Messages of the Presidency of Congress

Astoria State, November 4th, 2011

To the Congress:

Nach den Bestimmungen von Sec. 6 SSec. 3 der Standing Orders berufe ich hiermit den Representative aus Serena, Mr. Arjun Narayan, zum Speaker pro tempore und beauftrage ihn mit
1) der Leitung der Sitzungen des Repräsentantenhauses und
2) der allgemeinen Vertretung des Kongresspräsidiums im Falle dessen vollständiger Abwesenheit gemäß der Standing Orders.

Die Ernennung gilt bis auf Weiteres für die Dauer der Abwesenheit des Speakers of the House, Mr. Salazar.

Vice-President of Congress

To the Congress:

Mit Verweis auf Folgendes erkläre ich hiermit meinen sofortigen Rücktritt vom Amt des Speakers of the House of Representatives und damit auch vom Amt des Kongresspräsidenten.

Ich bitte darum, im Repräsentantenhaus umgehend eine Speaker-Neuwahl einzuleiten.

President of Congress

Astoria State, November 15th, 2011

To the Congress:

Concerning the Andro-Astorian Basic Treaty Debate erklärte ich auf die Anfrage des Senators von Assentia folgendes:

1) Das Kongresspräsidium hat die Erteilung von Rederecht nicht verweigert, sondern einen - nach meiner Meinung nach berechtigten - Einwand vorgebracht und auf eine Alternative verwiesen. Der Einwand des Kongresspräsidiums wurde jedoch von der Senatorin von New Alcantara zurück gewiesen. Hätte der Senator von Assentia etwas mehr Geduld gezeigt, wäre nach der Reaktion der Kollegin aus New Alcantara heute auch erteilt worden. Da ich für den Rest des Tages aufgrund anderweitiger Verpflichtungen nicht mehr im Kongress war, konnte ich dieser Anfrage bis dato noch nicht nachkommen. Auch wenn ich weiterhin den Antrag nicht für Begründet gehalten hätte, hätte ich mit Rücksicht auf die Bitten der Mitglieder des Kongresses ein Rederecht erteilt. Da jedoch durch das Handeln des Senators von Assentia auch ohne Rederecht die Beschaffung von Informationen auch auf anderem Wege möglich war, zeigt, dass die Erteilung des Rederechts daher im Ergebnis nicht notwendig, der Antrag auch nicht begründet, war.

2) Der Verweis auf die Standing Orders geht des Senators von Assentia geht ebenfalls fehlt. "Begründet" ist ein Antrag auf Erteilung des Rederechts nur, wenn sie für den "Fortgang der Aussprache notwendig" ist. Nach meiner Auffassung ist dies nur der Fall, wenn es wirklich außergewöhnliche Umstände gibt, ohne die eine Debatte über den Antrag nicht weiter geführt werden kann - dies war in diesem Falle durchaus der Fall, der Antrag konnte weiter debattiert werden und die einfache Frage des Senators von Assentia konnte auf anderem Wege beantwortet werden. Ich habe als Präsidentin des Senats nicht nur für einen ordentlichen Geschäftsgang zu sorgen, sondern auch für die Wahrung von Recht und Ordnung. Dazu zählt auch das Verfassungprinzip der Gewaltenteilung, nachdem Vertreter des Exekutive außer in Ausnahmefällen nichts mit der regulären Aufgabe des Kongresses zu tun haben. Sofern mir einfachere und weniger eingreifende Mittel - und in meinen Augen sind sowohl einer persönliche Anfrage wie eine offizielle Question to the Administration deutlich weniger einschneidend als die Erteilung von Rederecht in einer Kongressdebatte - zielführend erscheinen, ist ein Antrag auf Erteilung des Rederechts damit unter diesem Aspekt nicht begründet.

3) Der Senator verkennt im übrigen, dass der Antrag nicht von der Administration, sondern von Congressman Wilson eingebracht ist. Auch ist der Vice-President nicht für das einbringen "verantwortlich", sondern Congressman Wilson. Macht sich die Administration mangels eigenem Antragsrechtes ein Mitglied des Kongresses als Proxy für das Einbringen eines Antrages zu eigen, so ist es nicht Aufgabe des Kongresses oder des Kongresspräsidiums, dafür zu sorgen, dass die Administration in diesem Verfahren ausreichend gehört wird, sondern es muss die Administration sich darum kümmern, dass das Mitglied des Kongresses, welches den Antrag einbringt, mit den notwendigen Informationen versorgt wird, um entsprechende Fragen zu beantworten. Nur weil ein Antrag oder dessen Idee nicht aus der Feder des Mitgliedes des Kongresses stammt, welches ihn eingebracht wird, werden an solche Anträge von meiner Seite keine anderen Maßstäbe angelegt.

Vice-President of Congress

To whom it may concern:

Der Kongress unterbricht seine Sitzung für die Zeit vom
24.12.2011, 0:00 Uhr bis zum 26.12.2011, 24:00 Uhr.

