Morning Business

Mr. President!

Ich freue mich über die Annahme meiner Resolution und möchte als erstes Kongressmitglied von dieser Gelegenheit gebrauch machen. Ich bin heute hierher gekommen, um über zwei Themen zu sprechen:

Als Erstes möchte ich über Serena einige Worte verlieren. Ich freue mich für die Bürgerinnen und Bürger von Chan Sen und Peninsula, dass ihre Fusion nun fahrt aufgenommen hat. Ich denke, es ist nur noch eine Frage von kurzer Zeit, bis der Kongress den Weg frei für die Volksabstimmungen gemacht hat, über die die Fusion besiegelt werden kann. Ich finde es ein guter Zeichen, wie die Büger dieser beiden Bundesstaaten sich gemeinschaftlich und kooperativ über die wichtigsten Grundfragen des neuen Staates geeinigt haben und über diesen Weg bereits jetzt eine gemeinschaftliche Identität für ihren Zukünftigen Staat geschaffen haben. Dieser Prozess, wie er derzeit auch, wenn nicht ganz so beeindruckendem Tempo, zwischen meinem Heimatstaat Savannah und Hybertina läuft, ist richtungsweisend und zukunfträchtig, um die Rolle der Bundesstaaten als wichtige und unentbehrliche Bestandteile der Vereinigten Staaten nicht nur in verfassungsrechtlicher, sondern auch und kultureller und gesellschaftlicher Hinsicht zu stärken und zu fördern. Was ich hier auch würdigen möchte, ist die gute und überparteiliche Arbeit, die der Kongress zum Serena Act geleistet hat. Was wir hier gesehen haben, was die Arbeit eines Kongresses, wie ihn sich meiner Meinung nach die Verfassungsväter gewünscht haben: Wir hatten Differenzen, sogar sehr schwerwiegende Differenzen, die am Anfang vielleicht unüberbrückbar ausgesehen haben. Es sind Überzeugungen und Prinzipien hier aufeinander geprallt. Und doch haben wir im Laufe von langwierigen, intensiven Diskussionen und Gesprächen einen Weg zu einem guten und tragfähigen Kompromiss gefunden, der ein hervorragender Präzedenzfall für zukünftige Fusionen ist und alle Wünsche und Meinungen befriedigt. Nun, so denke ich, ist eine zügige und schnelle Beendigung des Fusionsprozesses ermöglicht. Diese Diskussionen mögen vielleicht für den ein oder anderen als ungelenk, anstrengend und nervig empfunden worden sein. Wahrscheinlich war es das auch. Aber unsere Verfassung verlangt von uns, dass wir das aushalten. Denn nur so funktioniert unsere Demokratie: Nur durch Diskussionen, durch Streit und durhc Konflikte kommen wir zu den besten Ergebnissen für Astor. Die Verfassung legt es nicht darauf an, dass wir stromlinienförmig organisiert sind und unsere Verfahren schnell und unkompliziert sind. Sie legt es viel mehr darauf an, dass möglichst viel diskutiert, gestritten und gearbeitet werden muss, um zu den besten Ergebnissen für Astor zu kommen. Deswegen ist Astor die größte Nation der Welt, und ich bin Stolz darauf, Astor als Mitglied des Senates dienen zu können: Wir tun Dinge nicht, weil sie leicht und einfach sind - wir tun die Dinge, weil sie schwer sind. Und weil wir wissen, dass sie deswegen die besten Ergebnisse für Astor und für uns Bürger dieses großartigen Landes bringen.

Als zweites, Mr. Speaker, möchte ich mich noch kurz zur Justiz und zum aktuellen Richtermangel äußern. Vor einigen Wochen hat der Kongress - in guter Zusammenarbeit mit der Administration - eine großangelegte Reform des Justizsystems verabschiedet. Prinzipiell haben wir jetzt eine über drei Instanzen laufende Gerichtsbarkeit, die jedem Bürger die größtmöglichen Chancen auf ein faires, gerechtes und rechtmäßiges Urteil gibt. Prinzipiell. Warum das in der Realität nicht klappt? Ganz einfach: Weil uns Richter fehlen. Gerichte sind wirkungslos, und alle Gesetze sind totes Papier, wenn sie nicht mit Leben erfüllt werden. Die Gesetze zur Reform der Gerichtsbarkeit müssen durch die Besetzung der Richterämter mit Leben gefüllt werden, damit diese Richter wiederum unseren Rechtsstaat und das System des Rechtsschutzes mit Leben füllen können. Dazu brauchen wir aber die Initiative des Präsidenten - denn er muss uns Richter vorschlagen, damit wir sie im Senat bestätigen und sie dann ihre Arbeit machen können. Derzeit passiert da aber nicht so viel. Deswegen appelliere ich an den Präsidenten: Nominieren Sie Richter, Mr. President! Wir brauchen vier Bundesbichter, damit unser Justizsystem in den unteren Instanzen funktioniert. Drei wirkten bereits als Richter am Criminal Court und wir sollten sie sofort in den Dienst an den Gerichten übernehmen, davon bin ich überzeugt. Ein vierter wird sich auch finden, denke ich. Wichtig ist bloß: Wir brauchen diese Richter. Am besten sofort.

