Foreign Policy Conference

Monsieur Wilson? Monsieur Aspertine?

Nun der Standpunkt der Reps zur CoN ist ja nun bekannt.

Achso? Dann haben Sie ja sicherlich zu der Anmerkung von Monsieur Hayward etwas zu sagen oder irre ich da?

Zitat von Edgar Wilson

Nun der Standpunkt der Reps zur CoN ist ja nun bekannt.

Ehrlich gesagt haben mich die letzten Statements von Senator Aspertine eher verwirrt, will er doch - wenn ich ihn richtig verstanden habe - die Mitgliedschaft im CoN beibehalten, um die Anerkennung von anderen Staaten über diesen laufen zu lassen. Natürlich können Sie mich gerne verbessern.

Ansonsten gibt es aber auch noch andere Themen, als den CoN, Congressman.

Zitat von Doug Hayward

Vielleicht bleiben wir einfach bei der Sache und gehen nicht auf vollkommen themenfremde Sachverhalte ein. Ich denke, das würde uns in dieser Debatte weiterbringen...

Oh, die Beziehungen zur Intesa sind also kein Thema, interessant.

Zitat

Den CoN als aktives Instrument auf internationaler Ebene die Interessen Astors kundzutun, nichts. Den CoN als Anerkennungsmaschinerie für andere Staaten zu nutzen, alles. Ich möchte nochmal betonen, dass wir, auch gemäß des US Diplomacy Act, zwar die Mitglieder des CoN als "faktisch existierende Völkerrechtssubjekte" anerkennen. Das sagt aber nichts darüber aus, wie es mit der Anerkennung territorialer und politischer Souveränität des Staates aussieht. Dafür wird weiterhin ein Exekutivabkommen benötigt.

Das ist rechtlich gesehen Blödsinn. Ein faktisch existierendes Völkerrechtssubjekt hat konkrete territoriale und politische Souveränität. Exekutivabkommen gab es bisher nicht, diese können also nicht weiterhin benötigt werden, sondern höchstens ab jetzt zusätzlich.

Zitat von Liam Aspertine

Oh, die Beziehungen zur Intesa sind also kein Thema, interessant.

...

Die Beziehungen zur Intesa sind ein Thema, ihre verwirrenden Geschichten über targische Prinzessinnen nicht.

Zitat von Liam Aspertine

Das ist rechtlich gesehen Blödsinn. Ein faktisch existierendes Völkerrechtssubjekt hat konkrete territoriale und politische Souveränität. Exekutivabkommen gab es bisher nicht, diese können also nicht weiterhin benötigt werden, sondern höchstens ab jetzt zusätzlich.

Nein, das ist rechtlich nicht Blödsinn. Sowohl im US Diplomacy Act, als auch in der CoN-Charta ist von "faktisch existierenden Völkerrechtssubjekten" die rede. Welche Art des Völkerrechtssubjekts gemäß der Konvention über die Völkerrechtssubjekte vorliegt, wird nicht näher bestimmt. Ebenso schließt die CoN-Charta die Anerkennung als Staat explizit aus, ergo ist die Mitgliedschaft im CoN nicht gleichbedeutend mit einer staatlichen und territorialen Anerkennung des Völkerrechtssubjekt. Dies muss weiterhin über bilaterale Abkommen geschehen, seien es jetzt Grundlagenverträge oder Exekutivabkommen.

Ich denke, der Präsident hat die Feinheiten der Bemerkungen über die Intesa wohl verstanden, Mr. Vice President. Und falls nicht, so ist die Ansicht der Republicans zu dieser Beziehung doch deutlich geworden.

Sollten die Democrats weiterhin an dieser Trennung festhalten, werden wir um einen Austritt aus dem CoN wohl kaum herumkommen. Eine sinnlose Organisation werden wir nicht mittragen.

Bei der Wahl des neuen alten GenSeks haben ganze drei Mitglieder des CoN abgestimmt. Wo waren wir? Angeblich liegt uns doch "so viel" am CoN.

Zitat von Liam Aspertine

Ich denke, der Präsident hat die Feinheiten der Bemerkungen über die Intesa wohl verstanden, Mr. Vice President. Und falls nicht, so ist die Ansicht der Republicans zu dieser Beziehung doch deutlich geworden.

Diese "Feinheiten" bleiben mir immer noch ein Rätsel. Ich weiß nicht, warum Ihnen das so wichtig ist, Senator, aber sei's drum... Wie gesagt werden wir den IC-Absatz streichen.

Zitat von Liam Aspertine

Sollten die Democrats weiterhin an dieser Trennung festhalten, werden wir um einen Austritt aus dem CoN wohl kaum herumkommen. Eine sinnlose Organisation werden wir nicht mittragen.

Die Administration ist zum jetzigen Zeitpunkt bereit den Forderungen der Republikaner entgegenzukommen und einen Austritt aus dem CoN ernsthaft in Betracht zu ziehen. Wir würden uns dann allerdings auch ein Entgegenkommen von Seiten der Republikaner in Bezug auf die Abrüstung wünschen.

Zitat von Edgar Wilson

Bei der Wahl des neuen alten GenSeks haben ganze drei Mitglieder des CoN abgestimmt. Wo waren wir? Angeblich liegt uns doch "so viel" am CoN.

