Morning Business

Honorable Members of Congress,

ich bitte um Hinweise, sofern ich bei Kennzeichnung und Nummerierung der Debatten etc Fehler mache.

Mr. President pro Tempore,

Ihnen ist bei der Wahl zum Speaker ein Fehler unterlaufen, Congressman Peterson hat ebenfalls kandidiert.

Honorable Members of Congress,

Ich danke Senator Abzianidze für seinen Hinweis und habe die nötigen Formulare geändert.
Der Text ist etwas holprig, sollte aber seinen Zweck erfüllen, da gemäß Standing Rules die Möglichkeit gegeben sein muss, beide Kandidaten abzulehnen, sofern man den Passus bezüglich der Chairmen-Wahl übernimmt.

Congressmen,

ich habe mich bei der Wahl zum Speaker vertan. Der Chairmen-Passus findet dort keinerlei Anwendung, der Fehler wurde korrigiert.

Mr. President,

Es scheint leider seitens der Demokratischen Abgeordneten die Unsitte Einzug zu halten kürzlich abgelehnte Entwürfe stets von neuem aus dem Eimer zu fischen. So etwas war ja eigentlich bis vor kurzem zu Recht verpönt.

Nebenbei gefragt: wann wird offiziell das Ende der eigentlich nie begonnenen Untersuchungen zu den vermeintlichen Sezessionsbestrebungen Laurentianas bekannt gegeben?

Mr. Speaker,

die erneute Einbringung einer abgelehnten Vorlage ist zulässig, sobald sich ein neues Repräsentantenhaus konstituiert hat.
Die Untersuchung wurde ergebnislos eingestellt, da sie der parlamentarischen Diskontinuität unterfiel.
Diese Dinge ergeben sich aus den Standing Rules. Ich empfehle eine Lektüre vor allem der Sec. 7.

Mr. President,

Ersteres war mir bewusst, ich halte es nur für wenig sinnvoll. Zweiteres war mir hingegen tatsächlich nicht bekannt. Insofern danke ich für den Hinweis.

Mr Speaker,
die Diskontinuität ist gerade etwas, das einer der von mir eingebrachten Anträge beheben soll, eben damit sich Angelegenheiten nicht einfach erledigen, bevor sie erledigt sind, denn die Tatsache, dass die Untersuchung im Bezug auf Laurentiana nicht durchgeführt wurde ist nur ein krasses Beispiel für eine nicht effiziente Arbeit im Kongress.
Davon abgesehen wird der ehrenwerte Senator für Assentia sogar erkennen, wenn er sich mit den eingebrachten Entwürfen auseinandersetzt, dass mitnichten identische Anträge gestellt wurden - die ohne Zweifel zulässig wären, wie es der ehrenwerte Congressman aus Astoria City dargelegt hat - sondern dass substantielle Änderungen vorgenommen wurden im Bezug auf beide Vorlagen.
Ferner sollte der Kongress die Gelegenheit haben, noch einmal über seine Entscheidungen nachzudenken, sich damit auseinanderzusetzen.

Mr. Speaker,

apropos Kontinuität: Da President Varga sein Vetorecht erst im Juni ausübte, kann sich auch erst dieser im Juni zusammengetretene Kongress damit befassen. Es ist also kein Fall der Diskontinuität, sondern ein Vorgang, der zu behandeln ist.

Honorable Members of Congress,
sofern ein Antrag, den President Varga mit einem Veto gestoppt hat eine zwei drittel Mehrheit bekommt, sehe ich kein Problem ihn bis dahin immer wieder einzubringen.
Man nehme nur die Entwürfe zur Todesstrafe.

Mister President,

ich möchte darauf hinweisen, dass Congressman Peterson das Maximum das als "eine Frage" durchgeht bei seiner Anfrage an die Regierung durch Punkt 2 massiv ausschöpft. In Zukunft werde ich zweimal überlegen ob ich soetwas zulasse.

Mr. Speaker,

bemängeln Sie die Qualität der Frage oder die Quantität der Unterpunkte, die mich in diesem Zusammenhang besonders interessieren?
Mir geht es um die gesundheitspolitische Aspekte, was ich bereits bei Einreichung deutlich machte.

Congressman Peterson,

es geht um die Quantität. Außerdem sind das keine Fragen die in den Augen des Präsidiums primär die Arbeit der Regierung betreffen, sondern mehr deren Einstellung - und die sollte eher Thema öffentlicher Diskussion als kongressionaler Anfragen sein.

Mr. Speaker,

die Debatte begrüße ich und sie ist auch ein Ziel meiner Anfrage. Aber eine Debatte muss man nicht graswurzelhaft durch eine kleine Rede anfachen. Man kann sie auch direkt auf der höchsten parlamentarischen Ebene initiieren. Ich nutze dazu das Werkzeug der parlamentarischen Anfrage, da diese Regierung bereits an anderer Stelle Informationen und Stellungnahmen zu kontroversen Fragen vorenthält und die Dinge durch Ignoranz im Vergessen versenken will, wie z.B. die Haltung des Präsidenten zum Vetorecht.
Darüber hinaus brauche ich die Haltung der Regierung, um evtl. gesetzlich korrigierend tätig zu werden, um die Situation für die Menschen in diesem Land zu verbessern, die von steigenden Arzt- und Therapiekosten betroffen sind.

Honorable Members of Congress,

der Präsident des Senats ist derzeit abwesend gemeldet. Leider werde auch ich selbst von morgen bis inklusive Sonntag verhindert sein.
Ich würde daher gerne von der Regelung gebrauch machen, einen Vertreter für diese Zeit zu ernennen, anstatt diese Pflicht dem dienstältesten Mitglied "aufzudrücken". Dies soll sicherstellen, dass die Arbeit gewissenhaft erfüllt wird.
Interessenten also bitte bei mir melden, andernfalls treten ab morgen einfach die üblichen Vertretungsregelungen in Kraft und Congressman Clark führt die Geschäfte.

Mr Speaker.
ich werde die Aufgaben des Präsidiums selbstredend wahrnehmen, sofern nicht ein anderes Mitglied zur Verfügung steht.

Congressman Clark,

das freut mich zu hören. Dann überlasse ich die Vertretung sehr gerne ihnen.

Mr. President,

Ich stünde ansonsten ebenfalls zur Verfügung.

Mr. President,

wird es nun eine Verlegung des Hearings zum Director of the CIS in die Secret Chamber geben?

Honorable Senators,

die Frage stellt sich, inwiefern sensible Informationen im Hearing tangiert werden.
Wenn dies der Fall ist und man dies im Vorfeld sagen kann, gehört das Hearing definitiv in die Secret Chamber, wenn nicht, dann nicht.