Ein unwürdiges Schauspiel ist momentan im Kongress zu beobachten. Im Kongress? Eigentlich ist es im Senat zu beobachten. AUf den Stufen davor. Auf den Fluren und in den Hallen von Astoria City.
Alle Jahre wieder erklärt die jeweils oppositionelle Partei das Prinzip der Gewaltenteilung zur obersten Maxime. Alle Jahre wieder wird unter ANführung dieser Maxime der eine gute Kandidat oder der andere gute Kandidat für ein Ministeramt abgelehnt. Alle Jahre wieder hat der Präsident kein vollständiges Team. Alle Jahre wieder leidet die Amtsführung. Alle Jahre wieder sind alle sehr bestürzt darüber.
Nun gibt es einen Ansatz, diesem unsäglichen Treiben ein Ende zu bereiten. Indem man Klarheit schafft, gesetzlich. Die Senatorin aus Laurentiana hat einen entsprechenden Vorstoß gewagt.
Ein Vorstoß aber, der am Problem vorbeigeht:
Alle Jahre wieder benennt der Präsident Ministerkandidaten, die dem einen oder der anderen nicht zusagen. "Fachlich" überprüft der Senat dann durch unwahrscheinlich tiefgehende, bohrende Fragen solange die Eignung des Kanidadaten, bis er herausfindet was er ohnehin schon vorher gewusst haben wollte. Der Kandidat ist ungeeignet. Siehe da - nicht nur politisch-persönlich, sondern auch ... fachlich.
So ein Unsinn.
Mein Verständnis unseres Staatsaufbaus ist ungefähr folgendes. Kandidaten für das Präsidentenamt - idealerweise zwei der mehr - stellen sich zur Wahl. Einer gewinnt. Einer verliert. Der Gewinner ernennt seine Mannschaft und regiert 4 Jahre lang mit der Legitimation der Mehrheit der STimmen. Solange er sich an die Gesetze hält, hat ihm der Kongress da nur sehr beschränkt reinzureden - bei Fragen von Krieg und Frieden etwa, dem Haushaltsrecht etc.
So will es die Verfassung. Doch die Praxis sagt: Der eigentliche Wahlkampf findet längst nicht mehr auf den STraßen udn Plätzen im Land statt, sodnern im Senat. Und er ist nur destruktiv. Denn es geht um die Frage: Bekommt der Präsident eine Mannschaft, oder muss er alleine sehen wie er klarkommt?
Der nun vorgelegte Vorstoß löst dieses Problem nicht auf. Er postuliert die Vollendung der Gewaltenteilung, und doch verzichtet er genau darauf.
Ich plädiere dafür, die Gewaltenteilung nicht strikter zu machen. Ich plädiere dafür, die Gewaltenteilung nicht zu lockern. Ich plädiere dafür, die Gewaltenteilung besser zu machen:
Mein Vorschlag für ein Amendment in groben Zügen:
1. Die Bestätigungserforderniss für Ernennungen entfällt. Der Präsident ernennt, und sofern der Kongress kein Impeachment anstrengt, geht ihn das nichts an.
2. Der Senat bekommt als Ausgleich für diesen Verlust exklusiver Kompetenzen das exklusive Recht, Mitglieder der Bundesverwaltung förmlich zu befragen. Er bleibt also die stärker "kontrollierende" Kammer des Kongresses
Ich rechne damit, mit diesem Vorstoß viel Widerstand zu erzeugen. Das hat einen Grund: Der Senat funktioniert unter den Verfassungsorganen am besten. Ihm etwas seiner Macht zu nehmen macht die ENtfaltung der anderen Verfassungsorgane erst möglich. Doch ihm etwas seiner Macht nehmen zu wollen heißt natürlich auch, sich mit dieser Macht anzulegen.