Mr. Speaker!

Gerne nehme ich die Möglichkeit wahr, im Rahmen der Morning Business Debate auf den folgenden Umstand hinzuweisen, der meines Erachtens der Aufmerksamkeit des Kongresses und der Öffentlichkeit bedarf, nicht aber durch unser eigenes Handeln behoben werden kann:

Mit dem 07.09.2011 hat das U.S. Registration Office festgestellt, dass Congresswoman Scarlett Monroe die Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten verloren hat. Damit hat sie gemäß Art. V, Sec. 1/1 des Federal Election Act auch ihr Mandat im Repräsentantenhaus verloren.

Durch den Election of the House of Representatives Reform Act hat der Kongress der Vereinigten Staaten eine Änderung des Federal Election Act beschlossen. Danach ist fürderhin in dem Fall, in dem ein Mandat im Repräsentantenhaus vakant ist, in dem Monat, der auf den Monat des Entstehens der Vakanz folgt, eine Nachwahl durchzuführen; vgl. Art. III, Sec. 5, SSec. 1, Satz 1 Federal Election Act. Nur für solche Mandate, die im Monat vor der nächsten regulären Wahl des Repräsentantenhauses vakant fallen, findet keine Nachwahl statt; vgl. Art. III, Sec. 5, SSec. 1, Satz 2 Federal Election Act.

In diesem Monat hat daher die Nachwahl für das nach dem Ausscheiden von Congresswoman Monroe vakant gewordende Mandat stattzufinden. Diese Nachwahl hat am dritten Sonntag des Monats zu enden und ist spätestens einundzwanzig Tage vorher anzukündigen. Sowohl Kandidaturfristen als auch Fristen für die Auslegung des Wählerregisters sind zusätzlich zu beachten. Der Kongress aber macht nur die Gesetze, ausführen muss sie der Präsident. Ich fordere daher den Präsidenten dazu auf: Leiten Sie endlich die notwendigen Maßnahmen in die Wege, dass trotz bereits verstrichener Ankündigungsfrist bis spätestens zum dritten Sonntag des Oktober eine Nachwahl für das vakante Mandat stattfinden kann! Kommen Sie Ihren gesetzlichen Aufgaben nach, Mr. President! Warten Sie nicht bis zur Berufung eines Sie entlastenden Attorney General, damit das Volk der Vereinigten Staaten zeitnah die ihm im Repräsentantenhaus zustehende Vertretung erhält!

Mr. President,

ich möchte die Gelegenheit nutzen um den Menschen in Peninsula und Chan-Sen zu gratulieren. Auch wenn es sicher schwer war hat sich der Kongress am Ende erfolgreich für den Serena Act und damit für eine bessere Zukunft der Menschen in Peninsula und Chan-Sen entschieden.

Mr. Speaker,

auch ich freue mich über die Annahme des Serena Act durch beide Häuser des Kongresses. Damit verbunden sind für mich zwei Hoffnungen:

1. Dass der Präsident das Gesetz zeitnah unterzeichnet, damit es in Kraft treten kann und
2. dass der Präsident bzw. seine Administration nach Billigung der Fusion durch die Mitbürger der betroffenen Staaten, die ich als reine Formalie erhoffe, ferner die in dem Gesetz vorgesehenen Übergangsregelungen der Vertretung des neuen Staates Serena im Senat beachtet und die festgelegten Fristen für die Wahl eines neuen Senators entgegen derzeit bestehender Befürchtungen gemäß den Buchstaben des Gesetzes durchführen wird.

Die Bürger Chan Sens und Peninsula haben eine neue Epoche für die Vereinigten Staaten und vor allem für sich selbst begonnen. Ich wünsche uns allen Erfolg bei der Bewältigung der vor uns liegenden Aufgaben und freue mich darauf, diese gemeinsam mit Congressman Narayan, dem am Meisten für den erfolgreichen Verlauf dieses Projektes zu danken ist, und meinen künftigen Mitbürgern im vereinigten Serena angehen zu können.

