By-Election scandal imminent?

*zapp*

Stimme aus dem Off: This is Lynx News Live with Tiberius Jameson.

Tiberius: Ladies and Gentlemen, good morning. Ich melde mich live aus unserem Hauptstadtstudio, um Ihnen das Neueste aus Astoria City zu präsentieren.

Widmen wir uns vorab der wichtigsten Meldung: Allem Anschein nach hat es die Administration Laval vergessen, nach dem Gesetz fällige By-Elections für das durch die Ausbürgerung von Congresswoman Scarlett Monroe freigewordene Mandat im House of Representatives auszuschreiben. Vorgestern wendete sich Peninsulas Senator Chester Witfield in der Morning Business Debate des Kongresses an die Administration, um diesen Umstand aufzudecken. Spätestens bis zum kommenden Sonntag müssen die By-Eelections durchgeführt worden sein; ein Zeitplan, der eigentlich nicht mehr einzuhalten ist. President Laval hat seit der Wortmeldung von Senator Witfield allerdings noch immer nicht gehandelt.

Im Laufe der nächsten Stunde werden wir uns diesem Thema in depth widmen. Einige interessante Gesprächspartner haben sich bereit gefunden, Lynx News dabei zu helfen, Licht in das Dunkel zu bringen. Bleiben Sie dran, jetzt folgt erstmal der Überblick über alles, was sonst noch so im Lande passiert ist.

*zipp*

*zapp*

Tiberius: Ich darf nun den Speaker of the House of Representatives, Mr. Antonio Salazar, im Capitol begrüßen, der uns für einige Fragen zur Verfügung steht.

Das Bild wechselt und zeigt den amtierenden Kongresspräsidenten.

Tiberius: Mr. Speaker, zunächst einmal möchte ich Sie zur jüngst erfolgten Wahl zum Sprecher des Repräsentantenhauses beglückwünschen.

Salazar: Vielen Dank, Tiberius.

Tiberius: Mr. Salazar, allem Anschein nach müsste in dieser Woche eigentlich eine Nachwahl zum Repräsentantenhaus stattfinden. Hat der Präsident Sie als Sprecher des Repräsentantenhauses über die Gründe informiert, warum er sogar von der Ankündigung der Nachwahl bislang abgesehen hat? Oder lässt er Sie wie die Öffentlichkeit darüber im Dunkeln?

Salazar: Leider stehe ich offenbar noch nicht auf der Kurzwahlliste des Weißen Hauses. Salazar schmunzelt. Was seine Informationspoltik angeht, handelt Präsident Laval ohnehin ziemlich egalitär: Egal ob es sich um die Kongressmitglieder oder die Öffentlichkeit im Allgemeinen handelt - von diesem Präsidenten erfährt schlicht niemand etwas! Der Speaker schmunzelt erneut, setzt dann aber einen ernsten Gesichtsausdruck auf. Verzeihen Sie, Tiberius, dass ich mich diesbezüglich zum Sarkasmus hinreißen lasse, aber es entspricht nun mal den Tatsachen: Die Informationspolitik der gegenwärtigen Administration ist skandalös. Und lassen Sie mich hinzufügen: Leider nicht nur die Informationspolitik.

Tiberius: Sie sind nicht nur Sprecher des Repräsentantenhauses, sondern auch Chairman des Republican National Committee. Was sagt der Parteipolitiker in Ihnen zu dieser Episode?

Salazar: Der Parteipolitiker in mir stellt wieder einmal fest, dass sich die Demokraten zwar alle vier Monate als die bürgernähere Partei inszenieren, aber regelmäßig weit hinter diesem Anspruch zurückbleiben, sobald sie tatsächlich Regierungsverantwortung tragen. Statt zum Beispiel hochtrabende Initiativen zur Herbeiführung eines nationalen Konsenses in der Außenpolitik zu lancieren, sollte die Regierung Laval besser erst einmal ihre Basisaufgaben erledigen. Damit wäre dem Land mehr gedient.

Tiberius: Wird das RNC rechtliche Schritte gegen die Untätigkeit des Präsidenten einleiten? Wenn ja, welcher Art?

Salazar: Wir werden zunächst abwarten, ob in absehbarer Zeit endlich eine Reaktion der Administration erfolgt. Außerdem sind wir gespannt, wie die Administration ihr Versäumnis erklärt. Senator Witfield hat die Nachwahl-Problematik vorgestern in der Morning Business Debate im Kongress thematisiert, und ich habe als Speaker gestern nochmals offiziell darauf hingewiesen, dass Congresswoman Monroe ihr Mandat spätestens am 7. September verloren hat. Vielleicht war ihre zweimonatige Abwesenheit dem Präsidenten ja bislang einfach entgangen. Salazar schmunzelt wieder. Sollte sich weiterhin nichts tun, werden wir rechtliche Schritte in Erwägung ziehen. Welche genau, kann ich Ihnen im Moment noch nicht sagen.

