[Democratic Party] Party Convention August 2010

Nimmt teil und sitzt mit einigen anderen Kollegen beisammen und plaudert bei Pausen mit ihnen.

My fellow Democrats, honorable guests, dear friends!

Ich freue mich sehr darüber, dass ich ihr mir die Ehre zuteil werden lasst, in meinem Bundesstaat und sogar in meinem Geburtsort zusammenzukommen, um hier über vergangene Entwicklungen und zukünftige Planungen zu sprechen. Und noch mehr freut es mich, dass wir hier den Präsidentschaftskandidaten unserer Partei küren werden.

Applaus.

Was sind die Themen der Partei in den letzten Monaten gewesen? Wir sind die einzige etablierte Partei Astors, die auch Neuzugänge zu verbuchen hatte, während andere Parteien noch um die Anerkennung ringen oder nur Austritte zu verbuchen haben. Das politische Gleichgewicht der Kräfte ist gestört: Vor allem der Zerfall der Republikanischen Partei scheint unaufhaltsam fortzuschreiten.

Aus den letzten ordentlichen Repräsentantenhauswahlen gingen wir mit 100% der aller Stimmen hervor und holten nicht nur die absolute Mehrheit, sondern alle Sitze. Allein dieses Faktum zeigt doch, dass fest verankert sind in allen Schichten unserer Gesellschaft.

Applaus.

Zu den Nachwahlen gibt es nicht viel zu sagen, außer dass ich es begrüße, wenn auch Personen anderer Parteien im Repräsentantenhaus als die Demokraten vertreten sind, um ihre Meinungen zu einer pluralistischen Gesellschaft und Politik einzubringen.
Es bleibt jedoch eines anzumerken: Die Gesetzeslage, nachder die gesamte Nation bei jeder Sitzvakanz erneut zu den Wahlurnen gerufen wird, ist höchst unbefriedigend und meiner Ansicht nach auch demokratieschädlich. Das Repräsentantenhaus wird auf vier Monate gewählt, seine Mitglieder haben für diese Zeit ein Mandat des Volkes, des Souveräns unserer Nation. Man muss dem Repräsentantenhaus auch die Möglichkeit geben, innerhalb dieser vier Monate seine Aufgaben entsprechend der Mehrheit wahrzunehmen.
Demokratie heißt eben nicht nur, dass das Volk seine Vertreter selbst bestimmt, sondern auch, dass Macht auf Zeit gegeben wird und erst nach Zeitablauf durch eine erneute Wahl die bisherige Arbeit beurteilt wird, das Mandat verlängert oder eben einer anderen politischen Richtung gegeben wird.
Je öfter die Wähler zu Nachwahlen an die Wahlurnen gerufen werden, desto geringer ist der Wert ihrer Stimme bei den ordentlichen Wahlen alle vier Monate.

Was ist das Aktuelle, was ich ansprechen möchte? Das dürfte wohl die aus meiner Sicht erstaunliche Response auf die Rede zur Lage der Nation sein:
Der Sinn des Berichts zur Lage der Nation ist, dass der Präsident den Kongress als sein politisches Kontrollorgan eben über die Lage der Nation unterrichtet. Ich selbst hatte einst eine Änderung des Zeitpunktes hierzu im Kongress beantragt, um dieses Ziel noch besser erreichen zu können.

Mein Verständnis von der Response durch ein - meist nicht der Partei des Präsidenten angehörende - Kongressmitglied ist, dass jenes zu allen Punkten des Berichts zur Lage der Nation Stellung nimmt, Versäumnisse herausstellt und Handlungsbedarf für den Kongress verdeutlicht. Das ganze aber eben im Rahmen und im Verständnis der Beziehung von Präsident zu Kongress.

Da bin ich dann doch aber sehr erstaunt darüber gewesen, dass der Responder, ich will ihn nicht namentlich nennen, dieses Podium vor den Augen des Kongresses und denen der ganzen Nation dazu nutzt, seine eigene Präsidentschaftskandidatur anzukündigen.

Buh-Rufe.

Er wirft der Administration Versagen und Verschleppen der Amtsgeschäfte vor. Das kann er, das ist sein Recht, vor allem als Responder. Auch wenn ich ihn schätze und seine fachliche Kompetenz vor allem im wirtschaftsrechtlichen Bereich außer Frage steht, so kann ich dieses absolut verfehlte Verhalten in den ehrwürdigen Hallen des Kongresses nicht gut heißen.
Doch wir lernen daraus wieder etwas: Die Parteien rechts von uns sind Klientelparteien, die links von uns versuchen dies ebenfalls, Individualisten und Einzelgänger streben nach oben und bedienen sich der Parteien nach Gusto und Stimmungslage.

Wir Demokraten haben aufgrund der Schwäche der Anderen die höchst seltene Chance, drei ununterbrochene Amtszeiten hintereinander den Präsidenten unserer großartigen Nation zu stellen. Aus dieser Chance und der großen damit verbundenen Macht erwächst jedoch auch eine große Verantwortung für uns als Partei. Wir müssen uns vergegenwärtigen, dass wir Demokraten die größte und auch wohl die letzte verbliebene Volkspartei des Landes sind.

Jubel und Applaus.

Ich bin stolz darauf, dieser welt- und meinungsoffenen Partei anzugehören und auch vorzusitzen.
Mögen wir unsere Position als DIE Partei Astors behaupten und Astor weiter weltoffen und menschlich gestalten.

God bless you. And God bless Astor.

Unter Applaus verlässt der Parteivorsitzende das Podium.