113

Die ersten Ergebnisse der Wahlen zeigen Früchte: Heute war Eröffnung des 113th Congress of the United States. Was nicht so ein weltbewegender Übergang ist, nachdem der 112. gestern noch getagt hat.

Im Repräsentantenhaus ist John Boehner als Speaker wiedergewählt worden, was nicht spannend war, aber ein Fun Fact am Rande bietet: Der Speaker wird durch die Representatives-elect gewählt, dann vereidigt und vereidigt erst dann die neugewählten Congressman. Abgefahrene Sache. (Und vorher leitet der Clerk of the House die Sitzung).

Spannend wird's aber im Senat, wo die Demokraten ja das Filibuster-Recht einschränken wollen. Bin mal gespannt, wie das endet.

Ja, die jungen Demokraten haben keinen Bock mehr auf die Blockaden der Republikaner. Allerdings soll es nur in bestimmten Dingen eingeschränkt werden, und wahrscheinlich läuft es auf den üblichen Senats-Kompromiss hinaus (die Minderheit darf nicht mehr alles Filibustern, was so im Senat rumläuft, bekommt dafür aber eine Mindestanzahl an Amendment-Slots zugebilligt), weil eigentlich niemand die Nuclear Option anwenden will.

Ich hab da mal mit McGarry komplett neue Rules für den Kongress gemacht, die es allerdings nie in eben diesen geschaffen hatten. Da war sowas in die Richtung drin. Im Endeffekt muss man einfach nur die Frist für die Aussprachen streichen und dann ein System zur Beendigung der Aussprache einführen - wenn also eine 2/3-Mehrheit zum Beenden der Aussprache gebraucht wird oder es nur per Unanimous Consent, wäre das in dieser Liga.

Ich hab das geschaut, aber nur mit minderem Interesse, auch wenn ich den Dean of the House, Mr. Dingell of Michigan, derzeit in seinem 30. Term, immer wieder unterhaltsam finde. Außerdem brauchte ein Speaker doch nur die Mehrheit der votes cast, dachte ich?

Ach ja: Gerade wurde Obama offiziell gewählt, womit er offiziell nicht mehr President-designate, sondern President-elect ist - was natülich keine Rolle spielt, weil er ja auch President ist. Und damit noch einen schönen Freitag Abend.