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Abigail De Lauer

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1

Montag, 4. Juli 2011, 19:59

[Plato Magazine]Exclusive reprint: Sustainable Federalism (Part 2)

In der neuen Ausgabe des Plato Magazine erscheint der nächste Teil eines exklusiven Nachdrucks des kürzlich erschienen populärwissenschaftlichen Buches Sustainable Federalism der Lehrstuhlinhaberin für Staatsphilosophie Abigail De Lauer zur Zukunft des Föderalismus in den Vereinigten Staaten:

Sustainable Federalism

by Abigail De Lauer, Ph.D.

Chapter II: What the actual problem is, and where it really hails from


Wie die in Kapitel 1 vorgestellte Tabelle zur Einwohnerentwicklung der Vereinigten Staaten über die letzten Jahre gezeigt hat, stellt sich die aktuelle Bevölkerungszahl der Vereinigten Staaten gar nicht einmal so dramatisch dar, wie gegenwärtig vielfach getan wird. Dank eines sich zur Zeit einstellenden leichten Aufwärtstrends bewegt sie sich sogar annähernd wieder auf dem Level des längerfristigen Durchschnitts.

Auffallend ist dabei jedoch, dass dieser Durchschnitt vor allem von sich in gewissen Abständen immer wieder einstellenden Spitzen in den Jahren 2006 bis einschließlich 2009 nach oben gezogen wird, während insbesondere 2010 ein gesamtheitlich betrachtet eher mageres Jahr war: zu keiner Wahl waren mehr als 30 Bürger wahlberechtigt, im Schnitt waren es jeweils 26,8 Bürger, entsprechend hatte jeder Bundesstaat über das Jahr je 3,4 wahlberechtigte Einwohner (im Durchschnitt von Mai 2006 bis November 2009 waren es 35,2 Bürger bundesweit (- 23,9 % in 2010) und entsprechend 4,4 Bürger je Bundesstaat (- 22,7 % in 2010)).

Nun mag man das zwar als Anzeichen eines schleichenden Verfalls der Vereinigten Staaten sehen, darf dabei aber nicht vorschnell auf strukturelle Ursachen schließen.

Primärer Anziehungspunkt für Neubürger war, ist und wird immer der bundesweite politische Wettbewerb sein, für den 2010 ungewöhnlich schwierige Bedingungen bestanden. Die Republikanische Partei war nach zwei deutlichen Wahlsiegen im Mai und September 2009 in sich zunehmend dramatisierende, interne Streitigkeiten zwischen traditionellen Kräften einer- und auf tiefgreifende Reformen andererseits drängende Kräfte geschlittert, und Anfang des Jahres daran schließlich faktisch zerbrochen. Davon konnte sie sich fast das ganze Jahr über nicht substanziell erholen. Gleichwohl scheiterten bereits 2009, und in der Folge dann auch 2010, mehrere Versuche, eine andere Alternative zur Demokratischen Partei aufzubauen (Libertarian Party, People's Party, League of Liberals).

In Konsequenz dessen gab es zwischen der vernichtenden Niederlage der Republikanischen Partei bei der Präsidentschaftswahl im Januar 2010 und ihrer Wiederauferstehung bei den Midterm Elections im November gleichen Jahres kaum einen aktiven politischen Wettbewerb, faktisch waren die Vereinigten Staaten rund zehn Monate lang ein von der Demokratischen Partei dominierter Ein-Parteien-Staat. Und solche Verhältnisse ziehen nun einmal kaum Neubürger an, statt dessen verlieren eher noch eingesessene Bürger mangels Aufstiegschancen bzw. Herausforderungen die Lust.

Vorübergehende Schwächephasen jeweils einer der beiden großen Parteien gab es auch in den vorangegangenen Jahren immer wieder einmal, doch dauerten diese dabei niemals länger als bis zur nächsten bundesweiten Wahl, also ca. zwei Monate. Zehn Monate fast ohne echten politischen Wettbewerb waren einzigartig, und haben die Anziehungskraft der Vereinigten Staaten als Einbürgerungsland erheblich geschmälert.

Doch nicht nur das, sie haben auch auf andere Weise ihre Spuren hinterlassen. Der politische Wettbewerb vergangener Tage, noch bis etwa Anfang 2010, war insgesamt wie Football: rau, hart, aggressiv, aber letztlich doch immer fair. Was entstanden ist, nachdem wieder zwei große Parteien miteinander um die Macht konkurrieren, erinnert im Stil eher an novarischen Fußball: weinerlich, nickelig, linkisch.

Früher hat man in den Vereinigten Staaten die politische Konkurrenz angriffslustig niederzubrüllen versucht, und ist, wenn man dabei auf die Nase fiel, eben wieder aufgestanden und hat weitergebrüllt. Beim nächsten Versuch konnte es ja nur besser werden.

