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[Debate] Morning Business

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Eugene Duangan

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1 481

Mittwoch, 30. Januar 2019, 08:12

Honorable Members of Congress,

da darüber Konsens besteht, dass Acting President Ramsey-Prescott berechtigt ist die Rede zur Lage der Nation vor dem Kongress zu halten, so werde ich das der Vizepräsidentin so mitteilen.
Gegen diese Auffassung bzw. Zustimmung können natürlich rechtliche Mittel eingelegt werden.
Eugene Duangan
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1 482

Mittwoch, 30. Januar 2019, 21:38

Handlung:Erhebt sich ein letztes Mal von seinem Sitzplatz, um sich vom Rednerpult aus an den Kongress zu richten.

Mr. Speaker pro tempore,
Honorable Colleagues,

als ich vor fast genau zwei Jahren als Mitglied des 44. House of Representatives vereidigt wurde, lag ein Weg ins Weiße Haus für mich noch in weiter Ferne. Hätte mir damals jemand gesagt, dass ich mit 32 Jahren Präsident der Vereinigten Staaten würde, wäre das mit Sicherheit auf Gelächter meinerseits getroffen. Aber die Dinge kommen wie sie kommen, und nun ist es an der Zeit für mich, diese Hallen hinter mir zu lassen.

Als ich das erste Mal den großen Sitzungssaal betrat, war ich schlichtweg überwältigt von der Ausstrahlung die einen überkommt: Wie viele Reden geschwungen, Gesetze verabschiedet, ja sogar Kriege erklärt, und Reden zur Lage an die Nation gehalten wurden.
Nach einer Periode wechselte ich auch schon in den Senat, wo ich daraufhin ein ganzes Jahr die Ehre des Vorsitzes innehatte. Und im August des letzten Jahres entschied ich mich, etwas Neues zu probieren und kehrte zurück ins House, um diesem mehr Leben einzuhauchen. Heute freut es mich zu sagen, dass dieses Ziel großteils erreicht habe – aber selbstverständlich nicht allein.

Eugene, der eine Periode nach mir ins House kam und mit dem 56. Kongress seine 12. Amtszeit feiert, ist seit meinem Eintritt in die Politik wahrlich der Grundstein des Repräsentantenhauses. Du hast mit ununterbrochenem Pflichtbewusstsein dafür gesorgt, dass die Kammer des Volkes weiterhin läuft. Ich hoffe darauf, dich auch noch längerfristig hier im House sehen zu dürfen.
Den ehrenwerten Kollegen West und Johnson möchte ich an dieser Stelle auch sehr herzlich für die netten Worte, die ebenfalls hier über mich verloren wurden, danken. Obgleich unsere Zusammenarbeit nur kurz war, zähle ich umso mehr in den nächsten vier Monaten auf Sie, damit sie hinkünftigen Nominierten gewissenhaft Löcher in den Bauch reden können ;).
Auch wenn er schon länger nicht mehr im Kongress sitzt, komme ich nicht darüber hinweg, auch Former Senator Jonathan Bowler zu erwähnen. Wer uns beiden als Erzrivalen bezeichnet hätte, wäre damals so falsch nicht gelegen. Aber gerade das hat mich als Politiker gestärkt und mich von meinen Fehlern lernen lassen.

Ich danke euch allen für die tolle Zeit und wünsche uns eine produktive und harmonische Zusammenarbeit in den nächsten vier Monaten.
I yield the floor, Mr. Speaker.


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1 483

Freitag, 1. März 2019, 19:01

Mrs. President,

gibt es eine Übersicht der Kommittee-Mitgliedschaften?

Kathleen Johnson

(D) U.S. Senator for Astoria

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1 484

Samstag, 2. März 2019, 00:50

Madam President,

die geschätzte Kollegin sollte einen Blick auf die Standing Committees werfen.

Kathleen Teresa Johnson
(D-AS)
U.S. Senator for Astoria | Chairwoman, Congressional Committee on Justice and Ethics
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1 485

Samstag, 2. März 2019, 19:06

Madam President,

Ich danke der Kollegin für den Hinweis. Ich hatte genau diesen Part gesucht und übersehen.

James Wayne

U.S. Senator

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1 486

Samstag, 3. August 2019, 14:11

Ich entschuldige mich vielmals für meinen Irrtum, dass ich im falschen Gebäude abgestimmt war. Es war eine späte Sitzung, und die Anwesenheit von Madam President Arroyo hat mich glauben lassen, ich sei im richtigen.

Tamara Arroyo

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1 487

Sonntag, 11. August 2019, 20:18

Ich bin sehr gespannt auf jede einzelne Begründung der Damen und Herren Republican Senators, die den Kandidaten um das Amt des Attorney General mit ihren Nein-Stimmen derzeit ablehnen, Mr. Speaker.

