Morning Business

Mr. President pro tempore,
ich nehme Ihre Kritik an, und danke Ihnen für Ihr Verständnis dafür, dass ich als Neuling im Congress die Einhaltung der Standing Rules of the Congress noch nicht vollständig verinnerlicht habe. Zu meiner Verteidigung erlaube ich mir lediglich darauf hinzuweisen, dass ich davon ausgegangen bin, dass es der Sitzungsleitung vorbehalten ist, dass Ende der Debatte festzustellen und ich im guten Glauben handelte, dies werde auch geschehen, so wie es in Sec. 8, Subsec. 1 heißt "Sie" - gemeint sind die Debatten - "werden vom Präsidium eröffnet und geschlossen." Wie gesagt: ich bin davon ausgegangen, dass hierzu ein aktives Tun der Sitzungsleitung notwendig ist.

Was meine Ausführungen angeht, die Congressman Clark in einem Anflug von Toleranz als "mitnichten valide", weil nicht mit seiner Auffassung übereinstimmend, bezeichnete, erlaube ich mir zu meiner Verteidigung anzuführen, dass ich in den Standing Rules of the Congress keine Regelungen zu hearings gefunden habe. Lediglich in Sec. 8, Subsec. 1, erster Satz heißt es: "Als Aussprachen zählen alle Geschäfte des Kongresses, die keine Abstimmungen sind." Da hearings nach meinem Verständnis keine Abstimmungen sind, fallen sie, soweit ich das sehe, unter den Begriff "debate", für die es in den Standing Rules of the Congress" keine inhaltlichen Beschränkungen gibt.
Ich wäre unseren juristischen Spitzenfachkräften - allen voran Congressman Clark - äußerst verbunden, wenn sie mir bei der Einarbeitung in die Standing Rules of the Congress behilflich sein könnten und mir aufzeigen würden, an welcher Stelle das mit den hearings geregelt ist; ich kann nämlich nichts dazu finden. - Vielleicht suche ich ja die ganze Zeit an der falschen Stelle.

Mr. President pro tempore,

gerne möchte ich dem Congressman aus Astoria State weiterhelfen: Die Regelungen zu den Questionings - Befragungen - finden sich in Article IV des Congressional Investigations and Questioning Act.

Mr. President pro tempore,
ich danke dem Congressman Wolf für seinen Hinweis.

Mr. Speaker,

wann gedenken sie die Abstimmung zur Resolution of Reproval on Senator Abzianidze einzuleiten?

Honorable Members of Congress,

ich habe sowohl jene Abstimmung als auch alle weiteren den Senat betreffenden Vorgänge soeben abgearbeitet.

Mr Speaker,
ich möchte dem ehrenwerten Senator für Assentia gerne zu denken geben, dass seine Beteiligung an einer Abstimmung über die Zustimmung zur Berufung seines Bruders in eine leitende Spitzenposition einen faden Beigeschmack haben kann.

Mr. Speaker,

Ich möchte dem ehrenwerten Congressman Clark gerne zu bedenken geben, dass es stumpfsinnig ist ewig die gleichen Anträge durchzukauen. Das hinterlässt den faden Beigeschmack, dass der Congressman auf ein Zufallsmehr hofft.

Mr Speaker,
ganz und gar nicht. Ich bin nur der Meinung, dass Anträge hin und wieder neu überdacht werden sollten.

Mr. Speaker,

Sie meinen also damit einmal pro Legislaturperiode?

Mr Speaker,
so oft besteht die Möglichkeit dazu. Ob diese genutzt werden sollte, liegt dann im Ermessen des Antragstellers. Ich bin übrigens gespannt, ob der ehrenwerte Senator für Assentia ablehnen wird, nachdem er die Probleme, deren Lösung diese Änderung ist, selbst ebenfalls erst kürzlich beklagt hat.

Mr. Speaker,
hier ist Ihnen ein Fehler unterlaufen:
Einer der Congressmen hat eine ungültige Stimme abgegeben.
Das ändert nichts am Zustandekommen, aber die Statistik.

Honorable Members of Congress,

dieser Congressman sollte es eigentlich besser wissen. Vielen Dank für den Hinweis, ich werde die Feststellung entsprechend korrigieren.