Dem Wettstreit mit "offenem Visier" nach monatelanger Pause entwöhnt, hat man sich in der astorischen Politik mittlerweile darauf verlegt, den Gegner nicht mehr frontal anzugreifen, sondern sich heimlich und von hinten an ihn anzuschleichen, um ihn kratzen und an den Haaren zu ziehen.

Seitenlanges Gezänk darüber, wer nun was wörtlich gesagt und es wie gemeint, und wer ihm dann in welcher Absicht die Worte im Mund herumgedreht hat, ist dabei vielleicht noch eine der letztlich am wenigsten schädlichen "neuen Sitten" in der astorischen Politik, aber zumindest doch bereits ein Alarmsignal dafür, auf welches Niveau politische Auseinandersetzungen mittlerweile herabgesunken sind.

Sehr viel schwerer wiegt jedoch der neue Stil, den Gegner mittels juristischer Tricksereien zu überrumpeln, anstatt sich ihm in Wahlkämpfen, Parlamentsdebatten und -abstimmungen zu stellen. Es ist kein Gewinn für Astor, wenn Wahlen mit Kandidaten nur einer statt beider Parteien stattfinden, weil irgend ein Winkeladvokat es als Ausdruck seiner selbst empfundenen Überlegenheit sieht, die den Wahlleiter stellende gegnerische Partei, und diese mit ihm, ins verdeckte Messer laufen zu lassen. Und es ermuntert insbesondere Bürger ohne juristischen Hintergrund in ihrer Person nicht, sich noch irgendwie politisch zu engagieren, wenn Gesetzentwürfe mittels juristischer Haarspaltereien zerpflückt, und seit langem geltende und funktionierende Gesetze vor den Supreme Court gezerrt werden, anstatt gewünschte oder für geboten gehaltene Änderungen auf legislativem Wege durchzusetzen.

Ebenso hat Astor Schaden daran genommen, dass Anfang des Jahres schlechte Wahlverlierer gegen die Regierung nicht dadurch opponiert haben, indem sie deren Arbeit kritisch begleitet und hinterfragt sowie inhaltliche Alternativen aufzuzeigen versucht, sondern ihr einfach den neugefundenen brachialen Knüppel "Gewaltenteilung" zwischen die Beine geworfen und sämtliche Personalvorschläge des gewählten Präsidenten aus kleinlichen Eitelkeiten heraus abgebügelt haben.

Es ging ihnen nicht darum, dem Wähler mit Blick auf die kommenden Wahlen zu beweisen, dass man doch das bessere Personal und die besseren Ideen hat, es ging um skrupellosen Machtgebrauch. Man wollte nicht den Vereinigten Staaten dienen, sondern dem neugewählten Präsidenten schaden, was dann ja auch grandios gelungen ist. Der Präsident hatte zwar die Wahl gewonnen, aber man hatte die Macht, ihm jedes sinnvolle Regieren unmöglich zu machen und monatelangen lähmenden Stillstand zu provozieren.

Wundert sich angesichts solcher Methoden irgendwer noch über einen fortschreitenden brain drain in den Vereinigten Staaten? Unter dem ebenso wie Astor als Ganzes auch die Bundesstaaten zu leiden haben, weil mit schwindender Bevölkerung und Aktivität sowie vergiftetem Klima auch ihnen die aktiven Bürger ausgehen?

Und glaubt irgendwer, Fusionen von Bundesstaaten könnten irgend eines dieser Probleme irgendwie lösen?

Was man, neben einer Rückkehr zu einem erwachsenen und konstruktiven Klima in der US-Politik, wirklich für die Bundesstaaten tun kann, soll im nächsten Kapitel untersucht werden.


Das nächste Kapitel des Buches Sustainable Federalism erscheint als exklusiver Nachdruck in der nächsten Ausgabe des Plato Magazine![/quote]
Abigail De Lauer (D)
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Randy Malone

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2

Dienstag, 5. Juli 2011, 04:32

lch finde den Artikel recht einseitig geschrieben. Die Agitation und der Diskussionsstil wird sich eh nicht aendern - man muss die verfuegbaren ldeen besser kanalisieren. Nicht der lnhalt der VSA ist falsch, es ist die Struktur.
Kind regards,
Randall S. Malone
IV


Abigail De Lauer

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3

Dienstag, 5. Juli 2011, 04:37

Nicht der lnhalt der VSA ist falsch, es ist die Struktur.


