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[Press conference] Legislative Action now!

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Georges Laval

Un vieil homme

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41

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:05

Zitat

Original von Paul Cunningham

Zitat

Original von Georges Laval
Sie machen sich lächerlich, wenn Sie so tun als würde die Demokratische Partei auf irgendjemanden los gehen, denn dieser Artikel von Monsieur Mullenberry ist ein einziges Losgehen.

Ich kann nur hoffen, dass die republikanischen Vorwahlen so ausfallen wie der Straw Poll, das würde uns einiges im Wahlkampf erleichtern. Sie beweisen abermals, dass es Ihnen mehr an Polemik und Dauerwahlkampf gelegen ist als an konstruktiver Arbeit.

Ich bevorzuge nicht mit Schuldzuweisungen herumzuwerfen so wie das die GOP tut. Wir werden innerhalb der demokratischen Partei und im Kongress einiges arbeiten um dem Urteil gerecht zu werden.


Und diese Arbeit konnten Sie mit Ihrer Kongressmehrheit der letzten Monate genau aus welchem Grund nicht leisten?

Richtig - weil Sie sich im Lichte des Urteils sonnen wollten. Weil Sie nicht willens oder fähig waren das Ausmaß dieser juristischen Katastrophe zu erfassen.


Ich habe leider den katastrophalen Fehler gedacht mich auf die Reform-Kommissio zu verlassen und bin kein Jurist völlig richtig.

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42

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:14

Zuerst muss der übliche Parteihickhack gemacht werden, Mister Silbermann, bremsen kann man dann später ... :rolleyes
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43

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:31

Zitat

Original von George T. Colton
Zuerst muss der übliche Parteihickhack gemacht werden, Mister Silbermann, bremsen kann man dann später ... :rolleyes


Ich hoffe ich brauche nicht zu erwähnen, dass ich das etwas, milde ausgedrückt, nervig finde.
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44

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:32

Sir, wir arbeiten gerade mit Hochdruck daran, diesen zugebenermassen nervigen Zustand abzustellen.
Former Secretary of Defense
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Liam Aspertine

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45

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:38

Zitat

Original von Paul Cunningham
Eine miese Ausrede Ihre wochenlange Untätigkeit als Mitglied des Kongresses in dieser Angelegenheit herunter zu spielen.
Welche Erklärung haben Sie denn für Ihre monatelange Inaktivität in der Regierung?

Zitat

Es geht hier nicht um lähmende Überbürokratisierung, sondern darum, dass wichtige Regelungen für dieses Land am 31.12.2010 einfach so wegfallen.

Darunter solche wie das Einbürgerungsprozedere, mit dem unter anderem das Wahlrecht verbunden ist.

Aber wie es scheint ist Ihnen das ja egal - sie haben ein ganz schön unheimliches Verständnis von demokratischer Umsetzbarkeit.
Besser immer noch als fröhlich durch die Parteien zu springen und Wähler nur als Vieh zu betrachten, die einen gefälligst in gut bezahlte Positionen zu hiefen haben. Das ist wahre Menschenverachtung.

J. Edward Mullenberry

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46

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:40

Ein Vorschlag zur Güte für die Lösung der aktuellen Problematik:

Die Fraktionen und Mitglieder des Kongresses nehmen sich drei Tage Zeit, um die nach ihrem Ermessen vorzunehmenden Änderungen an den 36 betroffenen Gesetzen vorzubreiten. Anschließend werden sich jeweils zwei Vertreter der Demokraten und Republikaner, zusätzlich jeweils ein unabhängiges Mitglied von Repräsentantenhaus und Senat sowie ein Vertreter der Regierung zusammensetzen, ihre Vorstellungen austauschen und bis zur Ende der kommenden Woche gemeinsam ein Paket schnüren, das dann nach dem 3. Advent gemeinsam in den Kongress eingebracht werden kann.

An diesem Prozess werde ich mich, wenn meine Partei das möchte, gerne beteiligen.

Über die Schuld- oder Nichschuldfrage können wir hier dann gerne weiterdiskutieren.
JOAQUÍN EDWARD MULLENBERRY jr.
Former (XXVII.) Vice President of the United States
Former Member of the House of Representatives
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"That person who agrees with you 80 percent of the time is a friend and an ally; not a 20 percent traitor." - Carsten Schmidt

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47

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:41

Zitat

Original von Liam Aspertine
Das ist wahre Menschenverachtung.


