the Constitution and the laws of the United States, herby order as follows:

Only Section – Retraction of Armed Forces
(1) Die Mission der Vereinigten Staaten in der Republik Stralien ist beendet.
(2) Alle Angehörigen der Streitkräfte der Vereinigten Staaten haben innerhalb von vierzehn Tagen nach Unterzeichnung dieses Erlasses das Staatsgebiet und die Hoheitsgewässer der Republik Stralien zu verlassen und sich in ihren jeweiligen Stützpunkten in den Vereinigten Staaten einzufinden.
(3) Die Teilstreitkräfte sind dazu angehalten, den Fuhrpark, die Waffen, die Waffensysteme und die Wohn- und Arbeitsbereiche der Streitkräfte zu inventieren und allfällige Reparaturen vorzunehmen.
(4) Anschließend daran hat durch das Verteidigungsministerium eine Evaluierung zu erfolgen.


IN WITNESS WHEREOF, I have hereunto set my hand this eighth day of June, in the year of our Lord two thousand nineteen.






BEN KINGSTON

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Dienstag, 23. Juli 2019, 18:50

Executive Order 58






Executive Order 58
Establishing the Department of the Interior



WHEREAS the Federal Administration Act vests the power of the creation of Federal Departments in the President of the United States,
AND WHEREAS Executive Order 52 has provided for the Organization of the Federal Executive Departments,
AND WHEREAS the Department of Commerce is given a range of responsibilities exceeding the field of Commerce and Trade,
AND WHEREAS the wide range of tasks shall be visible and clear to all citizens,
AND WHERAS all fields of duty ought to be equally represented in a Department's denotation,

NOW THEREFORE, I, BENJAMIN A. KINGSTON, President of the United States of Astor, by virtue of the authority vested in me by the Constitution of the United States and the Federal Adminstration Act, herby order as follows:

Section 1 – Renaming of the Department
(1) Das Department of Commerce wird umbenannt in Department of the Interior.
(2) Die Amtsbezeichnungen der dortigen Bundesbediensteten sind gemäß Änderung anzugleichen.


Section 2 – Amending Executive Order 52
Section 6 Executive Order 52 wird durch das Folgende ersetzt:
    Section 6 - Department of the Interior
    (1) Das Department of Commerce ist zuständig für
    a) das allgemeine Haushaltswesen und die allgemeine Vermögensverwaltung der Vereinigten Staaten,
    b) die Analyse, Förderung und Regulierung der Wirtschaft sowie des Handels zwischen den Bundesstaaten und mit dem Ausland,
    c) die Infrastruktur der Vereinigten Staaten und die Regulierung des Transportwesens,
    d) den Schutz der Umwelt und natürlichen Ressourcen,
    e) die Sozialpolitik der Vereinigten Staaten,
    f) die Verwaltung und Instandhaltung der Ländereien des Bundes,
    g) die Beziehungen zu und die Kooperation mit den Stämmen der Ureinwohner.
    (2) Es gilt der Organisationsplan, der dem Office of Administration Management am 23. 07. 2019 vorgelegt wurde (Appendix IV).
    (3) Die bisherigen Aufgaben der zentralen Verwaltung des öffentlichen Dienstes werden endgültig an das Executive Office of the President, Office of Administration Management, übertragen.




IN WITNESS WHEREOF, I have hereunto set my hand this twenty-third day of July, in the year of our Lord two thousand nineteen.





BEN KINGSTON

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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Ben Kingston« (23. Juli 2019, 19:20)


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Dienstag, 27. August 2019, 21:43






Executive Order 59
Organizing the Reserve of the Armed Forces and the National Guard



WHEREAS the Constitution of the United States vests the authority to maintain an army in the Federal Government,
AND WHEREAS the Armed Forces of the United States Act has provided for the organization of the military,
AND WHEREAS the authority of further organizing the Armed Forces is vested in the President,
AND WHEREAS the several States have created National Guards,
AND WHEREAS the Federal Government seeks to support the States’ National Guards within the boundaries of the Constitution of the United States,

