Messages of the Presidency of Congress

Honorable Members of Congress!

Hiermit stelle ich fest, dass Rep. Jack Manning des Amtes des Speakers des House of Representatives

mit 17. März 2018, 01:08 Uhr

v e r l u s t i g

geworden ist.

Bis zum Ende der Legislaturperiode ersucht das Präsidium Rep. Eugene Duangan die Amtsgeschäfte des Speaker pro tempore zu übernehmen.

Benjamin Kingston, Jr.
Vice President of Congress

Honorable Members of Congress!

Hiermit wird kundgemacht, dass gegen Mr. Jack Lambert, U. S. Senator,

in der Debatte zur Sache H.R. 2018-025 am 23.04.2018 eine

V e r w a r n u n g

gemäß Sec. 14 der Standing Rules verhängt worden ist.

Mr. Lambert hat es nach zweifacher Aufforderung durch den Präsidenten nicht unterlassen, sich in seinen Wortbeiträgen an den Vorsitzenden der anderen Kammer mit „Mr. Speaker“ zu melden.
Dies stellt einen mehrfachen Verstoß gegen Sec. 12 der Standing Rules dar und war entsprechend zu ahnden.

Benjamin Kingston, Jr.
Vice President of Congress

Honorable Members of Congress!

Hiermit wird kundgemacht, dass Mr. Jack Lambert sein Amt als Senator für Freeland

n i c h t o r d n u n g s g e m ä ß

angetreten hat. Seine Eidesleistung fand am 12. April 2018 statt. Zu diesem Zeitpunkt war er nicht im Besitz der entsprechenden Citizenship Card - diese erlangte er erst zwei Tage später, am 14. April.

Aus diesem Grund verfüge ich, dass die folgenden Abstimmungen des Senators als ungültig zu werten sind:

S. 2018-017 U. S. Borders and Customs Bill
S. 2018-020 Trade Ban on Drugs Bill

und die entsprechenden Protokolle insofern geändert werden müssen.

Weiters ist die Verwarnung vom 23.04.2018 ebenfalls als nichtig anzusehen.

Mr. Lambert hat sich erneut im Plenum des Senates einzufinden und den Amtseid zu leisten.

Benjamin Kingston, Jr.
Vice President of Congress

Honorable Members of Congress!

Hiermit wird durch den Vizepräsidenten des Kongresses festgestellt, dass eine Stimmabgabe ausschließlich mit den in den Standing Rules festgelegten Ausdrücken

„Yea“, „Nay“ und „Present“ als gültig gewertet werden darf.

Dies hat gemäß Geschäftsordnung zur Folge, dass die Stimme von Mr. Pollok mit „Yes“ keine der drei Abstimmungsmöglichkeiten darstellt und daher als ungültig zu werten ist.

Benjamin Kingston, Jr.
Vice President of Congress

Honorable Senators!

Hiermit wird bekanntgegeben, dass der Präsident des Senats sein Amt von

2. bis 4. Mai 2018

nicht ausüben wird können.

Daher übergibt der Präsident den Vorsitz während des oben genannten Zeitraumes an Mr. McQueen, den Dean des Senats.

Benjamin Kingston, Jr.
President of the United States Senate

Honorable Members of Congress!

Hiermit stelle ich fest, dass Rep. Jacob M. Parker des Amtes des Speakers des House of Representatives

mit 9. Mai 2018, 19:38 Uhr
nach mehr als 168-stündiger Abwesenheit

v e r l u s t i g

geworden ist.

Bis zur Wahl eines neuen Vorsitzes ersucht das Präsidium Rep. Leanna A. Croft die Amtsgeschäfte der Speaker pro tempore zu übernehmen.

Benjamin Kingston, Jr.
Vice President of Congress

OFFICE of the VICE PRESIDENT of CONGRESS

Honorable Members of Congress!

Hiermit verweise ich Mr. Roger Pollok des Plenarsaals.

Des Weiteren verweise ich Mr. Nicolas Frederik Henry Dietz des Plenarsaals und erteile ihm ein Hausverbot,
da er trotz zutreffender Belehrung über seinen Status als Nicht-Mitglied des Kongresses erneut das Wort ergriffen und damit gegen die Hausordnung verstoßen hat.