Und genau diese These will ich widerlegen! ;)
Abigail De Lauer (D)
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Charles Ross

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4

Dienstag, 5. Juli 2011, 18:04

Die Älteren werden sich an Zeiten erinnern, in denen eine "Demokratissche Allianz" eine "Unionspartei" vom Hof jagte. Auch damals ging es weder friedlich noch fair zu. Und ganz ehrlich: Auch ich habe schon bis eine Minute vor Fristablauf mit der Wahlanmeldung gewartet und den damals leidtragenden Demokraten die lange Nase gezeigt. Diese Sachen sind nun wirklich keine Gründe für die Personalschwäche.

Fakt ist, dass Chan-Sen tot ist, seit dort Andriz verschwunden ist. Savannah war niemals aktiv; Hybertina nur dann, wenn die gleichen 2-3 Leute motiviert genug waren. Die Struktur hat niemals zum Aktivenbestand gepasst. Fakt ist auch, dass man hier kaum noch Gesetze oder Ausgestaltungsideen einbringen kann, wenn man nicht mindestens das erste Staatsexamen in Sichtweite hat. Dass für etwas MN-Alltägliches wie Wahlfristen die "Rechtsauffassung der Juristen" gefragt ist und ein Amok laufender Richter einfach mal über Jahre gewachsene Regierungsstrukturen zerkloppt (und ein Verteidigungsfachmann dann wochenlang erst einmal grübeln muss, wie seine Ausarbeitung zur rechtlichen Situation passt), hat Astor den Rest gegeben.

Staatenfusionen können das Problem nur mildern, aber immerhin das. Grundsätzlich aber braucht Astor wieder eine "Gründerzeit"; vor allem aber muss es einfacherer und zugänglicher werden.

Abigail De Lauer

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5

Dienstag, 5. Juli 2011, 18:22

Da sind wir ja zunächst in einer ganzen Reihe von Punkten einer Meinung.

Zudem sehe ich weniger einen Mangel an "Friedlichkeit" im politischen Wettbewerb als Problem, denn eher umgekehrt den Umstand, dass sich kaum noch jemand traut, den Gegner mal so richtig anzublaffen, weil keiner der Beklagte im vermutlich erstem Beleidigungsprozess der astorischen Geschichte sein will. ;)

Zu den Bundesstaaten steht ja schon in Kapitel III einiges zu lesen, und auch das folgende Kapitel wird sich noch darum drehen.
Abigail De Lauer (D)
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Charles Ross

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6

Dienstag, 5. Juli 2011, 18:36

Da sind wir ja zunächst in einer ganzen Reihe von Punkten einer Meinung.

Zudem sehe ich weniger einen Mangel an "Friedlichkeit" im politischen Wettbewerb als Problem, denn eher umgekehrt den Umstand, dass sich kaum noch jemand traut, den Gegner mal so richtig anzublaffen, weil keiner der Beklagte im vermutlich erstem Beleidigungsprozess der astorischen Geschichte sein will. ;)

Das würde meine These stützen, dass die Juristen auf den Grund des Ozeans gehören. ;)
Ernsthaft: ich bezweifle, dass jemand "Angst" vor einem Gerichtsverfahren hat. Und es wäre mir neu, dass eine einfache Beleidigung strafbar ist. Wir sind doch nicht im Land der Erben Freislers. ;)

Zitat

Zu den Bundesstaaten steht ja schon in Kapitel III einiges zu lesen, und auch das folgende Kapitel wird sich noch darum drehen.

Die Hälfte jedes Kapitals bezieht sich doch auf das vorherige, in dem schon die Hälfte nicht gestimmt hat. :p

Randy Malone

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7

Mittwoch, 6. Juli 2011, 00:15

Die Hälfte jedes Kapitals bezieht sich doch auf das vorherige, in dem schon die Hälfte nicht gestimmt hat. :p
:applaus
Kind regards,
Randall S. Malone
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Solomon Foot

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8

Donnerstag, 7. Juli 2011, 12:06

Zitat

Grundsätzlich aber braucht Astor wieder eine "Gründerzeit"; vor allem aber muss es einfacherer und zugänglicher werden.


Als alter Hase (ich glaube seit 2004) kann ich diesen Satz durch einfachen Beifall unterstreichen. :applaus
Freedom from Government!