NOW THEREFORE, I, BENJAMIN A. KINGSTON, President of the United States of Astor, by virtue of the authority vested in me by the Constitution and laws of the United States, particularly Art. VII Sec. 1 Armed Forces of the United States Act, herby order as follows:


Section 1 - Reserve Components
(1) Die Reserve der U.S. Armed Forces wird gebildet aus der U.S. Army Reserve, der U.S. Navy Reserve, der U.S. Air Force Reserve und der U.S. Marine Corps Reserve, die in die Organisation der jeweiligen Teilstreitkräfte eingebunden sind. Der Reserve gehören alle Soldaten an, die aus dem aktiven Dienst oder sonst in die Reserve berufen und noch nicht aus ihr entlassen wurden. Der Reserve gehört nicht an, wer der National Guard of the United States angehört.
(2) Wer der Reserve angehört, ist zur Leistung seines Dienstes nur teilweise verpflichtet. Die Verpflichtung besteht im Rahmen einer Einberufung in den aktiven Dienst als Teil ihrer Teilstreitkraft sowie im Rahmen von regelmäßigen Übungen und Ausbildungen der Reserve, wie sie durch die zuständigen Stellen vorgeschrieben werden. Die Stellung als Soldat der Vereinigten Staaten bleibt im übrigen unberührt.
(3) Die zuständigen Stellen - insbesondere der Secretary of Defense - sind berechtigt, die für die Organisation der Reservekomponenten erforderlichen Vorschriften zu erlassen.

Section 2 - National Guard of the United States
(1) Die Nationalgarde der Vereinigten Staaten ist die zusätzliche Reserve der Streitkräfte der Vereinigten Staaten. Sie umfasst die Army National Guard und die Air National Guard, bestehend aus den durch den Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Vereinigten Staaten akkreditierten Einheiten in den Bundesstaaten.
(2) Akkreditiert werden Einheiten, die ein Bundesstaat als Teil der Nationalgarde der Vereinigten Staaten aufstellt und
1. die Einhaltung der durch die zuständigen Stellen der Vereinigten Staaten erlassenen Vorschriften über Organisation, Ausrüstung und Ausbildung sicherstellt,
2. bestimmt, dass der Oberbefehlshaber jederzeit berechtigt ist, sie in den Dienst der Vereinigten Staaten zu berufen und während dieses Dienstes die volle Befehls- und Verfügungsgewalt ausübt,
3. sicherstellt, dass Anordnungen der zuständigen Stellen der Vereinigten Staaten über die Personalführung durchgesetzt werden.
(3) Während Einheiten der Nationalgarde im Dienst der Vereinigten Staaten stehen, haben sie die gleiche Stellung wie Reservisten im Sinne von Section 1. Der Oberbefehlshaber kann jedoch auch Soldaten der Nationalgarde in den Dienst der Vereinigten Staaten berufen, um an der bundesweiten Koordinierung der Nationalgarde zu arbeiten; diese haben dann die gleiche Stellung wie Soldaten der jeweiligen Teilstreitkraft im aktiven Dienst.
(4) Sind die Einheiten der Nationalgarde nicht in den Dienst der Vereinigten Staaten berufen, stehen sie unter dem Oberbefehl des Amtsträgers, den das Recht des aufstellenden Bundesstaates bestimmt. Sie können nach Maßgabe dieses Rechts im Rahmen eines Notstandes zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder zur Hilfeleistung bei der Beseitigung von Umweltgefahren oder beim Wiederaufbau herangezogen werden.
(5) Die Vereinigten Staaten unterstützen die Unterhaltung von Einheiten der Nationalgarde durch finanzielle Zuschüsse und die Weitergabe von Ausrüstungsmaterial der Streitkräfte.

Section 3 - Other troops not to be maintained by States
(1) Die Bundesstaaten der Vereinigten Staaten und ihre Untergliederungen dürfen keine anderen militärischen Truppen als die nach Sec. 2 Ssc. 1 akkreditierten Einheiten der Nationalgarde aufstellen und unterhalten.
(2) Die Bestimmung der Subsection 1 soll keinesfalls so ausgelegt werden, dass die Aufstellung und Unterhaltung von Polizei-, Ordnungs- und Feuerwehreinheiten betroffen ist.