Mister Speaker,

als federführender Moderator der Fusionsgespräche in Peninsula und Verfechter der Fusionspolitik zur Verbesserung und Stabilisieurng der Nutzung unserer personellen Resourcen, freue auch ich mehr sehr darüber, dass wir der Fusion zwischen Peninsula und Chan Sen mit dem verabschiedeten Serena Act einen großen und wichtigen Schritt näher gekommen sind. Es freut mich außerordentliche, dass wir über die Parteigrenzen hinweg - nicht nur bei den Fusionsgesprächen - sondern auch bei der anschließenden Kongressdebatte Konstruktivität als das Mitteld er Wahl angesehen haben. Mit Bedauern habe ich kurz vor Verkündung des Abstimmungsergebnisses zur Kenntnis nehmen müssen, dass Governor und Senator Huang aus Chan Sen von allen politischen Ämtern zurückgetreten ist. Ich finde diese Entscheidung bedauerlich, respektiere sie jedoch und möchte Mr. Huang auch auf diesem Wege noch einmal für seine freundlichen Glückwünsche für die Zukunft Serenas danken, die auch seine neue Heimat sein wird.

Madam President,

ich hoffe sehr, dass sich dieser Erfolg positiv auf die Fusionsgespräche zwischen Astoria State und Freeland auswirken wird.

[sim]denkt sich "in der Kürze liegt die Würze"

Mister Speaker,

ich muss meine Verwunderung darüber Ausdruck verleihen, dass Sie der Senatspräsidentin vorschreiben wollen, nach welchem Zeitraum sie tätig werden darf. Die Standing Orders sehen in der Wahrnehmung der Aufgaben des Kongresspräsidiums bewusst keine Hierarchie vor, sondern sprechen stets allgemein von einem "Kongresspräsidium". Die Bundesverfassung bestimmt lediglich, dass der Präsident (sic) des Repräsentantenhauses zugleich Präsident des Kongresses ist, verbindet aber damit keine Kompetenzen und verweist auf die Standing Orders, in denen die entsprechenden Begriffe als reine Titulatur definiert werden, also zeremoniell und nicht ordnend wirken.

Ich denke nicht, dass ein gleichberechtigtes Mitglied jener Kammer, die in den letzten Monaten im Gegensatz zu Ihrem überforderten Haus reibungslos, effizient, kollegial, anständig, partnerschaftlich und eidesgetreu gearbeitet und zwei Drittel der Zeit noch die Funktionsfähigkeit des Teiles, den man im einstigen Mutterland nicht grundlos als "Unterhaus" bezeichnet hat, sicherstellen musste, sich ausgerechnet vom Vorsitzenden einer Rumpelkammer in die zweite Reihe verweisen lassen muss.

Madam President,

ich glaube nicht, dass ich mir vom Mitglieder einer Kammer, die im Durchschnitt drei bis vier Mal pro Legislaturperiode ihren Vorsitz austauscht und im gleichen Zeitraum praktisch ihre gesamte Mitgliedschaft erneuern muss, mangelnden Respekt vorwerfen lassen muss. Respekt erarbeitet man sich und das Repräsentantenhaus hat in den letzten zwei Jahren wieder und wieder das Gegenteil getan, Erwartungen enttäuscht und Verunsicherung verbreitet. Ich erinnere an die bemerkenswerte Situation vor gar nicht allzu langer Zeit, als das Repräsentantenhaus kein einziges Mitglied mehr hatte.

Den Respekt, den Rep. Salazar von mir für seine Kammer einfordert, sollten deren Mitglieder erstmal selbst gegenüber dem astorischen Volk zeigen. Es ist doch bekannt, dass die Mitglieder des Repräsentantenhauses bei der erstbesten Gelegenheit in den Senat wechseln - und gerne auch nur mit ein oder zwei Stimmen, selbst wenn es ihre eigene ist.

Mister Speaker,
von einer ehemaligen Präsidentin des Senats, erwarte ich in so einer Angelegenhei eigentlich etwas mehr Contenance. Sie schwelgt in der Vergangenheit und breitet ihren Unmut über die aktuellen Repräsentanten aus, die mit den "Failed Houses" überhaupt nichts zu tun hatten. Das ist nicht nur schwach, sondern auch überflüssig.

Mister Speaker,

das Wort "schwelgen" hat eine positive Implikation, die ich mit dem Repräsentantenhaus weder gegenwärtig noch früher verbinde. Ich beziehe mich übrigens auch nicht auf die Vergangenheit: Sobald die Chance sich ergibt, Rep. Narayan, werden Sie und Ihre Kollegen den Sprung in den Senat versuchen. Sie können mich ja dann in vier Monaten korrigieren, wenn ich falsch gelegen haben sollte...

Madam President,

ich bedaure, dass die Senatorin McGarry einem demokratisch legitimierten Haus und seinen demokratisch legitimierten Mitgliedern nicht den selben Respekt entgegen bruingen kann wie ihn diese Mitglieder ihr selbst entgegen bringen. Jedes dieser Mitglieder hat mehr für den demokratischen Diskurs in unserem Land getan, indem es sich anderen Mitbewerbern gestellt hat, als Senatorin McGarry, die - wie es allgemein bekannt ist - noch nie eine Wahl mit einem Gegenkandidaten bestreiten musste.

