Statements on current objects - 23rd March 2011

Ladies and Gentlemen,
die Bundesregierung möchte die geneigte Öffentlichkeit hiermit über ihre derzeitigen Aktivitäten informieren und die Gelegenheit nutzen, zu gewissen Themen Stellung zu nehmen.

G4

President Cunningham hat seinen Besuch im Empire Uni angetreten. Die dortigen Gespräche handelten zuerst über die geplante, ständige Gesprächsplattform der G4. Zur finalen Besprechung dieses Punktes hat der Präsident den albernischen Prime Minister, die Kanzlerin der DU und den Kanzler des Empire Uni für diesen Donnerstag nach Astor eingeladen.
Nach dem Aussprechen dieser Einladung wird bei den Gesprächen im Empire Uni nun über die Rücknahme des astorischen Erstschlagsverzicht gesprochen werden.

Diplomatische Gespräche

President Cunningham führt derzeit verschiedene Gespräche im Weißen Haus. So bespricht er sich derzeit mit Karl Baakir Mjanja, dem Präsidenten der Republik Nambewe, mit dem Ziel des Abschlusses eines Exekutivabkommens. Darüber hinaus hat der Stabschef des Weißen Hauses den Sonderbotschafter aus Eldeyja, Mr. Sigurðsson, im Weißen Haus empfangen. Die Gespräche dienen dem Erstkontakt.
Darüber hinaus hat der Präsident um einen Termin für einen Staatsbesuch in Andro gebeten. Das Gespräch dort soll, wie angekündigt, dem Austausch bezüglich der Rücknahme des Erstschlagsverzichts und der öffentlichen Diskussion der Militärs Andros zu diesem Thema dienen. Der Präsident wird ein Bekenntnis zu dem Exekutivabkommen und eine öffentliche Entschuldigung durch den Ministerpräsidenten verlangen.

Konferenz über die Rohstofffrage

Auf Grund der derzeitig raren Teilnahme der Delegierten bei der Rohstoffkonferenz hat der Präsident heute um eine Stellungnahme der Delegierten gebeten, ob eine Fortsetzung der Gespräche mit dem Ziel einer Rückgabe der Rohstoffförderung an den Bund noch Sinn macht.

Austausch militärischer Stützpunkte

Nachdem zwischen der Regierung des Commonwealth of Hybertina und der Regierung der Vereinigten Staaten inzwischen ein Vertrag über die Zurverfügungstellung von Landmassen abgeschlossen wurde, wird das Weiße Haus in dieser Woche der albernischen Regierung einen Vertragsentwurf für den angestrebten Austausch militärischer Stützpuznkte übermitteln.

Debatte über Vertretungsgesetzgebung

Der Präsident hat heute die angekündigten Gespräche innerhalb der Governorskonferenz für die Auslotung einer Vertretungsgesetzgebung begonnen. Der Präsident betonte, dass eine Vertretungsgesetzgebung Rechtsunsicherheiten für die Bürgerinnen und Bürger vermindern kann. Er betonte, dass er eine offene Debatte führen möchte, an deren Ende eine konsensfähige Lösung stehen kann.

Registration Office

Der Präsident hat heute den Director of the Registration Office, Mr. Benjamin McNamara, auf eigenen Wunsch entlassen. President Cunningham bedankt sich ausdrücklich für seine den Vereinigten Staaten geleistete Arbeit und bedauert, dass Mr. McNamara nicht mehr für das Amt zur Verfügung steht. Er wünscht ihm für seine weitere Zukunft alles Gute.
Die Aufgaben des Registration Office wird nun zunächst der Präsident selbst übernehmen. Als Nachfolger im Amt des Direktoren hat der Präsident bereits den scheidenden Speaker des Repräsentantenhauses, Mr. Warren Byrd, vorgeschlagen.

Ernennung eines Beraters

Zuletzt informiert das Weiße Haus darüber, dass mit Mr. Warren Byrd ein weiterer Berater für den Präsidenten berufen wurde. Mr. Byrd wird sich den innenpolitischen Themen widmen. President Cunningham ist der festen Überzeugung, dass mit Mr. Byrd ein weiterer kompetenter Berater dem Stab des Präsidenten beitritt.