Sen. Tamara Arroyo (I-SE)

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1 488

Sonntag, 11. August 2019, 21:30

Madam President, ich weiß nicht, seit wann sich Abgeordnete für ihre Entscheidungen rechtfertigen müssen :)

Aber, ich will ja nicht so sein, ich antworte gerne. Fachlich steht die Kompetenz von Mr. Bowman außer Frage, er ist ein fähiger Jurist. Allerdings bin ich überhaupt nicht von seiner Motivation überzeugt. In Mr. Bowmans Hearing kam es für mich persönlich so rüber, als wäre diese neue Amtszeit als Attorney General nur ein Stichpunkt für seine Visitenkarte.
Ich weiß übrigens, warum Sie diese Frage gestellt haben, Madam Senator. Sie gehen davon aus, dass wir die Arbeit der Regierung behindern wollen. Das kann ich klar und deutlich und mit reinem Gewissen verneinen, wäre dies so, hätten wir Secretary of State MacIntyre ebenfalls nicht zugestimmt.

Tamara Arroyo

U.S. Senator

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1 489

Sonntag, 11. August 2019, 22:11

Madam President, ich weiß nicht, seit wann sich Abgeordnete für ihre Entscheidungen rechtfertigen müssen


Spätestens bei einer Wahl, hat sich jeder von uns für seine Entscheidungen zu rechtfertigen, Senator Wayne. Und jemand, der Präsident werden möchte, sollte sich, meiner bescheidenen Meinung nach, daher mit solchen polemischen Phrasen ein wenig zurückhalten und zu seinen Entscheidungen stehen. Gut also, dass Sie nach der Phrase noch Inhalt mitgeliefert haben.

Zum Thema der Behinderung der Regierung: Ich kenne Zeiten, in denen das Haus, dem vorzustehen ich die außerordentliche Ehre habe, alle Hebel in Bewegung gesetzt hat, um der oppositionellen Regierung Steine in den Weg zu legen. Damals wurden "aus Prinzip" die Ministerkandidaten abgelehnt und die Gräben und der Hass in den Wahllagern wurde unüberwindbar groß. Ich möchte solche Zeiten nicht noch einmal erleben. So ein Vorgehen kann nur nach hinten los gehen und würde in keiner Weise meine Unterstützung finden.

Einem Kandidaten im Übrigen mangelnde Motivation vorzuwerfen, halte ich für weit hergeholt. Wer nicht motiviert ist, lässt sich nicht durch den Präsidenten nominieren. Und das Mr. Bowman dieses Amt nur für seine Vita oder Visitenkarte haben möchte ist ein vorgeschobener Grund, denn er hatte dieses Amt bereits inne. Das kann also nicht der Grund sein. Im übrigen möchte ich anführen, dass der Senat die Eignung eines Kandidaten zu prüfen hat. Nicht dessen Motivation. Und Ihrer eigenen Aussage nach, hat Mr. Bowman seine Eignung bewiesen. Daher: Schade zu Ihrer Entscheidung. Sie ist zu akzeptieren - und trotzdem kann und darf man sie kritisieren. Auch wenn Sie glauben, dass man sich als Abgeordneter nicht rechtfertigen müsse.

Sen. Tamara Arroyo (I-SE)

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1 490

Sonntag, 11. August 2019, 23:07

Ein Abgeordneter muss sich nicht rechtfertigen. Es ist natürlich immer schön und die beste Praxis, wenn er eine Begründung hat, die ich auch vorgelegt habe, aber zuallererst ist er seinem Gewissen verpflichtet, und wenn das ihm sagt, mit Nein zu stimmen, dann ist das so. Es ist allerdings interessant zu sehen, dass, sollten die republikanischen Senatoren mal nicht mit denen der Demokratischen Partei mitstimmen, es sofort ein Thema im Morning Business wird. Das halte ich für bedenklich.

Was das Thema Behinderung angeht - ich bin froh, dass wir da übereinstimmen. Ich bin kein Freund der aktuellen Regierung, aber Sie, President Kingston und ich, wir wollen schlussendlich alle das selbe: Das Beste für Astor. Und dazu gehört ganz unabhängig von politischen Themen, eine vollbesetzte Regierung. Doch diese ist nicht um jeden Preis zu erreichen. Zu der Eignung eines Kandidaten gehört meiner Meinung nach auch seine Motivation. Und die ist bei Mr. Bowman nach meiner Sicht nach nicht allzu hoch.

Tamara Arroyo

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1 491

Sonntag, 11. August 2019, 23:16

Ein Abgeordneter muss sich nicht rechtfertigen. Es ist natürlich immer schön und die beste Praxis, wenn er eine Begründung hat, die ich auch vorgelegt habe, aber zuallererst ist er seinem Gewissen verpflichtet, und wenn das ihm sagt, mit Nein zu stimmen, dann ist das so. Es ist allerdings interessant zu sehen, dass, sollten die republikanischen Senatoren mal nicht mit denen der Demokratischen Partei mitstimmen, es sofort ein Thema im Morning Business wird. Das halte ich für bedenklich.

