Morning Business Debate

Mr. LeCoeur ich gehe meinem Job nach, die Standing Orders fordern mich gerade dazu auf in dieser Situation eine Verwarnung auszusprechen.
Falls Ihnen was nicht passt ändern Sie die SO oder gehen sie zum Salzamt.

Mr. Speaker,

auf welchen Passus der Standing Orders berufen Sie sich bei den Verwarnungen? Das geht aus Ihren Worten nicht hervor. Die Respektlosigkeit, mit der Sie mit Anderen umgehen, sucht wohl weltweit Ihresgleichen.

Mr. Speaker,

werden sie sich also konsequenterweise für ihre Verstöße hier und hier selbst verwarnen, oder gehen sie davon aus, dass die Standing Rules nur für die Anderen Gültigkeit haben?

Mr. Speaker,

ich bitte auch darum, Rule V, Sec. 1 der Standing Rules zu beachten:

Mr. Speaker,

die Standing Rules fordern geradezu dazu auf, Sie zu verwarnen, und zwar unverzüglichst. Davon abgesehen, dass es traurig ist wenn der Vorsitzende des General Court nicht weiß, wie das Regelwerk heißt, auf das er sich zu beziehen hat beim Aussprechen von Verwarnungen.

Zitat von Josh LeCoeur

Die Respektlosigkeit, mit der Sie mit Anderen umgehen, sucht wohl weltweit Ihresgleichen.

Mr. LeCoeur da müssen gerade Sie reden.
Falls es Sie interessiert lesen Sie nach, Sie haben 2 gesunde Augen.

Zitat von Mike Barlow

Mr. Speaker,

werden sie sich also konsequenterweise für ihre Verstöße hier und hier selbst verwarnen, oder gehen sie davon aus, dass die Standing Rules nur für die Anderen Gültigkeit haben?

Mr. Barlow,

Lassen Sie das mal die Sorge des Governors sein.

Mr. Speaker,

honorable Members of the General Court,

ich bin zuversichtlich, dass dieser Spuk bald ein Ende haben wird. Einen Antrag auf Amtsenthebung habe ich gemeinsam mit U.S. Representative Diane Black eben gestellt. Ich hoffe, dass sich eine Mehrheit hier finden wird, der das respektlose Auftreten und die völlig fehlende Fähigkeit zur Selbstreflexion des Lieutenant Governor inzwischen auch zu weit gehen.

Honorable Members of the General Court,

dank dieses Antrages dürfte Mr. Goldberg mit der Führung der Geschäfte des Präsidenten des General Court beauftragt sein. Ich darf ergänzen, dass es mich schon sehr wundert, dass zunächst vehement die Wahl eines Speaker pro tempore gefordert wird und dann die Wahl plötzlich nicht mehr abgewartet werden kann, ehe man den Lieutenant Governor quasi "kalt stellt".

Davon abgesehen ist es nicht von der Hand zu weisen, dass themenfremde Diskussionen, wie sie vom Speaker mit einer Verwarnung geahndet wurden, durchaus sanktionswürdig sind, wenn man denn annimmt, dass diese "Störungen der Geschäftstätigkeit" bedeuten. Den Speaker maßregeln darf natürlich jedes Mitglied, aber wenn, dann gehört es nicht in eine Debatte zu einem Antrag, sondern in die Morning Business Debate.

Ich bin gespannt, welche Beweise die Kläger vorzubringen gedenken, um den General Court von der Schuld des Lieutenant Governor zu überzeugen.

Honorable Members,

der Lieutenant Governor ist von der Verfassung nur für die Sitzungen, die mit dem Antrag auf Amtsenthebung zusammenhängen, von der Sitzungsleitung entbunden.

Honorable Members of the General Court, das ist richtig.

Mr. Speaker,

Ich rufe alle Beteiligten zur Wahrung der Würde des General Court auf!

Ich erachte die von Lieutenant Governor Abzianidze ausgesprochene Verwarnung für gerechtfertigt, obwohl ich persönlich im vorliegenden Fall auf die Aussprache einer solchen verzichtet hätte. Gleichzeitig möchte ich aber auch den Lieutenant Governor darauf hinweisen, dass die Anredeform auch durch ihn einzuhalten ist.

Mr. Speaker,

was der Vorsitzende des General Court hier betreibt ist Machtmissbrauch der übelsten Sorte. Und der Governor deckt das auch noch. O tempore, o mores!

Die Mitglieder des General Court wissen sich sehr wohl zu benehmen und die Wortmeldung Mrs. Black hatte sicherlich nichts verwarnungswürdiges. Lediglich entsprach er nicht dem Gusto des Vorsitzenden des General Court. Und wenn das in Zukunft das Maß der Dinge sein soll, werden meine Zweifel zur Eignung des Vorsitzenden nur weiter genährt.

Mr. Speaker,

wann wir Acting Speaker Goldberg das Impeachment-Verfahren gegen den Lieutenant Governor eröffnen?

Mr. Speaker,

Ich arbeite mich gerade in die Materie ein und werde das Verfahren zeitnah einleiten.

Mr. Speaker,

Das Verfahren wurde soeben eingeleitet. Für alle weiteren Geschäfte des General Court sehe ich bis zu einer Annahme des Verfahrens nach wie vor den Lieutenant Governor in der Pflicht.

Honorable Members of the General Court,

Ich lasse die Geschäfte ruhen bis die Abstimmung des Impeachment Antrags beendet ist.

Mr. Speaker,

auf welcher Grundlage gedenkt der Lieutenant Governor, sich vor seinen Pflichten zu drücken?

Zitat von C. C. Cavenagh

Ich bin gespannt, welche Beweise die Kläger vorzubringen gedenken, um den General Court von der Schuld des Lieutenant Governor zu überzeugen.

Honorable Members of the General Court,

ich habe mich bei der Abstimmung über die Annahme der Anklage gegen Lieutenant Governor Abzianidze enthalten, da ich der Überzeugung bin, dass die Vorwürfe gegen ihn zu schwer wiegen, als sie einfach abzutun - deswegen stimme ich nicht dagegen. Gleichwohl bin ich aber sehr skeptisch, ob die Vorwürfe zu beweisen sind, und wenn ja, ob sie so schwerwiegend sind, dass es einer Amtsenthebung bedarf - deswegen stimme ich nicht dafür.

Mr. Abzianidze sollte die Möglichkeit wahrnehmen können, sich vor dem General Court zu verteidigen und die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu widerlegen, sofern die Mehrheit des General Court die Anklage zulässt. Bis dahin weise ich darauf hin, dass auch für ihn die Unschuldsvermutung zu gelten hat.

Mr. Speaker,

ich schließe mich den Ausführungen unserer Vizepräsidentin an.