Das ist ihre neue Lieblingsunterstellung, nehme ich an?

Zitat

Original von J. Edward Mullenberry
Die Fraktionen und Mitglieder des Kongresses nehmen sich drei Tage Zeit, um die nach ihrem Ermessen vorzunehmenden Änderungen an den 36 betroffenen Gesetzen vorzubreiten. Anschließend werden sich jeweils zwei Vertreter der Demokraten und Republikaner, zusätzlich jeweils ein unabhängiges Mitglied von Repräsentantenhaus und Senat sowie ein Vertreter der Regierung zusammensetzen, ihre Vorstellungen austauschen und bis zur Ende der kommenden Woche gemeinsam ein Paket schnüren, das dann nach dem 3. Advent gemeinsam in den Kongress eingebracht werden kann.


Ein guter Vorschlag, ich denke damit können wir die Lange entschärfen und die uns verbliebene Zeit sinnvoll nutzen. Ich hoffe dass wir so weiter kommen.
WARREN BYRD
30th President of the US
former Vice President | former Speaker
former Chairman of the Grand Old Party

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Warren Byrd« (5. Dezember 2010, 15:43)


Liam Aspertine

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48

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:43

Zitat

Original von Warren Byrd

Zitat

Original von Liam Aspertine
Das ist wahre Menschenverachtung.


Das ist ihre neue Lieblingsunterstellung, nehme ich an?
Das ist die ädequate Beschreibung von Mr. Cunninghams unmoralischen Verhalten.

Edit: Den Vorschlag des Mr. Mullenberry begrüße ich.

Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Liam Aspertine« (5. Dezember 2010, 15:44)


Paul Cunningham

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49

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:45

Zitat

Original von Liam Aspertine
Welche Erklärung haben Sie denn für Ihre monatelange Inaktivität in der Regierung?


Möchten Sie mir erklären, auf welche Art und Weise Sie sich illegal Zutritt zum Kabinettsraum verschafft haben, um diese Unterstellung beweisen zu können?

Zitat

Besser immer noch als fröhlich durch die Parteien zu springen und Wähler nur als Vieh zu betrachten, die einen gefälligst in gut bezahlte Positionen zu hiefen haben. Das ist wahre Menschenverachtung.


Oh sieh an. Sie sind immer noch nicht über Ihre Wahlniederlage hinweg? :D

XXIX. President of the United States
*22. März 1947 +09.05.2011



Doug Hayward

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50

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:46

Zitat

Original von J. Edward Mullenberry
Ein Vorschlag zur Güte für die Lösung der aktuellen Problematik:

Die Fraktionen und Mitglieder des Kongresses nehmen sich drei Tage Zeit, um die nach ihrem Ermessen vorzunehmenden Änderungen an den 36 betroffenen Gesetzen vorzubreiten. Anschließend werden sich jeweils zwei Vertreter der Demokraten und Republikaner, zusätzlich jeweils ein unabhängiges Mitglied von Repräsentantenhaus und Senat sowie ein Vertreter der Regierung zusammensetzen, ihre Vorstellungen austauschen und bis zur Ende der kommenden Woche gemeinsam ein Paket schnüren, das dann nach dem 3. Advent gemeinsam in den Kongress eingebracht werden kann.


Dies unterstütze ich.

Zitat

Über die Schuld- oder Nichschuldfrage können wir hier dann gerne weiterdiskutieren.


Ich glaube, diese Frage wurde mittlerweile zur Genüge diskutiert. Da sie uns aber in keinster Weise weiterbringt, würde ich vorschlagen, dass wir uns jetzt an die Arbeit machen, um nicht auf die Betonwand, wie es Mr. Silberman formulierte, aufzuschlagen.
Douglas Cornelius "Doug" Hayward
Lieutenant Colonel des U.S. Marine Corps (Ret.)
Serena Democrat

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51

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:47

Zitat

Original von Liam Aspertine
Das ist die ädequate Beschreibung von Mr. Cunninghams unmoralischen Verhalten.


Genau! Wer die Partei wechselt, der kann auch nichts auf die Menschenrechte halten. Gegen Parteiwechseler und Kriegstreiber!
WARREN BYRD
30th President of the US
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Paul Cunningham

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52

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:50

Zitat

Original von Warren Byrd

Zitat

Original von Liam Aspertine
Das ist die ädequate Beschreibung von Mr. Cunninghams unmoralischen Verhalten.


