Briefing, 25th Nov 2010

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  • 25th of November, 2010



    Department of Justice - Briefing


    Das Department of Justice, im Auftrag des Attorney General, Vice President Cunningham, gibt hiermit folgendes bekannt:


    • Derzeit arbeitet das Department of Justice an der Entschlackung und Umstrukturierung des astorischen Gesetzesfundus.


      1. In einem ersten Schritt wurde heute das durch den Attorney General in enger Zusammenarbeit mit dem Federal Archivist, Mr. Archivar, erarbeitete Übersichtsdokument der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Mit diesem Dokument wurden die im Bundesarchiv befindlichen Gesetzestexte erfasst und Kategorisiert, so dass es ab sofort leichter fallen sollte, bestimmte Texte schneller zu finden.


      2. In einem Zweiten Schritt wird nun die seit einigen Wochen andauernde Prüfung der Gesetze abgeschlossen werden. Die Prüfung wird darüber entscheiden, welche Gesetze zusammengefasst werden können, um so die Zahl der Gesetze reduzieren zu können. Anschließend wird das Department of Justice im Namen der Administration dem Kongress vorbereitete Änderungsgesetze vorlegen.


      3. Als letzter Schritt der Umstrukturierung wird das Department of Justice die Reform des Gerichtswesens finalisieren. Auch hier sollen, wenn möglich, Gesetze zusammengelegt werden. Darüber hinaus soll es auch fundamentale Änderungen geben. So wird beispielsweise derzeit durch eine Arbeitsgruppe des DoJ geprüft, in welcher Form ein Geschworenengericht für Strafsachen verwirklicht werden kann.


    • Neben dieser Arbeit liegen derzeit beim DoJ vier Anzeigen aufgrund unterschiedlicher Verstöße gemäß USPC vor. Sämtliche Vorgänge wurden an den Solicitor General, Mr. Chesterfield, übergeben, der sich derzeit mit der Abarbeitung beschäftigt.


    • Darüber hinaus beschäftigt sich eine weitere Arbeitsgruppe des DoJ derzeit mit dem Entwurf eines weiteren Verfassungszusatzes, mit dem neuerlichen Ziel, eine Vertretungsgesetzgebung einzuführen.


    sig.

  • Zitat

    Sämtliche Vorgänge wurden an den Solicitor General, Mr. Chesterfield,


    Meinen Sie nicht eher Mr. Witfield? Oder gibt es noch einen anderen Solicitor General?

    Justin "Just" Wayne (R-[definition=1]Assentia[/definition])


    Young Retiree
    Various Former (Senator, Representative, Secretary, etc)

  • Das sind ja wietestgehend erfreulich zu hörende Béstrebungen und Arbeiten, welche das DoJ da angegangen ist bzw. noch anzugehen plant. Ich möchte da nur mal die Frage stellen, ob sich diue Administration in diesem Zuge auch gleich die Umsetzung des Punktes III. des SCOTUS-Urteils vom 21.09.2010 auf die Agenda gesetzt hat oder dies in Zusammenarbeit mit dem Kongress plant.


    Ich hab nämlich so ein weinig das ungute Gefühl, dass ein nicht unwesentlicher Teil der Bundesgesetze, egal ob nun schon zusammngefasst oder noch nicht, mit Ablauf des 31.12.2010 urteilsgemäß einfach außer Kraft tritt.

    Aznar Sandoval
    Former President of the US Congress
    Former US Senator for Freeland
    Former Associate Justice of the US Supreme Court
    Former President of the Peoples Council of Freeland

  • An der entsprechenden Verordnung wird bereits gearbeitet, wenn Sie das meinen. Allerdings hat der Präsident das zur Chef-Sache erklärt, daher wird das nicht durch das DoJ bearbeitet.

  • Zitat

    Original von Justin Wayne


    Meinen Sie nicht eher Mr. Witfield? Oder gibt es noch einen anderen Solicitor General?


    Natürlich meine ich Mr. Witfield. Aber eine lustige Zusammenlegung ;)


    Zitat

    Original von Aznar Sandoval
    Das sind ja wietestgehend erfreulich zu hörende Béstrebungen und Arbeiten, welche das DoJ da angegangen ist bzw. noch anzugehen plant. Ich möchte da nur mal die Frage stellen, ob sich diue Administration in diesem Zuge auch gleich die Umsetzung des Punktes III. des SCOTUS-Urteils vom 21.09.2010 auf die Agenda gesetzt hat oder dies in Zusammenarbeit mit dem Kongress plant.


    Ich hab nämlich so ein weinig das ungute Gefühl, dass ein nicht unwesentlicher Teil der Bundesgesetze, egal ob nun schon zusammngefasst oder noch nicht, mit Ablauf des 31.12.2010 urteilsgemäß einfach außer Kraft tritt.


    Das Department of Justice wird sich einer Zusammenarbeit mit dem Kongress nicht verweigern. Allerdings sollte diesen Wunsch der Kongress kommunizieren, denn schließlich ist es der Kongress, der immer wieder betont, dass er die Gesetze macht, nicht die Administration.

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