Tiberius: Sehen Sie unter den gegebenen Umständen nicht sogar die Voraussetzungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten für gegeben? Immerhin verhindert er durch seine Untätigkeit die gesetzmäßige Repräsentation der Wähler im Repräsentantenhaus.

Salazar: Der Präsident hat zwar schon einige Pflichtverletzungen auf seinem Konto angesammelt, aber ich glaube nicht, dass wir deshalb zu dieser Stunde schon über ein Impeachment-Verfahren reden müssen. Sollte die Administration allerdings in den nächsten Wochen und Monaten genauso weitermachen, könnte sich die Situation schnell ändern.

Tiberius: Es gab bereits eine öffentlich diskutierte Bewerbung für das Amt des Director des USEO, der Präsident könnte sich der Verantwortung also längst entledigen. Glauben Sie, die Verzögerungen bei der Bearbeitung der Bewerbung könnten etwas mit der Nachwahl zu tun haben?

Salazar: Ich glaube, die Verzögerung hat vor allem damit zu tun, dass es dieser Regierung an Entschlusskraft mangelt. Präsident Laval scheint sich immer erst dann zum Handeln aufzuraffen, wenn er dazu getrieben wird - sei es durch die Umstände, seine eigenen Berater oder eine kritische Öffentlichkeit.

Tiberius: Was erwarten Sie nun vom Präsidenten?

Salazar: Dass er in Zukunft seine rechtlichen Verpflichtungen fristgerecht erfüllt und vor allem sein Amt etwas ernster nimmt. Angesichts von Mr. Lavals bisheriger Performance könnte man bisweilen den Eindruck gewinnen, Astor habe zur Zeit gar keinen Präsidenten. Das muss ich ändern.

Tiberius: Vielen Dank für Ihre Zeit, Mr. Speaker.

Salazar: Gerne, Tiberius. Und noch einen schönen Tag!

*zipp*

*zapp*

Tiberius: Mein nächster Gesprächspartner ist der ehemalige Director des United States Electoral office, Mr. Charles Han. Er ist uns live aus Hong Nam zugeschaltet.

Es wird nun Charles Han gezeigt.

Tiberius: Mr. Han, President Laval hat in seiner Zeit als Senator Ihre weitere Amtszeit als Director des USEO mit der Begründung abgelehnt, dass er Zweifel hegt, was die Länge der Amtsausführung betrifft. Jetzt müssten Sie doch eigentlich Schadenfreude empfinden, nachdem Mr. Laval die gesetzlich vorgeschriebenen By-Elections vollkommen verschlafen hat, oder?

Han: Nein, Schadenfreude kann ich nicht empfinden. Jede Art von Freude ist in diesem Falle wahrlich Fehl am Platze. Es ist traurig, mehr auch nicht. Traurig und zudem ein Zeichen für den Zustand dieser Administration. Der Präsident schafft es nicht einmal vernünftige Nachwahlen einzuleiten.

Tiberius: Was können Sie dem Präsidenten aufgrund Ihrer Erfahrung raten?

Han: Er sollte sich gewahr werden, dass er das Oberhaupt der Exekutive ist und das er, so lange er keine Amtsträger ernennt, ganz allein für die Durchführung aller Amtsgeschäfte zuständig ist. Und obwohl dieses Versäumnis Seitens des Präsidenten eindrucksvoll beweist, dass er lieber heute als morgen Bürgerinnen und Bürger, die ihr Können und Ihre Leistunsbereitschaf in den Dienst der Vereinigten Staaten stellen wollen, in diese wichtigen Ämter berufen sollte, will er lieber zwei Wochen lang an neuen Stellenausschreibungen feilen, die im Endeffekt inhaltlich keinen Deut anders aussehen werden. Aber gut. Er ist der Präsident, er muss wissen was er tut. Dann sollte er aber auch die einfachsten Vorgänge bewerkstelligen können und dazu zählt nun einmal und zuvorderst die Durchführung demokratischer Wahlen. Und zwar wenn das Gesetz sie verlangt und nicht wenn der Präsident sie möchte.

Tiberius: Sehen Sie als Mann vom Fach noch eine Chance, wie die By-Elections rechtzeitig stattfinden können?