Andrew Madison

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9

Dienstag, 12. Juli 2011, 19:18

Die Älteren werden sich an Zeiten erinnern, in denen eine "Demokratissche Allianz" eine "Unionspartei" vom Hof jagte. Auch damals ging es weder friedlich noch fair zu.
DAS ist aber mal wirklich lange her ;)

*so* Mal wieder beste Grüße aus Riyadh. Wollte mal wieder schauen, was es so Neues gibt in Astor :) *so*
Andrew Madison
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Luciano Marani

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Dienstag, 12. Juli 2011, 21:13

SimOff: (Klicken, um Beitrag zu lesen)
Willkommen zurück. Aber neues gibt es hier nicht, hier ist alles beim alten:
"Die Guten gewinnen, die Bösen verlieren und ansonsten wie immer: England obsiegt." ;)

Sind unsere Panzer gut in Riad angekommen? ;)

Ashley Fox

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Dienstag, 12. Juli 2011, 21:14

SimOff: (Klicken, um Beitrag zu lesen)
Riyadh? So so, ein bisschen Panzerfahren, hm? :D
Ashley Fox


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Andrew Madison

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12

Dienstag, 12. Juli 2011, 21:23

*gg* Nein, noch keine Panzer gesichtet, aber bis die Saudis die zum Laufen kriegen wird es dann wohl auch noch einige Zeit dauern ;)
Andrew Madison
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Dienstag, 12. Juli 2011, 21:26

SimOff: (Klicken, um Beitrag zu lesen)
O Gott, sag bitte nicht, bei den Saudis ist das Öl knapp?! Das wäre doppelplusungut...8o ;)
Ashley Fox


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Dienstag, 12. Juli 2011, 21:31

SimOff: (Klicken, um Beitrag zu lesen)
O Gott, sag bitte nicht, bei den Saudis ist das Öl knapp?! Das wäre doppelplusungut...8o ;)
SimOff: (Klicken, um Beitrag zu lesen)
Nein, so weit ist es noch nicht, ich meinte eher, dass Sie die erstmal bedienen können müssen. Und danach die Wartung nicht zu vergessen... Obwohl dafür gibt es bestimmt auch Pakistanis ;)


Bevor jemand über den simoff Ausflug meckert sei noch der Form halber angemerkt: Ich wollte ja auch schonmal Staaten zusammenlegen, das kam damals gar nicht gut an ;) Weniger als 7 wäre aber auch in der Tat schwierig, nicht nur wegen des Senats, sondern v.a. wegen der Präsidentschaftswahl. Da wird dann ein (möglicherweise großer) Staat zu wichtig.
Andrew Madison
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Dienstag, 12. Juli 2011, 21:41

SimOff: (Klicken, um Beitrag zu lesen)
So was Dummes aber auch - da werden in Deutschland jetzt alle privilegierten Blagen in den Elite-Kindergärten in Chinesich-Vorschulkursen gedrillt, und ergo weiß keiner, wie man die Bedienungsanleitung für einen Panzer Made in Germany ins Arabische übersetzt - zum Wegschreien köstlich! :thumbsup:


Ach, das Präsidentschaftswahlrecht ist seit der letzten Reform sowieso nur noch ein gestrecktes Mehrheitswahlrecht. So kultig die Wahlabende lange Zeit auch waren, mittlerweile kann man auch einfach die direkten Wahlergebnisse in den Staaten melden und addieren, eben angefangen beim kleinsten. ;)
Ashley Fox


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Luciano Marani

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Dienstag, 12. Juli 2011, 21:45

Miss Fox, kann ich Sie im Wahlamt erwarten? Sie können da bestimmt einiges spannend machen :)

Ashley Fox

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Dienstag, 12. Juli 2011, 21:47

Pardon, aber: wie meinen? ;)
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Dienstag, 12. Juli 2011, 21:48

SimOff: (Klicken, um Beitrag zu lesen)
Wenn wir was vom Übersetzungsbüro wiederkriegen sind auch immer nen Haufen Fehler drin (wobei ich das ja nur bei der englischen Version sehe.) Der Witz ist, dass man die meisten arabischen Briefe auch übersetzt nicht versteht.


Wurde es denn nochmal reformiert? Hab ja auch gerade gesehen, dass euch vor 4 Tagen ein Präsident verloren gegangen ist. Da fragt man sich denn auch: "Was ist denn daaaaa los???" ;) Ich sollt wohl schnell aus dem Forum verschwinden, sonst komme ich nur auf dumme Ideen. *g*
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Dienstag, 12. Juli 2011, 21:57

Na ja, aktuell gilt, dass die Stimmen für den in einem Bundesstaat unterlegenen Kandidaten von der Anzahl der EVs für den siegreichen Kandidaten in Abzug gebracht werden - Details bitte im entsprechenden Verfassungszusatz und dem aktuellen Wahlgesetz nachlesen.

Faktisch ist es jedenfalls nur noch ein gestrecktes Mehrheitswahlrecht, dem nicht mehr die gleiche Bedeutung zukommt wie dem alten, föderativen Wahlrecht. ;)
Ashley Fox


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20

Dienstag, 12. Juli 2011, 22:01

Ich war ja immer ein Befürworter davon, daher kann ich ja jetzt nichts gegen die Reform sagen :devil
Andrew Madison
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