President Laval on current veto

Mesdames et Messieurs,

zuallerst möchte ich Madame Fox meinen Dank und meine Anerkennung aussprechen für den Versuch ein mangelhaftes Gesetz zu verbessern. Ich will hierbei zusätzlich noch anmerken, dass diese Änderung eine durchaus gute Lösung für Astor gewesen wäre.

Ich habe mich jedoch dafür entschieden von meinem Vetorecht gebrauch zu machen, weil ich anderer Meinung bin. Der Hauptgrund warum der Kongress die Änderungen beschlossen hat mag wohl sein, dass das neue System der Personenwahl die gewünschten Ziele nämlich ein Mehr an Wahlkampf und an der Darstellung der eigenen Positionen nicht erreicht wurde.

Doch dasselbe Problem gilt noch immer für das Listenwahlrecht. Keines der beiden Systeme hat zu einem Wahlkampf für das Repräsentantenhaus geführt. Ich entschied mich jedoch dafür, ein Veto einzulegen und das alte System beizubehalten, weil es schlichtweg eher dem Gedanken unserer Nation entspricht. Jeder Kandidat macht für sich selbst Wahlkampf und erhält dementsprechend Stimmen und wird mit eventuell mit einem Einzug ins House belohnt.

Im Gegensatz dazu wird beim Listenwahlrecht mehr oder weniger für die ganze Kandidatenriege eine Wahlkampf betrieben, für eine Ideologie, für eine Liste, für eine Schicksalsgemeinschaft wird ein Wahlkampf betrieben. Dieses System bietet nicht soviel Platz für Individualismus und verunmöglich sozusagen vielleicht erforderliche politische Seitensprünge. Auch kann durch die Stimmenakkumulation bei der Wahl die Listenreihenfolge geändert werden und beliebte Kandidaten können nach vorne gebracht. Bei einer Stimme für eine ganze Liste ist dies nicht möglich.

So bin ich der Meinung, dass Astor mit einem individualisierten Wahlrecht besser fährt als mit einem Kollektivwahlrecht.

Ich möchte jedoch auch die lange Wartezeit und möglicherweise zu langatmige Kommunikation mit dem Kongress aufrichtig bedauern, dieses Veto ist keine "Friss-oder-Stirb"-Haltung, diese Regierung wird in Zukunft sicherlich den Kompromiss und die Absprache suchen.

Welche "Kommunikation mit dem Kongress", ob langatmig oder nicht, meinen Sie?

Ladies and Gentlemen,

im Auftrag des Präsidenten hat das Department of Justice eine Alternative zur derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Wahlrechtsänderung erstellt, welche den Bedenken des Präsidenten Rechnung tragen soll. Das blau markierte ist dabei eine reine Option.

Zitat von Charlotte McGarry

Welche "Kommunikation mit dem Kongress", ob langatmig oder nicht, meinen Sie?

Gerne auch die fehlende Kommunikation mit dem Kongress. Sie war ein Fehler meinerseits, für den ich einzustehen habe.

So weit ist es nun: Der Präsident will dem Kongress vorschreiben, wie eine seiner Kammern zu wählen ist. Ich freue mich auf die Abstimmung in beiden Häusern über diesen Einspruch, immerhin wurde das Gesetz schonmal in beiden Kammern einstimmig angenommen.

Den Vorschlag der Administration lehne ich ab. Im schlimmsten Fall wäre dann im Repräsentantenhaus nur ein Mitglied relevant, das zwei Drittel der Stimmen hält, weil es besonders beliebt ist. Bei einem solchen System genössen "übergroße Persönlichkeiten" wie meine Wenigkeit immer einen Vorteil gegenüber "unauffälligen Arbeitern auf dem Hügel des Kongresses", wie beispielsweise Secretary Hayward. Das würde Astor jedoch schaden, denn es kommt auf den Mix an und nicht darauf, dass jeder so ist wie ich.

Eventuell könnte man doppelte oder dreifache Mehrheiten einführen, aber das führt das Konzept der Administration ad absurdum und würde in meinen Augen auch zu kompliziert.

Madame McGarry, diese Befürchtung hängt rein am blauen Satz, soweit ich das verstehe, der jedoch bewusst als "Möglichkeit" gehalten ist.

Mangels einer Begründung habe ich mich mit den potenziellen übrigen Änderungen nicht beschäftigt, Mr. President. Ich fände es auch etwas zu viel verlangt, von mir zu erwarten, jeden Satz Ihres Vorschlages mit dem Status quo zu vergleichen.

Und ich habe Sie lediglich aufgeklärt.

Das mag sein, aber durch eine öffentliche Präsentation ohne Begründung ist noch kein Entwurf Gesetz geworden.

Die Details sehe ich übrigens nicht einmal als Ihre Aufgabe; es wäre wünschenswert, dass sich das zuständige Administrationsmitglied mit solchen Angelegenheiten befasste.

Wie meinen?