Ich wurde vor wenigen Tagen auf eigenen Wunsch als CoN-Delegate entlassen. Seitdem ist die astorische Delegation unbesetzt, Congressman. Ansonsten würde ich mir wünschen, wenn wir wieder zu einem konstruktiven Ton zurückkommen und - wenn möglich - auf Polemik verzichten würden.

In Ordnung bezüglich der Abrüstung kann ich die Konzession geben, wenn kein anderer Staat uns erpresst.

Dann fasse ich mal die bisherigen Ergebnisse zusammen.

Das hat meine Zustimmung!

Gibt es von Seiten der republikanischen Mitglieder noch Anmerkungen, Kritik oder Verbesserungsvorschläge?

Sollte dies nicht Fall sein, würde ich vorschlägen, dass wir das Papier in die Parteien geben, damit es dort weiter diskutiert werden kann. Spätestens zum Ende des Monats können wir dann wieder zusammentreten, um den dann entstandenen Diskussionspunkt erneut einen Raum zu geben. Danach können wir dann schauen, dass wir in einer gemeinsamen Pressekonferenz das Papier der Öffentlichkeit vorstellen.

Das erscheint mir ein gutes Verfahren zu sein, Mr. Vice President.

Gut, dann verbleiben wir so.

Die Konferenz wird bis zum 30.11.2011 ausgesetzt und wird am 1.12. fortgesetzt.

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Nachbarstaaten

In Zukunft soll der Kontakt und die Zusammenarbeit mit den nördlichen Nachbarn Cranberra und der Demokratischen Union gesucht werden, hier kann vorallem dem grenzüberschreitenden Verkehr und der Wirtschaft von außenpolitischer Seite geholfen werden. Ebenso sind kulturelle, ausgestalterische und sportliche Zusammenarbeit auf der Agenda im Kontakt mit den nördlichen Nachbarn. Ebenso soll die astorische Integration mit Aurelia gefördert werden, sollte sich dieses etablieren, in diesem Zusammenhang soll auch die Ausgestaltung aufeinander angepasst und abgestimmt werden.

G4

Die Gruppe der 4 bestehend aus Albernia, dem Empire-Uni und der demokratischen Union sowie Astor bildet den engsten Kern der astorischen Beziehungen neben den etablierten Nachbarn der Vereinigten Staaten. Die astorische Außenpolitik legt ihren Schwerpunkt auf die Zusammenarbeit mit diesen Nationen zuallererst und versucht in regelmäßigen Besuchen und Einladungen den Kontakt mit den Regierungen dieser Länder soweit es möglich ist aufrecht zu erhalten. Die Bereiche der Zusammenarbeit sind nicht beschränkt, es sollen auch weltweite Initiativen soweit es im Interesse der teilhabenden Staaten ist gestartet werden und hier mit anderen verlässlichen Partnern Kooperationen gestartet werden. Eine engere Vernetzung und regelmäßigerer Botschafteraustausch und Verkehr ist ein erklärtes Nahziel der VSA.

Abrüstung

Eine Reduktion (oder im besten Fall die vollständige Abschaffung) des nuklearen Potenzials Astors soll auch in der Außenpolitik kommunizert werden und somit einen weltweiten Abrüstungsanstoß zu geben, hier soll mit den Partnern aus der G4 und der Intesa Coridale mulitlateral aber auch partiell unilateral abgerüstet werden. Sollte sich in der Bevölkerung einen Mehrheit für die vollständige Abrüstung aussprechen, wird diese auch von der Außen und Sicherheitspolitik forciert.

Antica

Astor betrachtet die Staaten Anticas begründet auf seiner Geschichte als wichtigste Ansprechpartner. Das Ziel der astorischen Außenpolitik soll es sein, mit jedem anticäischen Staat zumindest eine gegenseite Anerkennung zu erreichen und den Botschafteraustausch zu ermöglichen.

Methoden

Die astorische Außenpolitik soll sich in Zukunft vorwiegend auf sogenannte "Exekutivabkommen" stützen. Hierbei verhandeln die Regierungen lediglich über elementare Fragen, wie die gegenseitige staatliche und territoriale Anerkennung und die Möglichkeit zum Botschafteraustausch und erarbeiten ein Papier, dass nicht die Zustimmung des Kongresses benötigt. Die Exekutivabkommen werden in den Kongressarchiven ebenso wie Verträge behandelt und archiviert. Wenn ein Exekutivabkommen über einen längeren Zeitraum besteht, kann die Regierung Kooperationsverträge aushandeln, in denen einzelne oder mehrere Bereiche festgelegt werden, in denen eine bi- oder multinationale Zusammenarbeit stattfinden soll. Nach dem Beschluss eines oder mehrerer Kooperationverträge kann über die Ausarbeitung eines Bündnisvertrages nachgedacht werden, wobei von diesem Typ nur höchst selten Gebrauch gemacht werden sollte. Grundsätzlich werden bereits geschlossene Abkommen nicht ersetzt, sondern um die neuen Vereinbarungen erweitert.

CoN

Der Austritt aus dem CoN soll allgemein kommuniziert und vorbereitet werden.

Gentlemen, können wir dann mit der Konferenz fortfahren?

Natürlich gern.

In der denokratischen Partei gab es sowohl kritisch, also auch unterstützende Stimmen, jedoch gab es niemanden, der den Konsens volständig ablgelehnt hätte. Von Seiten der demokratischen Partei und der Administration kann er also verkündet werden.

Dann kann er verkündet werden.