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Justice & Ethics: Conduct of the Chief Justice

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Kathleen Johnson

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1

Montag, 2. Dezember 2019, 20:02

Conduct of the Chief Justice



The Congressional Committee on Justice and Ethics



Dear colleagues,

based on a Motion for deliberation of the Committe, I hereby call for a meeting of our Committee
on

December 03, 2019

at

2 PM - Committee Chamber.

We will discuss the following matter:
Conduct of the Chief Justice



Sincerely,


(Senator Kathleen Johnson, Chairwoman)


Kathleen Teresa Johnson
(D-AS)
U.S. Senator for Astoria | Chairwoman, Congressional Committee on Justice and Ethics
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2

Dienstag, 3. Dezember 2019, 13:51

Handlung:Trifft ein.


Meghan Cortez Kingston
President of the Senate
U. S. Senator from Laurentiana


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Kathleen Johnson

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3

Dienstag, 3. Dezember 2019, 14:06

Handlung:Begrüßt die Kollegin und überbrückt sodann mit ihr die Zeit bis zum Eintreffen der übrigen Mitglieder.

Honorable Members,
ich habe diese Sitzung vorgeschlagen, weil ich mir Sorgen über dem Stand unserer Rechtspflege mache. Anlass ist - und das möchte ich bei allem Respekt so deutlich sagen - der Nichtzulassungsbeschluss im Verfahren [Lawsuit] Atakapans, Governor of Laurentiana ./. Russel, Speaker of the General Court of Laurentiana.
Wir kennen nicht die Begründung, mit der Justice Kingston zu einem abweichenden Ergebnis gekommen wäre, aber wenn der Supreme Court sich hier auf Initiative des Chief Justice seiner ureigenen verfassungsrechtlichen Aufgabe verweigern will, zumindest über die Nichtigkeit von Gesetzen selbst zu entscheiden, so halte ich dies für einen bemerkenswerten Vorgang.

Derartige bemerkenswert, dass ich diesem Committee empfehlen möchte - und daher hiermit vorschlage - eine Vorprüfung hinsichtlich der Einleitung einer offiziellen Untersuchung vorzunehmen.

Kathleen Teresa Johnson
(D-AS)
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Ross Gaultier

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4

Donnerstag, 5. Dezember 2019, 22:18

Trifft ein.

Mesdames!

List sich anschließend in den Vorgang und das Protokoll ein.

Ich sehe eine Untersuchung des Vorgangs als geboten.
Insbesondere ist es im Sinne der astorischen Rechtstradition notwendig, Transparenz bzgl. der Entscheidungsträger herzustellen, indem wir die abweichende Meinung hören, die bis heute zurückgehalten wird.
Ross Gaultier

Kathleen Johnson

(D) U.S. Senator for Astoria

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5

Freitag, 6. Dezember 2019, 00:45

Congressman Gaultier,

die Frage der Transparenz stellt sich aus meiner Sicht nicht, die Entscheidungsträger liegen ja offen – genauer gesagt der Chief Justice als ebensolcher. Der Clerk of the Supreme Court teilte mir mit, dass eine publikationsreife Fassung des Dissents dem Gerichtshof derzeit nicht vorliegt und alle weiteren Fragen diesbezüglich interne Abläufe betreffen, zu deren Darstellung man sich nicht veranlasst sieht.
Handlung:informiert sie.

Aus meiner Sicht wäre es demgemäß sinnvoll, den Verursacher dieser Fragestellung vorzuladen.

Kathleen Teresa Johnson
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Ross Gaultier

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6

Freitag, 6. Dezember 2019, 01:00

Laden wir alle vor:
Den einen wegen seiner verkündeten Entscheidung,
den anderen wegen des Gehalts seiner nicht veröffentlichten Entscheidung
und die dritte wegen der Arbeitsverweigerung an der Entscheidung.
Ross Gaultier

Kathleen Johnson

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7

Freitag, 6. Dezember 2019, 10:47

Congressmann,
darf ich das als Antrag auf Erlass eines Subpoena interpretieren?

Kathleen Teresa Johnson
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Ross Gaultier

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8

Freitag, 6. Dezember 2019, 17:33

Sénatrice,

ich denke, dass wir früher oder später ohnehin an diesen Punkt gelangen werden, warum also nicht früher?
So erhalten wir belastbare Informationen statt nur unsere Meinungen zu Verhalten und Rechtsprechung auszutauschen.
Ross Gaultier

Kathleen Johnson

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9

Freitag, 6. Dezember 2019, 23:57

Ich muss in diesem Fall leider feststellen, dass uns Art. V Sec. 3 Ssc. 2 Var. c des Congressional Committees, Investigations and Questioning Act die Vorladung von Bundesrichtern verunmöglicht und möchte daher alternativ eine formlose Einladung an die genannten Personen vorschlagen.