Ich finde, Ihrem Attorney General hätte ein ausführlicheres Statement gut zu Gesicht gestanden. Das gilt besonders vor dem Hintergrund, dass irgendjemand seinen Entwurf in den Kongress einbringen müsste.

Danke für die Erklärung.

Madam Senator, was genau hätte ich denn anderes sagen sollen?
Der Präsident wünscht eine Personenwahl und keine Listenwahl,
eine freiheitlich individuelle Wahl und keine sozialistisch kollektive.

Das Volk wünscht sich einen Vizepräsidenten. Warum kümmert sich der Präsident nicht eher um die Findung eines solchen anstatt nun dem Kongress Vorschriften machen zu wollen, wie eine seiner Kammern zu wählen ist?

Ich finde ein Unding, jetzt dem Kongress sogar einen "fertigen" Entwurf vorzulegen, anstatt das direkte Gespräch rechtzeitig zu suchen und eine einvernehmliche Lösung zu finden. Das Ergebnis steht der Präsident nun im Senat, der seinen Einspruch bereits einstimmig überstimmt hat.

Zitat von Chester J. Witfield

Das Volk wünscht sich einen Vizepräsidenten. Warum kümmert sich der Präsident nicht eher um die Findung eines solchen anstatt nun dem Kongress Vorschriften machen zu wollen, wie eine seiner Kammern zu wählen ist?

Was veranlasst Sie dazu, zu glauben, dass wir das nicht tun, Senator?

Zitat von Chester J. Witfield

Ich finde ein Unding, jetzt dem Kongress sogar einen "fertigen" Entwurf vorzulegen, anstatt das direkte Gespräch rechtzeitig zu suchen und eine einvernehmliche Lösung zu finden. Das Ergebnis steht der Präsident nun im Senat, der seinen Einspruch bereits einstimmig überstimmt hat.

Es steht dem Senat frei, das Veto zu überstimmen. Ebenso wie es dem Präsidenten frei stand, sein Veto einzulegen. Sollte sich nun auch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im House finden, ist das für das Weiße Haus bedauerlich, wir nehmen es aber dan auch hin, dass wir im Bereich des House-Reform wieder einen Rückschritt zur Listenwahl vollziehen.

Zitat von Helen McCrary

Was veranlasst Sie dazu, zu glauben, dass wir das nicht tun, Senator?

Nach zwei Wochen des Wartens darf einem der Gedanke wohl kommen

Zitat

Es steht dem Senat frei, das Veto zu überstimmen. Ebenso wie es dem Präsidenten frei stand, sein Veto einzulegen. Sollte sich nun auch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im House finden, ist das für das Weiße Haus bedauerlich, wir nehmen es aber dan auch hin, dass wir im Bereich des House-Reform wieder einen Rückschritt zur Listenwahl vollziehen.

Das haben Sie dann sogar so hinzunehmen, weil der Gesetzgeber entschieden und die Administration beschlossene Gesetze auszuführen hat.

Wenn der Präsident aber die Gesetzgebung anleiten will, dann sollte er sich wieder für ein entsprechendes Amt bewerben.

Vice President ist scheinbar nicht das beliebteste in Astor wie mir scheint Monsieur.

Zitat von Chester J. Witfield

Nach zwei Wochen des Wartens darf einem der Gedanke wohl kommen

Gute Entscheidungen brauchen nun mal Zeit. Ich hoffe ja nicht, dass Sie von uns verlangen, solche Entscheidung übers Knie zu brechen, Senator. Schließlich geht es uns nicht nur darum Ergebnisse zu erzielen, sondern gute Ergebnisse zu erzielen.

Zitat von Chester J. Witfield

Das haben Sie dann sogar so hinzunehmen, weil der Gesetzgeber entschieden und die Administration beschlossene Gesetze auszuführen hat.

Darüber bin ich mir bewusst, wo wie ich es auch bereits gesagt habe. Sie steuern damit also nichts Neues zur Debatte hinzu.

Zitat von Chester J. Witfield

Wenn der Präsident aber die Gesetzgebung anleiten will, dann sollte er sich wieder für ein entsprechendes Amt bewerben.

Jeder Präsident in den vergangenen Jahren hat sich damit beschäftigt, Gesetzgebungen anzustoßen, indem er oder sie Entwürfe über befreundete Kongressmitglieder zur Debatte hat bringen lassen. Ich hoffe ja nicht, dass Sie den Präsidenten als Marionette des Kongress verstehen, der abnicken darf, was der Kongress beschließt, denn das lässt die Verfassung nun wirklich nicht zu. Sie untersagt ihm nicht, an der Gesetzgebung teilzuhaben, sondern gibt die erste und letzte Entscheidungsgewalt dem Kongress, und vor allem gibt sie ihm über das Vetorecht sogar offensichtlich die Möglichkeit in den Gesetzgebungsprozess einzugreifen. Mehrere Präsidenten haben auch von diesem Recht Gebrauch gemacht, darunter mehrere Republikaner und der von den Republikanern gestützte Präsident Fillmore. Damals gab es keine Angriffe, von keiner Seite.