Statement on end of term

Ladies and gentlemen,

meine Amtszeit als Chief Justice of the Supreme Court endete bereits am 12.01.2011. Ich hatte an diesem Tag keine öffentliche Erklärung zum Ende der Amtszeit abgegeben, da mich just an diesem Tag Präsident Voermann-Fillmore dem US Senat für eine weitere Amtszeit vorschlug. Dies geschah nach vorheriger Rücksprache mit dem Präsidenten und nach meiner Bereitschaftserklärung, wieder für dieses wichtige Verfassungsamt zu kandidieren.

Dass der US Senat meiner erneuten Ernennung nicht mit der erforderlichen Mehrheit zustimmen konnte, ist zwar für mich bedauerlich, aber es ist halt zu akzeptieren. Die Verfassungsväter haben nicht umsonst die Amtszeit aller Verfassungsorgane zeitlich befristet und verlangt, dass es bei der Ernennung von wichtigen Amtsträgern auf Bundesebene einen mehrheitlichen Konsenz zwischen dem vorschlagenden Präsidenten und dem bestätigenden Senat zu geben hat. Im Falle des Chief Justice ist dies sogar eine 2/3 Mehrheit. Der vom Präsidenten nominierte Kandidat muss also einen sehr großen Kreis von Senatoren überzeugen können.

Dies ist mir bei 3 der aktuellen acht Senatoren nicht gelungen. Nein ganz im Gegenteil traf ich bei dieser Sperrminorität im Senat auf weitgehende offene Ablehnung. Das habe ich zu akzeptieren und könnte dies persönlich sicher auch ohne größere Probleme. Wenn diese Ablehnung nicht, wie sagt man so schön, ich glaube in Dreibürgen, ein gewisses Geschmäckle hätte.

Die Verweigerung der Zustimmung zu meiner erneuten Ernennung zum Chief Justice hat leider, wenn man den ganzen Ablauf so betrachtet, auf der Grundlage persönlicher Ablehnung einzelner Personen, die bei einigen schon fast in Hass ausartet, einen sehr starken parteipolitischen Anstrich bekommen. Da wird die Nominierung durch den Präsidenten, welcher der GOP zumindest freundlich gesinnt ist, erst zu einem Zeitpunkt ausgesprochen, der es nicht zulassen konnte, dass das Amt lückenlos besetzt bleibt. Damit konnte auch die Abstimmung im Senat erst zu einer Zeit stattfinden, wo durch Nachwahlen die erforderliche Sperrminorität für die GOP erreicht wurde. Und dann ruft eine Senatorin auch noch öffentlich ihre Parteikollegen unter den Senatoren zur Ablehnung auf. Auch wenn man dabei an Zufälle glauben kann, ist es doch zumindest verwunderlich, jedenfalls für mich. Hatte ich doch zuvor eine recht hohe Meinung gerade von Präsident Voermann-Fillmor. Aber dieser hat sich in diesem Verfahren gnadenlos vorführen lassen. Ob er die Ablehnung durch die GOP billigend in Kauf nahm, ist mir nicht ganz klar. Wäre dem so, hätte er zumindest bei mir ein großes Stück an Respekt und Anerkennung verloren.

Parteipolitik und auch Parteidisziplin haben nach meinem Dafürhalten bei der Zustimmung oder Ablehnung von Ernennungen von Spitzenbeamten des Bundes nichts zu suchen. Aus diesem Grund haben meines Erachtens nach die Verfassungsväter die Mitwirkung der Legislative nur dem Senat als Vertretung der Bundesstaaten übertragen, in welchem eigentlich Parteipolitik nachrangig sein sollte. Aber manche Senatoren sehen sich offenbar eher als Parteipolitiker denn als Interessenvertreter ihres Bundesstaats.

Wie dem auch sei. Die Sperrminorität im Senat hat gesprochen und den Nominierungsvorschlag des Präsidenten zerschossen. Das ist so von allen zu akzeptieren.

Ich hoffen und wünsche, dass eventuell noch Präsident Voermann-Fillmore oder dann Präsident Cunningham schnellstmöglich einen geeigneten Kandidaten für das wichtige Amt des Chief Justice benennt und dieser von der erforderlichen Mehrheit im Senat akzeptiert werden kann. Ich hoffe und wünsche mir weiterhin, dass die Senatoren, welche nicht der GOP angehören, ihre Entscheidung nicht parteipolitisch fällen sondern ausschließlich nach Kompetenzgesichtspunkten.

Ladies and gentlemen,

ich bin in dieses wunderbare Land gekommen auf Grund einer schon fast an einen Hilferuf erinnernden internationalen Stellenausschreibung für das Amt des Chief Justice, der damals schon geraume Zeit unbesetzt war. Nach einem damals noch turnismäßigen Ausscheiden aus dem Amt und einem Intermezzo im Senat und in der Bundesregierung war ich wieder einige Zeit als Chief Justice tätig. Nach einer Nichtnominierung für eine weitere Amtszeit verließ ich mangels anderer Tätigkeit dieses Land und kam wieder, als meine Vorgängerin sang und klanglos verschwunden und daraufhin ausgebürgert war. Der Posten des Chief Justice war zu dieser Zeit wieder mal unbesetzt und ich habe die Aufgabe wieder übernommen.

Nun wurde mir von einer Minderheit im Senat eine weitere Amtszeit verweigert, weil ich ein Urteil gefällt habe, welches einigen wenigen Politikern nicht in den Kram passte da sie ihre sich selbst angemaßten Kompetenzen plötzlich beschnitten sahen. Das ist bedauerlich und ist der einzige bittere Beigeschmack, wenn ich mich nun vorerst einmal aus der aktiven Politik zurückziehen werde. Die Arbeit hier in Astor hat mir immer sehr viel Spaß gemacht. Und selbst wenn mir durch die Übernahme des Amtes des Chief Justice fast sämtliche andere politische Betätigung, ja auch fast jegliche öffentlich Äußerung persönlicher Meinungen versagt war, habe ich die Arbeit auch gern getan.

Ich danke allen, die mich in der Zeit, in welcher ich hier in Astor tätig sein durfte unterstützt haben. Ich wünsche den Bürgern dieses Landes alles erdenklich Gute, stets die Regierung, die Parlamentarier und die Richter, die sie verdienen und, obwohl ich kein religiös geprägter Mensch bin, für die Vereinigten Staaten von Astor Gottes Segen.