President Narayan on the United States Supreme Court

Ladies and Gentlemen,

seit geraumer Zeit spricht man in der geneigten Öffentlichkeit davon, dass der Oberste Bundesgerichtshof derzeit unbesetzt ist. Wieder einmal haben wir keinen Obersten Bundesrichter und keine Associate Justices.

Warum aber soll das so sein?

Der Supreme Court of the United States Act sagt dazu:

"Die Supreme Court Justices werden gemäß den Vorschriften der Verfassung durch den Präsidenten für eine Amtszeit von einem Jahr ernannt."

Und weiter:

"Die Amtszeit beginnt mit der Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Präsidenten und endet mit dem Ablauf der Amtszeit, ohne dass es einer förmlichen Entlassung bedarf."

Und zuletzt:

"Die Amtszeit endet außerdem an dem Tag, an dem der Präsident mit Zustimmung des Senates feststellt, dass ein Richter seit 28 Tagen keinen Beitrag mehr im öffentlichen, innersimulativen Bereich des Astorian Politics Center geschrieben hat."

Lassen Sie mich bitte darauf hinweisen, dass Chief Justice Ulysses S. Finnegan zuletzt am 09.11.2011 durch President Georges Laval zum Obersten Bundesrichter ernannt wurde. Associate Justice Gaius Libertas am 26.09.2011 durch President Georges Laval und Associate Justice Tamara Arroyo am 24.05.2011 durch President Warren Byrd.

Bei allen drei Obersten Richtern ist damit ein Ende der Amtszeit nach einem Jahr ausdrücklich nicht erreicht.

Widmen wir uns also der von mir zuletzt zitierten Passage des Supreme Court Act.

"Die Amtszeit endet außerdem an dem Tag, an dem der Präsident mit Zustimmung des Senates feststellt, dass ein Richter seit 28 Tagen keinen Beitrag mehr im öffentlichen, innersimulativen Bereich des Astorian Politics Center geschrieben hat."

Keiner meiner Vorgänger hat bisher eine Feststellung darüber getroffen, dass einer der drei Obersten Richter seit 28 Tagen keinen Beitrag mehr im öffentlichen, innersimulativen Bereich des Astorian Politics Center geschrieben hat.

Und ich werde damit nicht beginnen.

Eine solche Feststellung wäre in der Tat möglich, denn alle drei Richter haben seit Wochen keinen Beitrag mehr verfasst. Warum auch? Sie sind Richter. Sie müssen sich nur äußern, wenn ihr Amt es verlangt! Zudem ist dabei zu bedenken, dass alle drei Obersten Richter derzeit durch Neben-IDs besetzt sind. Die drei zugehörigen Haupt-IDs (Senator Roberts, Governor Marani, President Narayan) sind alle drei aktiv, verfassen fast täglich Beiträge und dürften somit den Ansprüchen an einen aktiven Bürger genügen. Man muss also davon ausgehen, dass die drei zugeordneten Richter-Identitäten im Fall der Fälle ebenfalls aktiv sein werden.

Aus diesem Grund sehe ich keinerlei Veranlassung, eine Feststellung über eine zwar auf dem Papier vorhandene Inaktivität zu treffen, die faktisch aber durch die Aktivität der Haupt-IDs widerlegt wird. Ein solcher Schritt würde den Vereinigten Staaten überhaupt keinen Mehrwert bringen. Im Gegenteil: Wir würden wieder einmal ohne Richter da stehen und das kann nicht im Sinne der Vereinigten Staaten sein.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Möge Gott Sie schützen.

Mr. President,

ich gehe mit Ihnen konform und habe eine Anpassung des geltenden Rechtes an den gelten Usus initiiert.

Vielen Dank, Congressman.