Kathleen Teresa Johnson
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Ross Gaultier

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10

Samstag, 7. Dezember 2019, 00:45

Sénatrice Johnson,

das Schöne bei einer Untersuchung ist, dass Probleme an verschiedenen Stellen gefunden werden können. Hier haben wir eines:
Was beim Präsidenten nach Art. IV Sec. 1 Ssec. 8 USC und bei Kongressmitgliedern über deren Ausschluss nach IV Sec. 6 Ssec. 1 USC noch Sinn ergibt, macht beim Supreme Court absolut keinen Sinn.
Der Präsident hat das Recht nach Art. IV Sec. 1 SSec. 6 S. 2 USC von jedem Amtsträger Rechenschaft zu verlangen, auch von legislativen als auch judikativen Amtsträgern.
Der Supreme Court kann ebenfalls alle anderen Amtsträger für ein Verfahren vorladen, den Präsidenten vielleicht ausgenommen wegen Art. IV Sec. 3 Ssec. 1 USC.
Somit haben wir schon einmal ein weiteres Gesetzesvorhaben zur Korrektur dieser unnötigen Selbstbeschränkung des Kongresses für diese Legislaturperiode gefunden.
Wobei ebenfalls zu korrigieren sein wird, dass fortan alle Personen im Geltungsbereich unserer Gesetze vorgeladen werden können und nicht nur die Bürger.


Séantrice,

es war Ihr Antrag, der diesen Geschäftsvorgang initiiert hat. Laden Sie sie ein. Wir werden ja sehen, ob sie der Einladung folgen.
Wir werden ja sehen, ob sie Rede und Antwort stehen - oder ob sie sich irgendwann unter Verweis auf ihre Freiwilligkeit zurückziehen, sobald kritische Fragen gestellt werden.
Ross Gaultier

Eugene Duangan

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11

Samstag, 7. Dezember 2019, 07:35

.... und möchte daher alternativ eine formlose Einladung an die genannten Personen vorschlagen.


Madam Senator,

man sollte es zumindest versuchen.
Eugene Duangan
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Kathleen Johnson

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12

Samstag, 7. Dezember 2019, 22:05

Congressman Gaultier,
die Stellung judikativer Amtsträger ist nicht Thema dieser Sitzung. Ich möchte Sie daher ersuchen, Sie in anderem Rahmen zu thematisieren.

Senator Cortez,
haben Sie zu dieser Frage auch eine Meinung?

Kathleen Teresa Johnson
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13

Samstag, 7. Dezember 2019, 23:34

Madam Chair,

eine nicht zwingende Einladung halte ich für sinnvoll. Ich bin übrigens auch zuversichtlich, dass mein Father-in-law dieser Einladung folgen würde ;).


Meghan Cortez Kingston
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Sonntag, 8. Dezember 2019, 18:08

Dann werde ich entsprechendes veranlassen.
Committee is adjourned sine die.

Kathleen Teresa Johnson
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Eugene Duangan

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15

Montag, 9. Dezember 2019, 17:11

Na da bin ich mal auf die Grenzen der Freiwilligkeit gespannt ;)
Eugene Duangan
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16

Montag, 9. Dezember 2019, 22:55

Committee is adjourned sine die.

Madam Chair,

wieso wurde das Committee sine die adjourned? Tritt es denn niemals wieder zusammen, da es ja keine Legislaturperiode hat?


Meghan Cortez Kingston
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Kathleen Johnson

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Dienstag, 10. Dezember 2019, 00:18

Handlung:Hebt die Augenbraue.

Senator, wir haben uns darauf verständigt, die Justices zu unserer Sitzung einzuladen. Mir liegen keine Erkenntnisse vor, zu welchem – nächstmöglichen – Termin wir eine Antwort auf die auszusprechende Einladung erwarten können. Es ist daher nichts anderes möglich, als die Sitzung auf unbestimmte Zeit, also ohne Bestimmung eines nächsten Sitzungstermins, zu vertagen. Mit der Funktionsperiode hat das in diesem Fall nichts zu tun.

Kathleen Teresa Johnson
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Kathleen Johnson

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Montag, 16. Dezember 2019, 11:02

Handlung:Beruft eine Sitzung für den Nachmittag ein.

Kathleen Teresa Johnson
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John Morman

The Chief of Justice

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19

Sonntag, 22. Dezember 2019, 18:26

Handlung:Trifft zu dieser Sitzung ein.
John N. Morman
Chief Justice of the United States

Virginia Meyers

U.S. Justice

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20

Montag, 23. Dezember 2019, 13:28

Handlung:Gesellt sich hinzu.

Virginia Meyers
Associate Justice of the Supreme Court of the United States