Insoweit wäre es wünschenswert, wenn die Senatorin sich den nötigen Anstand und Respekt nicht nur vor der Institution Repräsentantenhaus, sondern auch seiner Mitglieder bewahren könnte.

Mister Speaker,

ich zeige mich durchaus verwundert über den Eifer, mit dem hier über die Frage, wer im Kongresspräsidium was macht, disktuiert wird, welcher Status dabei den Häusern zu kommt und wer hier gerade wem nicht den notwendigen Respekt entgegenbringt. Ich habe mich mit dem Speaker über die Weise der Behandlung eingegangener Motions an den Kongress verständigt, alles weitere wird sich geben und sind Angelegenheiten, die das Präsidium durchaus unter sich auszumachen in der Lage ist. Ich darf aber den geschätzten Congressman aus Chan Sen durchaus daran erinnern, dass auch das gegenwärtige House drei Anläufe gebraucht hat, bis es einen aktiven und engagierten Speaker hervor gebracht hat. Eine gewisse Skepsis des Senates gegenüber einem solchen Nassforschen auftreten des House of Representatives darf man uns Senatoren also wohl aufgrund vergagener Ereignisse durchaus zubilligen, auch wenn ich guter Hoffnung bin, dass diese Erfahrungen Vergangenheit sind und bleiben.

Mr. Speaker, wir haben nun also gehört, dass beide Häuser sich gegenseitig genug an den Kopf werfen könnten, wenn sie den wollen. Ich denke, die Meinungen sind zu diesem Thema ausgetauscht worden und die Kolleginnen und Kollegen aus beiden Häusern können sich wieder zurück an die inhaltliche Arbeit begeben. Diese Diskussionen sind nun wirklich nicht dazu geeignet, das Ansehen des Kongresses zu befördern, in meinen Augen nicht unbedingt im Sinne der Morning Business Debate und die Öffentlichkeit für ein solches Hickhack berechtigterweise kein Verständnis.

Madam President,

ich habe bereits betont, dass ich für die Abwesenheit von Gegenkandidaten keine Verantwortung übernehmen kann. Die Senatorenkarriere des Kollegen aus Peninsula ist allerdings auch kein Triumphzug über Rivalen, wenn ich das anmerken darf.

Madam Speaker, Mister Speaker, Honorable Members of Congress,

ich erlaube mir diese dauerhaufte Aussprache zu nutzen, um mich bei Ihnen vorzustellen. Mein Name ist Frankie Carbone und ich habe das grosse Privileg den vakanten Senatsposten der Republic of Assentia bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode übernehmen zu dürfen.

Einige Mitglieder des Kongresses durfte ich in der Vergangenheit bereits kennenlernen, mit vielen von Ihnen hatte ich jedoch noch nicht das Vergnügen. Die Wenigen unter Ihnen, welche meinen politischen Werdegang mitbekommen haben, dürften wissen, dass ich bisher fast ausschliesslich auf Bundesstaatsebene aktiv war. Zuerst als Chairman of the State Assembly und danach als langjähriger Governor of Assentia. Mit der Zustimmung der Assentian State Assembly darf ich nun eine völlig neue Herausforderung im Senat der Vereinigten Staaten von Astor in Angriff nehmen. Ich bin kein Freund von Selbsteinschätzungen, damit Sie sich jedoch ein Bild davon machen können, mit wem Sie es zu tun haben, wage ich diese trotzdem. Meine Stärken sehe ich dank den Gouverneursaktivitäten vor allem in Angelegenheiten des Inneren und der Wirtschaft. Dank meiner Funktion als U.S. Ambassador to the Intesa Cordiale durfte ich auch Erfahrungen in der astorischen Aussenpolitik sammeln. Meinen grössten Nachholbedarf sehe ich in der juristischen Thematik auf Bundesebene. Ich weiss jedoch, dass sich unter den honorable Members of Congress einige der wohl besten Köpfe dieses Faches befinden und so erlaube ich mir für mein Abstimmungsverhalten in dieser Thematik, an der sauberen Abwägung der verschiedenen Argumentationen anzulehnen.

In der Hoffnung Ihnen nicht allzu viel Ihrer kostbaren Zeit in Anspruch genommen zu haben, freue ich mich auf eine fruchtbare Zusammenarbeit zum Wohle der Vereinigten Staaten. Thank you.

Madam President,

ich zeige mich erfreut, dass meine Gebete erhört wurden. Senator Carbones fähiger Kopf wird dieses Haus stärker bereichern als jeder andere Zugang der letzten Monate.

Mister Speaker,

als House Leader der Republikanischen Fraktion, ist es mir eine Freude, ein neues Gesicht im Kongress willkommen zu heißen und daher begrüße ich Senator Carbone herzlich. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.