Section 4 - Coming-into force
(1) Dieser Exekutiverlass tritt am 1. September 2019 in Kraft.
(2) Die Durchsetzung der Vorschrift der Section 3 ist ausgesetzt und soll nur auf besondere Anordnung des Oberbefehlshabers im Bezug auf den darin bezeichneten Bundesstaat erfolgen. Eine Durchsetzung hat den Effekt, dass die betroffenen Einheiten in die Reserve nach Section 1 eingegliedert werden, soweit nicht ausdrücklich ihre Auflösung angeordnet wird. Der Secretary of Defense trifft die dazu erforderlichen Vorbereitungen.



IN WITNESS WHEREOF, I have hereunto set my hand this twenty-seventh day of August, in the year Two thousand nineteen.





BEN KINGSTON

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Thank you Astor for this amazing turnout! I'll be your all president!
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Freitag, 22. November 2019, 15:10


THE WHITE HOUSE, Astoria City

Executive Order 60
Reforming Federal Budget Responsibilities


WHEREAS by Executive Order No. 58, dated the 23rd of July 2019, the Department of Commerce was renamed as the Department of the Interior,
AND WHEREAS it is the position of my Administration to transfer the budgetary powers of the Department - concerning all Federal Agencies - to a central level within the Federal Administration to achive a better coordination and management,
AND WHEREAS the functions of the Department are authorised by the Commerce Clause of the U.S. Constitution,
AND WHEREAS this change is not yet fully implemented,
AND WHEREAS it is the duty of the Federal Government to reduce unecessary costs for the Taxpayer

NOW THEREFORE, I, TERESA RAMSEY-PRESCOTT,
By the authority vested in me as President of the United States by the Constitution and Laws of the United States - particulary Section 5 of the Federal Administration Act I hereby order as follows:


Section 1 - Amendment of Executive Order No. 52
(1) Die Zuständigkeiten für das allgemeine Haushaltswesen und die allgemeine Vermögensverwaltung der Vereinigten Staaten werden an das Executve Office of the President, Office of Administration Management, übertragen.
(2) Personal und Sachmittel der bisherigen Treasury Division des Department of the Interior werden in das Bureau of Budget Planning, Ressources and Procurement eingegliedert werden. Die Associate Secretaries of Commerce werden zu Associate Directors des Office of Administration Management.

Section 2 - Amendment of Executive Order No. 52
Section 6 des Executive Order No. 52 vom 29. März 2018 erhält folgende Fassung:
Section 6 - Department of Commerce
(1) Das Department of Commerce ist zuständig für
a) die Analyse, Förderung und Regulierung der Wirtschaft sowie des Handels zwischen den Bundesstaaten und mit dem Ausland,
b) die Infrastruktur der Vereinigten Staaten und die Regulierung des Transportwesens,
c) den Schutz der Umwelt und natürlichen Ressourcen,
d) die Sozialpolitik der Vereinigten Staaten,
e) die Verwaltung und Instandhaltung der Ländereien des Bundes, einschließlich der sich daraus ergebenen Beziehungen zu und Kooperationen mit den Stämmen der Ureinwohner.
(2) Es gilt der Organisationsplan, der dem Office of Administration Management am 09.11.2019 vorgelegt wurde (Appendix IV).


Section 3 - Coming-into force
(1) Dieser Exekutiverlass tritt mit seiner Verkündigung in Kraft.
(2) Die Behördenleiter und sonstige Verantwortliche sind angewiesen und ermächtigt, die zur Umsetzung dieses Erlasses erforderlichen Schritte anzuordnen und einzuleiten.

Done at the City of Astoria on the 22nd day of November in the year 2019 under Seal and Signature of the President.


Teresa Ramsey-Prescott | President of the United States



Trägerin der Presidential Medal of Freedom
(D-AA)