Beide Personen haben Kraft Gesetzes auf ihr Mandat verzichtet.
Daher sind sie keine Mitglieder des Kongresses und damit auch nicht berechtigt, das Wort zu ergreifen.

[align=center]REGINALD COVFEFE
Vice President of the United States Congress

Honorable Members of Congress!

Hiermit stelle ich fest, dass Sen. Montgomery Bracewell des Amtes des President of the Senate

mit 9. September 2018, 22:33 Uhr
nach mehr als 168-stündiger Abwesenheit

v e r l u s t i g

geworden ist.

Bis zur Wahl eines neuen Vorsitzes ersucht das Präsidium Sen. Tamara Arroyo die Amtsgeschäfte der President pro tempore zu übernehmen.

Benjamin Kingston, Jr.
President of Congress

THE DEAN OF THE HOUSE

Honorable Representatives!

Gemäß Ch. III Sec. 3 Ssec. 7 FEA, sowie entsprechend dem Urteil im Verfahren Duangan v. USEO verringere ich, als dienstältestes Mitglied des Hauses nach dem Speaker pro tempore,

die Mandatszahl von Rep. Eugene Duangan auf 194.

Der Kläger argumentiert im Antrag zum oben genannten Verfahren, die Reduktion der Mandate sei frühestens ab Amtsantritt anzuwenden (vgl. B-6). Da der Antrag allein darauf zielte, die Reduktion der Mandate zum falschen Zeitpunkt für ungültig zu erklären, nicht jedoch die Reduktion an sich, wird hiermit der FEA in zweifelsfreier Art und Weise angewandt.

(Kingston)

THE SPEAKER PRO TEMPORE

Honorable Representatives!

Gemäß Ch. III Sec. 3 Ssec. 7 FEA verringere ich als Speaker pro tempore

die Mandatszahl von Rep. Eugene Duangan auf 194.

(Kingston)

THE SPEAKER PRO TEMPORE

Honorable Members!

In Übereinstimmung mit der President pro tempore hat das Präsidium beschlossen,

Mr. Julian Atakapans

in der Debatte zu seiner Nominierung als Director des USEO (O. 2018-051) das

R e d e r e c h t

vor dem Kongress zu erteilen.

(Kingston)

Dean of the House

Honorable Members of Congress!

Hiermit gibt das Kongresspräsidium bekannt, dass das Sitzungsjahr 2018 mit

23. Dezember 2018, 23:59 Uhr

endet.

Die Geschäfte des Kongresses werden für den Rest des Jahres unterbrochen und am 2. Januar 2019 wieder aufgenommen.

Das Präsidium wünscht allen Mitgliedern ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein frohes neues Jahr.

Benjamin Kingston, Jr.
President of Congress

Announcement by the Presidency: Christmas Recess

Hiermit gibt das Kongresspräsidium bekannt, dass gem. Sec. 3 Ssec. 2 SRC die Sitzungsperiode von

24. bis 26. Dezember 2019

unterbrochen wird.

Das Präsidium wünscht allen Mitgliedern ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein frohes neues Jahr.

Eugene Duangan
Speaker of the House of Representatives

Meghan C. Kingston
President of the Senate

Honorable Senators!

Hiermit wird bekanntgegeben, dass die Präsidentin des Senats ihr Amt von

27. bis 31. Dezember 2019

nicht ausüben wird können.

Daher wird der Vorsitz der Dean of the Senate, Mrs. Johnson, als President pro tempore übertragen.

Meghan C. Kingston
President of the Senate

PROMULGATION OF IMPEACHMENT

Hiermit wird durch das Präsidium des Kongresses der Vereinigten Staaten öffentlich verkündet, dass

Ms. Lilah Morgan

Director of the United States Electoral Office

gemäß Art. IV Sec. 3 Ssec. 1 Impeachment Act durch ein gesetzeskonformes Verfahren aus allen Ämtern der Vereinigten Staaten entfernt ist.

January 30, 2020

Meghan C. Kingston
Vice President of Congress

Honorable Members of Congress!

Ich verkünde, dass die Sanktionen gemäß Sec. 3 State of the Union Report Act in Kraft getreten sind.
Der Kongress wird weder Nominierungen noch Haushaltsgesetze bearbeiten, bis die verfassungsmäßige Berichtspflicht des Staatsoberhauptes erfüllt ist.

[align=center]
Tamara Arroyo
Vice President of Congress