[Senatoral Race] TV Debate: Caviness vs. Cromwell

Nun, die Vereinigten Staaten sind Gastgeber des Council of Nation und auf diesen internationalen Vertauensbeweis können wir zu recht stolz sein.
Ich nehme an, Sie spielen auf die jüngste Diskussion an, bei der es um die Frage eines möglichen Austritts Astors aus dem CoN ging, an. Meine Position ist hier eindeutig: ein Austritt der Vereinigten Staaten wäre fatal für Außenpolitik. Sie würde uns jeder Möglichkeit berauben, Themen innerhalb eines breiten Plattforms auf die Tagesordnung zu bringen oder Einfluss auf das internationale Geschehen zu nehmen. Denn wenn wir Regelungen schaffen wollen, die international tatsächlich respektiert und eingehalten werden, schaffen wollen, dann brauchen wir eine Verhandlungsplattform, auf der möglichst alle Staaten präsent sind. Das ein solcher Diskussionsprozess zuweilen anstrengend sein kann, steht dabei ohne jeden Zweifel fest. Es gibt aber zum CoN keine vernünftige Alternative.
Was nun die von Ihnen angesprochene First Strike Ban Abrogation angeht: ich denke, dass jeder Schritt, der zu einer Abrüstung sowohl von Atom- wie auch Chemie- oder Biowaffen führt, ein Schritt in die richtige Richtung ist. Und die Ankündigung, in Zukunft auf lansgestützte Atomwaffen verzichten zu wollen, deute ich als solchen Schritt.
Was die verbleibenden Atomwaffen angeht, die ja nun seegestützt stationiert werden, so muss ich gestehen: von der hier propagierten Abschreckung halte ich generell nichts. Denn niemand, keine Mensch und keine Macht der Welt kann den Einsatz von Atom- oder anderen Massenvernichtungswaffen verantworten, selbst als Zweitschlag nicht. Wir setzen zwar auf die Vernunft potentieller Gegner, dass sie aufgrund unseres Atomwaffenarsenals nicht nur auf einen Angriff, sondern insebsondere auf einen Atomwaffenangriff verzichten, wer aber wollte einen Vergeltungsschlag, der unweigerlich auch Zivilisten treffen würde, verantworten wollen?
Ich denke, mit dieser First Strike Ban Abrogation wiegeln wir uns eine Sicherheit vor, die trügerisch und gefährlich ist. Denn wo Atomwaffen bestehen, besteht immer die Gefahr des Einsatzes oder eines Unfalls mit fatalen Folgen.

Nun, bei der Frage der Mitgliedschaft Astors im CoN kann ich Mrs. Caviness nur zustimmen. Insbesondere ärgert es mich, dass jede Administration im außenpolitischen Kurs eine andere Richtung fährt. Es gab vor einiger Zeit Bestrebungen, unter Präsident Monroe, wenn ich mich richtig erinnere, mehr Stabilität und langfristige Verlässlichkeit in die astorische Außenpolitik zu bringen. Das sollte dadurch geschehen, dass mehr Personen, insbesondere Botschafter und sogenannte "Regionalbotschafter", die Astor in bestimmten Regionen der Erde repräsentieren sollten, an der außenpolitischen Entscheidungsfindung beteiligt werden. Das ist leider nicht so geschehen, wie man es geplant hat. Fakt ist, der Präsident entscheidet - was ja auch rechtlich durchaus zulässig, aber pragmatisch gesehen eben ungünstig ist - vollkommen autonom über alle Fragen der Außenpolitik und somit auch über Grundsatzfragen wie die Mitgliedschaft im CoN. Sicherlich ist es nicht falsch, dass der Präsident als gewähltes Oberhaupt der Exekutive in allen Fragen der Politik weitgehende Entscheidungsmöglichkeiten hat. Dennoch wäre es sicherlich nicht falsch, wenn man sich einer langfristigen außenpolitischen Strategie verpflichten würde. Dazu ist nun einmal das Einverständnis aller zukünftigen Präsidenten notwendig, und das ist genau der Knackpunkt, an dem es zu arbeiten gilt. Vorerst bleibt zu sagen: Dass Präsident Cunningham nicht den Austritt angeordnet hat, ist zu begrüßen und geschah sicherlich auch auf öffentlichen Druck hin. Dass Astor jedoch nun seine Mitarbeit im CoN beendet hat, ist nicht klug. Es hält zwar zukünftigen Präsidenten die Option offen, wieder aktiv am CoN teilzunehmen, lähmt aber für diese Legislaturperiode jeden Vorteil, den der CoN als Plattform mit sich bringt. Auch unsere Verbündeten, insbesondere Albernia, haben diese Entscheidung nicht gutgeheißen, was auch bedeutet, dass die einvernehmliche Zusammenarbeit im Rahmen der G4 unter dieser Entscheidung leiden wird.