Han: Nein. Die Nachwahl für das vakante Mandat der Former Representative Monroe hätte dieses Monat stattfinden müssen und zwar so, dass sie am dritten Sonntag endet. Das ist der jetzt kommende Sonntag, der 16.10.2011. Die Wahl müsste also heute beginnen. Das haut hinten und vorne nicht mehr hin, es sei denn, wir begnügen uns mit einer Kandidaturenfrist und einer Wählerverzeichnisöffnung von wenigen Stunden.

Tiberius: Ihr Fazit daraus?

Han Das Ganze ist absolut lächerlich. Der Präsident hat diese Nachwahl ordentlich an die Wand gefahren. Eigentlich müsste man ihn wegen Unterlassung einer Amtshandlung anzeigen, wäre er vor rechtlicher Verfolgung nicht geschützt. Aber so kann man ihn nur zum Rücktritt auffordern. Oder hoffen, dass der Kongress ihn wegen grober Vernachlässigung seiner Dienstpflichten aus dem Amt entfernt.

Tiberius: Das hat Speaker Salazar gerade eben ja fürs Erste ausgeschlossen...

Han: Was nicht ist, kann ja noch werden.

Tiberius: Muss leicht über diese Worte schmunzeln. Vielen Dank für Ihre Einschätzungen, Mr. Han.

Han: Sehr gerne.

*zipp*

*zapp*

Tiberius: Im Capitol steht mir nun Senator Witfield, der den Stein ins Rollen brachte, für ein Gespräch zur Verfügung. Guten Morgen, Senator.

Der Senator von Peninsula ist im Bilde.

Witfield: Guten Morgen, Tiberius.

Tiberius: Senator Witfield, wir haben soeben eine politische Einschätzung der Lage von Ihrem Chairman sowie eine rechtliche - und persönliche - Einschätzung von Former Director Han erhalten. Was sagen Sie hierzu als Urheber der Debatte?

Witfield: Zunächst einmal, Tiberius, bin ich keineswegs der Urheber. Ich habe einen mir wichtigen Hinweis gegeben, dass da etwas sehr im Argen liegt. Die Administration Laval hat es nicht geschafft, eine zwar einfache, aber unermesslich wichtige Aufgabe zu erfüllen, nämlich die Durchführung von Wahlen. Schuld an dieser Debatte ist daher der Präsident.

Tiberius: In Ordnung, ich formuliere das anders: Als derjenige, der die Debatte über die ausbleibenden By-Elections gestartet hat, was sagen Sie nun, fast zwei Tage nach Ihrer Wortmeldung in der Morning Business Debate?

Witfield: Ich bin absolut enttäuscht, Tiberius! Enttäuscht vom Präsidenten, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, Konferenzen anzukündigen, die dann nicht einmal starten oder aber völlig undiskutable Voraussetzungen mitbringen, anstatt die Verwaltung des Electoral Office sicherzustellen. Aber ich bin im Nachhinein auch enttäuscht von meinem Kollegen Luciano Marani, der noch bis Ende des letzten Monats Attorney General gewesen ist und dem es zeitlich eigentlich zugekommen wäre, die By-Elections noch im August anzukündigen. Dies war mir bis nach meiner Stimmabgabe im Senat leider nicht bewusst, sonst hätte ich seiner erneuten Ernennung als Attorney General guten Gewissens nicht zustimmen können.

Tiberius: Was fordern Sie nun vom Präsidenten?

Witfield: Natürlich, dass er die Nachwahl schnellstmöglich ansetzt und zumindest eine verspätete Nachwahl ermöglicht! Was absolut fatal wäre, dass er das jetzt aussitzt und das Repräsentantenhaus bis zur regulären Wahl rechtswidrig unterbesetzt bleiben würde.

Tiberius: Ihr Chairman hat zunächst ausgeschlossen, dass Ihr Congressional Caucus einen Impeachment-Antrag gegen den Präsidenten stellen wird. Wie stehen Sie dazu?

Witfield: Ich stimme mit Speaker Salazar überein, dass der Präsident eine letzte Chance bekommen sollte. Denn ich sehe ja auch, dass sein potentieller Nachfolger ebenfalls nichts getan hat und die Vereinigten Staaten somit - noch - nichts gewonnen hätten, wenn wir Laval durch Hayward ersetzen würden. Allerdings werde ich nicht ganze Monate warten, bis ich dem RCC eine Neubewertung der Lage vorschlagen werde. Wenn der Präsident jetzt nicht umgehend handelt und den Schaden eindämmt, den er durch Nichtstun verursacht hat, wird er sich mit einem Amtrag auf Amtsenthebung konfrontiert sehen.

