What's going on in Congress?

Das kann man, wie mein Vorredner und ich dargelegt haben, begründet anders sehen. Die bisherige Praxis könnte man jedoch so interpretieren, dass die von Senator Jameson und mir vertretene Sichtweise sich gewohnheitsrechtlich durchgesetzt hat.

Allerdings hält der aktuelle Supreme Court von dieser astorischen Rechtstradition wenig, sondern urteilt - wohl der Herkunft des Richters geschuldet - gemäß kontinentalanticäischen Maßstäben.

Zitat

Leider ist Gewohnheitsrecht nicht kodifiziert und somit auch vor Gericht nur in sehr begrenztem Umfang justiziabel.

doch, das ist es ...
Art. I Sec. 2 Ssec. 2 Scotus Act:
"Der Supreme Court entscheidet aufgrund der Verfassung, der Gesetze und Rechtsverordnungen, der vorhergehenden Urteile des Supreme Court und des Gewohnheitsrechtes."

Aber dieses Schrittes bedarf es nicht, denn allein schon bei der Auslegung der Begrifflichkeiten nach dem Sinn der Verfassungsbestimmungen gelangt man gar nicht zum Gewohnheitsrecht, sondern zur Senatsbestätigung.

Zitat

Original von Aznar Sandoval
Leider ist Gewohnheitsrecht nicht kodifiziert und somit auch vor Gericht nur in sehr begrenztem Umfang justiziabel. Wenn etwas "schon immer so gemacht" wurde, heißt das noch lange nicht, das es richtig oder gar rechtens ist.

Woher Sie, werte Senatorin McGarry die Ansicht nehmen, der aktuell im Amt befindliche Chief Justice würde mit der astorischen Rechtstradition brechen, wäre für mich interessant zu erfahren. Aus welchen Entscheidungen leiten Sie diese Ansicht denn ab?

Wie ich bereits sagte: Der amtierende Chief Justice entstammt einer Rechtstradition, die mit den Ursprüngen des astorischen Rechts - das meines Erachtens und nach der Rechtsintepretation, die seine Amtsvorgänger wie Chief Justice Finnegan deutlich stärker albernischen Ursprungs ist - wenig zu tun hat. Das war in meinen Augen an der Entscheidung zu den Kompetenzen des Kongresses stark ersichtlich: Ich bin sicher, dass Chief Justice Finnegan, den ich sehr gut kenne und mit dem ich lange und oft über die Auslegung von Rechtsangelegenheiten gesprochen habe, ein Gewohnheitsrecht erkannt hätte, wo sich Chief Justice Schwertfeger lediglich an die Buchstaben geklammert und ihnen eine Intepretation gegeben hat, die in Astor in dieser Tradition zuvor nicht vorhanden war.

-fp-

Nunja, Ex Chief Justice Finnegan ist in einem Alter, in dem sich eher über kurz statt lang eine biologische Lösung seiner Makel einstellt ...
Darüber hinaus ist es nicht schlecht, den Willen des mit noch viel mehr Fehlern behafteten Gesetzgebers so lange außer Acht zu lassen, wie dieser eben nicht den Weg in den Gesetzestext gefunden hat.

Mr. Sandoval, ich persönlich sehe in ihrer Aussage einen richtigen Ansatz und einen falschen Schluss. Meines Erachtens darf der Präsdent der USA dem Vizepräsidenten ohne weiteres Prozedere einzelne Aufgaben des Attorney General zukommen lassen, da dieser ihm ja zur Erfüllung seiner Aufgaben zur Seite gestellt wird. Ihn aber in ein Amt zu ernennen in das er nicht gewählt wurde und auch nicht gewählt werden kann halte ich für nicht zulässig. Hier halte ich das Senats-Hearing für mit den Gesetzen konform gehend.

Zitat

Original von Alexander Xanathos
Nunja, Ex Chief Justice Finnegan ist in einem Alter, in dem sich eher über kurz statt lang eine biologische Lösung seiner Makel einstellt ...

Merkwürdigerweise sind Sie als Dauergast vor dem Finnegan Supreme Court der einzige, der Zweifel an seiner Kompetenz, Weisheit und Gerechtigkeit äußert. Wohl eher ein Fall von schlechter Verlierer (neben dem schlechten Vizepräsidenten, dem schlechten Spitzenkandidat, dem schlechten Attorney General nur einer Ihrer vielen Titel aus der Reihe Xanathos's Worst).

Weisheit? Was soll das werden? Zickenkrieg am Wochenende mit abwechselndem Bauchpinseln und Niedermachen?

Man kann Article IV, Section 1, § 1, der Verfassung sicherlich dahingehend auslegen, dass der Vizepräsident eine Art "allgemeiner Amtsgehilfe" des Präsidenten ist. Diese Interpretation ist zwar neu, aber dessen unbeschadet nicht notwendigerweise a priori falsch.

Jedoch muss man bei der Ermittlung der Rolle des Vizepräsidenten bedenken, dass dieser in der Verfassung nachfolgend nur noch als Stellvertreter und ggf. Nachfolger des Präsidenten Erwähnung findet. Generalklauselartig wird "die exekutive Gewalt" eben dem Präsidenten übertragen und weiter stets nur im Bezug auf diesen näher spezifiziert. Die Rechte, Pflichten und Aufgaben des Präsidenten als Inhaber der exekutiven Gewalt enumeriert die Verfassung recht penibel und annähernd erschöpfend, dem Vizepräsidenten weist sie explizit nur die Funktionen seiner Stellvertretung und ggf. Nachfolge zu.