Was das Thema Behinderung angeht - ich bin froh, dass wir da übereinstimmen. Ich bin kein Freund der aktuellen Regierung, aber Sie, President Kingston und ich, wir wollen schlussendlich alle das selbe: Das Beste für Astor. Und dazu gehört ganz unabhängig von politischen Themen, eine vollbesetzte Regierung. Doch diese ist nicht um jeden Preis zu erreichen. Zu der Eignung eines Kandidaten gehört meiner Meinung nach auch seine Motivation. Und die ist bei Mr. Bowman nach meiner Sicht nach nicht allzu hoch.


Und erneut: Spätestens bei einer Wahl hat ein Politiker Rechenschaft abzulegen. Auf die eine oder andere Art und Weise.
Ich gehöre im Übrigen nicht der demokratischen Partei oder Fraktion an. Und ja, ich hätte dieses Thema andersherum genauso aufgemacht, wenn die demokratischen Kolleginnen sich so verhalten hätten wie Sie heute. Denn es geht mir nicht darum, ob ein Republikaner oder Demokrat mit Ja oder Nein stimmt, sondern um die Sache als solche. Wie ich ausführte: Eine Atmosphäre des gegenseitigen Misstrauens und der Zerstörung hatten wir einmal in unserer Geschichte, wir brauchen Sie kein zweites Mal. Und wenn ich der Meinung bin, egal welche Partei es täte, eine Fraktion lässt dieses ehrenvolle Haus wieder in diese Zeit gleiten, wehre ich mich, mit allem was ich habe. Und zerre diese Art und Weise an die Öffentlichkeit und forder Rechtfertigung. Nicht mehr und nicht weniger. Daher: Netter Versuch, da ich aber unabhängige Senatorin bin, ist Ihr Schuss gegen die demokratische Partei gehörig nach hinten los gegangen.

Und zum Schluss: Wenn Ihre Partei sich darüber beschwert, dass in unserem Justizsystem einiges im argen liegt, wäre doch ein wenig motivierter Attorney General allemal besser für uns als gar keiner.

Sen. Tamara Arroyo (I-SE)

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Montag, 12. August 2019, 18:01

Madam President,

gerne rechtfertige ich meine Entscheidung bezüglich der Ablehnung von Mr. Bowman, Transparenz ist schließlich unerläßlich für den politischen Prozeß. Sie werden dies später auch noch in einer Pressemitteilung nachlesen können:

Ich habe Mr. Bowman weder seiner Parteizugehörigkeit wegen noch wegen fehlender Kompetenz abgelehnt. Dieselbe hat er unter Beweis gestellt, zumal mir frühere Äußeren ebenso bekannt waren. Mir genügten allerdings seine Äußerungen zur Frage der Todesstrafe sowie zur Beschaffenheit des FPC nicht. Zur ersten Frage hätte er sich aus meiner Sicht deutlicher positionieren müssen, ebenso zur zweiten Frage. Außerdem hätte der Präsident im Falle einer Ablehnung die Möglichkeit, einen anderen Kandidaten zu nominieren. Mr. Bowman hat mich nicht vollends überzeugt, also sah ich es als meine Pflicht an, mit einem Nay zu stimmen. Das hat nichts mit Feindseligkeit zu tun.

Daß eine solche Unterstellung im Übrigen hanebüchen ist, zeigt mein sonstiges Abstimmungsverhalten.

Sen. Ulysses Kemp (R-NA)

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Tamara Arroyo

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Montag, 12. August 2019, 20:51

Senator Kemp, ich danke Ihnen.

Sen. Tamara Arroyo (I-SE)

Ulysses Kemp

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Dienstag, 27. August 2019, 22:08

Madam President,

Das Hearing war offensichtlich noch nicht abgeschlossen und es hat weiterer Fragebedarf bestanden. Umso erstaunlicher ist, daß dasselbe beendet wurde. Die Beantragung einer Verlängerung war ferner angedacht.

Sen. Ulysses Kemp (R-NA)

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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Ulysses Kemp« (27. August 2019, 22:37)


Tamara Arroyo

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1 495

Dienstag, 27. August 2019, 22:44

Senator Kemp, am gestrigen Montag, 26.08. wurde nicht eine einzige Frage gestellt. Bereits da war die Frist für das Hearing abgelaufen. Trotzdem habe ich heute weitere Fragen toleriert, die auch alle von dem Kandidaten beantwortet wurden. Hätten Sie eine Verlängerung beantragen wollen, hätten Sie nicht nur den gestrigen Tag dazu Zeit gehabt, sondern auch nahezu den gesamten heutigen Tag. Ich denke aber, dass sich alle Senators ein Bild vom Kandidaten machen konnten.

Sen. Tamara Arroyo (I-SE)

Kathleen Johnson

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Dienstag, 27. August 2019, 23:43

Handlung:Nickt zustimmend.

Kathleen Teresa Johnson
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Ulysses Kemp

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Dienstag, 27. August 2019, 23:55

Madam President,

ich danke für die Begründung.

Sen. Ulysses Kemp (R-NA)

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