Tiberius: Wird der Republican Congressional Caucus die Sache also, wenn der Präsident jetzt handelt, erst einmal auf sich beruhen lassen?

Witfield: Wie gesagt, der Präsident steht unter verstärkter Beobachtung. Allerdings gehe ich davon aus, dass der alte und bald neue Attorney General gegen sich und den Präsidenten - unter Beachtung von dessen verfassungsmäßigen Immunität - strafrechtliche Ermittlungen wegen unterlassender Amtshandlungen einleiten wird. Wenn nicht, werde ich selbst Strafanzeige stellen. Und dann werden wir sehen, wie es die Administration mit rechtsstaatlichen Grundsätzen hält. Aber, ich vergaß, dafür bräuchten wir eigentlich ein paar neue Richter, deren Nominierung der Präsident bislang ebenfalls unterlassen hat...

Tiberius: Diesem Thema widmen wir übrigens die nächste halbe Stunde, Senator. Lächelt verschmitzt.

Witfield: Dann dürfen Sie mich gerne zitieren, Tiberius. Grinst.

Tiberius: Vielen Dank für Ihre Zeit, Senator.

Witfield: Sehr gerne, Tiberius!

*zipp*

*zapp*

Tiberius: Die Situation über die nicht durchgeführten Nachwahlen für das Repräsentantenhaus kommentiert nun meine Kollegin Emily Carter.

Die Kamera dreht zur Kollegin, die auf dem Bildschirm erscheint.

Emily: "Ich gelobe feierlich, dass ich die Verfassung der Vereinigten Staaten getreulich einhalten, bewahren und verteidigen und meine Amtspflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde." Diesen Eid hat President Laval nun schon zum zweiten Mal geleistet. Es hat den Anschein, als ob er sich nicht ganz daran halten kann.

Es passiert leider nicht zum ersten Mal, dass Wahlen zu spät oder ultimativ gar nicht durchgeführt werden. Schon Attorney General Marani hat eine Wahl "vergessen". Aber bislang hat niemand die Situation einfach ausgesessen. Die heutige Situation betiteln wir zurecht als "Skandal", denn nichts anderes ist es, wenn die astorischen Wähler davon abgehalten werden, für das Mandat im Repräsentantenhaus "unverzüglich", wie es in unserer Verfassung steht, einen Nachfolger zu wählen. Egal, ob der Präsident es wusste oder nicht: Er ist die Exekutive unseres Landes und muss nicht nur alles entscheiden, er muss auch dafür die Verantworung tragen. Insbesondere, wenn etwas nicht entscheiden wird, obwohl es das Gesetz vorsieht.

Emily: Aber dieser Skandal reiht sich ein in eine schlechte Bilanz, die sich President Laval vorhalten muss. Ich habe mich übrigens gewundert, warum es so viele lobende Worte für seine State of the Union Adress gegeben hat. Der Präsident hat damals einen Tätigkeitsbericht abgeliefert für Dinge, die er fast ohne Ausnahme selbst nicht entschieden hat oder nur reine Versprechungen verheißen. Er hat Abbitte für seine fehlende Öffentlichkeitsarbeit geleistet, aber er hat keinen Ausblick gegeben, hat viele Probleme, die er ungelöst lässt, einfach nicht angesprochen. Noch vor einem Monat sagte der Präsident: "es war fahrlässig anzunehmen, es genüge zu arbeiten und die Ergebnisse für sich wirken zu lassen". Heute muss man sich zurecht fragen, welche Arbeit und welche Ergebnisse der Präsident gemeint haben könnte. Der By-Election Scandal ist nur ein weiterer Mosaikstein, den wir einer schon jetzt mit dem Prädikat "mangelhaft" in die Geschichte eingehenden Präsidentschaft hinzufügen müssen. Mr. President, Ihre Zeit läuft. Nicht nur meine Geduld ist bald aufgebraucht. Und Sie haben noch drei Monate vor sich.

Das Bild zeigt wieder den Anchorman.

Tiberius: Emily Carter kommentierte.

Kommen wir nun zum anderen Top-Thema, der Personalsituation an den Federal Courts. Wie Senator Roberts...

*zipp*

Lynx News ist gerne bereit, eine Stellungnahme des Präsidenten zum Thema unserer Beiträge live und in Farbe zu übertragen und mit ihm anschließend darüber zu diskutieren.

Lynx News wird seine Berichterstattung gerne ergänzen, wenn Sie etwas hinzuzufügen haben, Mr. Marani. Eventuell haben Sie ja Zeit für ein Interview?