First Strike Ban Abrogation

Ladies and Gentlemen,

der Präsident hat heute die Executive Order „2010/03/02 FIRST STRIKE BAN“, erlassen durch President Ulysses Monroe am 02. März 2010, durch eigene Executive Order aufgehoben.

Die derzeit in Prozess befindliche Umstellung des militärischen Auftrags unserer Streitkräfte auf eine reine Verteidigungsarmee, hat diesen Schritt notwendig gemacht. Der Präsident ist der festen Überzeugung, dass allein die stille Bedrohung eines möglichen Nuklearschlages gegen feindliche Mächte, diese davon abhalten wird sich militärisch gegen unser Land zu wenden. Dadurch wird also ein großer Teil der Landesverteidigung bereits durch Prophylaxe ausgeführt.
Im Zuge dieser Aufhebung hat der Präsident das Verteidigungsministerium angewiesen, die atomaren Streitkräfte zu reformieren. So werden die landgestützten Atomrakten in Gänze aufgelöst werden. Atomsilos im Inland werden eingemottet. In Zukunft werden die atomaren Waffen der Vereinigten Staaten auf strategischen Unterseeboote aufgeteilt werden. Jedes dieser Boote ist in der Lage mit 24 Trident-Raketen mit bis zu 1 bis 8 Nuklearsprengköpfen ausgerüstet zu werden. Diese Ubootflotte wird aus acht Schiffen bestehen, von denen stets drei abschussbereit in den Gewässern rund um den Globus auf Patrouille fahren, drei Boote befinden sich im Training bzw. auf dem Weg zur Ablösung der Einsatzboote und zwei Boote befinden sich in der Werft zur Überholung.

Der Präsident erhofft sich aus dieser Maßnahme eine wirksame Verteidigung unseres Kernlandes zu schaffen, in dem äußere Aggressoren durch die Bedrohung eines Erstschlages durch astorische Atomwaffen von einem Angriff auf die Vereinigten Staaten bereits im Vorfeld abgehalten werden.

Vielen Dank.

Oh. Mein. Gott.
Soll die Welt jetzt vor Astor zittern müssen? Sollten wir nicht eher Atomwaffen abrüsten als damit auch noch großspurig so aufzutreten als wären wir bereit diese für einen Angriffskrieg zu nutzen? Was für ein Zeichen will man denn mit Abschaffen des First Strike Ban geben? Dass wir in Zukunft jeden angreifen der uns in den Weg kommt?

Zitat von Quinn Michael Wells

Oh. Mein. Gott.
Soll die Welt jetzt vor Astor zittern müssen? Sollten wir nicht eher Atomwaffen abrüsten als damit auch noch großspurig so aufzutreten als wären wir bereit diese für einen Angriffskrieg zu nutzen? Was für ein Zeichen will man denn mit Abschaffen des First Strike Ban geben? Dass wir in Zukunft jeden angreifen der uns in den Weg kommt?

Wenn Sie mein Statement noch einmal genau lesen, werden Sie feststellen, dass wir unsere Atomwafffen massiv abrüsten.

Ich halte diesen Schrit Milde gesagt für unglücklich. Astor hat sich erst mit dem Erstschlagverzicht auf internationaler Ebene wieder einigermaßen verhandlungsbereit gezeigt. Die Administration macht dies nun wieder rückgängig und macht - aus meiner Sicht auch noch taktisch unklug - den Erstschlag von mobilen Abschussbasen abhängig, die ohnehin schon der Gefahr ausgesetzt sind, vernichtet zu werden, wenn andere Staaten ihre Hoheitsgewässer verletzt sehen.

Die Rücknahme des Erstschlagsverzicht unterminiert aus meiner Sicht zusätzlich die Pläne der Administration, eine Verteidigungsstrategie verfolgen zu wollen, da ein Erstschlag bekanntermaßen in der Regel präventiv erfolgt, was uns wieder als aggressiver darstellen lässt, als wir eigentlich auftreten sollten.

Der Schritt ist militärisch gesehen genau der richtige. Unsere Zweitschlagskapazität schützt uns davor, dass andere Staaten mit nuklearen Waffenarsenalen uns angreifen. Die Erstschlagskapazität schützt uns zudem vor Staaten, die keine Nuklearwaffen besitzen. Diesbezüglich kann ich die Bestrebungen der Administration allerdings nicht nachvollziehen, nukleare Waffenarsenale abzurüsten bzw. nur noch auf U-Boote zu verlegen. Gibt es öffentlich einsehbare Informationen, welcher Staat der Erde ungefähr über wieviele Atomwaffen verfügt und wie unsere eigenen Streitkräfte aufgestellt sind?

Ich bin mir sicher, dass sich der verteidigungspolitische Berater des Präsidenten gern zu diesem Schritt äußern und den Gentlemen detaliert darlegen wird, warum eine Verlegung unserer atomaren Waffen auf eine Ubootflotte im Rahmen unserer militärischen Strategie sinnvoll ist.

Das wäre begrüßenswert. Dass die Streitkräfte intern über eine Aufstellung der weltweiten Atomwaffenarsenale verfügen, halte ich übrigens für selbstverständlich - mir stellt sich nur die Frage, ob ich als einfacher Bürger Einsicht in solche Dokumente nehmen kann.

Mr. Speaker,

welche Staaten mit Nuklearoption bedrohen uns denn?

Dieser Schritt ist eine Aggression. Wer behauptet, er sei im Zuge einer Defensivstrategie - und diese behauptet der Präsident zu vertreten - notwendig, der lügt der Welt ins Gesicht. Gerade die Umstellung auf eine seebasierte Atomstreitkraft entwertet die Behauptung, ein Erstschlag sei eine militärische Notwendigkeit.