Genau! Wer die Partei wechselt, der kann auch nichts auf die Menschenrechte halten. Gegen Parteiwechseler und Kriegstreiber!


Mr. Aspertine vergißt bei seiner gebetsmühlenartigen Wiederholung dieser Umstände nur eines zu sagen:

In der demokratischen Partei hat man als Gegener des Gespanns Jameson/Aspertine keinen Platz - egal wie parteitreu man sich verhält. Solche Personen werden lieber vergrault.

Und in der LOL wird man seinen politischen Konzepten untreu. Hope hatte die Partei als Gegenpol zu den Demokrate aufgebaut. Nun wird sie von einem Demorkaten mehr oder weniger angeführt.

Diese Verhalten sind zu verachten. Aber was will man auch anderes erwarten?

XXIX. President of the United States
*22. März 1947 +09.05.2011



Liam Aspertine

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53

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:51

Zitat

Original von Paul Cunningham
Möchten Sie mir erklären, auf welche Art und Weise Sie sich illegal Zutritt zum Kabinettsraum verschafft haben, um diese Unterstellung beweisen zu können?
Oh, es lassen sich dort also eindeutige Beweise finden? Danke für die Klarstellung.

Zitat

Oh sieh an. Sie sind immer noch nicht über Ihre Wahlniederlage hinweg? :D
Ich schon, ich springe nämlich nicht nach einer Niederlage durch die Parteien, bis mir jemand irgendein Amt zukommen lässt.

Aznar Sandoval

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54

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:51

Es ist schon erstaunlich, wie hier plötzlich und mit Vehemenz von einigen Mitgliedern des Kongresses Schelte an einem Urteil des Supreme Court betrieben wird, welches schon über 2 Monate rechtskräftig ist. Was treibt die Kritiker plötzlich zu solchen außerordenlichen massiven und dabei teils recht hahnebüchenen Vorwürfen gegen das Oberste Bundesgericht und dessen Richter? Das ist mir noch nicht ganz klar. Aber ich vermute einfach mal ein gehöriges Maß an Selbstdarstellungssucht und parteipolitischer Angriffslust dahinter.

Was war im September eigentlich geschehen? Der Supreme Court hat auf die Klage des damals amtierenden Präsidenten ein Grundsatzurteil gefällt, welches die Gesetzgebung Astors wieder auf die verfassungsrechtliche Grundlage stellte und die in der Bundesverfassung festgeschreibene Gewaltenteilung bezüglich die Staatsverwaltung des Bundes wieder herstellt. Dabei wurden bereits eingerichtete Behörden und Verwaltungen in ihrem Bestand bestätigt und Zuständigkeiten der Exekutive blieben erhalten.

Maßgeblicher Punkt der Entscheidung war die Aussage, dass die Gesetzgebung des Bundes keine Bestimmungen zur Gliederung der Staatsverwaltung enthalten darf, da dies der Bundesverfassung widerspräche. Und dies war wie gesagt eine Grundsatzentscheidung, welche den Gesetzgeber, und das ist in Astor auf Bundesebene aussschließlich der Kongress, bindet. Für die bestehenden Gesetze wurde eine angemessene Übergangsfrist eingeräumt, in welcher halt die Bestimmungen zu ersetzen sind, welche der Bundesverfassung widersprechen. Und in über drei Monaten sollte die Bundeslegislative doch in der Lage sein, ihren eigenen Gesetzesbestand nach verfassungswidrigen Bestimmungen zu überprüfen, zumal im Verfahren schon die wesentlichen Gesetze genannt wurden.

Was nun die angeblich fehlende abschließende Liste der vom Urteil betroffenen Gesetze im Urteil selbst betrifft, vermute ich mal, dass sich der Supreme Court da nicht Faulheit vorwerfen lassen kann, wie dies Mr. Mullenberry behauptet. Eher gehe ich davon aus, dass sich das Gericht nicht zum Ersatz- oder Quasigesetzgeber aufschwingen wollte, was ihm einfach nicht zusteht. Herr über das gesamte Gesetzeswerk des Bundes ist in Astor halt der Kongress. Und dieser kann am besten entscheiden, welche Gesetze er nach dem Urteil für überarbeitungswürdig hält. Das Gericht konnte sicher nicht davon ausgehen, dass die Aufzählung in der Klageschrift vollständig ist. Nachdem das Grundsatzurteil gefällt ist, in welchem die Gesetzgebungsgrundsätze bezüglich die Staatsverwaltung definiert wurden, war es ausschließliche Aufgabe des Kongresses "sein" Gesetzeswerk auf die Verfassungsgemäßheit zu überprüfen und notwendige Änderungen auszuführen.