Sämtliche in diesem Zeitraum anfallenden Geschäfte werden ab dem 27.12.2011 wieder bearbeitet.

President of the U.S. Congress

To the Congress:

Ich bin vom 27.12.2011 bis zum 08.01.2012 abwesend. In dieser Zeit übernimmt der Speaker auch die Leitung der Sitzungen des Senates.

Vice-President of Congress

To the Congress:

Ich bin vom 23.05.2012 bis zum 10.06.2012 abwesend. In dieser Zeit übernimmt die Senatspräsidentin auch die Leitung der Sitzungen des Repräsentantenhauses.

Aznar Sandoval
President of Congress

To the Congress:

Ich bin vom 04.06.2012 bis zum 09.06.2012 abwesend. In dieser Zeit ist auch der Speaker of the House abwesend.
Ich bitte Mitglieder des Kongresses, die bereits sind, vorübergehend die Sitzungsleitung zu übernehmen, sich bei mir zu melden, um eine Ernennung zum Speaker oder President pro tempore veranlassen zu können.

Vice-President of Congress

To the Congress:

Aufgrund der Abwesenheit des Speakers und der Erledigung des Amtes der Senatspräsidentin übernehme ich hiermit als President pro tempore of the Senate die Sitzungsleitung.

President pro tempore of the Senate

To the Congress:

Ich bin vom 23.08.2012 bis zum 26.08.2012 abwesend. In dieser Zeit übernimmt der Speaker auch die Leitung der Sitzungen des Senats.

Vice President of Congress

To the Congress:

Ich bin vom 7.09.2012 bis zum 9.09.2012 abwesend. In dieser Zeit übernimmt der Speaker auch die Leitung der Sitzungen des Senats.

Vice President of Congress

To the Congress:

Ich bin vom 08.09.2012 bis zum 09.09.2012 abwesend. In dieser Zeit ist auch die Senatspräsidentin abwesend.

Ich bitte Mitglieder des Kongresses, die bereits sind, vorübergehend die Sitzungsleitung zu übernehmen, sich bei mir zu melden, um eine Ernennung zum Speaker oder President pro tempore veranlassen zu können.

Solomon Foot
President of Congress

To the Congress:

Aufgrund der Abwesenheit des Speakers und der Senatspräsidentin übernehme ich hiermit gemäß Sec. 6 SSec. 3 der Standing Rules als President pro tempore für die angekündigte Abwesenheit des Präsidiums die Sitzungsleitung.

President pro tempore of the Senate

To the Congress:

Als vorläufig letzte Amtshandlung habe ich heute die Vereidigung der neugewählten Senatoren wahrgenommen. Gemäß Title 2, Sec. 5, Ssec. 4 wird die Wahl nicht vom Senatspräsidenten durchgeführt, sodass ich im Fall der Abwesenheit des President of Congress hiermit den Senator für Assentia, Frankie Carbone, mit der Durchführung der Neuwahl beauftrage.

Vice President of Congress

To the Congress:

Ich stelle eine Abwesenheit des President of Congress gemäss den Standing Rules of Congress, Title 2, Sec. 6, Ssec. 3 fest. Aufgrund der Erledigung des Amtes der Senatspräsidentin übernehme ich somit als dienstältester Senator die Vertretung des Kongresspräsidiums.

Frankie Carbone
President pro tempore of the Congress

To the Congress:

Ich bin vom 8.11.2012 bis zum 11.11.2012 abwesend. In dieser Zeit übernimmt der Speaker auch die Leitung der Sitzungen des Senats.

Vice President of Congress

Office of the Speaker
Astoria City, 6th of November 2012

To the Congress:

nach Auskunft der Attorny General der Vereinigten Staaten kam der Präsident zuletzt am 29.10.12 seinen Amtsgeschäften nach. Vice President Zuckerberg kam seinen Amtspflichten zuletzt am 24.10.12 nach.
Damit kommt Art. IV, Sec. 2, SSec. 2 zur Anwendung, der den Präsidenten des Kongresses verpflichtet, den Präsidenten zu vertreten.

Hiermit erkläre ich, dass ich dieser Pflicht ab sofort nachkomme und die notwendigen Angelegenheiten regeln werde.

Clark
President of Congress

To the Members of Congress:

Der Kongress unterbricht seine Sitzung für die Zeit vom
24.12.2012, 0:00 Uhr bis zum 1.01.2013, 24:00 Uhr.

Sämtliche in diesem Zeitraum anfallenden Geschäfte werden ab dem 2.02.2013 wieder bearbeitet.

Vice President of the U.S. Congress

To the Members of Congress:

Die Ankündigung der Sitzunsunterbrechung vom vom 17. Dezember 2012 verliert ihre Wirkung.

Der Kongress unterbricht seine Sitzung für die Zeit
24.12.2012, 0:00 Uhr bis zum 26.12.2012, 24:00 Uhr
sowie
31.12.2012, 0:00 Uhr bis zum 1.01.2013, 24:00 Uhr.

Vice President of the U.S. Congress