Wahlkampfveranstaltung von Hilda Caviness zur kommenden Senatorenwahl

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich freue mich sehr, dass Sie alle so zahlreich erscheinen konntet, um meine Bewerbungsrede für das Amt des Senators von Freeland anzuhören.
Es ist für mich ein großes Anliegen, unsere Heimat in Astoria-City als Senatorin zu vertreten und mitzuhelfen, dass die Vereinigten Staaten wieder regierungsfähig werden und Politik wieder glaubwürdig wird. Was wir in den letzten Wochen erleben mussten, war ein Parteienstreit, der über den übliche Parteienwettstreit hinausging und das Land zu lähmen drohte: ein Bundesrichter wurde nicht gewählt, die Minister wurden nicht bestätigt und die Debatten im Land nahmen eine Schärfe an, die die politische Atmosphäre zu vergiften und ein unversöhnliches Gegeneinander von Republikanern und Demokraten zu zementieren drohten.
Ich will als Senatorin zu einer Versachlichung der Debatte beitragen, in der das vernünftige Argument und nicht persönliche Animositäten den Ausschlag geben.

Als Senatorin werde ich für den Verlbeib der Vereinigten Staaten im CoN eintreten. Und zwar einfach aus dem Grund, weil es keine vernünftige Alternative zu ihm gibt. Zugegeben: der Dialog mit Diplomaten aus anderen Kulturkreisen kann zuweilen schwierig und aufreibend sein. Und auch eine internationale Gesprächsplattform, wie sie der CoN darstellt, stellt nicht autmatisch paradiesische Verhältnisse her. Aber zum Dialog gibt es in einer Welt, die aufgrund des technischen Fortschritts immer weiter zusammenwächst, keine vernünftige Alternative. Die Alternative wäre Sprachlosigkeit, das rücksichtlose Durchsetzen von Machtpolitik und nationalen Interessen und die permanente Gefahr drohender Kriege. Dies aber kann und darf nicht die Intention astorischer Außenpolitik sein!

Was die in den letzten Tagen vieldiskutierte Todesstrafe angeht kann ich nur sagen: es ist eine zivilisatorische Errungenschaften, wenn Gesellschaften ihr Strafrecht, insbesondere aber ihre Kriminalitätsprävention, so gestaltet haben, dass sie ohne die Todesstrafe auskommen, zumal Richter auch nur Menchen sind, dem menschlichen Irrtum unterworfen sind und Fehlurteile fällen können. Und weil jedes Todesurteil die Gefahr in sich trät ein Fehlurteil zu sein, ist ihre Abschaffung längst überfällig.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, für Fragen stehe ich Ihnen nun zur Verfügung.

Vielen Dank, Monsieur Laval, für Ihr Interesse.
Zu Ihrer ersten Frage: ich denke hier weniger an ein konkretes Gesetz, als vielmehr an beatimmte Problemkonstellationen, die es anzugehen gilt, wie etwa die Frage des Umweltschutzes und einhergehend zum Beispiel die Frage nach Einergiesparen und Energieeffizienz. Oder denken Sie an die Vereinbarkeit von Beruf und Familie oder an die Frage nach einer bezahlbaren Krankenversicherung für wirkliche alle Mitglieder unserer Gesellschaft.

Zu Ihrer zweiten Frage: Astor selbst ist ein Staat, welches sich ohne Zweifel zu den Prinzipien der Demokratie, der Menschenrechte und der der Rechtsstaatlchkeit bekennt und diese praktiziert. Was nun Kontakte zu diktatorisch regierten Staaten angeht, so muss man sich über die Ziele eines solchen Kontaktes im Klaren sein. Wenn es die Zielvorstellung ist, durch die Kontaktaufnahme zu einem diktatorisch regiertem Land dort einem demoratischen System zum Durchbruch zu verhelfen, indem man zum Beispiel die dortige Zivilgesellschaft stärken will, dann wird man nicht darum gerum komen, auch mit den dortigen Machthabern ins Gespräch zu kommen. Dabei ist mir bewusst, dass der Grad zwischen Systemerhalt und Systemwandel sehr schmal ist.

Zu Ihrer dritten Frage, und ohne jetzt auf die Details einzugehen - den Rahmen sozusagen umschreibend - befürworte ich eine Wirtschaftspolitik der freien Marktwirtschaft, die diese in ein soziales System der staatlichen Fürsorge einbettet. Ich denke, wir brauchen freies Unternehmertum, wenn wir zum einen Ressourcenverschwendung vermiden wollen, zum anderen brauchen wir aber auch eine Umverteilungspolitik, die es allen Schichten des Volkes und allen Menschen erlaubt, am sozialen und kulturellen Leben teilnzunehmen.

Da haben Sie sicherlich recht, Monsieur Laval. Vielleicht sollte ich, wie bei Parteien üblich, so etwas wie ein Grundsatzprogramm veröffentlchen, indem meine politischen Grundeinstellungen aufgeschrieben sind.