Anstatt also hier öffentlich gegen die Kläger von damals und das Gericht zu polemisieren sollten die Kongressmitglieder ihrer verfassungsgemäßen Aufgabe nachkommen und Astor ein Gesetzeswerk geben, welches der Bundesverfassung entspricht. Diese Aufgabe können sie auch mit noch so vielen Angriffen gegen die anderen Staatsgewalten nicht von sich weisen.
Aznar Sandoval
Former President of the US Congress
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Paul Cunningham

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55

Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:52

Zitat

Original von Liam Aspertine
Oh, es lassen sich dort also eindeutige Beweise finden? Danke für die Klarstellung.


Das ist keine Antwort. Also muss ich den Secret Service doch mit einer Untersuchung beauftragen?

Zitat

Ich schon, ich springe nämlich nicht nach einer Niederlage durch die Parteien, bis mir jemand irgendein Amt zukommen lässt.


Sie langweilen mich.

XXIX. President of the United States
*22. März 1947 +09.05.2011


Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Paul Cunningham« (5. Dezember 2010, 15:52)


Liam Aspertine

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Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:53

Zitat

Original von Paul Cunningham
Genau! Wer die Partei wechselt, der kann auch nichts auf die Menschenrechte halten. Gegen Parteiwechseler und Kriegstreiber!


Mr. Aspertine vergißt bei seiner gebetsmühlenartigen Wiederholung dieser Umstände nur eines zu sagen:

In der demokratischen Partei hat man als Gegener des Gespanns Jameson/Aspertine keinen Platz - egal wie parteitreu man sich verhält. Solche Personen werden lieber vergrault.

Und in der LOL wird man seinen politischen Konzepten untreu. Hope hatte die Partei als Gegenpol zu den Demokrate aufgebaut. Nun wird sie von einem Demorkaten mehr oder weniger angeführt.

Diese Verhalten sind zu verachten. Aber was will man auch anderes erwarten?[/quote]Seltsamerweise hatte ich keine Probleme mit Ihrer damaligen Parteimitgliedschaft und von Senator Jameson bin ich in keiner Weise abhängig. Aber man kann Ihnen auch dreißigmal erklären, dass Wasser flüssig ist, sie halten es trotzdem für ein festes Edelmetall.

Aber Ihre Rechtfertigungen sind amüsant.

Liam Aspertine

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Sonntag, 5. Dezember 2010, 15:55

Zitat

Original von Paul Cunningham
Das ist keine Antwort. Also muss ich den Secret Service doch mit einer Untersuchung beauftragen?
Sicher, glauben Sie im Ernst, ich würde mich durch die Bedrohung durch den unfähigsten Sicherheitsdienst Astors in meinem Recht auf Meinungsäußerung beschneiden lassen?

Zitat

Sie langweilen mich.
Dann stellt sich die Frage, warum Sie sich andauernd neu rechtfertigen.

Paul Cunningham

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Sonntag, 5. Dezember 2010, 16:00

Zitat

Original von Liam Aspertine
Dann stellt sich die Frage, warum Sie sich andauernd neu rechtfertigen.


Ich lasse mich nicht gern öffentlich verleumden. Aber Sie haben Recht. Ich werde mich statt dies in einer freien, öffentlichen Diskussion auszutragen darauf beschränken meine Personlichkeitsrechte über ein Gericht durchsetzen zu lassen, wenn Sie meinen weiterhin verleumderisch gegen meine Person vorgehen zu wollen :)

XXIX. President of the United States
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Liam Aspertine

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Sonntag, 5. Dezember 2010, 16:01

Dann dürfen Sie um der Gerechtigkeit willen das gleiche erwarten. 8)

Paul Cunningham

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Sonntag, 5. Dezember 2010, 16:01

Dann sind wir uns ja einig.

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