Es bleibt die Hoffnung, dass der nächste Kongress diese Entscheidung des Präsidenten rückgängig macht und das Ansehen unseres Landes vor diesem außen- und verteidigungspolitischen Dilettantismus bewahrt - sozusagen ein "parlamentarischer Zweitschlag".

Zitat von Charlotte McGarry

Dieser Schritt ist eine Aggression. Wer behauptet, er sei im Zuge einer Defensivstrategie - und diese behauptet der Präsident zu vertreten - notwendig, der lügt der Welt ins Gesicht. Gerade die Umstellung auf eine seebasierte Atomstreitkraft entwertet die Behauptung, ein Erstschlag sei eine militärische Notwendigkeit.

Es bleibt die Hoffnung, dass der nächste Kongress diese Entscheidung des Präsidenten rückgängig macht und das Ansehen unseres Landes vor diesem außen- und verteidigungspolitischen Dilettantismus bewahrt - sozusagen ein "parlamentarischer Zweitschlag".

So selten das vorkommt, aber : Danke für Ihre Worte, die den Nagel auf den Kopf treffen

Ich bedanke mich für die Zustimmung, Senator Wells. Es hatte in meinem ursprünglichen Statement keinen Platz, aber der Präsident hat es geschafft, an einem Tag all jenes Wohlwollen zu verspielen, das ich ihm gegenüber bisher bewiesen habe.

Ich unterstütze den Aufbau einer strategischen Zweitschlagskapazität, wie er sich aus der Verlagerung der Sprengköpfe auf U-Boote ergibt.

Vielleicht könnte das White House nochmal klarstellen, wieso im Rahmen der Neuausrichtung der Streitkräfte die Erstschlagsoption so bedeutsam ist.

Und ich würde gerne wissen, wie es um defensive Möglichkeiten der Abwehr von nuklearen Angriffen (missile Defense) steht, der gegenüber dem Erstschlag aus meiner Sicht klar der Vorzug zu geben ist.

Schließlich bleibt zu fragen, inwieiweit die Frage nuklearer Bedrohung durch Staaten noch der tatsächlichen Bedrohungslage für Astor entspricht.

Ich bin für eine stramme Verteidigungspolitik, die dem Ziel dient, das Leben und die Rechte der Bürger Astors kraftvoll zu verteidigen. An diesem Ziel muss sich aus meiner Sicht jede Veränderung in der militärischen Strategie messen lassen. Ob die Erstschlagsoption dafür hilfreich ist, daran habe ich offen gesagt Zweifel. Mir wäre aber an einer sachlichen Diskussion gelegen - und mein erster Eindruck ist leider, dass die Chancen hierfür nicht so gut stehen.

Ladies and Gentlemen

Steht man vor der Frage "Atomwaffen ja oder nein" und beantwortet diese mit "Atomwaffen ja", dann gibt es verschiedene Möglichkeiten, Atomwaffen zu stationieren: in Raketensilos, in Air Force Bases für die Luftwaffe oder auf See.

Raketensilos und Air Force Bases sind auf dem Territorium Astors. Ein Erstschlag gegen unsere Nuklearwaffen würde also zwingend Astor treffen. Man zieht also das nukleare Feuer nach Astor hinein.

Dem ist nicht so, wenn man Atomwaffen ausserhalb des Territoriums der USA platziert: Ein Erstschlag gegen unsere Atomwaffen ist dann nicht möglich. Ein Atomwaffenangriff gegen astorisches Territorium wäre somit zwingend ein reiner Terrorangriff gegen unsere Zivilbevölkerung und nicht gedeckt durch eine allfällige militärische Notwendigkeit eines atomaren Gegners.

Wenn schon Atomwaffen, dann ausserhalb der United States of Astor platziert.

Ladies and Gentlemen, ich danke Ihnen.

Sie haben mit keinem Wort begründet, warum das einen Erstschlagsverzicht-Verzicht notwendig macht.

Governor Hope, der Präsident sollte inzwischen erkannt haben, dass Diskussionen nicht immer erst geführt werden können, wenn die Entscheidung schon gefallen ist. Dass diese Lehre der letzten Wochen offenbar an ihm vorbei gegangen ist, lässt an seiner Führungseignung zweifeln.

Madam President, dies hat doch der Präsident durch seinen Sprecher bereits getan:

Zitat

Der Präsident ist der festen Überzeugung, dass allein die stille Bedrohung eines möglichen Nuklearschlages gegen feindliche Mächte, diese davon abhalten wird sich militärisch gegen unser Land zu wenden. Dadurch wird also ein großer Teil der Landesverteidigung bereits durch Prophylaxe ausgeführt.

Das ist eine Behauptung, keine Begründung, und sie ist empirisch nicht belegbar. Ich hatte mir von Ihnen vergeblich mehr erhofft.

Ich könnte mir auch sehr gut vorstellen, dass Nationen, die sich durch die Gefahr eines Erstschlages bedroht fühlen, versuchen werden, diese Bedrohung zu eliminieren, indem sie selbst nach diesen furchtbaren Waffen streben. Es sollte klar gemacht werden, dass nur derjenige etwas von uns zu befürchten hat, der uns auch tatsächlich angreift.

Zudem : Gegen wen genau müssen wir uns bitte derzeit verteidigen, wer bedroht die vereinigten Staaten derartig stark dass wir einen Angriffskrieg zu führen bereit sein müssten?

Die Vereinigten Staaten habe keine rechtliche Autorität, eine Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern, und die moralische Autorität dazu setzt der Präsident gerade aufs Spiel.

Die beste Klarstellung, Mrs Zornek, wäre ein Erstschlagsverzicht. Andere haben das erkannt; nicht grundlos hat das Empire-Uni diesen Schritt damals begrüßt. Ich hoffe, der Kongress nimmt sich dieser Thematik an.