Morning Business Debate

Als Jurist sollten Sie eigentlich den Konjunktiv vermeiden.

Commoners,

das Problem liegt also darin, dass Commoner Forbes bislang nicht auf seine Kandidatur verzichtet hat? Könnte Commoner Forbes seine Bedingungen hier noch einmal wiederholen?

Ich werde nicht auf auf eine Kandidatur verzichten, solange ein Gerichtsverfahren in dieser Angelegenheit anhängig ist. Aus Respekt vor den Ergebnissen demokratischer Wahlen und den Richtern unserer Gerichte.

Sie können natürlich versuchen, uns alle für blöd zu verkaufen. Der Rückzug der Klage würde bedeuten, dass das Wahlergebnis so wie zuvor erfolgt festzustellen wäre, da es noch einen verbliebenen Kandidaten gibt. Erst recht damit würden Sie demokratische Wahlen mit dem Fuß treten.

Aber da ich zuversichtlich bin, dass ich vor Gericht vollständig obsiegen werde, ist es zumindest nicht meine Schuld, wenn Astoria auf absehbare Zeit keinen Senator bekommt.

Madam Speaker,

meines Erachtens ist nach Ende des Verfahrens nun eine richtige Neuwahl durch das Volk gemäß den aktuellen Gesetzen durchzuführen.

Durch meine Zustimmung zum November 2018 Special Senatorial Election Bill habe ich bereits deutlich gemacht das ich einer Neuwahl nicht im Weg stehen werden. Nur lässt die neuerliche Ankündigung von Senator Bracewell wenig Hoffnung, das es dazu kommen wird.

Mister Forbes,

wenn Sie jetzt Ihren formellen Verzicht erklären dann können wir umgehend mit einer Neuwahl gemäß den Gesetzen verfahren. Wo ist das Problem?

Senator Bracewell hat bisher nicht deutlich gemacht, das er auf weitere rechtliche Schritte verzichten wird. In dieser Situation kann ich eine Neuwahl schlichtweg nicht verantworten.

Wieso sollte Mr. Bracewell rechtliche Schritte einleiten nachdem er gerade eine Klage gewonnen hat?

Das müssen Sie Ihn fragen, nicht mich. Seine jüngsten Äußerungen lassen hingegen darauf schließen.

Zitat von Monty Bracewell

Aber da ich zuversichtlich bin, dass ich vor Gericht vollständig obsiegen werde, ist es zumindest nicht meine Schuld, wenn Astoria auf absehbare Zeit keinen Senator bekommt.

Das scheint mir als wäre Sen. Bracewell nunmehr zufrieden. Aber warten wir auf seine Meinung. Monty Bracewell:

Madam Speaker,
mich würde dennoch interessieren wie Sie dazu stehen. Ist Ihrer Meinung nach die Neuwahl vom Volk oder von der Assembly durchzuführen?

Madam Speaker,

es liegt an Commoner Forbes, sein Gesicht zu wahren und sich einer ordnungsgemäßen Wahl zu stellen. Dafür ist ein Verzicht auf seine vorherige Kandidatur offensichtlich notwendig. Wenn er alles aussitzt, um sich entgegen demokratischer Grundsätze ein Mandat im Senat zu erschleichen, dann zeugt das nur von einem schlechten Charakter und disqualifiziert ihn für jede weitere Wahl.

Gentlemen,
können wir bitte mit den Beleidigungen aufhören und nicht aneinander vorbeireden? Mr. Bracewell, sind Sie der Ansicht dass eine Neuwahl nach diesem Gerichtsentscheid durch Popular Vote durchzuführen ist?

Commoner Kingston, es empfiehlt sich meines Erachtens, das Urteil zu lesen, nicht nur die Begründung. Der ursprüngliche Wahlgang ist zu wiederholen mit den nach Bundesrecht maßgeblichen Wahlberechtigten.

Commoner Bracewell,

die maßgeblichen Bestimmungen des Bundesrechts legen aber meines Erachtens fest, dass die Wahl zwar in der Assembly zu wiederholen ist, jedoch die Wahlberechtigten die vom 1. November sein müssten.

Commoner Kingston,
ich habe meinen Verzicht erklärt, soweit Commoner Forbes auch verzichtet. Dann wäre der Weg frei für eine Special Election.
Wenn Commoner Forbes nicht verzichtet, ist nach dem Urteil des Gerichts nicht etwa ein neuer Wahlgang durchzuführen, sondern der Wahlgang vom Oktober 2018 ist - dann unter Wahrung des rechtlichen Rahmens mit Bezug auf die Wahlberechtigten - zu wiederholen. Eine Wiederholung war beantragt und zu einer Wiederholung wurde der Speaker pro tempore verurteilt. Eine Wahl mit Wählerverzeichnis vom 1. November wäre meines Erachtens keine Wiederholung, sondern ein neues Verfahren, zu dessen Zulässigkeit ich mich schon an anderer Stelle in offizieller Funktion ablehnend geäußert hatte.

Ich danke Ihnen für Ihre Auffassung, Madam Speaker.
Ich appeliere nun eindringlich an Mr. Forbes, seinen Verzicht zu erklären, damit die Wahl unter aktuellem Recht und aktuellen Wahlberechtigten ordentlich stattfinden kann!

Mr Speaker pro tempore,

auch wenn eine ordentliche Wiederholung des ursprünglichen Wahlgangs mit meinem Rechtsempfinden besser in Übereinstimmung gewesen wäre und die lange Dauer der Repräsentionslosigkeit im Senat damit wohl schneller zu beenden wäre, habe ich aus demokratischer Überzeugung heraus den Weg frei gemacht für eine Special Election durch das Volk von Astoria selbst, einerseits durch das Einbringen der dafür erforderlichen Bill und andererseits durch meinen Verzicht auf die Kandidatur.
Ich möchte mich daher dem Appell anschließen.

Madam Speaker,

sollte Mr. Forbes nicht binnen 12 Stunden seine Kandidatur zurückziehen und dem gesetzmäßigen Prozedere den Weg freimachen - bei dem er dann natürlich erneut kandidieren kann und sich der vormaligen Unterstützung sicher sein kann - bleibt mir nur die Erklärung, ihm niemals wieder bei der Wahl egal zu welchem Amt meine Stimme zu erteilen.