Zum First Strike Ban: Ich widerspreche hier Mrs. Caviness in ihren Ansichten. Sicherlich ist Abrüstung nuklearer Arsenale und allgemein der weltweiten Militärkraft ein erstrebenswertes Ziel, das zum Weltfrieden beiträgt. Diese Abrüstung kann jedoch nicht einseitig geschehen, und jede einseitige Selbstbeschneidung der Vereinigten Staaten gefährdet zwangsweise deren Wehrhaftigkeit. Rein militärisch gesehen war also die Abschaffung des First Strike Ban die richtige Entscheidung. Politisch gesehen sorgt das natürlich wiederum für Probleme innerhalb der G4 und auch des CoN, doch wir können es uns nicht immer leisten, in allen Fragen nur auf Konsens zu gehen - besonders dann, wenn es um die nationale Sicherheit und die Landesverteidigung geht. Solange es noch Nuklearwaffen auf der Welt gibt - und es gibt nun einmal viele davon - so lange müssen wir auch unser Atomwaffenarsenal aufrechterhalten und der Welt klar zeigen: Wir werden sie einsetzen, wenn der Bestand und die Sicherheit der Vereinigten Staaten gefährdet sind. Trotz alledem zählen die USA immer noch zu den friedfertigsten Nationen dieser Erde, entgegen allen Vorwürfen, die uns immer wieder entgegengeschleudert werden. Ich fühle mich jedenfalls nicht unsicherer nach der Abschaffung des First Strike Ban, sondern eher sicherer. Solange ich mich darauf verlassen kann, dass die Köpfe, die über den Einsatz der Atomwaffen entscheiden, vernünftig in dieser Frage handeln. Und das war bisher immer gegeben; es gibt keinen Anlass zu glauben, dass sich daran so bald etwas ändern wird.

Es ist erfreulich, dass wir in der Frage der CoN-Mitgliedschaft einer Meinung sind.
Was die Frage der atomaren Bewaffnung angeht bin ich der Überzeugung: die Strategie der nuklearen Abschreckung sichert auf Dauer keinen Frieden. Den werden wir nur erreichen können, wenn wir als Vereinigte Staaten mitwirken an der Gestaltung einer gerechten Weltordnung. Und wir werden eine solche gerechte Weltordnung nur im Rahmen des CoN schaffen können.
Denn wir sollten uns eines klar machen: solange es Atomwaffen gibt, besteht die Gefahr, dass diese eingesetzt werden. Wenn wir wirklich Astor schützen wollen und wenn es uns wirklich nur um die Landesverteidigung geht, brauchen wir eine überzeugende Devensivtrategie, das heißt wir brauchen Verteidigungswaffen, die zum Beispiel anfliegende Raketen abfangen und unschädlich machen können.

Nun, Mrs. Caviness' theoretische Ausführungen zu einer "gerechten Weltordnung" in allen Ehren, doch ich persönlich bin in dieser Hinsicht eher Realist. Ich glaube nicht daran, dass durch einseitige Abrüstungsbemühungen dauerhafter Frieden entstehen kann. Wenn Abrüstung bi- oder am besten noch multilateral geschieht - wunderbar! Doch unilaterale Abrüstung sorgt wie gesagt nur dafür, dass unsere Wehrkraft schwindet, und das ist sicherheitspolitisch nicht zu verantworten.

Darum bleibe ich dabei: So lange es auf der Welt Atomwaffen gibt, müssen auch wir solche Waffen vorhalten. Andernfalls werden wir erpressbar.