On the Vice President

Meine Damen und Herren,
der Präsident der Vereinigten Staaten wird sich nun in einer am heutigen Tag vorbereiteten Erklärung zur derzeiten Arbeitsweise des Vizepräsidenten äußern.

Ladies and Gentlemen,
der Präsident der Vereinigten Staaten.

Ladies and Gentlemen,
am 09. März diesen Jahres ist der Vizepräsident der Vereinigten Staaten, Mr. J. E. Mullenberry zum letzten Mal hier in Astor gesehen worden. Der Vice President hat damit am gestrigen Mittwoch seit 21 Tagen keine seiner Amtspflichten wahrgenommen. Dies ist ein Verstoß gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten von Astor. Er ist damit durch ein Impeachment vor dem Obersten Bundesgerichtshof aus seinem Amt zu entfernen. Ich bin mir sicher, dass der Kongress in Bälde ein solches Impeachment beantragen wird. Zu meinem großen Bedauern ist der Sitz des Obersten Bundesrichters derzeit unbesetzt und ein Impeachmentantrag dürfte dort auf seine Abarbeitung auf sich warten lassen.

Ich begrüße ausdrücklich jedes Vorgehen, welches den inaktiv gewordenen Vizepräsidenten seines Amtes enthebt. Warum? Weil ich als Präsident dieses Landes für einen reibungslosen Ablauf des Staatssystems Sorge zu tragen habe. Die Stellvertretung meines Amtes muss unter allen Umständen gewahrt bleiben. So kann es nur folgerichtig sein, wenn die Vereinigten Staaten einen Vizepräsidenten erhalten, der in der Gesellschaft akzeptiert und anerkannt ist und geeignet ist das Amt, welches ich inne habe, zu übernehmen, sollte der Fall der Fälle eintreten.

Meine Damen und Herren, derzeit weiß niemand über den Verbleib des Vizepräsidenten bescheid. Ich bete dafür, dass ihm nichts zugestoßen ist. Ich kann jedoch nicht verzeihen, dass der durch das Volk gewählte zweite Mann im Staat seine Aufgaben in dieser Art und Weise schleifen lässt. Aus diesem Grund beabsichtige ich folgende Punkte:

1. Vice President Mullenberry wird als Berater aus meinen Diensten entlassen. Ebenso erfolgt seine Entlassung als Delegierter bei der VETO. Zu dem wird der Zugang seiner Person ins Weiße Haus und den Sitzungssaal des Kabinetts beschränkt. Seine Einstufung gemäß dem Classified Act wird herabgesetzt.

2. Für den Fall eines Impeachmentantrags gegen ihn vorliegen wird, werde ich prüfen lassen, ob die Einsetzung eines Chief Justice pro tempore durch Recess Appointment möglich ist. Im Falle der Möglichkeit würde ich dies sofort veranlassen.

Sollte ein Amtsenhebungsverfahren nicht möglich sein, so werden wir uns leider noch bis zum 06.04. gedulden müssen. An diesem Tag verliert der Vice President seine Staatsbürgerschaft und damit sein Amt. Diese Verzögerung wäre bedauerlich, aber verschmerzbar.

Ich kann jedoch bereits mitteilen, dass ich mich zu diesem Zeitpunkt schon mit einem potentiellen Nachfolger beschäftigt habe. Im Falle des Amtsverlusts von Vice President Mullenberry, werde ich Mr. Warren Byrd dem Senat als neuer Vizepräsident vorschlagen.

Vielen Dank!

Sie dürfen nun Fragen an den Präsidenten stellen.

Ladies and Gentlemen, es wird Sie sicher interessieren, dass Senator Hayward und Congressman Vergnon nahezu zeitgleich mit dieser Pressekonferenz ein Impeachmentverfahren gegen den Vizepräsidenten vor dem Supreme Court eingeleitet haben.

Aznar Sandoval, Gareth, Freeland

Mr. President, haben Sie schon Erkenntnisse, auf der Grundlage welcher gesetzlichen Regelung Sie einen Chief Justice pro tempore für das Verfahren einsetzen könnten? Ich würde eine solche Verfahrensweise ausdrücklich begrüßen, da bei dem aktuellen Impeachmentverfahren seitens des Obersten Gerichts nur der Ablauf einer Frist festzustellen und keine Verhandlung zu führen wäre. Nur sollte eben auch dieser Akt rechtlich absolut sauber vollzogen werden, damit Mr. Mullenberry nicht im Nachhinein seine Amtsenthebung nur wegen Verfahrensfehlern gerichtlich angreifen kann.

LeChat aus Freeland.

Sir, wieso entfaltet der Präsident in einer Frage solch großes Engagement, die sich in wenigen Tagen von selbst regeln wird? Sollte er sein Engagement nicht statt auf Schnellschüsse auf eine solide und ordentliche Auswahl eines Chief Justice richten?

Mister Sandoval, die Verfassung und der Supreme Court of the United States Act sind in dieser Angelegenheit zu prüfen. Eine erste, grobe Durchsicht hat die Möglichkeit eines Recess Appointments im Supreme Court Act eröffnet. Allerdings wohl nur in ganz engen Bahnen und zu bestimmten Situationen. Die laufende Prüfung wird da aber Klarheit schaffen.

Madam LeChat, es ist meine Pflicht als Staatsoberhaupt auf den bevorstehenden Amtsverlust des Vizepräsidenten hinzuweisen und darauf zu reagieren. Zuletzt habe ich dazu en detail Stellung zu nehmen. Hier geht es schließlich um eines der höchsten Ämter im Staat. Das hat gar nichts mit "Schnellschüssen" zu tun, sondern gehört zur Arbeit meines Amtes dazu. Die Suche nach einem Chief Justice läuft, dazu wird es in den kommenden Tagen eine eigene Pressekonferenz geben.

Sie mögen vielleicht nicht in der Lage sein Ihre Konzentration und Engagement auf verschiedene Aspekte Ihrer Arbeiten aufzuteilen und spiegeln dies auf Andere wieder, ich jedoch bin durchaus in der Lage mich zu diesem Sachverhalt zu äußern ohne meine anderen Aufgaben deswegen ruhen zu lassen.

Aber wenn wir schon beim Thema sind: Sie sind Anwältin? Praktizieren Sie auch?

Mr. President,

ich hatte nur eine Frage gestellt, Sir. Und doch bleibt es auffällig, mit welchem Eifer Sie diese - ohne Zweifel relevante - Frage der Exekutive anpacken, und mit welcher vergleichsweisen Zurückhaltung Sie sich des Problems einer möglicherweise nicht verfassungskonformen Wahl zum House of Representatives gewidmet hatten.

In diesem Zusammenhang drängt sich dann auch die Frage auf, ob ich tatsächlich von meiner fehlenden Fähigeit, mehrere Aufgaben gleichzeitig zu erledigen, auf Ihre Fähigkeiten schloss, oder ob ich nicht viel mehr aus Ihrem eigenen Track-Record Rückschlüsse zog, Sir.

Um auf Ihre Frage zu antworten: Ich bin Anwältin, praktiziere derzeit aber nicht.