Mr. Speaker,

ich muss dann leider wieder polemisch politisch werden: Gedenken die Herren und die Dame von der Republikanischen Partei, irgendeinen Ausschussvorsitzenden zu stellen und ihrer großen Macht auch große Verantwortung zukommen zu lassen?

Mr. President,

zum Einen bin ich nicht der Ansicht, dass die Republikanische Partei allein in der Pflicht steht, die Ausschüssen des Kongresses arbeitsfähig zu halten und ihnen vorzusitzen. Die Demokraten in House und Senat haben hierzu das selbe Recht und die selbe Pflicht; und ich darf anmerken, dass sie in der Vergangenheit trotz unterschiedlicher Mehrheiten beidem nachgekommen sind. Zum Anderen habe ich selbst darauf verzichtet, für einen Ausschussvorsitz zu kandidieren, da ich als Speaker bereits über eine wichtige Aufgabe verfüge.

Ich werde den Mitgliedern meiner Fraktion gerne nochmals einen Hinweis geben und würde mich freuen, wenn der Congressman aus Astoria State es mir für die Mitglieder seiner Fraktion gleichtun würde.

Mr. Speaker,

auch ein republikanischer Haufen ist doch nur ein Haufen, der auf Linie gebracht werden muss ... denn sonst wäre es ja ein demokratischer Haufen.

Zitat von Marc Peterson

Mr. Speaker,

ich muss dann leider wieder polemisch politisch werden: Gedenken die Herren und die Dame von der Republikanischen Partei, irgendeinen Ausschussvorsitzenden zu stellen und ihrer großen Macht auch große Verantwortung zukommen zu lassen?

Mr. Speaker,

Seit wann haben die Ausschüsse eine grosse Verantwortung? Seit wann haben sie überhaupt eine Verantwortung?

Mr. Speaker,

das nennt sich Arbeitsebene, Senator. Dass Sie davon keine Ahnug und dafür kein Interesse haben, haben Sie ja schon bewiesen. Gehen Sie doch bitte einfach wieder in Ihr Büro und warten Sie, bis der Präsident Ihnen die Anträge vorformuliert auf den Schreibtisch legen lässt.

Mr. President,

gemäß Standing Rules kann der Antragstelelr seinen Antrag jederzeit ändern oder zurückziehen, solange die Aussprache über den Antrag dauert. Dies hat der Senator für Assentia in der Aussprache zur Leadership of Congress Constitutional Amendment Bill getan. Die Aussprache war daher zu beenden, da ihr kein Antrag mehr zu Grunde gelegen hat. Da die Standing Rules zudem nicht vorsehen, dass sich ein anderes Kongressmitglied einen zurückgezogenen Antrag zu eigen machen kann, konnte dem Antrag des Congressman aus Astoria State, die Aussprache - mit dem Ziel eienr Abstimmung - zu verkürzen, nicht entsprochen werden.

Mr. Speaker,

Wann gedenken Sie die Restriction of Trade with the Federal Republic of Andro zur Debatte zu stellen?

Mr. Speaker,

die ratelonischen Mitglieder des Repräsentantenhauses Santala und Caviness pochen auf Sozialadäquanz. Wie können Sie sich da nur hinter den Standing Orders verstecken. Die Fakten hier sind doch die folgenden: Antrag gestellt, Debatte geführt, Antrag zurückgezogen, Antrag zu eigen gemacht. Würde ein neuerlicher Antrag gleichen Inhaltes gestellt, wäre einzig die Debatte erneut zu führen ... jene, welche ja bereits zu dem Thema geführt wurde.

Alle Welt klagt über den Bürokratismus in diesem Kongress. Die einfache Zueignung eines Antrages zu einem neuen Federführenden wäre da doch wohl die sozialadäquateste Lösung ...

Ich wiederhole daher die Frage: Wie können Sie es nur wagen, Ihre Parteigenossen derartig vor den Kopf zu stoßen und eine Durchsetzung der Standing Rules forcieren, statt auf die Vernunft der Sozialadäquanz zu hören? Sie sollten sich schämen, die eigenen Parteimitglieder ratelonischer Herkunft derartig vor den Kopf zu stoßen ...