Wo immer der Präsident exekutive Aufgaben dauerhaft auf von ihm geschaffene Behörden oder Ämter überträgt, stellt die Verfassung dies unter den Vorbehalt der Zustimmung des Kongresses bzw. des Senats. Es wäre eine bemerkenswerte lex specialis gegenüber dieser Systematik, den Vizepräsidenten als einen unter dem Präsidenten arbeitenden "Co-Präsidenten" zu verstehen, der in dessen Auftrage und unter seiner Aufsicht jedwede exekutive Aufgabe planmäßig und dauerhaft an seiner Stelle auszuüben befugt ist, ohne dass diese Übertragung der Kontrolle des Kongresses zugänglich wäre.

Liest man den Article IV der Verfassung einmal als Ganzes, ergeben sich meines Erachtens doch erhebliche Zweifel, ob der Vizepräsident demokratisch dazu legitimiert ist, oder dem Präsidenten nicht doch nur als temporärer Stellvertreter und Nachfolger im Falle seines vorzeitigen Ausscheidens beigestellt ist. Während es als Normailität gilt, dass entweder der dafür gewählte Präsident oder mit Zustimmung des Kongresses von diesem eingerichtete Behörden bzw. mit Zustimmung des Senats ernannte Beamte hoheitliche Aufgaben regelmäßig ausüben.

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Original von Liam Aspertine
Weisheit? Was soll das werden? Zickenkrieg am Wochenende mit abwechselndem Bauchpinseln und Niedermachen?

Haben Sie nicht eine Alternative zur EcoSim zu entwickeln? Oder war das doch nur Wahlkampfgeklapper und weil Sie nicht Präsident geworden sind, ist es Ihnen nun auch egal?

Ich würde auch nichts entwickeln, womit sich dann andere schmücken, insofern hat Mr Aspertine mein Verständnis.

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Original von Steve McQueen
Ich würde auch nichts entwickeln, womit sich dann andere schmücken, insofern hat Mr Aspertine mein Verständnis.

Weder ein Mikey von Larifari noch ein Earl Majes brauchten Regierungsämter, um ihre Systeme zu entwickeln. Aber mir soll es gleich sein, ich hatte an den Intentionen von Governor Aspertine zu keiner Zeit Zweifel.

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Original von Charlotte McGarry

Weder ein Mikey von Larifari noch ein Earl Majes brauchten Regierungsämter, um ihre Systeme zu entwickeln. Aber mir soll es gleich sein, ich hatte an den Intentionen von Governor Aspertine zu keiner Zeit Zweifel.

Im Vergleich zu Ihnen kann ich mehrere Dinge gleichzeitig tun. Sie können offenbar nur Gift verspritzen.

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Original von Aznar Sandoval
Erstaunlich, oder vielleicht doch nicht allzu sehr, ist für mich die Tatsache, dass sich zu dem Thema nur US-Senatoren äußern und ihre, wie nicht anders zu erwarten, grundsätzlich gegenteilige Auffassung von der Stellung des Vizepräsidenten und vor allem dem Mitwirkungsrecht des Senats bei der Aufgabenübertragung an den Vize öffentlich vertreten.

Zunächst einmal beweist das die Funktionsfähigkeit des politischen Systems der Vereinigten Staaten: die voneinander getrennten, aber in ihrem Handeln wiederum aufeinander angewiesenen Staatsgewalten sind ja gerade deshalb in dieser Form eingerichtet, damit sie sich ständig in einander verbeißen und miteinander kämpfen.

Das gutgläubig naive: "Ach, die da oben sollen sich doch mal vertragen und zusammen was Gutes für die Menschen tun", ist zwar nett gemeint, lässt aber die wesensimmanente Ambivalenz des modernen Staates außer Acht: ohne ihn ist alles scheiße, mit ihm aber meistens auch. Solange seine Arme miteinander beschäftigt sind, lassen sie wenigstens den Bürger weistegehend in Ruhe, und ist alles, was diesen letztlich doch erreicht, mehrfach geschüttelt und gerührt, mithin wohlabgewogen, gründlich ausdiskutiert und geprüft.

Erschreckend ist sicherlich, wie wenig den Bürger dieser ewige Kampf zu seinem Wohl interessiert...

Zitat

Original von Aznar Sandoval
Erstaunlich, oder vielleicht doch nicht allzu sehr, ist für mich die Tatsache, dass sich zu dem Thema nur US-Senatoren äußern und ihre, wie nicht anders zu erwarten, grundsätzlich gegenteilige Auffassung von der Stellung des Vizepräsidenten und vor allem dem Mitwirkungsrecht des Senats bei der Aufgabenübertragung an den Vize öffentlich vertreten.

Erstaunlich dass einer dieser Senatoren auch selbst schon Vizepräsident werden wollte und die geltenden Normen dennoch befürwortet, Sir. Zudem sollte dies alles doch eigentlich gar kein Problem sein, da doch wohl jeder den das Volk für geeignet genug hält VP zu werden auch vom Kongress für ein Ministeramt für tauglich befunden werden sollte. Ansonsten hat man da ohnehin ein Problem.

Ehrlich gesagt Mr. Sandoval,
als ehemaliges Mitglied der Exekutive auf ministerieller Ebene bin und nun auch als Kongressmitglied, bin ich - auch wenn ich in der Opposition bin - eher Anhänger bzw. Verfechter der Exekutive, die ich einfach als DIE Gewalt im Staate erachte.
Meine Haltungen ändern sich nicht, nur weil ich die Gewalt wechsele. Meine Ansichten und Entscheidungen sind grundsätzlich vom Geiste der Effektivität durchdrungen, mit Amtsschmarotzern kann ich nichts anfangen.

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Original von Aznar Sandoval

SimOff

Das geht in Astor bei solchen Themen leider nicht, ohne dass die HID sofort politisch zerschossen wird. Dann lebe ich lieber mit Ignoranz.