Es gibt 12 Antworten in diesem Thema, welches 731 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Aznar Sandoval.
The Free State of Freeland
The President of the Peoples Council
[align=center]Honorable Members of the Peoples Council!
Die Präfektin des Departements Garonnac, Ms. Lindsey McIlroy, hat eine Aussprache zum nachfolgenden Thema beantragt.
Die Aussprache dauert nach den Maßgaben der Standing Orders mindestens 96 Stunden, also
bis Mittwoch, den 16. September 2012, 22:40 Uhr.
[align=left]
Mr. President,
grundsätzlich bin ich mit dieser Änderung einverstanden, möchte jedoch anregen, dass der Titel des Gesetzes entsprechend den Konventionen unseres Staates geändert wird in "1st Constitutional Amendment Bill / Loi 1ere De L'Amendement Constitutionel".
Falls hier jemand Französisch spricht, wäre es nett, wenn er die richtige Übersetzung basteln könnte, ich bin nur Lateiner... 
Mr. President,
die offizielle Aussprachezeit ist vorüber; ich würde vorschlagen, dass wir zur Abstimmung kommen.
Die Frage ist, ob wir die Formulierung jetzt ändern müssen, da es ja so auch nicht mehr erfüllbar ist.
Mr. Logan, ich stimme Ihnen zu, wenn Sie feststellen, dass die Mindestaussprachedauer abgelaufen ist. Eine Abstimmung kann und möchte ich jedoch noch nicht ansetzen, da kein abstimmungsfähiger Gesetzentwurf vorliegt, sondern hier bisher eine Debatte über den Inhalt eines Verfassungszusatzes stattfindet. Es wäre wirklich sehr schön, wenn die Antragstellerin einen konkreten Gesetzesvorschlag einbrächte.
Bezüglich den Titel dieses Gesetzes kann auch ich mangels Sprachkenntnisse in barnstorvisch nicht tätig werden. Nur eines ist mir bekannt, und zwar dass es keinesfalls der erste Verfassungszusatz ist.
Mr. President, daraus einen abstimmungsfähigen Entwurf zu machen, ist nicht schwer:
Desweiteren ist es das erste Gesetz zur Änderung der Verfassung, das seit Inkrafttreten der derzeitigen Verfassung verabschiedet werden soll. Die Freeland Law Gazette zeigt jedenfalls keine anderen Änderungsgesetze. Was in den Jahren vor 2008 geschehen sein mag, ist verloren.
Wir war nicht klar, daß dies hier in Amendment Form zu erfolgen hat. Meines Wissens nach sieht die freeländische Verfassung dies so nicht vor. Ich kann mich da aber auch irren. Entscheidender ist jedoch die inhaltliche Frage, ob wir das jetzt nochmal umformulieren müssen, damit der gewählte Gov. sein Amt nach der Verabschiedung der Änderung/des Zusatzes sein Amt antreten kann.
Wir war nicht klar, daß dies hier in Amendment Form zu erfolgen hat. Meines Wissens nach sieht die freeländische Verfassung dies so nicht vor. Ich kann mich da aber auch irren. Entscheidender ist jedoch die inhaltliche Frage, ob wir das jetzt nochmal umformulieren müssen, damit der gewählte Gov. sein Amt nach der Verabschiedung der Änderung/des Zusatzes sein Amt antreten kann.
Die Verfassung sieht genau das vor:
Ich bin der Meinung, dass die Verabschiedung des Entwurfes in der von mir eingebrachten Form rechtmäßig ist und zu dem gewünschten Ergebnis führen wird.
Ms. McIlroy, Mr. Logan, gestatten Sie mir, dass ich Ihren Gesetzentwurf in eine Form verändere, wie sie bisher in diesem Hause üblich sind:
Zitat von John A. LoganDesweiteren ist es das erste Gesetz zur Änderung der Verfassung, das seit Inkrafttreten der derzeitigen Verfassung verabschiedet werden soll. Die Freeland Law Gazette zeigt jedenfalls keine anderen Änderungsgesetze. Was in den Jahren vor 2008 geschehen sein mag, ist verloren.
Gestatten Sie mir, Ihre Aufmerksamkeit auf dieses Verfassungsänderungsgesetz zu lenken, welches nach meinen Recherchen das erste solche Gesetz bezüglich der aktuell gültigen Verfassung vom 3. Mai 2009 sein dürfte. Dieses Gesetz wurde vom Volksrat mit der erforderlichen Mehrheit angenommen, jedoch mangels eines im Amt befindlichen Gouverneurs nicht unterzeichnet, ausgefertigt und in der Law Gazette veröffentlicht. Sobald Sie als neuer Gouverneur im Amt sind, was nach der aktuell gültigen Verfassung spätestens am 1. Oktober der Fall sein dürfte, sollten Sie diese erste Verfassungsänderung ausfertigen. Möglicherweise können Sie dann auch gleich die zweite Änderung unterzeichnen und in Kraft setzen.
Nun hätte ich gern eine Aussage von Ms. McIlroy als Antragstellerin, ob und welchen Gesetzesvorschlag ich zur Abstimmung bringen soll.
Danke, Mr. Sandoval. Den entsprechenden Beschluss hatte ich leider übersehen.
Bitte entschuldigen Sie zunächst die Wartezeit auf die Antwort:
Entsprechend der öffentlichen Diskussion zu diesem Thema ziehe ich den Antrag zurück. Ich denke schon, daß wir hier eine flexiblere Regelung schaffen sollten - gerade bei Vakanz -, aber wenn wir jetzt ohnehin bis zum 01.10. warten, ist hier keine Eile geboten. Daher kann man das Thema dann im Rahmen einer breiteren Reformdebatte wieder aufgreifen.
Ich stimme der Ansicht von Mrs. McIlroy zu. Wir sollten mit Bedacht eine Verfassungsreform ausarbeiten.
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